Europa im Griff von Covid-19 Europa hat sich in der Corona-Krise nicht mit Ruhm bekleckert. Anfänglich. Als Grenzen ohne Absprache dicht gemacht wurden und einzelne Mitgliedstaaten Exportbeschränkungen für Schutzausrüstungen erließen. Da standen nationale Egoismen über einem koordinierten europäischem Handeln. Dem Ansehen der EU hat das geschadet. Inzwischen haben das auch die meisten eingesehen und rudern zurück. Und die EU - mit ihren begrenzten Kompetenzen im Bereich Gesundheit - versucht die Anstrengungen der einzelnen Länder nach Kräften zu unterstützen und zu koordinieren. Allerdings stößt sie auch dabei an ihre Grenzen, wenn man z.B. schaut, wie unversöhnlich (im Moment) sich die Anhänger und Ablehner von Corona-Bonds zur finanziellen Unterstützung der betroffenen Länder gegenüberstehen. Aus Sicht des cep sollten anstelle des Versuches, Eurobonds durch die Hintertür einzuführen, die Kreditlinien des ESM aktiviert werden. Diese sind nicht nur sofort einsetzbar, sondern im Vergleich zu den Corona-Bonds zielgerichtet, demokratisch legitimiert und nachhaltig.
Weil uns die Corona-Krise wohl noch eine Weile beschäftigen wird, möchte ich hier auf zwei Webseiten mit wichtigen Fakten hinweisen: Hier gibt die EU-Kommission einen Überblick über Maßnahmen auf EU-Ebene und hier informiert das cep mit täglich aktualisierten Zahlen und Grafiken.
Harald Händel
Leiter Kommunikation |
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| Energiebesteuerung in Frankreich |
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| Die EU-Kommission plant eine Änderung der Energiesteuerrichtlinie. Danach sollen sich EU-weit die nationalen Steuern auf fossile Brennstoffe nach deren CO2-Gehalt richten und Subventionen auslaufen. cepFrance hat vor diesem Hintergrund die derzeitige französische Energiebesteuerung analysiert. ...weiterlesen |
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| Bewältigung der Corona-Krise |
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Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise haben Zweifel an der Bonität einiger Euro-Staaten aufkommen lassen. Ein cepInput kommentiert die jüngsten EZB-Anleihekäufe und gibt Empfehlungen zum Umgang mit der Krise in der Eurozone.
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| cepDefault-Index Frankreich 2020 |
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Der cepDefault-Index misst, wie sich die Fähigkeit eines Landes zur Rückzahlung der Auslandskredite und damit die Kreditfähigkeit entwickelt.
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| Reform der Strompreiskompensation |
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Die EU-Kommission hat im Januar 2020 ihren Entwurf für Beihilfeleitlinien im Zusammenhang mit dem EU-Emissionshandelssystem (EHS) ab 2021 u.a. zur Strompreiskompensation (SPK) veröffentlicht. Das cep hat den EHS-Leitlinien-Entwurf (2021-2030) bewertet.
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"Wir sind erst am Anfang der Pandemie und dürfen nicht frühzeitig die notwendigen Maßnahmen zur Unterbrechung der Infektionsketten aufheben."
Bundesinnenminister Horst Seehofer |
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| "Das darf nicht zu einem Kampf oder schon gar zu einem Krieg um Schutzausrüstung, Beatmungsgeräte oder Masken ausarten.“ Bundesaußenminister Heiko Maas |
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| „In ganz Europa wurde anfangs die Geschwindigkeit und der Umfang der Pandemie unterschätzt. Das betrifft die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten ebenso wie die Kommission in Brüssel.“ cep-Vorstand Lüder Gerken |
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„Es wäre besser, wenn nicht immer die EZB Feuerwehr spielen muss. Mit den vorbeugenden Kreditlinien des ESM haben wir ein Instrument, das in dieser Situationen hätte eingesetzt werden können.“
cep-Fachbereichsleiter Bert Van Roosebeke |
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Die wichtigsten Handelspartner der EU
Eurostat hat in einem interaktiven Tool die wichtigsten Handelspartner der EU im Jahr 2019 veranschaulicht. Die Grafik zeigt, das die meisten Importe aus China kamen, wohingegen die meisten Exporte in die USA gingen. Auf der Seite können die Daten der EU 27 bzw. EU 28 eingesehen werden, sowie diejenigen der einzelnen Mitgliedstaaten. Zur interaktiven Grafik: Eurostat |
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