Liebe/r Leser/in, er könne es nicht. Alles packe er falsch an. Er sei eine Belastung. Für die CDU und das Land. Das müsse er doch endlich einsehen. Glaubt man seinen Kritikern, dann ist Friedrich Merz ein Politiker von der traurigen Gestalt. Einer, der aus der Zeit gefallen ist. Und das immer noch nicht bemerkt hat. Seltsam nur: Der von Merz angeblich so grottenschlecht geführten CDU geht es derzeit erstaunlich gut. Sie gewinnt Landtagswahlen (Berlin, Hessen), sie führt bei Meinungsumfragen – und sie treibt die Ampelregierung bei dem Großthema Einwanderung vor sich her.
Dass sich in Berlin und jetzt in Hessen die Wahlsieger der CDU gegen eine Koalition mit den Grünen und für ein Bündnis mit der SPD entschieden haben, mag auch mit den Bedingungen in den jeweiligen Ländern zu tun haben. Vor allem aber ist es die Folge einer konservativen Wende, die Merz seiner Partei verschrieben hat. Gerade der Machtwechsel in Wiesbaden ist ein Zeichen weit über Hessen hinaus. Die CDU präsentiert die Große Koalition wieder als vernünftiges und pragmatisches Regierungsmodell, um die drängenden Probleme des Landes (insbesondere die Migration) in den Griff zu bekommen. Ob das stimmt, lässt sich noch nicht sagen. Aber es wird so wahrgenommen. Und weil das Hessens Ministerpräsident Boris Rhein weiß, schickt er nach zehn Jahren gemeinsamer Regierungsarbeit die Grünen in die Opposition. Und weil das Friedrich Merz weiß, zwingt er die SPD im Bund zu härteren Regeln im Umgang mit Asylsuchenden.
Ob eine Große Koalition das Ampelbündnis nächstes oder übernächstes Jahr ablösen wird, spielt jetzt keine Rolle. Jetzt ist nur wichtig, dass sich die Vorstellung, eine Große Koalition könnte dies womöglich irgendwann tun, in den Köpfen festsetzt. In den Köpfen der Regierten und der Regierenden. Die Fliehkräfte innerhalb der Ampelregierung werden so größer und größer. Die Grünen fühlen sich abgeschoben, und die SPD sucht die Nähe zur Union. Und in der CDU? In den Staatskanzleien in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, besetzt von den CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther und Hendrik Wüst, dürfte man auch schon mal besser drauf gewesen sein. Die beiden Merz-Konkurrenten regieren mit den Grünen – ein Machtmodell, das spätestens mit dem Koalitionswechsel in Hessen als überholt gelten darf. Sind Günther und Wüst dann etwa auch überholt? Etwa von Friedrich Merz, dem Mann, der alles falsch anpackt? |