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| 30. Januar 2024 | | SZ am Abend | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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Guten Abend aus der SZ-Redaktion, das sind die drei Top-Themen des Tages:
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Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Abend!
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Oliver Klasen
| | Redakteur der SZ |
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| | | | Wirtschaftsweise wollen Schuldenbremse lockern | | Die Kritiker der Regelung, etwa bei SPD und Grünen, erhalten Rückendeckung von unerwarteter Seite: Der Sachverständigenrat hält die bisherige Nettoschuldengrenze, die bei 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegt, für unnötig starr. Eine Reform würde jedes Jahr etliche Milliarden an zusätzlichen Krediten ermöglichen. Die Expertinnen und Experten schlagen vor, dass die Bundesregierung sich mehr Defizit erlauben darf, wenn die Staatsschuldenquote vergleichsweise niedrig ist. AuÃerdem fordern sie eine Ãbergangsregelung für Nach-Krisen-Jahre. | | | |
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| | Verbindung der AfD zum Potsdamer Treffen enger als bisher bekannt | | In einer Villa diskutierten dort im November vergangenen Jahres Rechtsextreme, Unternehmer und Politiker unter anderem über Massenabschiebungen. AfD-Co-Chefin Weidel hat die Teilnahme einiger Parteifreunde an dem Treffen als Privatsache abgetan. Doch Recherchen von SZ, WDR und NDR zeigen, dass ein Mann, der vom Parteivorstand bezahlt wird, auf dem Treffen einen Vortrag gehalten hat. AuÃerdem liefen Spendengelder für die Veranstalter über das private Konto des AfD-Lokalpolitikers. | | | | |
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| | Verdi plant Streiks an deutschen Flughäfen am Donnerstag | | Die Gewerkschaft ruft 25 000 Sicherheitskräfte auf, ihre Arbeit niederzulegen. Am Frankfurter Flughafen dürfte es zu groÃen Problemen kommen. Der Münchner Flughafen dagegen dürfte nicht betroffen sein, weil dort die Sicherheitskontrollen von einer staatlichen Gesellschaft übernommen werden. | | | | |
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| | Streit über Lieferkettengesetz: Entwicklungsministerin Schulze warnt FDP | | Das Gesetz soll Sozial- und Umweltstandards bei weltweiten Zulieferern europäischer Unternehmen durchsetzen. In der EU ist das Vorhaben bereits weit gediehen, normalerweise wäre eine Zustimmung Deutschlands Formsache. Doch die Liberalen haben sich zuletzt gegen das Gesetz gestellt. Sie fürchten eine "unverhältnismäÃige Bürokratie". SPD-Politikerin Schulze argumentiert dagegen, es sei wichtig, dass für alle europäischen Unternehmen die gleichen Regeln gelten. | | | |
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| | Signa-Insolvenz: Benko will viel Geld von Benko | | Mehr als 300 Unternehmen verlangen noch Geld von der Ende November insolvent gegangenen Dachgesellschaft, es geht um 8,6 Milliarden Euro. Die Liste der Gläubiger reicht von der Unternehmensberatung Roland Berger über Sparkassen bis hin zu Sporthandelsfirmen. Am meisten Geld möchte Benko selbst. | | | | |
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| | Deutsche Wirtschaft im vierten Quartal geschrumpft | | Das Bruttoinlandsprodukt sank von Oktober bis Dezember um 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Volkswirte rechnen auch 2024 mit einem schwierigen Jahr. Es gibt allerdings Lichtblicke. | | | | |
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| | Boris Nadeschdin will bei Wahl im März als einziger Widersacher Putins antreten | | Damit der Oppositionelle, der den Krieg in der Ukraine ablehnt, Kandidat bei der Präsidentschaftswahl in Russland werden darf, braucht er bis Mitte dieser Woche 100 000 Unterstützer. In zahlreichen russischen Städten unterschreiben Menschen für seine Kandidatur. | | | |
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| | Boeing muss Start der neuen 737 MAX verschieben | | Der US-Flugzeughersteller zieht einen Antrag zurück, mit dem er ein neues Modell trotz Mängeln zertifizieren lassen wollte. Der öffentliche Druck ist zu groà geworden. | | | | |
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Weitere wichtige Themen des Tages: | |
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| | | | Als medizinisches Personal verkleidete Soldaten töten in Klinik Terrorverdächtige | | Die israelische Armee erschieÃt drei militante Palästinenser in einem Krankenhaus im Westjordanland. Jeder zehnte UNRWA-Mitarbeiter im Gazastreifen hat laut Israel Verbindungen zur Hamas. | | | | |
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| | Huthi-Angriffe im Roten Meer werden zunehmend zum Problem für China | | Seit Beginn des Gaza-Krieges greift die militant-islamistische Miliz immer wieder Frachter mit angeblich israelischer Verbindung an. Indirekt wirkt sich das auch auf die derzeit ohnehin schwächelnde chinesische Wirtschaft aus. Und für die Regierung in Peking steigt der Druck, auf ihren Verbündeten Iran einzuwirken, um die Huthi einzubremsen. | | | | |
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| | | | "Allein ihr Anblick macht die Welt schöner" | | William gilt vielen als gröÃte Hoffnung für die britische Monarchie, weil er die skandalfreie Kate an seiner Seite hat. Und deshalb versetzt ihr mysteriöser Klinikaufenthalt das Königreich so sehr in Aufregung. | | | |
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