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| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 03.08.2022 | Sonne-Wolken-Mix bei Höchstwerten um 33°C. | ||
| + Senat scheitert mit Carsharing-Regeln vor Gericht + HU-Frauenbeauftragte wird monatelang nicht bezahlt – und tritt zurück + Untersuchung zeigt, wo Berlin besonders laut, heiß und stickig ist + |
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| von Christian Latz und Joana Voss |
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| Guten Morgen, diesen freundlichen Gruß haben wir heute von Checkpoint-Leserin Brinja Manske von den griechischen Inseln erhalten: „Kalimera Team Checkpoint von Naxos! Hier liest sich der Checkpoint gut! ;) “ | |||||
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| Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint@tagesspiegel.de | |||||
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| Es wird wieder heiß in Berlin. Auf bis zu 34 Grad steigt das Thermometer heute. Wir versuchen trotzdem einen kühlen Kopf zu bewahren, auch, wenn das nächste Thema direkt brenzlig wird: Die Senatsumweltverwaltung hat am Dienstag den neuen Umweltgerechtigkeitsatlas für Berlin veröffentlicht. Hinter dem sperrigen Titel verbirgt sich die Erkenntnis, dass es vor allem im Stadtzentrum zu laut, zu heiß, zu grau und die Luft zu dreckig ist. Und dass sich die schlechten Umweltfaktoren besonders dort ballen, wo bislang vorrangig ärmere Bevölkerungsschichten leben. Besonders in Wedding, Moabit, Gesundbrunnen, Kreuzberg und Neukölln leiden die Menschen unter den äußeren Bedingungen. Bedeutet aber zugleich: Der Umbau Berlins zur klimaangepassten Stadt ist auch eine soziale Aufgabe. | |||||
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| Krawumm! Erneut crasht der Senat vor Gericht. Diesmal bleiben die neuen, strengeren Regeln für Carsharing-Anbieter auf der Strecke, darunter die Pflicht, Falschparker innerhalb von vier Stunden umzusetzen. Der Klage von Weshare und Sharenow gegen die Einstufung ihrer Mietwagen als Sondernutzung des Straßenlands (CP von gestern) hat das Verwaltungsgericht am Dienstag im Eilverfahren stattgegeben. Damit kommen die neuen Abstellregeln ab September nur auf E-Scooter, Leihrad- und Roller-Anbieter und deren Nutzer zu. Unerwartet kam die Richterentscheidung nicht. Gutachten und Experten hatten vor rechtlichen Unsicherheiten gewarnt. Bettina Jaraschs (Grüne) Verkehrsverwaltung blieb trotzdem auf dem Gaspedal. Dabei gilt in der Politik manchmal wie im Straßenverkehr: Besser vorausschauend unterwegs sein. | |||||
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| Sind die Kerzen am Adventskranz das Einzige, was zur Weihnachtszeit angesichts der Energiekrise noch brennen wird? Laut Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos für SPD) könnte die Weihnachtsbeleuchtung in der Stadt zumindest geringer ausfallen. „Es ist ein Vorschlag, der auf dem Tisch liegt.“ Keine Einschränkung wird es hingegen für gewerbliche Leuchtreklame in Berlin geben. „Das Land hat lediglich Einfluss auf Werbeflächen im öffentlichen Straßenland, für die Nutzungsverträge bestehen. Ein Verbot von Leuchtreklame ist dabei weder möglich noch geplant“, teilte ein Sprecher der Senatsumweltverwaltung mit. Auch die seit Jahren geplanten, schärferen Energieeffizienz-Vorschriften für die Außenwerbung (CP von gestern) wird es vorerst weiterhin nicht geben. Gegenüber anderen Energiesparvorhaben sei die Maßnahme „nicht priorisiert“ worden. Mit anderen Worten: Außer Papier hat der Senat dazu bislang alles eingespart. Vielleicht bieten dem Senat da die Tipps unserer Leser eine Anregung. Wir hatten Sie gefragt, wie sich Energie sparen ließe. Eine Auswahl ihrer Antworten: + „Die Klimatisierung in den Geschäften um 2° bis 3° C anheben. Außerdem müssen deren Türen nicht dauerhaft aufstehen.“ (Robert Amtsfeld) + „Gaslaternen aus oder auf Solar umrüsten.“ (Ulrike Schochow) + „Schaufensterbeleuchtung nachts reduzieren oder ausknipsen.“ (Brigitte Kammerer-Jöbges) + „Im Fernsehen nachts ein Testbild statt hunderter Programme.“ (Klaus Thiel) + „Öffnungszeiten auch für Webseiten.“ (Anja Wrede) + „Alle Ampeln ausschalten, Chaos haben wir auch mit Ampeln.“ (Anne Hennig) | |||||
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| Ein Mahnmal des russischen Angriffskriegs in der Ukraine wollte Museumschef Enno Lenze vom „Berlin Story Bunker“ mit einem zerstörten russischen Panzer direkt vor deren Botschaft Unter den Linden platzieren. Nachdem der Bezirk Mitte zunächst wochenlang nicht auf den Antrag reagierte, kam nun die Ablehnung: Einen zerstörten Panzer aufzustellen, sei „nicht angemessen“, da „in dem zerstörten Kriegsgerät Menschen gestorben“ sein könnten, schreibt der Bezirk. Auch das nötige Einverständnis der Senatskanzlei sei „nicht zu erwarten“. Zudem berühre das Vorhaben „die außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland“, schreibt der Bezirk, ohne darauf näher einzugehen. In Prag und Warschau war das Einverständnis größer. Dort waren die kaputten Panzer bereits zu sehen. | |||||
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| Nachtrag zur Stadt-Toiletten-Meldung von gestern: 50 der 280 WCs sollen wie beschrieben testweise kostenfrei werden. Warum man bei den anderen nur noch mit Karten- oder Handyzahlung reinkommt, hatten wir jedoch unterschlagen. Die Senatsumweltverwaltung weist darauf hin, dass eine Serie aufgebrochener Toiletten Anlass für das neue Konzept ist. Nicht nur der Schaden liegt demnach im mittleren sechsstelligen Bereich. Die WCs seien zudem bis zur Reparatur nicht nutzbar – egal ob mit oder ohne Karte. Jetzt fällt auch bei uns der Groschen. Und was denken Sie zum Streit um Berlins stille Örtchen? | |||||
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