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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 29.11.2023 | Leichter Schneefall um 0°C. | ||
+ Streit über Schuldenbremse: Wegner gegen Merz gegen Wegner gegen Merz + Innensenatorin Spranger blockt Fragen zu ihrem Sohn ab + Unternehmer bereitet Großdemo „Nie wieder ist jetzt!“ am Großen Stern vor + |
von Lorenz Maroldt und Lotte Buschenhagen |
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Guten Morgen, Berlinkenner wissen: Ab einer Schneehöhe von 2 cm bricht bei uns verlässlich das Chaos aus und der Verkehr zusammen. Gestern wurden sogar 5 Zentimeter gemessen – das ist Rekord (jedenfalls für einen 28. November). Folglich meldete die Verkehrsinformationszentrale am Morgen „neue Unfälle im Minutentakt“, und tatsächlich: Zwischen 5 und 12 Uhr krachte es nahezu ununterbrochen, die Polizei registrierte 328 Einsätze. | |||
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Wenn das so weitergeht (und es soll so kalt bleiben), können hier bald Remakes berühmter Schneefilme gedreht werden – die Top-5-Vorschläge von Team Checkpoint: „Die weiße Hölle vom Piz Palü“ (Drehort: Teufelsberg), „Fargo“ (Tempelhofer Feld, bevor es der Senat bebaut), „Ice Age“ (mit unserem Lieblingswildschwein Kevin als Säbelzahntiger Diego), „Express in die Hölle“ (mit der U7 nach Spandau) und „Shining“ (mit Kai Wegner im Roten Rathaus). | |||
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Apropos Eiszeit und Kai Wegner: Zwischen dem Regierenden Bürgermeister und seinem CDU-Bundesvorsitzenden geht es weiter frostig zu – im Bundestag giftete Friedrich Merz gestern wegen Wegners Haltung zur Schuldenbremse („Ihre derzeitige Ausgestaltung halte ich für gefährlich“): „Die Entscheidungen werden hier getroffen und nicht im Rathaus von Berlin.“ Am Abend retournierte Wegner so: „Die Reform der Schuldenbremse für Zukunftsinvestitionen ist dringend erforderlich. Im Übrigen freue ich mich als Regierender Bürgermeister, wenn Berlin im Bundestag eine so große Aufmerksamkeit erfährt.“ Es kommentiert Klaus Lederer von der Linkspartei: „Also als Berliner stehe ich natürlich voll und ganz hinter meinem Regierenden Bürgermeister!“ | |||
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Zu Olaf Scholz fiel Merz noch ein, ihn einen „Klempner der Macht“ zu nennen. Tja, der Kanzler darf sich vom Oppositionsführer, der sich ja gerne als Schutzheiliger des Mittelstands geriert, durchaus geehrt fühlen – die Berliner Klempnerinnung teilt jedenfalls mit: „Unser Handeln ist geprägt von Achtung und Wertschätzung gegenüber Mensch und Umwelt“ sowie „einer strikten Orientierung am Dienstleistungsgedanken“. So einen Kanzler wünscht man sich doch. | |||
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Innensenatorin Iris Spranger will ihre Familiengeheimnisse wahren – Fragen nach ihrem Sohn Eric blockt sie konsequent ab. Dabei trat der Sport- und Immobilienunternehmer wiederholt in der Verwaltung auf, u.a. zur Unterzeichnung des Vertrags mit EM-Botschafter Kevin-Prince Boateng. Fotos des Besuchs, die auf Social-Media-Kanälen zu sehen waren, sind inzwischen gelöscht. Und Eric Sprangers Geschäftspartner durfte auf Drängen der Mama trotz verpasster Meldefrist doch noch am Berlin-Marathon teilnehmen (CP exklusiv vom 19.10.). Nach der Checkpoint-Meldung versuchte jetzt die Grünen-Abgeordnete Klara Schedlich per schriftlicher Anfrage Näheres zu erfahren – das Ergebnis: „Dem Senat steht keine Antwort zu, warum und wie welche Privatpersonen Herrn Boateng begleiten.“ Zudem lägen „keine Informationen über Gründe von Veröffentlichungen und Löschungen von Beiträgen auf privaten Social-Media-Kanälen vor“. Und wie oft Frau Spranger in den letzten 3 Monaten Freunde und Familie zu Terminen begleitet haben, wird auch nicht verraten: „Zu Privatkontakten mit Familienmitgliederndes Senats äußert sich der Senat nicht.“ (Vollständige Fragen und Antworten hier). Gut möglich, dass dieses Spiel in die Verlängerung geht – entschieden ist es noch nicht. | |||
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Still und leise hat der Unternehmer Nikolai Schwarzer für den 10. Dezember eine Großdemonstration gegen Antisemitismus am Großen Stern unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ vorbereitet – die Veranstaltung ist zwar noch nicht bei der Polizei angemeldet und wird offiziell erst am Donnerstag angekündigt, steht aber bereits in den Terminkalendern von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner. Dem Checkpoint sagte Schwarzer gestern, er habe sich an Aktionen in Washington, London und Paris orientiert. Er möchte so viele Menschen wie möglich „aus der Komfortzone holen“, um sich gegen Judenhass zu stellen. Ein großes Bündnis aus Berliner Sportvereinen, Unternehmen, Initiativen und Prominenten unterstützt die Demonstration – neben Bas und Wegner haben der Publizist Michel Friedman, der israelische Botschafter Ron Prosor und der Sänger Roland Kaiser als Redner zugesagt. | |||
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Seit heute dürfte es das geringste Problem von Kevin Hönicke sein, dass wir ihn hier gestern aus Versehen als „Ex-Stadtrat“ bezeichnet haben. Bisher ist er lediglich freigestellt, wir bitten für das „Ex“ um Entschuldigung. Allerdings könnte dieses „Ex“ dem Titel bald offiziell hinzugefügt werden: Nach Checkpoint-Informationen geht die Staatsanwaltschaft dem Verdacht nach, dass der SPD-Politiker kurz vor der Wiederholungswahl 2023 anonym Briefe verschickt hat, um den damaligen Bezirksbürgermeister Michael Grunst zu diskreditieren. Ein solches Schreiben ging auch in unserer Redaktion ein. Dem Brief beigefügt waren interne Mails von Lichtenberger Beamten über ein angebliches Sexualdelikt in der Bezirksverwaltung. Grunst sollte offenbar als zögerlich dargestellt werden. Letztlich bestätigte sich das vorgeworfene Sexualdelikt nicht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Hönicke wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen. Eine Spur auf dem Schreiben soll nach Checkpoint-Informationen auf ihn zurückzuführen sein. Hönicke bestreitet die Vorwürfe, will sich zu dem Schreiben aber nicht konkret äußern. Anfang der Woche hatten sich 14 Bezirksstadträte aus der SPD mit Hönicke solidarisiert und dessen Freistellung kritisiert. | |||
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