Die europäischen Nachrichten der Woche

Brief n°1078 von Dienstag 10. September 2024

Zypern: 20 Jahre EU-Beitritt, zwischen Singularitäten und dem Theater der geopolitischen Gegensätze.

Maria-Christina Sotiropoulou - 10 Sep 2024

Fünfzig Jahre nach der Teilung der Insel Zypern konzentriert sich diese Studie auf die Besonderheiten dieses EU-Mitgliedstaates und die Lehren, die daraus für die Zukunft gezogen werden können. In einer Zeit, in der die Erweiterung um neue Staaten mit noch umstrittenen Grenzabgrenzungen ins Auge gefasst wird, ist ein Rückblick auf die Zypernfrage notwendig, da die endgültige Position des Nordteils in Bezug auf die Europäische Union noch immer unklar ist.

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■ Neuigkeiten :

Draghi zuhören

"Auch wenn es offensichtlich notwendig ist, die Ausgaben einiger in Europa auf Diät zu setzen, sind neue Schulden unerlässlich, um die Investitionen wieder anzukurbeln - eine Voraussetzung für die Rückkehr zum Wachstum -, damit die europäische Industrie gegenüber den USA und China im Rennen bleibt, damit der Binnenmarkt stärker vom Binnenkonsum profitiert und so die Kaufkraft der Haushalte stützt, deren Stagnation die Extreme nährt." Während der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, seinen von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebenen Bericht über die Wettbewerbsfähigkeit vorstellen wird, liefert Jean-Dominique Giuliani seine Analyse über die Zukunft der europäischen Wirtschaft. Fortsetzung

■ Wahlen :

Parlamentswahlen in Österreich am 29. September

Die Österreicher sind am 29. September an die Urnen gerufen, um die 183 Mitglieder des Nationalrats, des Unterhauses des Parlaments, neu zu wählen. Die letzte Meinungsumfrage, die Anfang September vom Institut Market-Lazarsfeld durchgeführt wurde, sieht die rechtsextreme Partei (FPÖ) bei 28% der Stimmen, vor der Volkspartei (ÖVP), mit 26%, und der Sozialdemokratischen Partei (SPÖ), 20%. Die Partei "NEOS-Neues Österreich" liegt bei 10%, die Grüne Alternative (GA) bei 7%. Zwei weitere Parteien könnten in den Nationalrat einziehen: die Bierpartei mit 4 % und die Kommunistische Partei mit 3 %. Die Persönlichkeit des FPÖ-Chefs ist sehr spaltend und könnte für die Bildung einer Regierungskoalition problematisch sein. Fortsetzung

■ Stiftung :

Meinungsfreiheit in destabilisierten Demokratien

Im Rahmen des Deutsch-Französischen Journalistenpreises organisieren die Robert Schuman Stiftung und die Stiftung Genshagen eine europäische Debatte, die am 17. September in den Räumlichkeiten von ARTE stattfinden wird und den Titel "Meinungsfreiheit in destabilisierten Demokratien" trägt. Im Anschluss an die Debatte findet die Verleihung des Großen Deutsch-Französischen Medienpreises 2024 an Wim Wenders statt. Fortsetzung

Tout savoir sur le nouveau Parlement européen

Bei den Europawahlen, die vom 6. bis 9. Juni stattfanden, wählten die Europäer 720 Abgeordnete für die nächsten fünf Jahre, die am 16. Juli ihr Amt antraten. Die Stiftung bietet eine Website an, auf der Sie sich über die gewählten Abgeordneten, die Zusammensetzung des Parlaments und insbesondere seiner Ausschüsse informieren können, die am 23. Juli ernannt wurden und deren erste Aufgabe es sein wird, die vorgeschlagenen Kommissare anzuhören. Fortsetzung

Veröffentlichung des "Schuman-Berichts über Europa, die Lage der Union 2024".

Im "Schuman-Bericht über Europa, die Lage der Union 2024" zeichnen prominente Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Forschung und Diplomatie das Bild einer Union, die die Konturen einer ökologischen und digitalen Souveränität nachzeichnet und sich in ein neues geopolitisches Zeitalter voller neuer Herausforderungen, insbesondere für ihre Industrie und ihre Verteidigung, begibt. Das Buch ist in englischer und französischer Sprache, in gedruckter und digitaler Form erhältlich. Bestellen Sie jetzt. Fortsetzung - Andere Links

■ Kommission :

Zusammensetzung der künftigen Europäischen Kommission

Nachdem Ursula von der Leyen am 18. Juli als Präsidentin der Europäischen Kommission wiedergewählt wurde, hatte jeder Mitgliedstaat außer Deutschland bis zum 31. August Zeit, um offiziell einen Kandidaten zu benennen. Die Präsidentin muss nun angeben, wie sie ihre Kommission organisieren und die Ressorts verteilen möchte. Die designierten Kommissare werden anschließend vom Europäischen Parlament angehört. Bisher haben nur 9 Länder eine weibliche Kandidatur vorgeschlagen, während es in der vorherigen Amtszeit 13 waren. Unter dem Druck der Präsidentin für mehr Parität zog sich der von Slowenien gewählte Kandidat am 6. September zurück. Am 9. September wurde eine Frau vorgeschlagen. Außerdem schlug Bulgarien zwei Kandidaten, darunter eine Frau, vor, womit die neue Kommission zehn oder elf Frauen umfassen würde. Das Parlament muss die vorgeschlagenen Kandidaten im Oktober durch eine Abstimmung mit einfacher Mehrheit bestätigen. Die neue Kommission wird voraussichtlich Anfang November ihr Amt antreten. Fortsetzung

Die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit

Der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank Mario Draghi legte am 9. September einen Bericht über die europäische Wettbewerbsfähigkeit vor, der die Wirtschaftspolitik der neuen Kommission beeinflussen soll. Um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und die "Lücke" zu den USA zu schließen. sollte die EU "weiterhin gemeinsame Schuldtitel ausgeben, um gemeinsame Investitionsprojekte zu finanzieren". Fortsetzung

■ Diplomatie :

Auf dem Weg zur Umsetzung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens mit Kenia

Die Europäische Kommission und Kenia veröffentlichten am 6. September eine gemeinsame Erklärung zur Umsetzung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens, das einen wichtigen Schritt in den Beziehungen zwischen den beiden Parteien darstellt, indem es den bilateralen Warenhandel stärkt, die Exporte durch die Schaffung neuer Wertschöpfungsketten diversifiziert, die Investitionsströme ankurbelt und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Partnern nachhaltig stärkt. Fortsetzung

■ Europäische Agenturen :

Start der Vega-Rakete

Die Vega-Rakete startete am 4. September vom Raumfahrtzentrum Guayana in Kourou mit dem Satelliten Sentinel-2-C des europäischen Weltraumprogramms Koopernikus zur Erdbeobachtung an Bord. Zwei Monate nach dem Start der Ariane-6-Rakete bestätigt Europa seine Rückkehr zur Souveränität im Weltraum. Fortsetzung

■ Bulgarien :

Neue Parlamentswahlen am 27. Oktober

Der bulgarische Präsident Rumen Radew kündigte am 27. August vorgezogene Parlamentswahlen für den 27. Oktober an, die siebten innerhalb von drei Jahren. Bulgarien befindet sich seit 2020 in einer politischen Krise und hat es seit den Parlamentswahlen im April 2021 nicht geschafft, eine stabile politische Koalition zu bilden. Fortsetzung

■ Frankreich :

Michel Barnier zum Premierminister ernannt

Der ehemalige EU-Kommissar Michel Barnier wurde am 5. September vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum Premierminister ernannt. Zwei Monate nach den Parlamentswahlen hat der 73-jährige Michel Barnier, der aus den Reihen der Republikaner stammt, nun die Aufgabe, eine Koalitionsregierung zu bilden. Fortsetzung

■ Irland :

Besuch des britischen Premierministers

Der britische Premierminister Keir Starmer wurde am 7. September von seinem irischen Amtskollegen Simon Harris in Dublin empfangen. Es handelte sich um den ersten Besuch eines britischen Premierministers in Irland seit fünf Jahren. Beide Männer bekundeten ihre Bereitschaft, die seit dem Brexit zerrütteten Beziehungen zwischen den beiden Ländern "zurückzusetzen" und zu vertiefen, insbesondere im Bereich Handel und Investitionen. In diesem Sinne vereinbarten die beiden Regierungschefs ein Gipfeltreffen zwischen Großbritannien und Irland im März nächsten Jahres. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links

■ Niederlande :

Stärkung der Verteidigungspolitik

Der niederländische Verteidigungsminister Ruben Brekelmans stellte in einem Weißbuch, das am 5. September veröffentlicht wurde, Maßnahmen zur Stärkung der Verteidigungspolitik vor. Zu den wichtigsten Maßnahmen zählte er die Stärkung des niederländischen Beitrags zur NATO, die Lieferung zusätzlicher F-35-Flugzeuge für die Luftwaffe, neue Panzer für das Heer und die Marine wird zusätzliche Fregatten für die U-Boot-Bekämpfung erhalten. Die Militärpolizei wird verstärkt und das Verteidigungsministerium wird strukturell zusätzliche 260 Mio. € bereitstellen, um Personal anzuziehen und zu halten. Darüber hinaus werden zusätzliche Investitionen in die Bereiche Innovation und Verteidigungsindustrie getätigt, um die Produktion von Militärausrüstung zu fördern und zu unterstützen. Fortsetzung - Andere Links

■ Serbien :

Kauf von Rafale-Kampfflugzeugen

Der französische Präsident Emmanuel Macron reiste am 29. und 30. August nach Belgrad, wo er seinen serbischen Amtskollegen Aleksandar Vučić traf. Im Anschluss an das Treffen gab der französische Staatschef eine Vereinbarung über den Kauf von 12 Rafale-Kampfflugzeugen durch Serbien bekannt, das damit nach Griechenland und Kroatien das dritte europäische Land ist, das dieses Kampfflugzeug erwirbt. Fortsetzung - Andere Links

■ Ukraine :

Regierungsumbildung

Das ukrainische Parlament nahm am 5. September die Rücktritte mehrerer Minister an und billigte neun neue Minister. Es handelt sich dabei um die größte Regierungsumbildung in der Ukraine seit Beginn des Krieges im Februar 2022. Nach dem Rücktritt von Dmytro Kuleba wurde ein neuer Außenminister ernannt. Andrii Sybiha, ehemaliger stellvertretender Leiter des Kabinetts von Wolodymyr Selenskyj, übernahm den Posten für Äußeres. Oleksiy Kuleba, ehemaliger stellvertretender Kabinettschef von Wolodymyr Selenskyj, wurde zum stellvertretenden Premierminister ernannt und ist für Wiederaufbau, Regionen und Infrastruktur zuständig. Fortsetzung - Andere Links

Humanitäre Hilfe zur Vorbereitung auf den Winter

Die Europäische Kommission kündigte am 6. September die humanitäre Unterstützung der EU für die Ukraine mit zusätzlichen 40 Mio. EUR an, um dem Land bei der Vorbereitung auf den Winter zu helfen. Aufgrund der anhaltenden Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur stockt die EU ihre Finanzmittel auf, um beschädigte Gebäude zu reparieren, die Strom- und Wärmeversorgung zu gewährleisten und denjenigen, die sie am dringendsten benötigen, eine Unterkunft zu bieten. Fortsetzung

Abkommen mit Irland

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der irische Premierminister Simon Harris unterzeichneten am 5. September ein bilaterales Abkommen, um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu stärken. Irland verpflichtet sich, Minenräumungssysteme und Ausrüstung zur Neutralisierung von Sprengstoffen zu liefern und bei der Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte zu helfen. Darüber hinaus soll humanitäre Hilfe geleistet werden. Seit Beginn des Krieges in der Ukraine hat Irland die Ukraine bereits mit rund 380 Mio. € unterstützt. Fortsetzung - Andere Links

■ Eurostat :

Rückgang der Inflation und der Arbeitslosigkeit

Die jährliche Inflation in der Eurozone lag im August bei 2,2% und damit auf dem niedrigsten Stand seit Juli 2021. Dies geht aus den neuesten Zahlen hervor, die Eurostat am 30. August veröffentlichte. Der Rückgang der Inflation setzt sich fort und nähert sich dem von der Europäischen Zentralbank empfohlenen Niveau von 2%. Auch die Arbeitslosenquote ist gesunken. Sie liegt in der EU bei 6% und in der Eurozone bei 6,4%, laut Eurostat ein historischer Tiefstand. Fortsetzung - Andere Links

■ Berichte / Studien :

Abschlussbericht des strategischen Dialogs über die Zukunft der Landwirtschaft

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat am 4. September den Abschlussbericht des "Strategischen Dialogs über die Zukunft der Landwirtschaft" entgegengenommen. Der Strategische Dialog, der im Januar 2024 ins Leben gerufen wurde, ist ein Forum mit dem Ziel, Vorschläge für die Zukunft der europäischen Landwirtschaft zu formulieren. Die Empfehlungen des Berichts sind in fünf Säulen gegliedert, auf die sich die Arbeit der Europäischen Kommission bei der Ausarbeitung ihrer Vision für Landwirtschaft und Ernährung stützen wird, die in den ersten 100 Tagen der zweiten Amtszeit von Ursula von der Leyen vorgestellt werden soll. Fortsetzung - Andere Links

Bericht über das Konjunkturprogramm

In einem am 2. September veröffentlichten Bericht äußert sich der Europäische Rechnungshof besorgt über die Verzögerungen bei der Umsetzung des Post-Covid-Konjunkturprogramms. Dieses historische Projekt, das mit fast 800 Milliarden € ausgestattet ist und durch eine gemeinsame europäische Anleihe finanziert wird, soll den Mitgliedstaaten helfen, die Pandemie zu überwinden und sich von ihr zu erholen. Nur wurde bis Ende 2023 weniger als ein Drittel des Budgets verwendet worden, was laut dem Europäischen Rechnungshof seine Wirksamkeit gefährden könnte. Fortsetzung

■ Kultur :

Surrealismus im Centre Pompidou in Paris

Bis zum 13. Januar 2025 zeigt das Centre Pompidou in Paris die Ausstellung "Surrealismus". Die letzte Ausstellung vor der vorübergehenden Schließung wegen Renovierungsarbeiten ist eine Hommage an die 1924 entstandene surrealistische Bewegung. Die Ausstellung umfasst Gemälde, Zeichnungen, Filme, Fotografien und literarische Dokumente von Künstlern, die für die surrealistische Bewegung emblematisch sind. Fortsetzung

Septembre musical in Montreux-Vevey

Das Festival Septembre Musical, das zweitälteste Festival für klassische Musik in der Schweiz, präsentiert in seiner 78. Ausgabe bis zum 13. September mehrere Aufführungen in Montreux oder Vevey. Jeden Abend findet ein Konzert statt, das von den größten Musikern aus der ganzen Welt gegeben wird. Fortsetzung

Van Gogh in London

Anlässlich seines 200. Geburtstags ehrt die Nationalgalerie in London Vincent Van Gogh. Bis zum 19. Januar 2025 sind die Gemälde und Zeichnungen des niederländischen Malers in dieser Ausstellung versammelt. Eine Gelegenheit, seine berühmtesten Werke wie "Sternennacht an der Rhone", "Das gelbe Haus" oder die "Sonnenblumen" (wieder) zu entdecken. Fortsetzung

Berlin Art Week

Die Berlin Art Week findet vom 11. bis 15. September statt. Mehr als 100 Kulturpartner - Museen, Galerien und Messen - beteiligen sich an der Veranstaltung und öffnen ihre Türen für die Öffentlichkeit, damit diese die Neuheiten im Bereich der zeitgenössischen Kunst entdecken kann. Fortsetzung

Manifesta 15 in Barcelona

Die Manifesta 15 findet bis zum 24. November in Barcelona statt. In ihrer 15. Ausgabe finden zahlreiche Projekte, Interventionen, Veranstaltungen und Diskussionen in 12 Städten statt. Insgesamt werden über 90 lokale und internationale Teilnehmer erwartet. Fortsetzung

Homo Faber in Venedig

Die Giorgio-Cini-Stiftung in Venedig veranstaltet bis zum 30. September eine Ausstellung mit dem Titel "Homo Faber 2024: Die Reise des Lebens". Die Ausstellung führt das Publikum mitten hinein in die Reise des menschlichen Lebens, betrachtet aus dem Blickwinkel des Handwerks. Es werden Hunderte von handgefertigten Objekten gezeigt und handwerkliche Vorführungen sowie kulinarische Erlebnisse und spezielle Touren zu den Handwerksadressen in Venedig angeboten. Fortsetzung

50. Jahrestag des Festivals von Deauville

Die 50. Ausgabe des Festivals des amerikanischen Films in Deauville findet noch bis zum 15. September statt.108 Filme werden in der offiziellen Auswahl in 8 verschiedenen Kategorien gezeigt. Am Ende des Festivals werden fünf Preise verliehen, darunter der Große Preis, der Preis der Jury, der Preis der Stiftung Louis Roederer für die Neuentdeckung, der Preis der Kritik, der von Kritikern und Journalisten vergeben wird, und der Publikumspreis der Stadt Deauville. Fortsetzung

■ Sport :

Bilanz der Olympischen Spiele

Am 8. September gingen die Olympischen und Paralympischen Spiele in Paris 2024 zu Ende, bei denen die europäischen Delegationen glänzten. Insgesamt gab es 309 europäische Medaillen bei den Olympischen Spielen, darunter 97 Gold-, 95 Silber- und 117 Bronzemedaillen, und 420 Medaillen, darunter 126 Gold-, 125 Silber- und 169 Bronzemedaillen bei den Paralympischen Spielen. Fortsetzung - Andere Links - Andere Links