+ Berlins mobile Bürgerämter sind eher immobil + Ex-Bürgermeister Benn beklagt fehlende Verantwortung in der Verwaltung + SPD-Stadträte solidarisieren sich mit Ex-Stadtrat Hönicke +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 28.11.2023 | Bedeckt, zwischendurch Sonne um 0°C. | |
| | + Berlins mobile Bürgerämter sind eher immobil + Ex-Bürgermeister Benn beklagt fehlende Verantwortung in der Verwaltung + SPD-Stadträte solidarisieren sich mit Ex-Stadtrat Hönicke + | |
| | Guten Morgen,
Husten, wir haben ein Problem! Gefühlt die halbe Stadt schnieft aus der Nase oder hat einen ziemlichen Hals. Aber ein bisschen Trost halten wir im Taschentuch bereit. „Es gibt keine Hinweise auf eine akute Grippewelle“, sagt Susanne Glasmacher vom Robert-Koch-Institut (RKI) am Checkpoint-Telefon. Allerdings zeigen die Wochenberichte des Instituts eine „relativ hohe Zahl an Covid-19-Erkrankungen und den für die Jahreszeit typischen Erkältungen nach Rhinovirusinfektion“.
Etwa 8,5 Prozent der Bevölkerung sind laut der erhobenen Daten (etwa durch qualifizierte Umfragen und Arztstatistiken) derzeit jahreszeittypisch erkrankt. Dies ist nicht wenig und in diesem Jahr ein paar Wochen früher der Fall als sonst üblich, aber auch nicht unverhältnismäßig viel. Im Dezember vergangenen Jahres etwa waren es noch elf Prozent. Auch die Zahl schwerer Atemwegserkrankungen durch das Corona-Virus bleibt laut RKI „weiterhin im Verhältnis niedriger als letztes Jahr im gleichen Zeitraum“. Allerdings zeigen Studien, dass die neue, um sich greifende Variante der Infektion insbesondere die Bronchien angreift.
Corona schlägt also nicht mehr so heftig, aber dennoch spürbar durch – zumal man angesichts der abgebauten Testzentren „von einer hohen Untererfassung ausgehen muss“, wie Glasmacher sagt. Außerdem schlagen die Schnelltests nur bei höherer Viruslast an – ansteckend kann man unter Umständen trotzdem schon sein. Der Rat aus dem RKI lautet deshalb: „Wenn man Symptome einer Atemwegserkrankung hat, sollte man drei bis fünf Tage zuhause bleiben, egal welche Krankheit es ist. Man möchte ja auch niemanden mit einem Schnupfen anstecken.“ Menschen mit einem anfälligen Immunsystem – etwa solche, die sich gerade in einer Krebstherapie befinden – fahren laut RKI besser, wenn sie in S- und U-Bahnen Maske tragen. Für Rücksicht ist es wieder höchste Jahreszeit. | |
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| | Wir haben noch einen Koffer in Berlin – nun ja, eigentlich sind es sogar neun, wie Berlins Digitalisierungschefin Martina Klement zu berichten weiß. In ihrem Fortschrittsbericht zu digitalen Bürgerämtern zählt sie „bislang neun Bürgeramtskoffer in insgesamt vier Bezirken“. Mit denen können Dienstleistungen auch außerhalb der Amtsstuben ausgeführt werden. Eine Reisepass-Beantragung würde also in der Theorie direkt zu den Bürgerinnen und Bürgern reisen, sodass diese dafür nicht zum Bürgeramt gehen müssten. In der Praxis allerdings sind Berlins mobile Bürgerämter derzeit immobil.
So verkündet Klement: „Aufgrund des Alters der Koffer wurde in mehreren Bezirken die Neuanschaffung beauftragt“, etwa in Reinickendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Treptow-Köpenick. Allerdings gebe es „Lieferschwierigkeiten bei der Bundesdruckerei“ sowie „technische Schwierigkeiten mit Einzelkomponenten, welche den Einsatz von mehreren Koffern verhindern“. Mit Berlins Reisepasskoffern stimmt also was nicht – und abgesehen davon weist Klement darauf hin: „Vorrangig bleibt es das Ziel, zunächst das Angebot an stationären Bürgerämtern und damit das Terminangebot zu erhöhen.“ Derzeit müssen Berlinerinnen und Berliner im Schnitt 30 Tage auf einen Termin warten. Vielleicht ist es am Ende mit den Bürgeramtskoffern also wie mit den vielen liegen gebliebenen Gepäckstücken am Flughafen BER. Irgendwann erinnert man sich wieder an sie, vielleicht aber auch nicht. | |
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| | | Wir sind die Rettet-die-Landärzte-Versicherung. Obwohl nur zehn Prozent aller Vollversicherten in Deutschland Privatpatienten sind, sorgen sie für über 20 Prozent des Umsatzes in den Arztpraxen. Im Schnitt bedeutet das pro Jahr fast 59.000 Euro extra für jede Praxis. Dabei profitieren Ärztinnen und Ärzte auf dem Land noch stärker von Privatpatienten als in der Stadt. besser-für-alle |
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| | Wir kommen zum Dauerbrenner der Berliner Landespolitik: dem Hin und Her zwischen Land und Bezirken, derzeit ausgetragen im Streit um den Haushalt und die Verwaltungsreform. Könnte man dies nicht einmal generell auflösen und die Kompetenzen neu regeln? Muss man gar nicht, sagt Sören Benn, der als langjähriger Pankower Bürgermeister zum Kenner der mehrstufigen Berliner Verwaltung wurde. In einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel (der am Mittwoch erscheint) beklagt der Linke-Politiker, dass „die Landesebene zu wenig und regelmäßig zu spät gesamtstädtische Verantwortung übernommen hat“. Wo zentrale Standards und Lösungen fehlten, aber gehandelt werden müsse, entwickle eben jeder seine eigenen Standards.
Laut Benn gibt es zu viele „selbstgedrechselte Softwarelösungen in der IT des Landes Berlins und seiner Bezirke“, weil es Software für viele Aufgaben bräuchte, aber es „von Landesseite keine Angebote und keine Vorgaben dafür gegeben“ habe. Auch die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung sei von jeder Senatsverwaltung und jedem Bezirk selbst entwickelt worden, weil bei ihrem Inkrafttreten keine Arbeitshilfen zur Verfügung gestanden hätten. „Eine Ressourcenverschwendung epischen Ausmaßes“ beklagt Benn. „Das Rad wurde x-mal erfunden.“
Hat Berlin also einfach zu viele Rathäuser? Oder fehlt ein richtiges? Was denken Sie? | |
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| | Wenn sich Berlin die Karten legt, dann aber richtig. Vielleicht ist es Ihnen auch schon aufgefallen: In Bars und Restaurants spielen junge Leute vermehrt wieder Karten. Wenn die Kasse und die Laune mau sind, geht immer noch Mau-Mau. Selbst das gute, alte Skatspiel entwickelt einen neuen Reiz. „Nach Jahren sinkender Mitgliederzahlen wachsen wir seit einem Jahr wieder“, erzählt Nicole Habeck, Geschäftsführerin des Deutschen Skatverbandes, am Checkpoint-Telefon. Nach der Online-Daddelei während der Corona-Pandemie wird das gemeinsame Spielen offenbar wieder zum Trend. Der in Thüringen ansässige Skatverband versucht, das reizvolle Spiel durch Regeländerungen etwas moderner zu machen, also: aufmerksamkeitskürzer. So ist es künftig leichter, als Alleinspieler seine Trümpfe offen auf den Thekentisch hinzulegen, wenn man sich seines Sieges sicher ist. So heißt es nicht nur in Berlins Kiezkneipen: Die Karten, bitte! | |
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| | Der Checkpoint streikt nie. Dafür heute wieder viele Berliner Lehrerinnen und Erzieher (Details hier). Die Gewerkschaft GEW fordert von den klammen Kommunen 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 500 Euro mehr im Jahr, sowie generell kleinere Klassen und Betreuungsgruppen. Auch die Züge der Bahn stehen bald wieder streikstill (Details hier). Die Gewerkschaft GDL verlangt für die Lokführer 555 Euro monatlich mehr, eine einmalige steuerfreie Prämie von 3000 Euro sowie für Schichtarbeiter eine verkürzte Arbeitszeit von 38 auf 35 Stunden bei vollem Lohnausgleich. Wann gründet sich eigentlich die Gewerkschaft für realistische Streikforderungen? | |
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| | Das „Feuerwerk der Turnkunst“, Europas erfolgreichste Turnshow macht mit seiner Tournee Halt in Berlin. Das internationale Ensemble präsentiert die Show „Heartbeat“.
Mit dabei: Das russisch-ukrainische Duo SUREN & KARYNA mit ihrer Seil-Artistik, weltweit gefeiert, u.a. im Team vom „Cirque du Soleil“.
07.01.2024 |14 & 19 Uhr
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Demokratisches Russland Mit der Invasion der Ukraine hat Kriegsherr Putin sein eigenes Ende besiegelt, glauben Oppositionelle. Irgendwann könnte sich der Aggressor sogar zu einem Rechtsstaat wandeln. Ein Gastbeitrag von Demokratieaktivist Michail Chodorkowski. | | |
Günstige Nebenkosten Bis Ende Dezember muss die Betriebskostenabrechnung im Briefkasten liegen. Diesmal ist das Konfliktpotenzial besonders groß. Doch Vermieter und Mieter können es begrenzen. Eine Abrechnung mit Anne Wiktorin. | | |
Aufmüpfige Jugendliche Florian Fabricius ist Deutschlands oberster Schulsprecher. Der 18-Jährige warnt vor einer Bildungskrise in Deutschland. Und fordert mehr Beteiligung für die Jüngeren ein. Ein Interview von Carla Siepmann. |
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| | Den Schnee von heute Nacht haben Sie schon gesehen? Schön. Hier schneit’s erst mal ein paar frische Nachrichten rein:
Die Gesundheitsverwaltung warnt vor extrem hochdosiertem Heroin, das derzeit in Berlin in Umlauf sei. Der bei Untersuchungen entdeckte stark erhöhte Wirkstoffgehalt berge das Risiko tödlicher Überdosierungen. Kein Rausch kann das wert sein. |
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| | | Im Bezirk Lichtenberg sollen bei Hochzeiten bald keine weißen Tauben mehr aufsteigen. Denn die Pfautauben überleben die Freiheit nicht lange, haben Tierschützer festgestellt. Demnach sei der Orientierungssinn der flatterhaften Vögel nicht so ausgeprägt wie etwa bei Brieftauben, sie fänden nicht zurück zu ihrem Schlag. Zudem würden Hochzeitstauben schneller Opfer von Greifvögeln und Katzen oder flögen öfter gegen Autos und Scheiben. „Sie verhungern, da sie nie gelernt haben, sich selbst zu versorgen“, erklärt Jennifer Witte von der Tierschutzpartei. Auch Menschen wissen es ja: Eine Hochzeit ist noch lange kein gemachtes Nest. |
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| | | Gegen den eigenen Willen in die Freiheit entlassen wurde auch Lichtenbergs so umtriebiger wie umstrittener früherer Stadtrat Kevin Hönicke (SPD). Nach seiner abrupten Freistellung durch Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) vor sechs Wochen und dem Bekanntwerden von Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen des möglichen Verrats von Dienstgeheimnissen fordern nun die SPD-Stadträte aller BezirkeAufklärung – und zwar von Schaefer. Hönicke dürfe „nicht länger im Unklaren darüber gelassen werden, worum es überhaupt geht“. Für die Öffentlichkeit gilt das übrigens auch. |
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| | | Wer klaut eigentlich bei dieser Kälte Fahrräder? Vergangene Woche wurden in Berlin 260 Fahrräder als gestohlen gemeldet, etwas mehr als in der Vorwoche. Die meisten Diebstähle gab es diesmal in Karlshorst Süd, Grünau und am Cheruskerpark in Schöneberg. Auf unserer Fahrraddiebstahl-Karte, gefüttert mit den Daten der Polizei, können Sie nachsehen, wo in Ihrem Kiez die Schlösser knacken. |
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| | So, ein paar gute Meldungen haben wir auch noch:
Ein Konzert gegen das Schweigen und gegen Antisemitismus haben gestern viele Prominente im Berliner Ensemble gegeben. Für Pianist und Organisator Igor Levit (Interview hier) soll es der Auftakt zu einer Reihe sein – um angesichts der Terrortaten der Hamas, die Israel-Hasser auch auf Berlins Straßen bejubeln, einen Raum für Trauer und Einkehr zu geben. |
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| | | Mehr Teilhabe dürfen Berlinerinnen und Berliner mit Behinderung am Sonnabend spüren. Zum zweiten Mal tagt dann das Behindertenparlament im Abgeordnetenhaus und debattiert mit der Berliner Politik über Möglichkeiten einer besseren Inklusion. Initiator Christian Specht von der Lebenshilfe sagt zurecht: „Das Parlament und seine Zukunft sind für Berlin sehr wichtig.“ Die Stadt, das sind schließlich wir alle. |
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| | | Was lange fährt, wird gut. Ab dem Sommersemester sollen Studierende endlich ein deutschlandweit vergünstigtes Semesterticket für Busse und Bahnen angeboten bekommen. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt. Das Ticket soll 29,40 Euro im Monat kosten und auf Basis des Deutschlandtickets ausgegeben werden. Nun müssen sich nur noch die Zugverspätungen ans akademische Viertel halten. |
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| | Auf dieser Reise gemeinsam mit Tagesspiegel-Redakteur Reinhart Bünger an die traumhafte Amalfiküste erleben Sie die Schönheit des Golfs von Neapel.
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| | | Nicht mehr warten muss man in Berlin mit der Bestattung von Angehörigen. Die bisherige Wartefrist von zwei Tagen soll heute vom Senat aufgehoben werden (via BZ). Das kommt muslimischen Bestattungstraditionen entgegen. Zudem garantiere die Medizin inzwischen eine sichere Todesfeststellung bei der Leichenschau, wozu die Gesundheitsverwaltung wissen lässt: „Fälle eines Scheintodes gibt es nicht.“ Das zumindest scheint endgültig. |
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| | | Das Licht des Lebens in vielen Farben wurde gestern in Prenzlauer Berg in den Abendhimmel gezaubert. Die Deutsche Umwelthilfe probte im Jahn-Sportpark ein buntes Feuerwerk, bei dem keine Raketen gezündet werden müssen, sondern stattdessen 150 Drohnen in verschiedenen Formationen leuchten (via dpa). Wenn das mal kein Kracher vor Silvester ist. |
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| | Manja Schreiner – Wie bewegen wir uns in Zukunft durch Berlin?
Vieles läuft verkehrt im Verkehr: Im Ringbahnpodcast spricht Berlins zuständige Senatorin Manja Schreiner darüber, warum sie kein Deutschlandticket hat, wie sie alle Verkehrsteilnehmer miteinander versöhnen will und welche Zukunftsvision sie für Berlins Straßen hat.
Jetzt auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de. |
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| | „Wenn du deine Jugend erzählen willst, wo fängst du an – bei deinen besten Freunden?“
Kim Frank in der selbst gedrehten, sehenswerten Doku „Echt – Unsere Jugend“ über Aufstieg und Fall der Jugendband „Echt“ (zu sehen in der ARD-Mediathek). |
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| | | Essen – Täglich von 12 bis 22 Uhr verwöhnt das Restaurant „Doen Doen Kebap“ Friedrichshainer und Pendler aus Leidenschaft mit gefeiertem Fast-Food aus der türkischen Küche. In ihrer ersten Berliner Dependance gibt’s den beliebten Döner auf die Hand oder pragmatisch in der Box. Das Besondere? Der Kebab besteht aus Erbsenprotein und bleibt damit fleischfrei. Kopernikusstraße 17, S/U-Bhf Warschauer Straße |
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| | | Die Ruhepausen müssten jetzt wohl erstmal woanders stattfinden, schreibt uns Leser Joachim Ossenbach aus Zehlendorf. Wir hoffen, es wurden inzwischen Alternativen gefunden. Sie haben ähnlich Schlimmes in Berlin erlebt und haben Fotos? Bitte mailen an: checkpoint@tagesspiegel.de! |
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| | Geburtstag – Caroline Bosbach (34), CDU-Politikerin und Autorin / Dedryck Boyata (33), Fußballspieler beim FC Brügge / Michael Eissenhauer (67), Kunsthistoriker, ehem. Generaldirektor der Staatlichen Museen / Tommy Engel (74), Musiker der Band „Bläck Fööss“ und ehem. Fernsehdarsteller / Günter Grünwald (67), Komiker und Kabarettist / „Barbara Hoch (80): ‚Schön, dass es dich gibt. Bleib gesund und zuversichtlich!‘ Deine Freunde an Rhein und Spree.“ / Eike Immel (63), ehem. Fußballtorhüter / „Ina, jeder Tag mit dir ist schön! Alles Liebe zum Geburtstag“ / „Herzliche Glückwünsche zum 67. Geburtstag meiner geliebten Frau Sabine Konnopka. Auf weitere viele glückliche Jahre.“ / Julian Nida-Rümelin (69), Philosoph, Kulturstaatsminister a.D., stellv. Vorsitzender des Deutschen Ethikrats / Emilia Schüle (31), Schauspielerin, u.a. in „Freche Mädchen“ / „Susanne öffnet heute das nächste Türchen ihres Jahreskalenders. Wir freuen uns mit ihr. Alles Liebe von Deinen Dreien.“
Nachträglich: „Liebe Ria, wir gratulieren Dir von Herzen und wünschen Dir Glück, Gesundheit und großartige Lektüre. Du bist eine tolle Frau, Deine Literaturtee-Ladies“ |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| | | Gestorben – Hannelore Horn, * 19. November 1929, Universitätsprofessorin / Margit Lewin, * 7. Mai 1935 / Renate Merseburger, * 18. März 1932 / Ute Schmidt, * 2. August 1943 |
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| | | Stolperstein – Die Berlinerin Hedwig Abraham wurde am 10. Januar 1861 geboren. Mitte der 1930er Jahre wohnte sie am Märkischen Ufer 20 (heute: Nr. 22) in Mitte. Ihre Schwester lebte in England. Aus dem Sammellager in der Großen Hamburger Straße 26 deportierten die Nationalsozialisten Hedwig Abraham am 10. September 1942 mit dem „61. Alterstransport“ über Hamburg nach Theresienstadt. Heute vor 81 Jahren wurde Hedwig Abraham dort ermordet. |
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| | Zum Schluss noch eine feine Nachricht, die unsere Stadt ein wenig feinfühliger macht. In der Bücheroase in der Schöneberger Barbarossastraße stehen im Advent jeden Tag bunt verpackte Bücher, die man kostenlos mitnehmen und verschenken darf. „Wir haben am Wochenende mit ein paar Freiwilligen ehrenamtlich etwa 100 Bücher eingepackt“, erzählt die frühere Busfahrerin Susanne Schmidt am Checkpoint-Telefon vom alljährlichen, ehrenamtlichen Kiez-Engagement. An Kinderbücher wurden auch kleine Hinweise geheftet, ob sie etwa zum Vorlesen oder zum Selbstlesen geeignet sind.
„Wir wollen mit der Aktion stille Freude schenken“, sagt Schmidt, die als Autorin und Talkerin dem Tagesspiegel verbunden ist. Im vergangenen Jahr habe sie von einer Nachbarin erfahren, dass sie mit ihrer erwachsenen Tochter ein Geschenkebuch an Heiligabend ausgepackt habe; danach hätten sie sich abwechselnd daraus vorgelesen. Manchmal liegt in den kleinen Freuden die größte Kraft. |
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| | | Kraftvoll mitgearbeitet haben hier Sophie Rosenfeld (Stadtleben) und Florian Schwabe (Produktion). Morgen empfangen Sie Lorenz Maroldt und Lotte Buschenhagen am Checkpoint. Ich grüße Sie! |
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