Eine der großen Verlierer der Wahlnacht waren die EU-Liberalen. Insbesondere die Delegation von Emmanuel Macron ging deutliche geschwächt aus den EU-Wahlen hervor. Dadurch bahnt sich eine Machtverschiebung an, die auch zugunsten der FDP ausfallen könnte. Die liberale Fraktion im EU-Parlament setzt sich aus mehreren Parteien zusammen, darunter die Renaissance-Delegation von Macron und die liberale ALDE, der auch die FDP angehört. Da Renaissance bei der EU-Wahl ganze zehn Sitze verloren hat, wird auch deren Führungsanspruch in der gemeinsamen Fraktion zusehendes in Frage gestellt. So drängte Macrons Partei beispielsweise darauf, die niederländischen VVD-Abgeordneten aus der Fraktion auszuschließen, nachdem diese eine Koalition mit dem Rechtspopulisten Geert Wilders geschlossen hatten. Doch Widerstand kam unverzüglich von Seiten der FDP. Es sei "überhaupt keine Frage", dass die Zusammenarbeit mit VVD weitergehe, sagte Marie-Agnes Strack-Zimmermann, auf einer gestrigen Pressekonferenz, die sowohl für die FDP als auch für ALDE als Spitzenkandidatin ins Rennen ging. Aber auch an anderer Stelle scheint sich die FDP gegen Macron zu positionieren. Gestern machte die Partei nochmal deutlich, dass man klare Bedingungen für eine Nominierung von der Leyens stelle, darunter auch, dass es keine neuen EU-Schulden geben dürfe – eine klare Kante gegen Frankreich, welches gerade das immer wieder fordern. Den Artikel zum Thema können Sie hier lesen. |