PolitikEin Newsletter der F.A.Z.
| | | Bald begehen die Deutschen wieder den „Tag der Befreiung“, an dem die NS-Herrschaft endete. Die AfD will zu diesem Anlass mehr über deutsches Leid sprechen – und verstrickt sich dabei in Widersprüche. |
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| Friederike Haupt und Markus Wehner |
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| Für Olaf Scholz fing es gut an: Die Zeitenwende-Rede war der große Moment seiner Kanzlerschaft. Doch es ging nicht gut weiter. Woran scheiterte das von ihm ausgerufene sozialdemokratische Jahrzehnt? |
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| Mona Jaeger und Eckart Lohse |
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| Israels Botschafter greift jene an, die aus dem Völkermord an den Juden universelle Schlüsse ziehen wollen. In einer Zeit, in der der Antisemitismus überall wiederauflebt, ist das kein Schutz – im Gegenteil. |
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| Dürfen AfD-Mitglieder in Zukunft noch verbeamtet werden? Das ist eine der Fragen, die das politische Berlin seit der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch beschäftigen. Die Antworten unterscheiden sich. |
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| Nach der AfD-Einstufung als gesichert rechtsextremistisch sei es an der Zeit für ein Verbotsverfahren, findet Gewerkschaftschef Frank Werneke. Unionspolitiker zeigen sich hingegen skeptisch. |
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| Andere Nationen versuchten, die US-Filmindustrie in Hollywood zu vernichten, beklagt der US-Präsident. Er spricht von einer „Bedrohung der nationalen Sicherheit“ – und setzt auf ein bekanntes Mittel. |
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| Das Sicherheitskabinett hat Berichten zufolge eine verschärfte Offensive gegen die Hamas bewilligt. Die Armee schickt Einberufungsbefehle an Zehntausende Reservisten. |
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| Die angekündigte Verschärfung der Grenzkontrollen sei weder praktikabel noch rechtssicher umsetzbar, kritisieren die Grünen. Die schwarz-rote Bundesregierung bediene mit ihren Plänen „rechtspopulistische Narrative“. |
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| Ein Anhänger von US-Präsident Donald Trump liegt bei der Wahl in Rumänien klar in Führung. Die Annulierung der Wahl vor fünf Monaten bezeichnete er als Putsch. |
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| Sechs Frauen, drei Männer: SPD bestätigt Regierungsteam +++ Esken geht leer aus +++ Arbeitsminister Heil sieht für sich keinen Rückhalt der Parteispitze +++ alle Entwicklungen im Liveblog |
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| In Frankreichs Parlament ist die Lage so verfahren, dass der Premierminister das Volk über zentrale Haushaltsfragen selbst entscheiden lassen will. Kann das funktionieren? |
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| Deutschland ist keine „verdeckte Tyrannei“, sondern ein Rechtsstaat. Und was die neue Koalition an den Grenzen vorhat, müsste im Sinne des amerikanischen Außenministers sein. |
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