+ Klima-Wumms: CDU und SPD wollen 5 Milliarden Euro für Klimaschutz in Berlin ausgeben + Chef-Digitalisierer der Verwaltung schmeißt hin + Vivantes, Charité, Jüdisches Krankenhaus: Schon nächste Woche erneut Klinik-Streik +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 16.03.2023 | Überwiegend dichte Bewölkung bei 0°C. | |
| | + Klima-Wumms: CDU und SPD wollen 5 Milliarden Euro für Klimaschutz in Berlin ausgeben + Chef-Digitalisierer der Verwaltung schmeißt hin + Vivantes, Charité, Jüdisches Krankenhaus: Schon nächste Woche erneut Klinik-Streik + | |
| | Guten Morgen,
WUMMS! Oder besser gesagt: Klima-WUMMS. Bei dem gestrigen Treffen zwischen CDU und SPD sollte es offiziell um die groben Leitlinien des Koalitionsvertrags gehen, doch dann wurde es überraschend konkret: Berlin werde ein Sondervermögen – früher auch als Schulden bekannt – für „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ schaffen. Volumen: fünf Milliarden Euro. Weitere fünf Milliarden könnten folgen. Zum Vergleich: Der Etat für Klima- und Umweltschutz beträgt im aktuellen Doppelhaushalt 2022/2023 rund 293 Millionen Euro – für beide Jahre.
Was mit dem Geld genau passieren soll, blieb am Mittwoch vage. Im Gespräch sind die Bereiche Gebäudesanierung, Mobilität und Energiegewinnung. Grünen-Fraktionschef und Bald-Oppositionsführer Werner Graf monierte, dass bisher komplett unklar sei, woher das Geld komme und welche Maßnahmen damit finanziert werden sollen. „Wenn Schwarz-Rot es ernst meint, sollten sie diese Fragen noch vor dem Klimavolksentscheid beantworten, sonst streuen sie den Bürger:innen nur mit großen Zahlen Sand in die Augen“, sagte Graf.
Apropos Klimavolksentscheid: Stefan Zimmer, Sprecher der Initiative, die das Land Berlin schon ab 2030 auf Klimaneutralität verpflichten will, nannte die Ankündigung auf Checkpoint-Anfrage ein „durchschaubares Abfangmanöver“. Das Vorziehen der Klimaziele werde durch ein Sondervermögen nicht überflüssig. „Der Erfolg unseres Klimavolksentscheids bleibt in jedem Fall notwendig.“ | |
| | | |
| | | |
| | Sie erinnern sich an Mathias Brüggmann alias Matthias Brückmann – der Handelsblatt-Korrespondent, der mit leicht veränderten Namen im Pankower SPD-Kreisverband aktiv ist, mit falschem Bart einmal gegen Michael Müller stimmte und kürzlich Stimmung gegen Franziska Giffey machte (CP vom 14.03.)? Nun, es scheint, als hätte das Verkleiden bei Brüggmann, der auch im Tagesspiegel publizierte, eine gewisse Methode.
Die FAZ schrieb bereits 2016 über den Journalisten. Damals verkleidete sich Brüggmann in London mit Hut und Fähnchen als Brexit-Anhänger, um, wie er der Zeitung sagte, „an Exklusiv-Informationen“ zu kommen. Dass er dabei von anderen Journalisten fotografiert, gefilmt und als Brexit-Anhänger dargestellt wurde, empörte Brüggmann allerdings. Die FAZ beendete ihren Text damals mit dem prophetischen Satz: „Mal sehen, wo und in welchem Kostüm ‚Handelsblatt‘-Pappnasen als Nächstes auftauchen.“ | |
| | | |
| | | |
| | Ein Novum wird sich heute im Preußischen Landtag, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, zutragen. Obwohl die Wahlperiode weiterhin läuft, konstituiert sich dort ab 10 Uhr ein neues Parlament. Grund ist die Wiederholungswahl, die das Wahlergebnis zwar neu feststellte, dabei die Parlamentszusammensetzung aber so durcheinanderwirbelte, dass eine Neukonstituierung notwendig ist. Kurzum: Erster-Schultag-Feeling im AGH!
27 Politiker:innen, davon alle zwölf der FDP-Fraktion, sind nicht mehr dabei. Dafür gibt es 39 neue Gesichter. Für die 24 Ordnungskräfte, die im AGH unter anderem für die Zugangskontrollen zum Plenarsaal zuständig sind, offenbar kein Problem. „Für den Ordnungsdienst macht es keinen Unterschied, ob es sich um eine normale Plenarsitzung oder eine konstituierende Sitzung handelt“, schreibt AGH-Sprecher Ansgar Hinz betont nüchtern auf CP-Anfrage. Eine Namensliste samt Fotos gibt es trotzdem, sicher ist sicher.
Einen Unterschied wird die Sitzung hingegen für die CDU-Abgeordnete Cornelia Seibeld machen: Die 49-Jährige wird aller Voraussicht nach zur neuen Präsidentin des Abgeordnetenhauses gewählt – und wäre damit erst die zweite Frau in diesem Amt. | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | Erleben Sie am 30. und 31. März Filmmusik und große Romantik in der Philharmonie! Mit zwei großartigen Programmen sind die Leipziger Philharmoniker zu Gast: die 1. Sinfonie von Johannes Brahms und das Violinkonzert d-moll von Felix Mendelssohn Bartholdy mit Geiger Holger Engelhardt am 31. März. Zuvor, am 30. März, Filmmusik Konzert mit Musik von John Williams bis Hanz Zimmer. Karten an allen bekannten VVK-Stellen, bei eventim.de und unter berliner-philharmoniker.de |
|
| |
| | | |
| | Genug von Amt und Würden hat Marc Böttcher, Vorstand beim IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ). Böttcher wird das Unternehmen Ende September auf eigenen Wunsch verlassen, wie mein Kollege Robert Kiesel erfuhr. Über die Gründe der Kündigung herrscht offiziell Stillschweigen. Allerdings geht Böttcher wohl nicht im Guten, er soll vom fehlenden Fortschritt bei der Verwaltungsmodernisierung frustriert sein. Nach Checkpoint-Informationen hält Böttcher das ITDZ unter anderem für chronisch unterfinanziert. Ralf Kleindiek (SPD), Chief Digital Officer und damit Hauptverantwortlicher für die Digitalisierung der Verwaltung, zeigte sich überrascht und bedauerte die Entscheidung. | |
| | | |
| | | |
| | Denn dass Berlins Verwaltung im Großen wie im Kleinen auf fähige Leute mit Drang zur Veränderung angewiesen ist, macht nicht zuletzt diese Episode deutlich: CP-Leserin Franziska (Nachname der Redaktion bekannt – nein, er lautet nicht Giffey) arbeitete bis vor kurzem ehrenamtlich als Schöffin beim Berliner Landgericht. Als Franziska Anfang des Jahres nach Potsdam zog, wollte sie dies dem Landgericht mitteilen. Gemeldet war sie zu dieser Zeit noch in Berlin, konnte also noch als Berliner Schöffin tätig sein. Das Problem: In der dafür vorgesehenen Online-Maske beim Landgericht lassen sich nur Berliner Adressen eintragen. Da sei auch leider nix zu machen, habe man ihr gesagt. Ein wichtiges Schreiben zu einem Verhandlungstag versandete kurz darauf – zum Glück eine Terminabsage, wie sich später herausstellte.
Nun gut, wenig später meldete sich Franziska um und schickte die Bestätigung per Mail ans Landgericht, um sich von der Schöffenliste streichen zu lassen. Die Antwort immerhin kam schnell. Sie lautete: „Das Postfach des Empfängers ist voll und kann zurzeit keine Nachrichten annehmen.“ | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Endlich wieder Frühjahrsauftakt bei Holz Possling
Sparen, spielen, schlemmen: Das große Frühlingsfest am 25. März von 8 bis 18 Uhr mit 10 % Frühjahrsrabatt, Aktionsangeboten, Musik, vielen Attraktionen für die ganze Familie und Imbiss-Klassikern zu Toppreisen! Schnell sein lohnt sich, denn die ersten 1.500 Besucher erhalten ein Blumenpräsent. Mehr Infos
|
|
| |
| | | |
| | | Mit Tagesspiegel Plus weiterlesen |
| |
| | Nach der mutmaßlichen Kollision einer US-Drohne und einem russischen Kampfjet seien die Beziehungen zwischen Moskau und Washington „auf dem Tiefpunkt, in einem sehr schlechten Zustand“, sagte Kreml-Sprecher Dimitri Peskow am Mittwoch. US-Sicherheitsexperten gehen derzeit offenbar davon aus, dass es sich bei dem Absturz der US-Drohne um ein Versehen handle.
Alle aktuellen Ereignisse können Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier) verfolgen. Spenden für die Ukraine in Not können Sie weiterhin hier. |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | Aus der Welt. Aus der Weltstadt: Mit dem neuen Tagesspiegel lesen Sie jetzt zwei Zeitungen in einer. Unser Anspruch: Alles Wichtige aus Berlin und der Welt. Wir werden so tief über globale und lokale Themen berichten wie keine andere Zeitung. Testen Sie jetzt wahlweise die gedruckte oder die digitale Zeitung 30 Tage gratis. Zum Angebot |
|
| |
| | | |
| | | Hat das E-Scooter-Chaos auf Berlins Straßen bald ein Ende? Ein kleiner Schritt ist zumindest getan. Rund ums Brandenburger Tor und den Potsdamer Platz dürfen E-Scooter und Leihräder nur noch auf festen Stellflächen geparkt werden. Auf diesen dürfen Sie nun nach Belieben stolpern und fluchen. |
| |
| | | |
| | | |
| | | Eines immer noch zu wenig be- und geachteten Abschnitts der Berliner Geschichte wird bis Ende April vor dem Abgeordnetenhaus gedacht: Die Ausstellung „175 Jahre Märzrevolution in Berlin“ erinnert an die ersten und vergebenen Kämpfe für eine Demokratie in Deutschland. |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Tatort Berlin
Exklusivität inklusive: Katja Füchsel rekonstruiert neun besondere Fälle, mit neun Ermittlerteams.
Zum Tagesspiegel-Shop |
|
| |
| | | |
| | | Bezirke I: In Tempelhof-Schönberg kann Grünen-Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann wohl im Amt bleiben. Zwar hat die ursprüngliche Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD keine Mehrheit mehr. Sie soll aber um eine „Zusatzvereinbarung“ mit den Linken ergänzt werden. Nachsehen hätte CDU-Bezirksstadtrat Matthias Steuckardt, dessen Partei bei der Wahl mit 30,8 Prozent stärkste Fraktion in der BVV wurde. |
| |
| | | |
| | | |
| | | Bezirke II: Alles beim Alten bleibt wohl auch in Treptow-Köpenick. „Die bisherige Kooperation zwischen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich in Treptow-Köpenick bewährt“, heißt in einer gemeinsamen Mitteilung der drei Parteien. Die Zusammenarbeit soll fortgesetzt werden. |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Natur genießen – raus nach Brandenburg.
Das neue Ausflugsmagazin
„Brandenburg“ 2023: Wandern, Baden, Radfahren, Paddeln, Genießen
Über 300 Tipps auf 196 Seiten – ab sofort im Handel erhältlich.
Gleich bestellen. |
|
| |
| | | |
| | | Die passiv-aggressive Behörden-Antwort wird Ihnen heute präsentiert vom Bezirksamt Neukölln. Ein AfD-Bezirkspolitiker wollte wissen, was der Bezirk gegen „linksextremistische Straftaten“ unternehme. Antwort Bezirksamt: „Das Bezirksamt hat mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass dem Fragesteller der Aufgabenkatalog des Bezirksamtes offensichtlich noch immer nicht geläufig ist. Das Bezirksamt weist einmal mehr darauf hin, dass ihm nicht die Zuständigkeit für die Verfolgung von politisch motivierter Kriminalität obliegt.“ |
| |
| | | |
| | | |
| | | Gestern traf sich nicht nur die Hauptverhandlungsgruppe von CDU und SPD, sondern erstmals auch die Arbeitsgruppe zum Thema innere Sicherheit. Oder wie der SPD-Verhandler Tom Schreiber auf Twitter schrieb: „Love & Order“. Naja, bleibt zu hoffen, dass am Ende mehr als liebe Worte bei rumkommen. |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | „Eine Hymne kannst du nicht schreiben. Die kommt tief aus dem Herzen.“
Frank Zander über sein Hertha-Lied „Nur nach Hause“, das er vor als 30 Jahren zum ersten Mal gesungen hat. Über Entstehung und Geschichte des Songs hat Journalist Michael Jahn ein Buch geschrieben, das am Mittwoch in einer Neuköllner Eckkneipe vorgestellt wurde. |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | @KevinHoenicke
| | „Viele haben sich bei mir gemeldet wegen Terminen im #Bürgeramt und allen wird geholfen! Nicht nur Herrn Ischinger. Danke an die Mitarbeitenden, die diese viele Anfragen bearbeiten und alle gleich behandeln. Danke an die Lichtenberger Bürgerämter! #EinfachMachen“ |
| |
| | | Nachdem sich der Ex-Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, auf Twitter über zu wenig freie Bürgeramtstermine beschwert hatte (CP vom 10.03.), setzt SPD-Politiker Kevin Hönicke die Verwaltungsreform kurzerhand selbst um: Termine einfach direkt über den Stadtrat buchen. |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | Lunch sichern – Im Café Flo servieren Lea und Rachel in ihrem kleinen Lokal unweit des U-Bahnhofs Eberswalder Straße momentan zwei Sandos Deluxe: Das eine Sandwich wird mit italienischer Mortadella und cremigem Mozzarella belegt, das andere mit hausgemachten Butterpilzen, Mayo, Zwiebeln und Avocado. Am 18. März veranstalten die zwei Schwestern ein Pop-Up-Lunch mit dem Genussteam vom Tinman Café. Von 12 bis 18 Uhr wird sich gemeinsam den Bauch vollgeschlagen. Di-Fr 9-16, Sa/So 10-16 Uhr. Eberswalder Straße 29, Prenzlauer Berg, U-Bhf Eberswalder Straße |
| |
| | | |
| | | |
| | | Geburtstag – Pál Dárdai (47), ehem. Hertha-Trainer / Sylvia Gerasch (54), ehem. Schwimmerin / „Stefan Grönebaum (61), Grundsatzreferatsleiter für Arbeit, Soziales, Integration im Wirtschaftsministerium NRW in Düsseldorf und seit 1998 passionierter Berlin-Bewohner, -Fan und -Kritiker und also Fernpendler.“ / Robert Ide, aka @ichgruessesie, Checkpointer, Berlinale-Connaisseur, Laubenpieper mit Affinität zu Liebeskolumnen, „Das Team grüßt Sie zum Geburtstag!“ / „Meiner lieben Irene zum 69. alles erdenklich Gute, vor allem unendlich viel Gesundheit, die kannst du gebrauchen. Das wünschen dir dein nicht mehr ganz so dicker Bummi und dein Kasseler Töchterchen mit ihren Kasselanern.“ / Simon Jäger (51), Synchronsprecher / „Julia (54), die allerbesten Geburtstagsglückwünsche, der Frühling kommt. Es freut sich schon auf Sonntag, Jutta“ / Florian Lukas (50), Schauspieler / Dejan Milosavljev (27), Torhüter bei den Füchsen Berlin / David Nathan (52), Synchronsprecher / „16.03.1974, Christiane Neudecker Schriftstellerin, Regisseurin“ / „Unser Lieblingsbruder, Schwager, Onkel, Sohn Thomas Nofz, wird heute 70. Wir gratulieren herzlich und wünschen, dass du noch lange Musik machen kannst.“ / Claus Offe (83), Politik- und Sozialwissenschaftler / Michael Pöppl (62), Journalist beim Tagesspiegel, „Exil-Altusrieder, Kässpatzenspezialist, PapsT, Pope, Patenonkel, bester Freund, Bekannter, BVB-Fan und einfach ein toller Mensch!“ / „Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, liebste Skat TLV. Freue mich auf das gemeinsame Nachfeiern nebst Kämpfen für die Demokratie!“ / Sebastian Schwarz (39), Schauspieler |
| |
| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
| |
| | | Gestorben – Dorothea Büttner, geb. Braks, * 13. Dezember 1927 / Andreas Grille, * 13. Januar 1944 / Manfred Kiesel, * 31. Januar 1959 / Dr. med. Frauke Spielmann, geb. Wehmann, * 3. September 1947 in Oldenburg |
| |
| | | Stolperstein – Sophie Marcus wurde 1879 in Frankfurt (Oder) geboren. Ihren Lebensunterhalt bestritt sie durch das Kommissionsgeschäft für Leder- und Schuhwaren von ihrem Ehemann. Dieses wurde 1940 liquidiert und ab Oktober 1941 mussten die Eheleute im Alter von 62 und 70 Jahren Zwangsarbeit leisten. Am 13. Juli 1942 deportierten die Nationalsozialisten Sophie Marcus nach Theresienstadt, wo sie heute vor 80 Jahren ermordet wurde. Auf der Friedenstraße 4 in Friedrichshain erinnert ein Stolperstein an sie. |
| |
| | | |
| | | Zum Schluss was Hoffungsvolles: Der Frühling leitet die Wende zu größerer Zufriedenheit ein, schreibt die Süddeutsche Klassenlotterie (SKL) in einer Pressemitteilung. Im „SKL Glücksatlas“ wurden 60.000 Menschen befragt und siehe da: Die Menschen sind im Sommer glücklicher als im Winter. Nun ist es nicht so, dass wir einer Lotterie in Glücksfragen allzu weit über den Weg trauen würden (zumal der wissenschaftliche Leiter der Studie ein Finanzwissenschaftler ist). Aber es ist Mitte März – und es schneit und regnet und schneeregnet immer noch. Mit anderen Worten: Wir klammern uns an jeden Strohhalm. |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Sophie Rosenfeld hat heute das Stadtleben mit Leben gefüllt. Kathrin Maurer hat diese Ausgabe produziert. Morgen präsentiert Ihnen hier Lotte Buschenhagen das Neuste aus und um Berlin.
Auf bald, |
| |
| | | |
| | | |
| | | |
| | Berlin braucht guten Journalismus!
Finden Sie auch? Unterstützen Sie uns! |
| |
| | | Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen! |
| |
| | Verlag Der Tagesspiegel GmbH, Askanischer Platz 3, 10963 Berlin
Geschäftsführer: Gabriel Grabner, Ulrike Teschke
Chefredakteure: Lorenz Maroldt, Christian Tretbar
AG Charlottenburg HRB 43850, UID: DE 151725755
Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV: Lorenz Maroldt
Redaktion: Ann-Kathrin Hipp, Nora Weiler
für redaktionelle Inhalte: checkpoint@tagesspiegel.de
für Fragen zum Datenschutz & technischen Problemen: team-checkpoint@tagesspiegel.de
für Anzeigen: Verlag Der Tagesspiegel GmbH, anzeigen-online@tagesspiegel.de |
| |
| | | Um den Checkpoint nicht mehr per Email zugeschickt zu bekommen, klicken Sie hier. |
| |
