Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1081 von Dienstag 1. Oktober 2024

Wie sieht die Zukunft der europäischen Verteidigung aus?

Iris Herbelot - 01 Okt 2024

Am 1. Oktober beginnt Mark Rutte, der ehemalige Premierminister der Niederlande, seine Amtszeit als NATO-Generalsekretär. Sein Amtsantritt fällt in eine Zeit, in der Beiträge und Ausrüstung europäisiert und eine europäische Verteidigung jenseits der NATO ins Auge gefasst werden sollen.

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■ Wahlen :

Ergebnisse der Parlamentswahlen in Österreich

Die Freiheitliche Partei (FPÖ) unter der Führung von Herbert Kickl wurde bei den Bundestagswahlen in Österreich am 29. September stärkste Partei. Es ist das erste Mal, dass sich die rechtsextreme Partei bei einer solchen Wahl durchsetzen konnte. Sie dominierte die Meinungsumfragen seit Ende 2022, erhielt 29,1 % der Stimmen und gewann 58 Sitze (+27 im Vergleich zu den vorherigen Bundestagswahlen am 29. September 2019). Dies ist ein höheres Ergebnis, als ihr in den Meinungsumfragen vorhergesagt wurde, und das beste Ergebnis in ihrer Geschichte. Fortsetzung

■ Stiftung :

Territoriale Unterschiede verringern

Am 2. Oktober veranstaltet der Rat der Gemeinden und Regionen Europas in Brüssel eine Debatte zwischen Europaabgeordneten und Kommunalpolitikern über die wichtigsten Herausforderungen, denen sich die europäischen Regionen und Gemeinden gegenübersehen. an der auch Pascale Joannin, Generaldirektorin der Stiftung, teilnehmen wird. Fortsetzung

■ Kommission :

Investition von 65 Millionen € in Quantenchips

Im Rahmen des gemeinsamen Unternehmens "Halbleiter" wurden Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht, um Forschungs- und Innovationsinitiativen insbesondere im Bereich der Quantenchips zu unterstützen. Diese Aufforderungen, die bis zum 21. Januar 2025 laufen, belaufen sich auf 65 Mio. € und sind Teil des Investitionsprogramms der Union in diesem Bereich in Höhe von 200 Mio. € in den nächsten drei Jahren. Diese Halbleiter haben Anwendungen in der Informatik, der Cybersicherheit, im Bereich der künstlichen Intelligenz und der Entdeckung von Medikamenten. Fortsetzung

Pakt zur künstlichen Intelligenz von über 100 Unternehmen unterzeichnet

Die Europäische Kommission berichtete am 25. September, dass mehr als 100 Unternehmen den Unionspakt zur künstlichen Intelligenz unterzeichnet haben. Dieser Pakt zielt darauf ab, Akteure zu unterstützen, die sich freiwillig dazu verpflichten, die Grundsätze der KI-Verordnung vor ihrer Anwendung umzusetzen. Von den Unternehmen werden in diesem Rahmen drei Maßnahmen gefordert: Unterzeichnung einer Governance-Strategie für KI, Durchführung einer Bestandsaufnahme von KI-Systemen mit hohem Risiko und Förderung der Sensibilisierung der Mitarbeiter für KI und deren Beherrschung. Zusätzliche Verpflichtungen wurden von der Hälfte der Unterzeichner eingegangen, insbesondere in Bezug auf die Risikominderung und die Transparenz von KI-generierten Inhalten. Fortsetzung

■ Rat der Europäischen Union :

Treffen der Landwirtschafts- und Fischereiminister

Die Minister zogen auf ihrer Tagung am 23. September eine Bilanz des zweiten Jahres der Umsetzung der Strategiepläne der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der Lage auf den Agrarmärkten, insbesondere auf dem ukrainischen Markt. Sie führten einen Meinungsaustausch über die Bewirtschaftung der gemeinsam mit Großbritannien und Norwegen genutzten Fischbestände im Jahr 2025. Fortsetzung

Treffen der für die Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister

Die für die a Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister prüften auf ihrem Treffen am 26. September den Bericht von Mario Draghi über die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, um ihn bei den europäischen Projekten zu berücksichtigen. Sie sprachen über den Rahmen für staatliche Beihilfen und den Zugang zum Binnenmarkt für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Fortsetzung

Treffen der Minister für europäische Angelegenheiten

Die Minister erörterten auf ihrer Tagung am 24. September die sieben Prioritäten der ungarischen Präsidentschaft, darunter der Pakt für Wettbewerbsfähigkeit, die Stärkung der Verteidigungspolitik, die Bekämpfung der illegalen Einwanderung und die Bewältigung der demografischen Herausforderungen. Nach der Veröffentlichung des Berichts der Kommission im Juli wurde eine Debatte über die Rechtsstaatlichkeit und deren Einhaltung durch die Kandidatenländer geführt. Fortsetzung

■ Gerichtshof :

Neue Rechtsprechung zum Vorrang des EU-Rechts

Der Gerichtshof der Europäischen Union antwortete am 26. September auf die Anfrage des Berufungsgerichts Brasov in Rumänien, ob ein nationales Gesetz, das vom Verfassungsgericht des Landes ausgelegt wird, mit dem Unionsrecht vereinbar ist. Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass nationale Richter einer Entscheidung ihres Verfassungsgerichts nicht folgen können, wenn diese gegen das Unionsrecht verstößt. Fortsetzung

■ Diplomatie :

Treffen mit den Ländern Lateinamerikas und der Karibik

Die Außenminister der Europäischen Union und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) tauschten sich am 26. September bei einem informellen Treffen in New York aus. Ziel des Treffens war es, den regionalen Dialog zu stärken und die gemeinsamen Prioritäten voranzutreiben. Die Minister erörterten dabei den Stand der Beziehungen sowie eine Aktualisierung der Roadmap. Fortsetzung

■ Europäische Agenturen :

Die Europäische Weltraumorganisation weiht Luna ein

Am 25. September enthüllte die Europäische Weltraumorganisation in Köln Luna, ihr neues Zentrum für die analoge Simulation der Mondoberfläche. Eine Anlage, die weltweit nur wenige Entsprechungen hat, und die Astronauten, Wissenschaftler und Ingenieure darauf vorbereiten wird, auf dem Mond zu leben und zu arbeiten. Fortsetzung

■ Deutschland :

Rücktritt der grünen Parteispitze in Deutschland

Die deutsche Partei die Grünen gab am 25. September den Rücktritt ihrer Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour bekannt. Die Partei befindet sich derzeit in einer Krise, nachdem sie mehrere Wahlniederlagen bei den Europawahlen und den jüngsten Abstimmungen in den Bundesländern erlitten hat. Die Ernennung einer neuen Parteiführung ist für Mitte November geplant. Fortsetzung - Andere Links

■ Zypern :

Absichtserklärung zwischen Griechenland und Zypern über ein Unterseekabel

Der griechische und der zypriotische Energieminister gaben am 21. September die Unterzeichnung einer Absichtserklärung bekannt, um das Untersee-Stromkabelprojekt voranzutreiben. Das GSI-Kabel (Great Sea Interconnector) soll die europäischen Netze mit Zypern verbinden. Fortsetzung - Andere Links

■ Spanien :

Wirtschaftsprognosen der Regierung

Auf einer Sitzung des Ministerrats am 24. September stellte der spanische Wirtschaftsminister Carlos Cuerpo die aktualisierten makroökonomischen Prognosen bis 2026 vor. Demnach wird Spanien unter den großen europäischen Volkswirtschaften das Wachstum anführen, die Zahl der Erwerbstätigen wird auf über 22 Millionen ansteigen und die Haushalte werden an Kaufkraft gewinnen. Die Ministerin für den ökologischen Wandel, Teresa Ribera, nutzte die Gelegenheit, um den Integrierten Nationalen Energie- und Klimaplan vor ihrer Abreise nach Brüssel zu aktualisieren. Fortsetzung

■ Frankreich :

Zwei neue Minister in der Regierung

Am 27. September traten zwei neue Minister der Regierung bei. Es handelt sich um Jean-Louis Thieriot, beigeordneter Minister beim Minister für das Heer und die Kriegsveteranen, und Charlotte Parmentier-Lecocq, beigeordnete Ministerin beim Minister für Solidarität, Autonomie und Gleichstellung von Frauen und Männern, zuständig für Menschen mit Behinderungen. Die Regierung hat nun 41 Mitglieder. Fortsetzung

Besuch von Präsident Emmanuel Macron in Kanada

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron besuchte am 26. September Ottawa und Montreal. Er wurde von den Premierministern von Kanada, Justin Trudeau, und Quebec, François Legault, empfangen und traf sich mit Experten für künstliche Intelligenz, wenige Monate vor dem KI-Aktionsgipfel, der Anfang 2025 in Frankreich stattfinden soll. Fortsetzung - Andere Links

■ Italien :

Erklärung der G7-Landwirtschaftsminister

Die Landwirtschaftsminister der G7-Staaten, die am 27. und 28. September in Syrakus zusammenkamen, verurteilten erneut die russische Aggression in der Ukraine und riefen dazu auf, die Widerstandsfähigkeit und Nachhaltigkeit der landwirtschaftlichen Produktion zu unterstützen. Ein wichtiger Punkt war auch die Beschäftigungsfähigkeit junger Menschen in der Landwirtschaft. Fortsetzung

■ Tschechische Republik :

Regierungskrise und Ergebnisse der Senatswahlen

Die tschechische Regierung befindet sich in einer Krise, nachdem der stellvertretende Premierminister und Minister für regionale Entwicklung, Ivan Bartos (Piratenpartei), auf Wunsch von Premierminister Petr Fiala am 24. September die Regierung verlassen hat und die Piratenpartei damit droht, die Regierungskoalition zu verlassen. Diese Krise folgte auf die Regionalwahlen vom 20. und 21. September, bei denen die Piratenpartei nur 3,5 % erreichte und die Oppositionspartei ANO des ehemaligen Premierministers Andrej Babis in 10 der 13 Regionen als stärkste Partei hervorging. Dieser Sieg der ANO wurde am 27. und 28. September in der zweiten Runde der Senatswahlen bestätigt, in der sie mit 8 von 27 Sitzen als stärkste Partei hervorging. Die Regierungskoalition hat jedoch weiterhin die Mehrheit im Oberhaus. Der Präsident der Republik Petr Pavel empfing die Vorsitzenden der Regierungsparteien am 30. September. Die Piratenpartei beschloss, die Regierungskoalition zu verlassen, und ihre drei Minister traten zurück. Fortsetzung - Andere Links

■ Ukraine :

Unterstützung für den Wiederaufbau der Ukraine

Die G7 bekräftigten am 25. September in einer gemeinsamen Erklärung ihre Unterstützung für die Ukraine. Die sieben Länder halten an ihrem Willen fest, die Ukraine militärisch, budgetär und humanitär zu unterstützen. Erneut wird die Verantwortung Russlands proklamiert, das für die von ihm verursachten Schäden aufkommen muss. Die G7-Mitglieder planen somit den zukünftigen Wiederaufbau der Ukraine und arbeiten gleichzeitig daran, die Stabilität des Landes kurzfristig zu erhalten. Die Erklärung wurde von fast 31 Ländern unterzeichnet. Fortsetzung

83. Jahrestag des Massakers von Babi Yar

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gedachte am 29. September des 83. Jahrestags des Massaker von Babi Yar. Ein Ort westlich der Stadt Kiew, an dem die Nazis 1941 mehr als 30.000 Juden hinrichteten. Der Ort verfügt über ein von den sowjetischen Behörden errichtetes Denkmal, das jedoch den "sowjetischen Bürgern und Kriegsgefangenen" gewidmet ist, ohne dass die jüdischen Opfer erwähnt werden. Im Jahr 1991 errichtete die jüdische Gemeinde in der Nähe eine imposante Skulptur in Form einer Menora. Fortsetzung

■ Vatikan :

Besuch von Papst Franziskus in Luxemburg und Belgien

Papst Franziskus besuchte Luxemburg am 26. September, fast 40 Jahre nach dem Besuch von Johannes Paul II. Er traf sich mit Großherzog Henri und dem Premierminister. Anschließend reiste er bis zum 29. September nach Belgien, wo er nach einem Treffen mit König Philippe unter anderem das 600-jährige Jubiläum der Katholischen Universität von Löwen feierte. Fortsetzung

■ UNO :

79. Generalversammlung der Vereinten Nationen

Die 79. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen fand vom 22. bis 27. September am Sitz der Organisation in New York statt. Während der Sitzung wurde ein "Pakt für die Zukunft" verabschiedet. Russland war dagegen, blockierte die Annahme des Textes jedoch nicht. Der Pakt fordert eine Erweiterung des Sicherheitsrats im Hinblick auf eine gerechte geografische Vertretung und eine Reform des Vetorechts, um seine politische Instrumentalisierung durch die ständigen Mitglieder zu verhindern. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links

Treffen des Sicherheitsrats zum Libanon

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen trat am 25. September zusammen, um die Lage im Libanon zu erörtern und einen sofortigen 21-tägigen Waffenstillstand zu fordern. UN-Generalsekretär Antonio Guterres kam zu dem Schluss, dass der Sicherheitsrat eng zusammenarbeiten müsse, um das zu beenden, was sich zu einem totalen Krieg im Nahen Osten ausweiten könnte. Fortsetzung - Andere Links

■ WTO :

EU bestreitet Chinas Untersuchung ihrer Milchprodukte

Die Europäische Kommission hat am 23. September die Einleitung einer Untersuchung durch China bei der Welthandelsorganisation (WTO) angefochten. Die chinesische Untersuchung zielt auf Subventionen ab, die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik für Milchprodukte gewährt werden, insbesondere für flüssige Milch und Sahne mit einem Fettgehalt von mehr als 10 %. Die Kommission betrachtet diese Praxis der handelspolitischen Schutzmaßnahmen nicht als missbräuchlich und versichert, dass diese Subventionen im Einklang mit internationalen Regeln stehen und der chinesischen Milchindustrie nicht schaden. Dies ist das erste Mal, dass die Union eine Untersuchung bereits in der Eröffnungsphase anfechtet. Fortsetzung

■ OECD :

OECD: Die Weltwirtschaft steht an einem wichtigen Wendepunkt

In ihrem Wirtschaftsausblick vom 25. September vertritt die OECD die Ansicht, dass sich die Wirtschaft an einem Wendepunkt befindet. Die OECD stellt ein robustes Wachstum und eine rückläufige Inflation fest, weist jedoch auf erhebliche Risiken wie die hohe Staatsverschuldung hin. Die Organisation fordert Strukturreformen, die den Wettbewerb fördern. Fortsetzung

■ Eurobarometer :

Europäer wollen mehr Unterstützung, um den Energiewandel zu vollziehen

Eine am 24. September veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage zeigt eine Unterstützung der europäischen Bevölkerung für die Energiepolitik der Union. Die Europäer sehen die Klimaziele als etwas, das der Wirtschaft zugute kommen kann. Viele sind der Meinung, dass die Union eine stärkere Koordinierungsrolle im Energiebereich übernehmen sollte. Ein wichtiger Punkt in den Augen der Bürger ist insbesondere die Erschwinglichkeit der Energiepreise. Sie fordern daher mehr Unterstützung, damit sie eine individuelle Energiewende vollziehen können. Fortsetzung

■ Berichte / Studien :

500.000 Arbeitsplätze laut Bericht über handelspolitische Schutzmaßnahmen erhalten

Der Bericht über die handelspolitischen Schutzmaßnahmen der Union für das Jahr 2023 wurde am 24. September veröffentlicht. Er enthält eine ermutigende Bilanz, die die Bedeutung dieser Maßnahmen unterstreicht: 2023 wurden durch den Einsatz von über 180 Handelsschutzmaßnahmen fast 500.000 direkte Arbeitsplätze geschützt, gegenüber 365.000 im Jahr 2018. Diese Maßnahmen haben insbesondere die Form von Antidumpingmaßnahmen. Der Bericht betont außerdem die Notwendigkeit, KMU sowie die Sektoren der grünen Technologien zu schützen, insbesondere vor unfairen Handelspraktiken. Fortsetzung

Stärkung des Marktes für ökologische Landwirtschaft

Ein am 23. September veröffentlichter Bericht des Europäischen Rechnungshofs fordert die EU auf, bei der Unterstützung der ökologischen Landwirtschaft ehrgeiziger zu sein. Fast 12 Milliarden € wurden seit 2014 im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik in die ökologische Landwirtschaft investiert, doch die Ergebnisse sind gemischt. Fortsetzung

■ Kultur :

Mediterranes Filmfestival in Bastia

Die 42. Ausgabe des mediterranen Filmfestivals, Arte Mare, findet bis zum 12. Oktober in Bastia statt. Es werden über 70 Filme an fünf Orten gezeigt. "Was gibt's Neues, Doktor?" ist die diesjährige Frage des Festivals, das eine Verbindung zwischen einer wiederbelebten korsischen Kultur und den benachbarten mediterranen Kulturen' ziehen will. Fortsetzung

Ensor in Anvers

Bis zum 19. Januar 2025 enthüllt das Königliche Museum für Schöne Künste in Antwerpen die Ausstellung "Ensor, Rêves fantasques. Jenseits des Impressionismus". Sie bietet einen umfassenden Überblick über den Künstler James Ensor im Rahmen des Ensor-Jahres 2024, das den Schwerpunkt auf die Relevanz des Künstlers durch die gegenseitige Bereicherung mit zeitgenössischer Kunst, Mode und Fotografie legt. Fortsetzung

Schätze aus der Sammlung Perez Simon in Madrid

Die Ausstellung "Siebzig große Meister aus der Sammlung Pérez Simón" findet bis zum 12. Januar 2025 im CentroCentro in Madrid statt. Die Ausstellung ist in drei Abschnitte unterteilt, die drei verschiedenen Perioden zugeordnet sind, und zeigt 70 Werke, von denen die meisten noch nie zuvor in Madrid zu sehen waren. Fortsetzung

Sammlung Heinz Berggruen in Paris

Das Musée de l'Orangerie in Paris zeigt bis zum 27. Januar 2025 einen Teil der Sammlung des Kunsthändlers Heinz Berggruen. Die Ausstellung ermöglicht es, die Beziehung dieses Galeristen zu seinen Künstlern und sein Netzwerk auf dem Kunstmarkt der Nachkriegszeit in Paris zu erforschen. Fortsetzung

Sarah-Morris-Ausstellung in Stuttgart

Das Kunstmuseum Stuttgart widmet der Künstlerin Sarah Morris eine umfassende Retrospektive, die bis zum 9. Februar 2025 läuft. Die Ausstellung zeigt mehr als hundert Werke, darunter Gemälde, Zeichnungen, Filmplakate, immersive Filminstallationen und ein neues Wandgemälde in situ, die ihr dreißigjähriges Schaffen in den Vordergrund stellen. Fortsetzung

Helen Frankenthaler in Florenz

Der Palazzo Strozzi in Florenz ehrt bis zum 26. Januar 2025 die amerikanische Malerin Helen Frankenthaler. Die Ausstellung mit dem Titel "Malen ohne Regeln" zeigt ihre Werke und stellt sie in einen Dialog mit denen zeitgenössischer Künstler. So werden dem Publikum Leinwandbilder, Zeichnungen auf Papier und Skulpturen präsentiert. Fortsetzung

Asiatische Bronzestatuen in Amsterdam

Bis zum 12. Januar 2025 findet im Rijksmuseum in Amsterdam eine Ausstellung zur Feier der asiatischen Bronzen statt. Die vom niederländischen Designer Aldo Bakker gestaltete Ausstellung beleuchtet die fast 4000 Jahre alte Geschichte der asiatischen Bronze mit Stücken aus Indien, China, Indonesien und vielen anderen Ländern. Fortsetzung