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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 20.07.2020 | Vereinzelt Gewitter bei max. 23 °C. | ||
+ Affäre Borchardt wegen Polizei-Nachlässigkeit beendet + Neuer Nachtbus zum BER + Bürgermeister Naumann deklariert Schweden-Reise nachträglich um + |
von Lorenz Maroldt |
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Auch Schöneberg hat neuerdings ein Grauflächenamt – seine Aufgabe unter der Leitung von Stadträtin Christiane Heiß (Grüne): Straßenblumen ohne Amtsstempel abholzen zu lassen. Beispiel Vorbergstraße: Hier hatten Anwohner über die Jahre ein kleines Blütenparadies (nicht nur für Bienen) hochgezogen und gepflegt, der Gehweg sah aus wie ein buntes Spalier. Aber jetzt wurde nach dem Motto „Ordnung muss sein“ alles in den Betonplattenzustand zurückversetzt (vorher-nachher-Fotos sind hier zu sehen). Und nicht nur der Schauspieler Dieter Landuris fragt: „Es ist wirklich unfassbar. Wozu?“ Ach ja, seufz... und ein kleiner Hinweis ans Grauflächenamt: Bittet die Leute besser nicht mehr, die Bäume zu gießen – es könnte sein, dass manche von ihnen ausschlagen (Bürger und Bäume). | |||||
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Kleingärten sind in Berlin immer ein großes Thema. Am Wochenende stellte die „Morgenpost“ den Gesetzesentwurf der Koalition vor, und siehe da: Rot-Rot-Grün knickt vor der Gartenzwerg-Lobby ein wie der Grashalm vor dem Rasenmäher. Die exklusive Grünanlagen-Besetzung zur Minipacht hinterm Jägerzaun (manchmal ist es auch Stacheldraht) wird auf Kosten aller (und einer sinnvollen Stadtplanung) gesetzlich geschützt. Na dann. Vielleicht wachsen in diesem wohlgefälligen Klima ja ein paar Wählerstimmchen an. | |||||
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Die Affäre Borchardt ist jetzt auch offiziell beendet (der Checkpoint hatte exklusiv berichtet) – Bürgermeister Stephan von Dassel erklärt hier noch mal, warum das Ordnungsamt trotz offensichtlicher Verstöße gegen die Covid-19-Verodnung kein Bußgeldverfahren nach der Promi-Sause eingeleitet hat (KA 0920/V): „Die Qualität der Anzeige, welche die Polizei dem Ordnungsamt Mitte von Berlin hat zukommen lassen, war nicht ausreichend. So wurden u.a. keine Abstände gemessen, keine Personenfeststellungen getroffen, keine Skizzen beigefügt, keine konkreten Zahlen genannt.“ Tja, da kannste nix machen. | |||||
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So viel Nachsicht wie den Damen und Herren, die an jenem Abend den „Promi-Bonus Spezial“ genossen haben, wird allerdings nicht jedem zuteil. In der Torstraße z.B. führt das Ordnungsamt einen heroischen Kampf gegen einen aufmüpfigen Smart mit Stuttgarter Kennzeichen: 24 Bußgeldverfahren leitete die Behörde seit Anfang des Jahres ein, weil die Umweltplakette nach einem Scheibenschaden erst gar nicht, dann falsch und zuletzt nicht ganz richtig saß – Tatvorwurf: „plakette nicht vollständig an wss - ab querstrich von 4 lose“. Chapeau, exakt dokumentiert. | |||||
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Die Arbeit im Berliner ÖD ist irgendwie nicht ganz richtig verteilt, wie auch ein Blick auf den erbarmungswürdigen Zustand der Kfz-Zulassungsstellen zeigt: Im Juli vor drei Jahren (genau: am 11.7.17) kündigte die Innenverwaltung „ein Bündel von Maßnahmen zur möglichst raschen und nachhaltigen Verbesserung der Terminsituation“ an. Tja… Falls Sie irgendwo ein Maßnahmenbündel im Stau stehen sehen: Es muss sich um eben jenes handeln. Nicht einmal die kurzfristig versprochen 22 Stellen wurden besetzt: Bis heute sind es mit Ach und Krach knapp 17 geworden – bei steigender Krankenquote. (Q: Sts. Smentek auf Anfrage MdA Luthe) | |||||
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So, wir ersparen uns eine nähere Betrachtung der online verfügbaren Termine beim Bürgeramt (gerade doch nochmal nachgeschaut: im Angebot ist bis zum September nichts, nada, rien) – und kommen gleich zur Rubrik „Amt, aber glücklich“ (Ausnahmen bestätigen die Regel, und wir finden da immer was). Heute berichtet Bastian Pauly: „Das Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg brauchte gerade mal 5 (in Worten: fünf) Tage, um eine Geburtsurkunde auszustellen – und das in der Ferienzeit. Wer bietet weniger?“ Nur ernstgemeinte Zuschriften bitte wie immer an checkpoint@tagesspiegel.de – und mehr zum Thema Standesamt heute unter „Zitat“. | |||||
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„Erzähl mal weiter“ – gemeinsam mit Berliner AutorInnen und Ihnen wollen wir während der Sommerferien Fortsetzungsgeschichten schaffen. Den Auftakt dieser Woche macht Hatice Akyün. Kiez-Hollywood von Hatice Akyün Als wäre es nicht ohne Corona schon aussichtslos genug, jemanden in dieser unverbindlichen Stadt kennenzulernen. Wie sollte das gehen, jetzt, da drei Viertel ihres Gesichts verdeckt sind? Ihre stärkste Waffe war doch immer ihr Lächeln. Zwei Dutzend Masken in allen Farben hatte sie schon genäht, zu jedem ihrer Outfits die passende. Aber diese Stadt kennt kein Erbarmen. Nach drei Monaten gab sie auf, verdeckte ihr Gesicht mit einem handelsüblichen dreilagigen Nasen- und Mundschutz in Hellblau und ging in den kleinen Kiez-Supermarkt mit den viel zu engen Gängen. „Entschuldigung“, hörte sie hinter sich, während sie kniete und im untersten Fach nach den gemahlenen Mandeln suchte. Sie erhob sich langsam und drehte sich um. Schon oft hatte sie davon gelesen, dass Augen angeblich lächeln können. Nichts als kitschiger Hollywood-Scheiß, dachte sie dann immer. „Mögen Sie Tarte Tatin?“, entfuhr es ihr hinter dem Baumwollstoff. Hatte sie ihn das wirklich gerade gefragt? ‚Mögen Sie Tarte Tatin?‘ Wie gut, dachte sie, dass man hinter einer Maske nicht das Gesicht verlieren kann. Und jetzt sind Sie gefragt – Wie soll es weitergehen? Schicken Sie uns Ihre Fortsetzung (maximal 600 Zeichen) bis spätestens heute um 16 Uhr an checkpoint@tagesspiegel.de. Die beste Idee veröffentlichen wir morgen im Newsletter. Und die gesamte Geschichte (deren Ende wiederum Hatice Akyün am Freitag schreiben wird) lesen Sie am Wochenende im Tagesspiegel und auf Tagesspiegel.de. | |||||
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Reinhard Naumanns Schweden-Reise zur Corona-Hochzeit (29.5. bis 8.6.) ist politisch noch immer nicht beendet – die CDU wollte jetzt schriftlich wissen: „Warum hat Herr Naumann trotz Reisewarnung des Auswärtigen Amtes die Reise unternommen?“ „Wie bewertet Herr Naumann die Folgen seiner Reise für das Vertrauen der Bürger in ihn und in die Rechtsmäßigkeit der Corona- Einschränkungen und ihrer Durchsetzung durch das Bezirksamt, wenn er sich selbst nicht an amtliche Warnungen hält?“ „Wie erklärt Herr Naumann Bürgern, dass sie die angeordneten Einschränkungen einhalten und die Appelle des Senats zum persönlichen Verhalten beachten sollten, wenn er selbst amtliche Warnungen nicht berücksichtigt?“ Die Antwort auf alle drei Fragen, aufgeschrieben von Naumanns Stellvertreter Arne Herz (KA 0579/5): „Die Frage nach dem Motiv für eine private Urlaubsreise des Bezirksbürgermeisters betrifft dessen Privatsphäre. (…) Das Bezirksamt kommentiert und bewertet private Angelegenheiten seiner Beschäftigten grundsätzlich nicht, erst recht nicht öffentlich.“ Aber, aber, aber… es gab doch noch etwas Neues – lesen wir mal weiter: „Er (Naumann) hat der Dienststelle im Zusammenhang mit dieser Schriftlichen Anfrage mitgeteilt, dass es sich um keine touristische Reise gehandelt hat. Ziel der Reise war vielmehr das gemeinsame Ferienhaus im Südwesten von Schweden, um dessen Pflege und Instandhaltung er sich gemeinsam mit seinem Ehemann in regelmäßigen Abständen kümmern muss.“ Jaja, so ein Häuschen kann eine gefährliche Last sein, die man zu schultern bereit sein muss, komme, welches Virus da wolle. Die nachträgliche Reisezweckänderung zur Eigentumspflege hat allerdings auch einen rechtlichen Grund: Die Reisewarnung galt nur für „nicht notwendige, touristische Reisen“ – auf seiner Facebook-Seite hatte Naumann den Schweden-Trip noch begeistert einen „Pfingsturlaub“ genannt. Übrigens: Wenn Sie den Unterschied zwischen sich und einem Bürgermeister feststellen wollen – versuchen Sie einfach mal, kurz bei der Amtsärztin anzurufen und vier Corona-Tests für sich zu vereinbaren. Dann wissen Sie Bescheid. Und können, wie der Bürgermeister, statt in Quarantäne zu gehen Party machen. | |||||
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Nicht nur per Social Media hat der Regierende Bürgermeister über die Corona-Lage informiert (CP vom 17.7.), sondern auch mit Medienanzeigen und Postwurfsendungen. Hier eine Übersicht, zusammengestellt von Senatskanzleichef Christian Gaebler: 308.200 Euro gab der Senat für Postwurfsendungen aus. Dazu gab es zwischen April und Juni drei Anzeigen-Durchläufe in 21 Zeitungen und Zeitschriften mit acht verschiedenen Motiven. Insgesamt wurden 44 Anzeigen veröffentlicht, die Kosten dafür betrugen 293.831 Euro. Hier die 21 Medien und die jeweilige Zahl der Anzeigen (in alphabetischer Reihenfolge): Arts of the Working Class (1) BERLINboxx (2) Berliner Abendblatt (3) Berliner Morgenpost (3) Berliner Woche (2) Berliner Zeitung (3) BILD Berlin Brandenburg (5) B.Z. am Sonntag (5) Das Magazin (2) Der Tagesspiegel (3) EXBERLINER (1) L-Mag (1) Mein Viertel (1) Merhaba (1) Neues Deutschland (3) Russkij Berlin (2) Siegessäule (1) taz (3) tip/Zitty-Sonderausgabe (1) TOP Magazin Berlin (1) Was die Liste jedenfalls zeigt: Berlin verfügt über ein breites Medienangebot (und so bleibt das hoffentlich auch). Übrigens: Anders als in verschwörungsaffinen Medien wie „Tichys Einblick“ suggeriert, schreiben wir immer noch, was wir wollen (Sie können ja mal bei der Senatskanzlei nachfragen). Und wie kam ich jetzt auf Tichy… ach ja: Als ich dort auf der Website nach dem Interview mit Neuköllns Stadtrat Falko Liecke suchte, wurden da auf einem Banner wüste Warnungen vor allen Medien außer eben „TE“ verbreitet. Und was sagt Liecke zum Gespräch? „Die Themen waren so vielfältig wie unser Neukölln. Man muss nicht jede Meinung teilen, die dort veröffentlicht wird, um trotzdem klare Ansagen zu machen. Das geht mir übrigens bei Tagesspiegel, taz und anderen Zeitungen ganz genauso.“ Wir haben also offenbar nichts verpasst. | |||||
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