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| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 31.05.2023 | wolkenlos und sonnig, zwischen 10 und 25°C. | ||
| + Es gebe „irgendwann auch eine Grenze der Belastbarkeit“: Ändert Wegner den Kurs der Berliner Flüchtlingspolitik? + „Regelmäßige Schließungen“ nötig: Sozialdienst Friedrichshain-Kreuzberg macht wegen Überlastung dicht + Einigung beim Semesterticket für Berliner Studierende + |
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| von Nina Breher und Lotte Buschenhagen |
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| Guten Morgen, bevor wir in die Berliner Untiefen tauchen, überbringen wir einen Seitenhie-, äh, Gruß von der anderen Seite des Atlantiks. New York hat scheinbar nicht mitbekommen, dass Berlin es doch noch geschafft hat, den BER zu eröffnen. Vom Flughafen Newark aus fliegen Passagiere weiterhin nach Tegel. Zumindest laut den Kassenbons des Duty-Free-Shops, von denen einer dem Checkpoint weltexklusiv vorliegt. „Next: TXL“ ist Ende Mai 2023 in dem Feld vermerkt, in dem das Reiseziel des Passagiers steht. Weiß New York etwas, das Berlin noch nicht weiß? | |||||
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| Also ab zum TXL. Der Ex-Flughafen ist mittlerweile Ankunftszentrum für Geflüchtete – und soll es erstmal bleiben. Wie der Regierende Kai Wegner und Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe am Dienstag bekannt gaben, bleibt es länger als geplant offen, der Betrieb wird über 2023 hinaus verlängert. Grund ist, dass weiterhin viele in Berlin Schutz vor Krieg, Vertreibung und Menschenrechtsverletzungen suchen – von Januar bis Ende April sind knapp 10.000 Personen in Berlin angekommen. | |||||
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| Und damit in die Untiefen Berlins. Der neuerdings Regierende Kai Wegner (CDU) hat sich mit Blick auf Geflüchtete für Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze ausgesprochen. Er bekräftigte die Forderung aus Brandenburg. „Was die Grenzkontrollen angeht, hat Dietmar Woidke meine Unterstützung“, sagte er in Potsdam. „Das heißt ja nicht, dass wir die Grenzen wieder dichtmachen wollen, das will kein Mensch.“ Außerdem müsse man zwar versuchen, die Menschen vernünftig unterzubringen. Aber „auch sehen, dass es irgendwann auch eine Grenze der Belastbarkeit gibt“, die müsse man im Blick haben. Sowohl Wegner als auch Woidke fordern mehr Bundeshilfen für die Unterbringung von Geflüchteten. Abgesehen davon lassen diese Worte Wegners über verstärkte Grenzkontrollen und Aufnahmelimits eine Berliner Kursänderung in der Flüchtlingspolitik zumindest möglich erscheinen. | |||||
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| Es war Wegners erster Amtsbesuch in Potsdam – und offensichtlich war es Liebe auf den ersten Blick zwischen ihm und Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD), berichtet Thorsten Metzner. Die Stimmung trübte nicht einmal Wegners halbstündige Verspätung. Er hatte wohl die abendliche Pendler-Rush-Hour zwischen Berlin und Potsdam unterschätzt. Nächstes Mal lieber mit der S7 kommen? | |||||
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| Der Sozialdienst im Jugendamt Frankfurter Allee macht vom 5. bis 9. Juni die Läden dicht. In den fünf Tagen soll der Berg von Arbeit abgebaut werden, der sich aufgestaut hat. Um sie zu bearbeiten, seien sogar „regelmäßige Schließungen“ nötig, sagte das Bezirksamt Xhain dem Checkpoint. Geht das nicht anders? Nö. „Die schlechte personelle Ausstattung lässt absehbar keine verlässliche Planung zu.“ | |||||
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