AfD und Faeser | NRW unter Spardruck | Kranker Wald

Neues umstrittenes Posting zum Gaza-Krieg: Walid El Sheikh tritt als Sprecher der Altstadtwirte zurück | Remscheider Heizungshersteller: Vaillant will 700 Stellen in Verwaltung abbauen | Am Dienstag geht’s los: Wie Fortuna den Ticketverkauf für die Relegationsspiele plant | Bayreuth: Urenkelin Katharina Wagner bleibt Chefin der Festspiele | Eröffnung am 15. Mai in Hückelhoven: So schläft es sich im Containerhotel

Hier klicken, um Newsletter im Browser zu öffnen. Moritz Döbler Chefredakteur 14. Mai 2024 Liebe Frau Do, sehr überraschend war das Urteil nicht: Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter beobachten. Das Oberverwaltungsgericht Münster urteilte in zweiter Instanz, eine Revision wurde nicht zugelassen. Martin Kessler arbeitet in seinem Kommentar heraus, dass sich hier die Stärke des Rechtsstaats zeige, auch wenn die Partei damit nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft werde. „Aber die Tendenzen zur Missachtung der Menschenwürde bei Personen, die sich außerhalb des von der AfD so definierten ethnischen Volks der Deutschen befinden, sind so klar, dass der Verfassungsschutz einschreiten kann und muss.“ Dass sich die anderen Parteien auf juristische Weise einer missliebigen Konkurrenz entledigen wollen, kann ich nicht erkennen. „Wir werden die rechtliche Bewertung weiter von der politischen Auseinandersetzung, die wir in Parlamenten und öffentlichen Debatten führen, klar trennen“, sagt etwa Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Das letzte Wort haben die Menschen bei den anstehenden Wahlen, zum Beispiel in knapp vier Wochen für das Europaparlament. Falls Sie noch abwägen wollen, wo Sie Ihr Kreuz machen, hier entlang zum Wahl-O-Mat. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)., FOTO: dpa/Andreas Arnold Heute wichtig NRW-Finanzen: Die schwarz-grüne NRW-Landesregierung kämpft mit immer größeren Problemen beim Haushalt – auch schon für das laufende Jahr. „Wir gehen davon aus, dass sich die abgeschwächte Konjunktur auch in den Daten der Steuerschätzung wiederfinden wird“, warnt Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU). Schon jetzt mehren sich Hinweise, dass die Ressorts trotz aller Sparanstrengungen mit ihren Etats nicht auskommen. Die Opposition ist irritiert und hat das Thema für Freitag auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt. Maximilian Plück hat Details und Hintergründe recherchiert. Verbündete im hohen Norden Der Kanzler trifft die Regierungschefs Skandinaviens Umstrittenes Verfahren Bayer prüft Insolvenz-Trick gegen Glyphosat-Klagen ANZEIGE Nur für kurze Zeit! Sichern Sie sich jetzt unser Kennenlern-Angebot. 2 Wochen gratis lesen + kostenloses Rätselheft randvoll gefüllt mit Knobelspaß sichern! mehr Meinung Rechtsextremismus Fünf Gründe, warum ein AfD-Verbotsverfahren nichts bringt Total Digital IT-Stress am Arbeitsplatz Wahlkampf: Als ich früher bei der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin gearbeitet habe, erfand eine dortige Kollegin für das Ringen um die Kanzlerkandidatur der Union das Wort „K-Frage“. Das ist 22 Jahre her, Angela Merkel ließ Edmund Stoiber den Vortritt, der verlor gegen Gerhard Schröder. Alle drei haben sich längst aus der aktiven Politik zurückgezogen, aber das Wort ist geblieben und steht inzwischen so im Duden. „Die K-Frage ist eine der am häufigsten diskutierten Fragen in der Hauptstadt, auch wenn das jeder Politiker immer von sich weist“, schreibt Kerstin Münstermann in ihrer Kolumne und beschreibt den aktuellen Debattenstand, bei dem auch geistlicher Beistand eine Rolle spielt. So gesehen Das Waldsterben bestimmte viele Schlagzeilen der 80er Jahre, trat aber nicht ein, weil Politik und Wirtschaft Schritte gegen den sauren Regen ergriffen. Jetzt steht es wieder schlecht um den Wald, das belegen erneut die aktuellen Daten, wie Antje Höning in ihrem Kommentar analysiert. „Jede tote Buche könnte eine Mahnung sein, mehr gegen den Klimawandel zu tun – vielleicht schon bei der nächsten Fernreise.“ Was soll ich sagen, sie hat ja recht. Ich habe ein latent schlechtes Gewissen, denn ich reise gern und gelegentlich auch weit. Aber einen kleinen eigenständigen Beitrag gegen das Waldsterben leiste ich auch. Auf meinem Balkon ziehe ich eine Eiche heran, die nur so vor Kraft strotzt, so grün und groß sind ihre Blätter. Irgendwann wird sie ausgewildert und sorgt für Nachwuchs. Einen kraftvollen Start in den Tag, bis morgen! Herzlich Ihr Moritz Döbler Mail an die Chefredaktion senden P.S: Haben Sie bereits an unserer großen Online-Umfrage teilgenommen? Unter dem Motto „Heimatliebe“ möchten wir Ihre Sicht auf Ihren Heimatort erfahren! Unter allen Teilnehmern verlosen wir attraktive Preise. Bei Interesse bitte hier entlang. Weitere Nachrichten Neues umstrittenes Posting zum Gaza-Krieg Walid El Sheikh tritt als Sprecher der Altstadtwirte zurück Mit seinen Äußerungen zum Gaza-Krieg zog der prominente Gastronom immer wieder Kritik auf sich. Nun legt er nach einem erneuten Post sein Amt nieder – auch weil sich Oberbürgermeister Stephan Keller deutlich äußerte. Remscheider Heizungshersteller Vaillant will 700 Stellen in Verwaltung abbauen Schon während des Boomjahres 2023 gingen die Absatzzahlen der Heizungsbauer deutlich zurück. Vaillant jedoch will nicht warten, bis der Markt wieder anzieht und setzt den Rotstift an. Am Dienstag geht’s los Wie Fortuna den Ticketverkauf für die Relegationsspiele plant Dass es für die Düsseldorfer in die Relegation geht, steht spätestens seit Sonntag fest. Welcher Bundesligist dort als Gegner wartet, entscheidet sich zwar erst am kommenden Wochenende. Doch schon jetzt erklärt Fortuna, wie man an Tickets für die beiden Partien kommt. Bayreuth Urenkelin Katharina Wagner bleibt Chefin der Festspiele Die Urenkelin bleibt die Chefin auf dem Grünen Hügel: Die Leiterin der Bayreuther Richard-Wagner-Festspiele, Katharina Wagner, hat ihren Vertrag um weitere fünf Jahre bis 2030 verlängert. Eröffnung am 15. Mai in Hückelhoven So schläft es sich im Containerhotel Ausrangierte Schiffscontainer sind nun auch in Hückelhoven an der Sophiastraße zu finden: Am 15. Mai feiert das Tin Inn Eröffnung. Wie es sich im Containerhotel schläft – RP-Redakteur Marvin Wibbeke hat es getestet. Rheinische Post Verlagsgesellschaft mbH | Zülpicher Straße 10 | 40196 Düsseldorf Tel: 0211 5052361 Email Geschäftsführung: Johannes Werle | Hans Peter Bork | Matthias Körner Amtsgericht Düsseldorf HRB 68 Ust ID DE 121 306 412 Impressum | Datenschutz | Kontakt | Hier abbestellen