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Wenn Bürgergeld-Leistungen dem Jobcenter zurückgezahlt werden müssen

Bei einem Antrag auf Bürgergeld befürchten Antragsteller, dass das Jobcenter die gezahlten Leistungen zurückfordert. Diese Sorge ist nicht unberechtigt, denn Rückforderungen sind keine Seltenheit. In welchen Situationen dies passieren kann, wird in diesem Artikel erläutert.

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Darf das Kindergeld bei Schulden gepfändet werden?

Wer Schulden hat und eine Familie ernähren muss, wird sich fragen, ob auch das Kindergeld gepfändet werden kann. Die Antwort vorweg: Grundsätzlich kann auch das Kindergeld gepfändet werden. Darauf weist Rechtsanwalt Dr. Timo Gansel hin. Allerdings kann es durch ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto) geschützt werden. Außerdem sind neben dem Grundfreibetrag weitere Freibeträge möglich.

 

Rentenerhöhung: Zuflussprinzip in der Grundsicherung reduziert Rente

Bei Grundsicherungsempfängern führt die Rentenerhöhung nicht zu mehr Haushaltseinkommen, sondern zu unnötigem Ärger und Verunsicherung. Grund dafür ist die Kombination aus Zuflussprinzip und die Vorauszahlung der Grundsicherung.

 

Sozialhilfe muss Behandlungskosten in Härtefällen übernehmen

Das Bundessozialgericht (BSG) hat den Anspruch von nicht krankenversicherten Ausländerinnen und Ausländern auf eine Notfallbehandlung im Krankenhaus erleichtert. Danach können Krankenhäuser bei akuten Notfällen am Wochenende die Behandlungskosten auch dann erstattet bekommen, wenn die nicht versicherten Ausländer kein Aufenthaltsrecht haben, urteilten die Kasseler Richter am Mittwoch, 13. Juli 2023 (Az.: B 8 SO 11/22 R). Auf die Ausreisebereitschaft des Ausländers komme es nicht an.

 

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Statt Bürgergeld: So werden das Wohngeld und der Kinderzuschlag berechnet

Der Kinderzuschlag wird Eltern gewährt, die zwar ihren eigenen Bedarf durch Erwerbseinkommen bestreiten können, aber nicht über ausreichend finanzielle Mittel verfügen, um den Bedarf ihrer Kinder zu decken. Der Kinderzuschlag ist für Eltern im Bürgergeld-Bezug in Kombination mit Wohngeld die Möglichkeit, das Jobcenter hinter sich zu lassen. Es ist aber auch eine Leistung, durch die Familien mit geringem bzw. mittlerem Einkommen staatliche Unterstützung erhalten können.

 

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Bürgergeld: Rückzahlung von Jobcenter-Darlehen – Hier läuft vieles immer wieder schief

Das Jobcenter gewährt Darlehen z.B. für die Mietkaution, die defekte Waschmaschine oder auch Stromschulden. Doch wie kommt das Jobcenter an sein Geld? Worauf müssen sich Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld einstellen? Denn immer wieder geht etwas schief – meist zu Lasten der Leistungsberechtigten.




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Rente: Wer hat einen Anspruch auf die Mütterrente und wie hoch ist sie?

Wer Kinder erzieht und dafür beruflich pausiert, kann einen Zuschlag zur Rente erhalten. Dieser Erziehungszuschlag zur Rente wird in der Regel auch Mütterrente genannt. Die Mütterrente ist aber keine eigene Rentenart wie zum Beispiel die Erwerbsminderungsrente. Wie die Erziehungszeit angerechnet wird und wer Vor- und Nachteile hat, erklären wir in diesem Artikel.


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