, zunächst wünsche ich Ihnen ein gesundes und glückliches Jahr 2020! Ich hoffe, Sie sind gut gestartet. Wie jedes Jahr war der Dezember von diversen Jahresrückblicken gepflastert. Ein Highlight für mich war sicherlich der Jahresrückblick der »heute-Show«, denn dort wurde der goldene Vollpfosten u.a. an Andreas Scheuer für die gescheiterte Maut verliehen. Auch wenn das Thema grundsätzlich eher zum Weinen ist – ich habe mich über Max Mutzkes Lied »Einen neuen Job für Andi Scheuer, denn dann ist der halb so schädlich und halb so teuer« schier weggeschmissen. Der nächste Lacher des Herrn Scheuer und seines Ministeriums ließ übrigens nicht lange auf sich warten. Das Thema Tempolimit auf deutschen Autobahnen kochte nach Weihnachten wieder hoch, nachdem die SPD gerne eine Geschwindigkeitsbegrenzung hätte und darüber mit ihrem Koalitionspartner CDU/CSU reden wollte. Scheuer lehnt die Tempolimit-Pläne der SPD allerdings kategorisch ab – sein Ministerium wollte das mit einem Tweet unterstreichen: »Der Verkehr in Deutschland soll bestmöglich fließen – nachts bei freier Fahrt und zu Stoßzeiten«. Das versah das BMVI mit dem Foto einer freien Autobahn – aus der Schweiz und unsere Nachbarn haben bekanntlich eine Begrenzung von 120 km/h. Die Häme ließ nicht lange auf sich warten. Egal, wie sinnvoll ein Tempolimit für die Verkehrssicherheit oder den Klimaschutz wäre, als Hauptargument gegen eine Einführung wird immer der Anspruch des mündigen Bürgers auf seine (Mobilitäts-)Freiheit genannt. Dabei heißt es doch in Paragraf 3 der Straßenverkehrsordnung ziemlich deutlich: »Wer ein Fahrzeug führt, darf nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird. Die Geschwindigkeit ist insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen.« Bei welcher Geschwindigkeit ein Fahrzeug (nicht mehr) beherrscht wird, ist sicherlich relativ. Allerdings überschätzt sich hier der eine oder andere Fahrer. Mit ziemlicher Sicherheit. Ihre Stefanie Eckardt Leitende Redakteurin |