Baden-Württemberg.de: Der Newsletter der Landesregierung vom 26. September 2023
Baden-Württemberg.de: Der Newsletter der Landesregierung vom 26. September 2023 | | |
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| | Bürokratieabbau | Weiterentwicklung des Normenkontrollrates Baden-Württemberg | Das Land hat eine personelle Neubesetzung und inhaltliche Neuausrichtung des Normenkontrollrates Baden-Württemberg beschlossen. Der neue Normenkontrollrat unter Vorsitz von Dr. Dieter Salomon wird sich auch in die Entlastungsallianz mit seiner Expertise einbringen. So soll aus einem Kontrollgremium ein echtes Beratungsgremium werden. | Mehr |
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Steuern | Kulanzfrist für Grundsteuer läuft ab | Die Finanzämter werden in den kommenden Wochen die Schätzungsankündigung für die Grundsteuer versenden. Adressat sind alle Eigentümer, die bislang noch keine Erklärung für die Grundsteuer B abgegeben haben. | Mehr | | | | |
Schiene | Qualitätsoffensive auf der Schiene im Nahverkehr | Mit dem „Aktionsplan Qualität im Schienenpersonennahverkehr“ will das Land die Qualität des Nahverkehrs auf der Schiene deutlich erhöhen. Der Aktionsplan ist auf mehrere Jahre angelegt und beinhaltet ein Bündel verschiedener Maßnahmen. | Mehr | | | | |
Vermögen und Bau | Bau des MINT-Exzellenzgymnasiums Bad Saulgau schreitet voran | Seit Ende 2022 wird das neue Exzellenzgymnasium mit den Schwerpunktfächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik in Bad Saulgau gebaut. Der Umbau der denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Japanischen Schule erfolgt gemäß dem Energie- und Klimaschutzkonzept. | Mehr | | |
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Staatsministerium Baden-Württemberg Pressestelle der Landesregierung Richard-Wagner-Str. 15 70184 Stuttgart E-Mail: internet@stm.bwl.de Verantwortlich für den Inhalt: Uwe Sattler, Referat Online-Kommunikation, Internet |
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