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| Wochenende Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Samstag, 19.06.2021 | Klarer Himmel bei sengenden 35°C. | ||
| + UNO-Aktion zum Weltflüchtlingstag + Grüne in Berlin: SPD ist keine Konkurrenz mehr + Innensenator bringt erneut Räumung der Rigaer94 ins Spiel + |
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| von Lorenz Maroldt |
| Guten Morgen, wer sich bereits vor den Krawallen rund um die „Brandschutzbegehung“ in der teilbesetzten Rigaer Straße 94 über so manches politische Statement wunderte, kam danach aus dem Staunen nicht mehr heraus. Zwar wurden auch im links-grünen Lager mal mehr, mal weniger zügig die Angriffe auf Polizisten und Unbeteiligte verurteilt (CP von. gestern), aber als Appendix flog die Sorge um die „Berliner Mischung“ jeder Floskel hinterher wie ein Pflasterstein – als ob auch im Schatten von Gewaltkriminalität aus egoistischen Motiven eine alternative Berliner Folklore blüht, die es zu schützen lohnt. Die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch war gestern auch schon wieder ganz entspannt: Sie attestierte ihrem Parteifreund und Baustadtrat Florian Schmidt, den sie „Florian Schmitz“ nannte (Q: „Abendschau“, ab Min. 1:25), „den Brandschutz gewährleistet“ zu haben – und erklärte alles andere zu „Geschichten“ der Opposition. Auf der anderen politischen Seite wurde dagegen verbal noch mal nachgerüstet – so, als wäre eine Lösung der verfahrenen Situation durch eine Räumung ganz einfach. Doch solche Kraftmeierei ist gefährlich: Sie unterstellt der Innenverwaltung wider besseres Wissen einen Handlungsunwillen und ignoriert die rechtlichen Grenzen, die vermeintliche und auch tatsächliche Gesetzesbrecher vor staatlicher Willkür schützen. So werden falsche Erwartungen geweckt und politische Enttäuschungen provoziert. Doch sogar der Bundespräsident erlag der Verführung populistischer Worte: Er forderte erregt „eine unmissverständliche Antwort des Rechtsstaates“. Aber was schwebt ihm vor? Dazu schweigt er– und darf sich deshalb angesprochen fühlen von einem Kommentar des Innensenators: „Ich empfehle jedem, der mit markigen Sprüchen um Aufmerksamkeit heischt, zuerst einen Blick in die Gesetzbücher.“ Andreas Geisel wartet darauf, dass der Eigentümer einen Räumungstitel erwirkt – denn ohne den geht’s nicht im Rechtstaat. Bis dahin hat er aber genug Zeit, selbst nochmal ins Gesetz zu schauen – er würde erkennen: Eine Identitätsfeststellung der Bewohner wäre durchaus gedeckt gewesen. | |||||
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| 80 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht – auch dann, wenn das gerade mal kein tägliches Thema in den Nachrichten ist. Zum Weltflüchtlingstag am kommenden Sonntag bittet die UNO-Flüchtlingshilfe unter dem Motto #withRefugees deshalb darum, auf dieser Website Solidarität mit Geflüchteten zu bekunden. „Wir möchten zeigen, dass die große Mehrheit in Deutschland für Mitmenschlichkeit und gegen Fremdenhass und Rassismus steht“, sagt Geschäftsführer Peter Ruhenstroth-Bauer dem Checkpoint. „Wir können die weltweiten Konflikte nicht beenden, aber wir können uns gemeinsam für einen besseren Flüchtlingsschutz einsetzen – und all den Menschen, die schuldlos an den Folgen von Krieg und Vertreibung leiden, eine Stimme geben.“ | |||||
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| Wollen die Grünen Tempo 30 in Berlin nun ausweiten – oder wollen sie nicht? Jan Thomsen, Sprecher von Verkehrssenatorin Regine Günther, erklärte gestern nach dem Checkpoint-Bericht über entsprechende Untersuchungen („systematisch und stadtweit“): „Die Verwaltung prüft, wo es Hauptstraßen mit so viel Verkehrslärm tagsüber und nachts gibt, dass Tempo 30 zum Schutz der Gesundheit gerechtfertigt wäre. Eine flächendeckende Einführung ist derzeit weder möglich noch geplant.“ Ok, und was meinen Sie? | |||||
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| Außerdem heute in der Checkpoint-Abo-Ausgabe: + Wo jetzt wegen der Hitze grillen verboten ist + Warum die Gewobag ihre Wohnungen auch bei 35 Grad beheizt + Berlin knackt besonderen Wärmerekord + Die Museumsinsel wird zum Tropical Island + Wie Berlins Verkehr cooler wird + Warum die CDUmit einem Plakat Autofahrer ausbremst + Welchen Linken-Kandidaten Gerhard Seyfried als Comicfigur zeichnet + Eine Frau zieht sich mit Krawall aus dem CDU-Vorstand zurück + Grüne halten SPD nicht mehr für Konkurrenz + Was unser EM-Orakel Kater Mickey fürs Portugalspiel tippt + Wie viele Gehwege nicht maschinell gereinigt werden + Neues vom Betriebsstörungsbingo + Und wieder ein Abgang im Berliner Kulturbetrieb + Klaus Lederer über das „Basta-Gerede“ von Franziska Giffey + Wochniks Wochenende: Was Sie in 48 Stunden Berlin erleben können + Mit Kevin durchs wilde Brandenburg + Mit dem Wochenrätsel zum Checkpott-Gewinn Das alles und noch viel mehr können Sie mit unserem T-Plus-Abo lesen. Und wenn Sie sich noch heute dafür entscheiden, zahlen Sie einmalig für die ersten zwei Monate nur 5 Euro – und bekommen auch noch kostenlos unseren kultigen Checkpoint-Jutebeutel dazu. (Zur Anmeldung geht‘s hier.) Mit einem T-Plus-Abo haben Sie jederzeit Zugriff auf alle Bonus-Inhalte von tagesspiegel.de sowie auf die Checkpoint-Vollversion mit der Service-Website. Außerdem können Sie exklusiv an allen unseren Digitalveranstaltungen teilnehmen. Wir würden uns freuen, wenn Ihnen unser Angebot gefällt – mit einem Abo unterstützen Sie unseren unabhängigen, leidenschaftlichen Journalismus, für den mehr als 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Tagesspiegels stehen. Jeden Tag. Aus der Hauptstadt, für Berlin. | |||||
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