Wo bleibt die Wirtschaft?

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Wie ein Ministerium verzwergt wird ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌ ‌

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29. April 2025

7 Min.

Heute wichtig

● Die Merz-Minister

● Kanada wählt Trump ab

● Der große Blackout

Von Thomas Tuma

Liebe Leserin, Lieber Leser,
seit gestern ist klar: Die CDU-Politikerin Katherina Reiche wird neue Bundeswirtschaftsministerin. Als erste Frau in dem Amt. Glückwünsche wären angebracht. Aber ich kann leider nur sagen – auch wenn das gar nichts mit ihrer Person zu tun: „Mein Beileid, Frau Reiche!“ Mehr als diverse Kurzauftritte (Windpark-Eröffnungen? BDI-Empfänge?) werden kaum zu absolvieren sein, fürchte ich.
Der ökonomische Gestaltungsrahmen des unter Robert Habeck erfolgreich heruntergewirtschafteten Ressorts wird sich irgendwo zwischen Stehimbiss und Volksbank-Filiale im früheren Zonenrandgebiet bewegen. Das Ministerium droht ausgerechnet unterm CDU-Kanzler Friedrich Merz zur Resterampe zu verlottern.
Und ja, wir meinen denselben Merz, der im Wahlkampf noch eine „Wirtschaftswende“ versprochen hat. Mit ganz viel CDU-Unterstützung für Industrie, Mittelstand und Unternehmer im Land. Vergessen Sie das bitte alles! Große Zukunftsthemen wie Klima, Digitalisierung und Raumfahrt wandern in andere Ressorts ab. Den Rest von Frau Reiches kleinem Vorgarten wird der Koalitionspartner SPD umpflügen.
Der Grund: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann war am Wirtschaftsministerium noch ehrlich interessiert. Er dachte, man könne es mit dem für Arbeit und Soziales zusammenzulegen. Als das von Schwarz und vor allem Rot abgelehnt wurde, lehnte auch er dankend ab. Frau Reiche wird künftig eingekeilt sein zwischen zwei SPD-geführten Monster-Ministerien – das eine reich, das andere mächtig: Im Finanzressort und damit auf dem Geld dürfte bald Parteichef Lars Klingbeil sitzen. Und das bisherige Imperium von Hubertus Heil wird ein okkultes Imperium bleiben für Bürgergeld-Groupies und Mietpreisbremsen-Fetischisten, frivole Mindestlohn-Fantasien und Rentenversprechen.
Jahresbudget des Arbeits- und Sozialministeriums: rund 180 Milliarden Euro. Das ist über ein Drittel dessen, was die komplette Regierung zur Verfügung hat. Sollte dagegen Frau Reiche mal eine eigene Idee zur Wirtschaftsförderung vortragen, wird die SPD sofort die Karte „Unter Finanzierungsvorbehalt“ ziehen.

Förderer der sozialen Marktwirtschaft: CDU-Kanzler Konrad Adenauer und sein Wirtschaftsminister Ludwig Erhard 1963 (© dpa)

Okay, auch das Wirtschaftsministerium war schon Tummelplatz von Herren, über deren Wesen und Wirken wir den Mantel freundlichen Schweigens legen sollten. Für manche Ex-Minister wurde schon ein Spatenstich zur intellektuellen Herausforderung. Aber es gab eben auch große Ordnungspolitiker. Allen voran den späteren Kanzler Ludwig Erhard (ja, das ist der mit dem „Wohlstand für alle“). Oder Karl Schiller, der zeigte, dass sogar die deutsche Sozialdemokratie Ahnung haben kann von Wirtschaft. Oder Otto Graf Lambsdorff von der FDP.
Aber das ist alles lange her. Gerade erst hat der Internationale Währungsfonds der Bundesrepublik fürs laufende Jahr Stillstand prophezeit. Auf zwei Rezessionsjahre folgt nun ein drittes ohne Wachstum. Und die Staatsquote wird im Laufe des Jahres auf über 50 Prozent steigen. Das heißt: Jeder zweite in Deutschland erwirtschaftete Euro fließt durch staatliche Hände, überwiegend für Soziales.
Dass all das Geld erst verdient werden muss, bevor man es ausgibt, wird zurzeit erfolgreich verdrängt. Dabei wusste Ludwig Erhard auch das schon: „Je freier die Wirtschaft, desto sozialer ist sie.“ Aber vielleicht fehlt mir einfach ein Quentchen Optimismus? Schreiben Sie mir an: feedback@focus-magazin.de

Aus der Nacht

Per Ad-hoc-Meldung senkte der Autobauer Porsche gestern Abend seine Umsatzerwartungen für dieses Jahr – von 39 bis 40 Milliarden Euro auf nur noch 37 bis 38 Milliarden. Gründe seien vor allem Probleme im Chinageschäft, aktuelle Zollfragen und der schleppende Hochlauf der Elektromobilität. Heute wird Porsche Quartalszahlen bekanntgeben.

Friedrich Merz (CDU) will offenbar bereits am Tag nach seiner Wahl zum Bundeskanzler zu seinem ersten Staatsbesuch nach Paris reisen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte in einem Interview mit „Paris Match“ an, Merz werde am 7. Mai erwartet.

SPD-Parteichefin Saskia Esken musste sich zuletzt viel Kritik aus ihrem Landesverband anhören. Nun hat die SPD Baden-Württemberg sie nicht erneut für den Bundesvorstand nominiert. Das schließt ihre Wiederaufstellung fürs Amt der Parteichefin aber noch nicht aus.

Politik

Kabinetts-Neulinge (von o.l. im Uhrzeigersinn): Katherina Reiche, Karsten Wildberger, Nina Warken und Johann Wadephul (© dpa/ PR/Tobias Koch (2))

Die größten Überraschungen im Merz-Kabinett

Nun steht fest, wer was wird in der zukünftigen schwarz-roten Regierung – zumindest von Seiten der Union. CDU und CSU haben die Namen jener Personen veröffentlicht, die in der gemeinsamen Regierung ein Ministeramt übernehmen sollen. Gleich mehrere Politiker aus der zweiten Reihe ziehen ins Kabinett ein.

Die Bundestagsabgeordnete Nina Warken aus Baden-Württemberg wird das Gesundheitsministerium führen, obwohl sie in diesem Themenbereich kaum Erfahrung hat. Das neue Digitalministerium besetzt CDU-Parteichef Friedrich Merz überraschend mit einem Manager: Karsten Wildberger. Der studierte Physiker ist seit 2021 Vorstandsvorsitzender der Ceconomy AG sowie Geschäftsführer der Media-Saturn-Holding GmbH mit etwa 1000 Märkten in vielen Ländern.

Das Wirtschaftsressort übernimmt Katherina Reiche. Sie kam 1998 in den Bundestag, war von 2005 bis 2009 stellvertretende Chefin der Unionsfraktion und gehörte zum konservativen Flügel. 2015 wechselte sie zum Verband kommunaler Unternehmen, in dem viele Stadtwerke vertreten sind. Fünf Jahre später übernahm sie den Vorsitz des Energieversorgers Westenergie.

Beim Außenministerium will Merz offenbar kein Risiko eingehen. Es geht an seinen Vertrauten Johann Wadephul. Ebenfalls ein Amt gibt es für den CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (Innen), die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (Familie), den rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder (Verkehr), den Parlamentarischen Geschäftsführer Thorsten Frei (Kanzleramt), die CSU-Fraktionsvize Dorothee Bär (Forschung) und den CSU-MdB Alois Rainer (Landwirtschaft).

Die CDU hat dem Koalitionsvertrag mit der SPD bei einem kleinen Parteitag gestern zugestimmt. Die Mitgliederbefragung der Sozialdemokraten endet heute Nacht. Das Ergebnis soll am Mittwoch verkündet werden. Die Namen der SPD-Minister will die Partei erst nächsten Montag bekanntgeben. (msz/jcw)

Mark Carney grenzte sich gegen Donald Trump ab – und konnte damit auch seine Wähler überzeugen (© action press)

Wahlen in Kanada: Sieg des Anti-Trump-Lagers

Mark Carney hat heute Nacht offenbar die Parlamentswahlen in Kanada gewonnen. Der liberale Premierminister setzte sich nach ersten Meldungen am Dienstagmorgen gegen den konservativen Kandidaten Pierre Poilievre durch, der von Donald Trump unterstützt worden war.
Carneys Liberale Partei regiert Kanada seit rund zehn Jahren – bis vor wenigen Monaten unter der Führung von Justin Trudeau. Angesichts schwacher Wirtschaftsdaten und steigender Preise hatte Trudeau Anfang des Jahres seinen Rückzug angekündigt und den Parteivorsitz sowie das Amt des Premierministers an Carney abgegeben.

Der rief daraufhin Neuwahlen aus und kam damit einem erwarteten Misstrauensvotum im Parlament in Ottawa zuvor. Den Wahlsieg verdanken die Liberalen auch dem US-Präsidenten, seiner Zollpolitik und diversen Annexionsdrohungen. In Kanada sei die Anti-Trump-Bewegung Mainstream, so FOCUS-Korrespondent Reinhard Keck. Carney inszenierte sich als oberster Vertreter des Trump-Widerstandes. Der ehemalige Zentralbanker sei ein „ideologiefreier Pragmatiker”, der die kanadische Bevölkerung mit einer „patriotischen Botschaft der Einheit” überzeugte. So gelang es ihm, die lange führende konservative Konkurrenz wieder zu überholen.

Wirtschaft

Hafenstadt Sydney: Die EU steht vor der Einigung über ein Freihandelsabkommen mit Australien (© imago)

Brüssel sucht neue Handelspartner

Die EU forciert angesichts des drohenden Zollstreits mit den USA den Handel mit weiteren Ländern. Das geplante Freihandelsabkommen mit Australien sei „so gut wie fertig“, sagte der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, Bernd Lange (SPD), dem FOCUS. Er gehe davon aus, dass das amtierende Kabinett von Premierminister Anthony Albanese in der bevorstehenden Parlamentswahl am 3. Mai bestätigt werde und die Gespräche mit der EU dann zügig fortgeführt würden.

Das bereits verabschiedete Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Mitgliedern Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela dürfte „wahrscheinlich bis September unterschrieben sein und zur Ratifizierung ins Parlament“ kommen, sagte Lange. Zudem stünden auch die seit 2016 laufenden Verhandlungen mit Indonesien vor dem Abschluss. Angesichts der „globalen Unsicherheiten könnte es jetzt sehr schnell gehen“, so Lange nach seiner Rückkehr aus der indonesischen Hauptstadt Jakarta. Er rechne in diesem Jahr mit einem Abschluss. Es gehe nur noch „um ein paar Details“.

Indonesien ist mit rund 280 Millionen Einwohnern die größte Volkswirtschaft Südostasiens. Zu den wichtigsten Sektoren des Landes gehört der Bergbau. Neben Zinn, Bauxit und Nickel fördert das Land auch Kupfer sowie weitere Erze wie Gold und Silber. Außerdem verfügt Indonesien über riesige Kohle- und Gasvorkommen. (utz)

Container aus China wird man demnächst in den USA seltener sehen (© imago)

China-Exporte in die USA brechen völlig ein

Aktuelle Daten des Container-Dienstes Vizion zeigen, wie stark der Handel zwischen China und den USA wegen des Zollstreits bereits eingebrochen ist. Demnach waren in der Woche ab 14. April nur rund 81.240 Standard-Container für die Strecke China-USA gebucht – ein Fünftel weniger als in der Woche davor. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum lag das Minus sogar bei 45 Prozent.

Angesichts der Entwicklung stellen sich die Betreiber der wichtigsten Häfen an der US-Westküste auf weitere starke Rückgänge im transpazifischen Handel ein: „Wir rechnen bei den Schiffsanläufen ab 4. Mai mit einem Minus von 44 Prozent“, sagte der Chef des Hafens von Long Beach, Mario Cordero. Der kalifornische Hafen ist der zweitgrößte US-Containerhafen. Auch der größte in Los Angeles rechnet bei den geplanten Schiffsankünften ab Mai mit einem Rückgang um rund ein Drittel.

Die sinkende Transport-Nachfrage aus China bekommen inzwischen auch deutsche Reedereien zu spüren. „Wir beobachten eine große Verunsicherung bei unseren Kunden“, sagte eine Sprecherin von Hapag-Lloyd dem FOCUS gestern. Man rechne derzeit für die Strecke zwischen China und den USA „mit zweistelligen Rückgängen“. (utz)

Zahl des Tages

42,9

Millionen Übernachtungen zählten deutsche Campingplätze im vergangenen Jahr. 19,9 Prozent mehr als im Vor-Corona-Jahr 2019. Laut Statistischem Bundesamt ein neuer Rekord. Seit 2004 hat sich die Zahl glatt verdoppelt – trotz zugleich drastisch gestiegener Übernachtungspreise.

Wissen

Wo Injektionen gesetzt werden, ist für die Wirkung einer Impfung offenbar wichtig (© dpa)

Impfen – besser im linken oder rechten Arm?

Wenn es um die Auffrischung einer Impfung geht, spielt es offenbar durchaus eine Rolle, welchen Arm Sie dem Arzt hinhalten: Es sollte derselbe sein wie bei der Verabreichung der ersten Dosis. Der Grund: Mediziner des Kirby Institutes im australischen Sydney zeigten jetzt, dass die Immunzellen der nahe gelegenen Lymphknoten dann effizienter auf die Attacken von Viren reagieren.

Das Phänomen beobachteten die Forscher auch bei Covid-Impfungen: Ein Booster ließ die Zahl neutralisierender Antikörper schneller ansteigen, wenn die Injektion zwei Mal die gleiche Stelle traf, so die Forscher. Jetzt muss man’s sich nur noch merken können.

Krebszellen unter dem Elektronenmikroskop (© Science Photo Library)

Früherkennung von Prostatakrebs für zu Hause?

Schneller, einfacher und zuverlässiger gefährlichen Prostatakrebs erkennen – das könnte ein neuartiger Urintest leisten, den Forscher aus Schweden, Großbritannien und China entwickelt haben. Mit Hilfe von künstlicher Intelligenz und einem digitalen Modell der Tumoren identifizierten die Wissenschaftler potenzielle Biomarker. Anschließend fahndeten sie bei 2000 Patienten mit Erfolg nach jenen Proteinen, die eine Erkrankung verraten.

Erst kürzlich präsentierte die Deutsche Gesellschaft für Urologie (DGU) den Entwurf für eine aktualisierte Leitlinie: Bei der Früherkennung von Prostatakrebs soll künftig die rektale Tastuntersuchung entfallen. Sie gilt nicht nur als unangenehm, sondern vor allem als ungenau. Stattdessen empfiehlt die DGU, den PSA-Wert im Blut zu messen, das prostataspezifische Antigen. Doch auch diese Methode schlägt oftmals falschen Alarm.

Der neue Urintest, so sagt sein Entwickler Mikael Benson vom Karolinska Institut in Stockholm, sei seinen Berechnungen zufolge deutlich zuverlässiger als der PSA-Wert und ließe sich auch zu Hause leicht durchführen. Bis das Verfahren marktreif ist, dürfte es allerdings trotzdem noch mehrere Jahre dauern.

Menschen des Tages

Gewinnerin: Gerade noch ließ sie sich von Donald Trump in Washington feiern. Am Wochenende begrüßte sie am Rande der Papst-Trauerfeierlichkeiten in Rom einen Regierungschef nach dem anderen. Heute stattet ihr der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen Staatsbesuch ab: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, 48, ist binnen kürzester Zeit zur wichtigsten Regierungschefin Europas aufgestiegen. Auch innenpolitisch ist die Rechtskonservative erfolgreich. Ihre Regierung hat seit nunmehr drei Jahren Bestand – eine Seltenheit für italienische Verhältnisse. Ihre Wähler danken es der alleinerziehenden Mutter mit konstant hohen Zustimmungswerten.

Verlierer: Nach sieben Jahren an der Konzernspitze verlässt Peter Mohnen den Augsburger Robotik-Spezialisten Kuka. Am Montag gab er bekannt, seinen Posten zum 1. Juli zu räumen. Es sei Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen, ließ der 56-Jährige verlauten. In Industriekreisen wird vermutet, dass Mohnen von den Eigentümern und deren Renditedruck zunehmend entnervt war. Der chinesische Konzern Midea hatte Kuka 2016 für mehr als drei Milliarden Euro übernommen. Die Firma ist einer der führenden Hersteller von Industrierobotern und hatte zuletzt mit 15.000 Beschäftigten rund vier Milliarden Euro Umsatz erzielt. Wer Mohnen nachfolgt, ist noch unbekannt.

Und zum Schluss ...

… möchte ich Ihr Augenmerk darauf lenken, dass es auch anderswo Probleme geben kann mit Infrastruktur: Große Teile Spaniens und Portugals wurden gestern von Stromausfällen lahmgelegt. Egal ob Flughäfen oder Züge, Straßenampeln, Steckdosen, Telefone oder Bankautomaten – ab Mittag ging nichts mehr. Selbst die drei spanischen Atomkraftwerke schalteten sich ab.
Der portugiesische Netzbetreiber REN erklärte, „die ganze iberische Halbinsel“ sei betroffen sowie ein Teil Frankreichs. Nur die Inselgruppen der Kanaren und Balearen blieben verschont. Bis heute früh blieben etliche Landesteile im Dunkeln. Die Ursache des Blackouts ist noch nicht klar. Gerüchte um einen möglichen Hackerangriff bestätigten sich bislang nicht.

Besonders charmant fand ich trotz all der Widrigkeiten den ukrainischen Energieminister Herman Haluschtschenko, der die Hilfe seines geschundenen Landes anbot. Mit großflächigen Stromausfällen hätten sie mittlerweile genug Erfahrung, um auch ein paar Tipps zu geben für zügige Reparaturen. Nett, oder?
Ich wünsche Ihnen einen spannungsreichen Tag – zumindest was die Stromversorgung angeht, die laut Bundesnetzagentur für solche Ausfälle hierzulande gut gerüstet sein soll.
Herzlichst

Thomas Tuma