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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 05.12.2019 | Sonne und Wolken wechseln sich bei max. 4°C ab. | ||
+ Zirkus Cabuwazi wird auf dem Tempelhofer Feld geduldet + Klassenstärke ist für die Schulqualität unerheblich, findet die Bildungsverwaltung + Städtischer Klinikkonzern verliert auch noch die Aufsichtsratsvorsitzende + |
von Lorenz Maroldt |
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Mit einem Zaubertrick aus dem Handbuch „Der pfiffige Berlin-Bürokrat“ zieht sich die Umweltverwaltung aus der Zirkusaffäre Cabuwazi: Nach monatelanger Vorbereitung hatte der Weltmetropolensenat vergangene Woche eine akrobatische Unzuständigkeitsnummer aufgeführt (Dauer 20 min; CP v. 27.11.) – am heiligen Tempelhofer Feld wollte niemand ohne Netz vom Trapez fallen. Jetzt reicht ein 12-zeiliges Schreiben des Sachbearbeiters an den Zirkusdirektor, und zack: schon sind in letzter Minute alle Probleme verschwunden wie das Kaninchen im Hut von Harry Houdini. Lesen wir mal rein (leicht gekürzt): 1) „Die am 1.12.2016 erteilte Genehmigung für den Aufbau und Betrieb des Zirkusstandorts Cabuwazi auf dem Tempelhofer Feld läuft am 5.12.2019 aus. Eine Verlängerung kann ich nicht genehmigen.“ 2) „Die Genehmigung erhält eine Rückbauverpflichtung. Von dem Vollzug der Rückbauverpflichtung sehe ich bis auf Weiteres längstens für einen Zeitraum von 3 Jahren ab. Bis dahin wird der weitere Verbleib des Vorhabens am bestehenden Standort geduldet.“ | |||||
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Acht Jahre nach seinem Tod ist der Soziologe Hartmut Häußermann über die Dissertation von Franziska Giffey gestürzt – und das kam so: Als das Präsidium der FU am 18. November in die Papierversion der Giffey-Doktorarbeit handschriftlich die angekündigte Rüge eintrug (ohne Gründe, mit unleserlichem Kürzel), strich sie dem Zweitgutachter Häußermann zugleich den Titelzusatz „rer. pol.“. Damit ist die fehlerhafte Arbeit der Politikerin allerdings nur um einen weiteren Fehler reicher geworden: Mit dem „rer. pol.“ hatte sich unberechtigterweise die Erstgutachterin Tanja Anita Börzel geschmückt – aber auf eine Panne mehr oder weniger kommt es in dieser peinlichen Posse jetzt auch nicht mehr an. Es kommentiert Jochen Zenthöfer in der „FAZ“: „Die FU nennt sich derweil weiterhin Exzellenz-Universität‘.“ Und Franziska Giffey demnächst vielleicht „Dr. RBm“. | |||||
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Die AfD übernimmt das Rathaus Marzahn-Hellersdorf – wenn auch nur für zwei Monate: Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) wird am Knie operiert, ihr Stellvertreter Thomas Braun führt die repräsentativen Geschäfte, der Chauffeur des Dienstwagens steht schon bereit. Nur zum Rat der Bürgermeister darf er nicht – da lässt sich Pohle von Stadträtin Juliane Witt (ebenfalls Linke) vertreten. Braun, zuständig für Bürgerdienste, führt bereits in einer anderen Disziplin: Er ist Abwesenheits-Spitzenreiter: Von allen Mitgliedern der Bezirksregierung hat der AfD-Mann die meisten BVV-Sitzungen links liegen lassen – und seit August war er dort kein einziges Mal. | |||||
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Manchen Nachrichten sind kaum zu ertragen. Das hier ist so eine: Rückblick: Am Morgen des 13. Juni 2018 machen sich der siebenjährige Constantin und seine Mutter mit ihren Rädern auf den Weg zur Schule. Um 7.35 Uhr halten sie, auf dem Fahrradweg Nauener Straße kommend, bei Rot an der Kreuzung Brunsbüttler Damm. Als die Ampel auf Grün umspringt, ruft Constantins Mutter: „Fahr los“. Und dann taucht plötzlich ein Lastwagen auf. Zieht nach rechts. Biegt ab. Fährt weiter. Constantin stirbt vor den Augen seiner Mutter. Gestern stand der Fahrer wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht. Bis zur Verhandlung hatte er sich nicht bei den Eltern gemeldet - kein Wort des Bedauerns, kein Versuch der Erklärung. Die Mutter sagt aus als Zeugin, erinnert sich an die ersten Worte des 61-jährigen Berufskraftfahrers direkt nach dem Unfall: „Worauf soll ich denn noch alles achten?“ Auch ein Polizist tritt als Zeuge auf, er weint und sagt: „Der Tag hat mein Leben verändert.“ Gutachter widerlegen die Aussagen des Fahrers: Der Radweg war für ihn jederzeit einsehbar, er hielt nicht an, er zog mit 9 km/h um die Ecke. Sein Anwalt sagt: „Dass er die erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hat, dazu steht er.“ Das Urteil: Sechs Monate Haft auf Bewährung und eine Geldauflage von 500 Euro. Die Unfallkreuzung ist noch nicht umgebaut, die Verkehrslenkung hatte Bedenken, alles verzögerte sich. Jetzt werden die Ampelphasen getrennt. Es ist die sicherste Lösung, auch für andere Orte. Ich selbst habe alleine gestern drei gefährliche Abbiegesituationen erlebt – und blieb unverletzt. In keinem Fall erkannten die Fahrer, was los war. Epilog: So verständlich die Wut über das vermeintlich milde Urteil ist: Ein härteres hätte die Straßen auch nicht sicherer gemacht – da muss die Verkehrsverwaltung ran. Der Checkpoint ruft hier eine Notlage aus. | |||||
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Zu einer anderen Notlage: Heute früh habe ich auf dem Heimweg noch einen kleinen Umweg zum Kanal unter der Leipziger Straße entlang genommen – hier verbringen oft Menschen ohne Obdach die eiskalte Nacht. Wenn Sie den Eindruck haben, jemand braucht Hilfe: Rufen Sie bitte entweder den Wärmebus (ab 18 Uhr, 030 – 6003001010) oder den Kältebus (ab 21 Uhr, 01785235838). Der Checkpoint unterstützt in diesem Winter zunächst die Kältehilfe der Stadtmission – noch bis zum 8. Dezember zahlen wird dort für jedes neu abgeschlossene Checkpoint-Jahresabo 30 Euro ein. Wenn Sie sich für den Probemonat anmelden wollen – vielen Dank, bitte hier entlang. | |||||
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