Liebe Frau Do,

aus gegebenem Anlass ein paar volkswirtschaftliche Binsenweisheiten: Der Sozialstaat darf sich nicht auf der Nase herumtanzen lassen. Hartz IV kann nicht als bedingungsloses Grundeinkommen gezahlt werden. Arbeit muss sich lohnen. Bislang konnten die Job-Center ihre Klientel finanziell hart sanktionieren, wenn die Langzeitarbeitslosen reihenweise Termine versäumt, Auflagen missachtet oder angebotene Arbeit nicht angenommen haben. Das Bundesverfassungsgericht hat die Möglichkeit der Leistungskürzung nun eingeschränkt, zum Glück aber nicht abgeschafft. Sanktionen bleiben also als Ultima Ratio für die sehr kleine Gruppe der Langzeitarbeitslosen möglich, die sich allen Angeboten verweigern. Birgit Marschall erklärt und kommentiert das Urteil.

Gestern an dieser Stelle habe ich behauptet, die CDU sei völlig von der Rolle. Ich habe untertrieben und schließe mich ausnahmsweise der Selbsteinschätzung des CDU-Generalsekretärs an: „Irre“ nannte Paul Ziemiak zu Recht den Vorstoß von CDU-Funktionären aus Thüringen, die angesichts der unklaren Machtverhältnisse nach der Landtagswahl Gespräche mit der AfD führen wollen. Der dortige AfD-Chef Björn Höcke ist ein Rechtsradikaler - davon sollte die CDU wirklich die Finger lassen. Bei der Union brennt der Baum gleich an mehreren Stellen. In der Fraktionssitzung im Bundestag ging es wegen der Grundrente hoch her. Dieses sozialpolitische Vorhaben entwickelt sich immer mehr zur Sollbruchstelle der großen Koalition. Kristina Dunz hat die Details.

Jeder zwölfte Rheinländer leidet an Diabetes. Auf dem Land ist die Quote der Zuckerkranken höher als in der Stadt. In wohlhabenden Städten ist sie niedriger als in Städten mit einer ärmeren Bevölkerung. Die AOK Rheinland hat erstmals einen Gesundheitsatlas Diabetes erstellt. Kassenchef Günter Wältermann fordert mehr Anreize für gesunde Ernährung und Bewegung. Unsere Wirtschaftschefin Antje Höning hat die Studie exklusiv.

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Ihre

Eva Quadbeck

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