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| | 12. April 2024 | | | SZ am Morgen | | | Die wichtigsten Nachrichten des Tages | |
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| | Meredith Haaf | | | | Stv. Ressortleiterin Meinung | |
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es gab natürlich schon andere Regierungskoalitionen für Deutschland, denen ziemlich schnell der Dampf ausging, ich denke an Schwarz-Gelb in den Jahren 2009 bis 2013. Ãber die Ampelkoalition kann man jedenfalls manches sagen, nur eines nicht: Dass sie besonders gut altert. Mindestens eines ihrer Mitglieder macht sich zumindest schon Gedanken darüber, was er noch so alles sein könnte auÃer Bundeswirtschaftsminister. Robert Habeck will wohl Kanzlerkandidat seiner Partei werden. Die Grünen hat er jedenfalls schon mal erstaunlich fest im Griff - eine Partei, die gleichermaÃen gebeutelt wie ungerührt wirkt (SZ Plus).
Ein Zeichen der Hoffnung haben der inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange und seine Unterstützer ausgerechnet von US-Präsident Joe Biden erhalten. Nachdem sein Herkunftsland Australien die amerikanische Regierung darum gebeten hat, die Vorwürfe gegen Assange fallen zu lassen, lieà Biden am Rande des Pazifik-Gipfels mit Japan verlauten, man schaue sich das an. Was auch immer das heiÃen mag, es scheint Bewegung in den Fall zu kommen. Im Mai soll der High Court in London final über das Auslieferungsgesuch der USA entscheiden.
Vielleicht will sich Bidens Regierung nun auch wenigstens ein Thema vom Hof schaffen. Denn neben den Bemühungen, China im Südchinesischen Meer Einhalt zu gebieten, gibt es zu Hause ein weiteres Problem: Die Inflation in den USA lag im März bei 3,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Und wohl kein Problem werfen die Amerikaner ihrem Präsidenten so sehr vor wie die steigenden Preise. Dieser âmuss also darauf hoffen, dass es der US-Notenbank gelingt, die Inflation endlich unter Kontrolle zu bringen. Schafft sie das nicht, freut sich vor allem einerâ, kommentiert mein Kollege Alexander Mühlauer (SZ Plus). Wie denken Sie, geht der Satz weiter?
Kommen Sie gut und möglichst problemfrei in den Tag!
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| Meredith Haaf | | | Stv. Ressortleiterin Meinung |
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| P.S. Der Platz der Republik, unser Politik-Briefing aus der Hauptstadt, schaut heute auf die bevorstehende China-Reise des Bundeskanzlers. Am Samstag bricht er zusammen mit einer Wirtschaftsdelegation auf. Was von dem Besuch zu erwarten ist, lesen Abonnenten in Ihrem E-Mail-Postfach. Hier können Sie sich kostenfrei registrieren. | |
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| | | | | | Wissing warnt vor Fahrverboten an Wochenenden | | | Sollte der Bundestag nicht bald das Klimaschutzgesetz ändern, müsse der Auto- und Schwerlastverkehr eingeschränkt werden, schreibt der Bundesverkehrsminister an die Fraktionen der Ampelkoalition. Darunter würden nicht nur Bürger leiden, auch Lieferketten könnten nachhaltig gestört werden. Der Verkehrsbereich hat die COâ-Einsparziele zuletzt deutlich verfehlt. | | | | | |
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| | | | Höcke relativiert Verwendung von Nazi-Parole | | | Im TV-Duell gegen Mario Voigt von der CDU nennt der Thüringer AfD-Politiker die verbotenen Worte, deretwegen er bald vor Gericht steht, einen "Allerweltsspruch". Seinem Konkurrenten gelingt es, Höcke einige Male aus dem Tritt zu bringen - etwa in der Migrationspolitik oder auch, als er vorrechnet, dass deutsche Arbeitnehmer ein Austritt aus der EU teuer käme. | | | | |
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| | | | AfD gegen Verfassungsschutz: Streit über Volksbegriff | | Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster wehrt sich die AfD in einem Berufungsverfahren gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Zur Entlastung tritt auch ihr Spitzenkandidat bei der Europawahl, Maximilian Krah, auf. Er weist den Vorwurf zurück, dass die Partei Deutsche mit Migrationshintergrund zu Bürgern zweiter Klasse machen wolle.
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| | | | USA: Peking, Ankara und Riad sollen in Teheran deeskalieren | | | Angesichts eines möglichen iranischen Vergeltungsangriffs auf Israel ruft AuÃenminister Blinken seine Kollegen in China, der Türkei und Saudi-Arabien dazu auf, Iran von einer Eskalation abzuhalten. Zugleich gibt sein Haus eine Sicherheitswarnung für Mitarbeiter in Israel aus, die Lufthansa streicht alle ihre Flüge nach Iran bis einschlieÃlich Samstag. | | | | | |
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| | | | Thyssenkrupp streicht Jobs in Europas gröÃtem Stahlwerk | | | Das kriselnde Unternehmen kann seinen Standort in Duisburg nicht auslasten und senkt daher die Kapazität um fast ein Fünftel. Das teilt der Konzern nach einer Sitzung des Strategieausschusses des Aufsichtsrats mit. Die Schrumpfkur soll auch bei der aktuellen Suche nach einem Investor helfen, der als Partner ins Stahlgeschäft einsteigt. | | | | | |
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| | | | | | Leverkusen macht groÃen Schritt Richtung Halbfinale | | | In der Europa League siegt der Bundesliga-Spitzenreiter gegen West Ham United mit 2:0 - dank zweier später Tore durch die eingewechselten Joker Hofmann und Boniface. Bayer bleibt damit in dieser Spielzeit ungeschlagen. Das Viertelfinal-Rückspiel steht am kommenden Donnerstag in London an. | | | | | |
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| | | | | | Russland attackiert zunehmend Charkiw | | | Neuerdings sind aus Moskau wieder Drohungen gegen die GroÃstadt im Osten der Ukraine zu hören, sie wird beschossen wie noch nie seit Kriegsbeginn. Sie einzunehmen gelang der russischen Armee im Jahr 2022 nicht. Nun aber scheint Machthaber Putin sie durch eine GroÃoffensive erneut ins Visier zu nehmen. Militärexperte Markus Reisner hält ein solches Manöver für aussichtslos. | | | | | |
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| | | | Zeitung berichtet über türkischen Friedensplan für die Ukraine | | | Die Initiative aus Ankara, die den Regierungen in Kiew und Moskau angeblich vorliegt, soll den Krieg auf Jahre hinaus einfrieren. In dieser Zeit könne die Ukraine in die EU, aber nicht in die Nato eintreten. | | | | | |
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| | | | "Wie stellst du dir so ein Ende des Waffengangs vor?" | | | Die SPD-Politikerin Gesine Schwan und der Osteuropa-Historiker und Scholz-Kritiker Martin Schulze führen ein Streitgespräch unter Freunden über die deutsche Ukraine-Politik und die Frage, wie der Krieg beendet werden könnte. | | | | | |
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| | | | | | Deutschland nach der "Remigration" | | | Was würde geschehen, wenn der "Masterplan" rechter Politiker zur Vertreibung von Migranten aus Deutschland - auch als Remigration bekannt - Wirklichkeit würde? Ein Science-Fiction-Video spielt die Fantasien von Rechten durch. Spoiler: Lustig ist es nicht. Wird es trotzdem ein Hit im Internet? Eine Prognose vor dem Start. | | | | |
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