+ Finanzpaket: Finanzsenator Evers warnt vor „milliardenschweren Strohfeuer“ + Verhindern die Grünen die Aufklärung im Fall Gelbhaar? + Saleh fordert bundesweiten Mietendeckel +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 05.03.2025 | wolkenlos und sonnig bei 2 bis 15°C. | |
| | + Finanzpaket: Finanzsenator Evers warnt vor „milliardenschweren Strohfeuer“ + Verhindern die Grünen die Aufklärung im Fall Gelbhaar? + Saleh fordert bundesweiten Mietendeckel + | |
| | Guten Morgen,
und einen dreifachen Wumms! Mit einem solchen wollen CDU und SPD auf die neue Weltlage reagieren. Am Dienstagabend haben sie sich dazu in den Sondierungen auf ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur geeinigt. Eine Reform der Schuldenbremse soll zusätzliche Verteidigungsausgaben möglich machen, zudem sollen auch die Länder mehr Kredite aufnehmen können. „Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent muss jetzt auch für unsere Verteidigung gelten: whatever it takes“, sagte der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU) lobte die Einigung am Abend gegenüber dem Checkpoint als „starkes Signal in außergewöhnlicher Lage“. Zugleich mahnt er zu weiteren Staatsreformen. „Jedes Sondervermögen würde zum milliardenschweren Strohfeuer, wenn Deutschland sich weiter um die notwendige Staatsreform und einen weitreichenden Abbau bürokratischer Strukturen und Vorgaben herumdrückt.“
Um die deutschen Verteidigungsausgaben wird es auch am Mittwochmittag beim Tagesspiegel-Expertentalk „High Noon: Das Live-Gespräch" gehen. Zu Gast ist FDP-Europa-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann und wird über den Krieg in der Ukraine und die Zukunft der FDP sprechen. Mehr Infos und die Registrierung gibt es auf der Website. | |
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| | Das Wochenende im HKW:
Zur Ausstellungseröffnung von Musafiri: Von Reisenden und Gästen tritt Batila & The DreamBus am 7.3. um 20:00 im Haus der Kulturen der Welt auf. Der Eintritt zum Konzert sowie zur Ausstellung, zu Gesprächen, DJ-Set und Kinderdisko am Wochenende ist frei. Die Ausstellung erzählt von der Notwendigkeit einer Gesellschaft, in der Reisende ankommen und als Gäste empfangen werden können. Zum Programm |
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| | Auf dem Berliner Wohnungsmarkt gilt „whatever it takes“ aktuell vor allem für verzweifelte Mieter auf der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung. Während in Berlin die Mieten weiter durch die Decke gehen, erreicht uns aus Österreich folgende Meldung: Die neue Regierung will einen Mietendeckel einführen. Da wird der Berliner natürlich gleich hellhörig. Bei näherem Blick fällt allerdings auf, dass der Preisstopp 2025 nur für 300.000 gemeinnützige und preisregulierte Wohnungen in Österreich gelten soll.
Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh will daher mehr als die Österreicher und fordert Richtung Sondierungsteams den nächsten Wumms: „Wir brauchen dringend einen bundesweiten Mietendeckel in Deutschland. Die Mieten laufen in den Ballungsgebieten aus dem Ruder. Da ist es die Pflicht des Staates, einzugreifen“, sagt er dem Checkpoint. Zumindest müsse die kommende Bundesregierung eine Öffnungsklausel schaffen, damit die Länder nicht wie beim ersten Berliner Mietenstopp vom Bundesverfassungsgericht auf den Deckel bekommen, fordert der Sozialdemokrat und nimmt die SPD-Spitze in die Pflicht: „Ich erwarte von meiner Partei, sich dafür in den Sondierungen mit der Union mit aller Kraft einzusetzen.“
Salehs Berliner Koalitionspartner tritt dagegen auf die Bremse: „Aus meiner Sicht und aus Sicht vieler CDU-Politiker wäre ein deutschlandweiter Mietendeckel nicht zielführend“, sagte CDU-Fraktionschef Dirk Stettner. „Dieser würde zu einer Senkung von Mieten auch in guten Wohngegenden führen und den Wohnungsbau deutlich erschweren.“ Noch deutlich wird der wohnungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Jan-Marco Luczak: „Ein Mietendeckel wäre der Todesstoß für den Wohnungsbau, der sich ohnehin in der schwersten Krise seit Jahrzehnten befindet.“ | |
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| | Extrem ruhig war es zuletzt im Fall um den mit fingierten Vorwürfen um seine Bundestagskandidatur gebrachten Stefan Gelbhaar geworden. Die Grünen hatten die interne Aufarbeitung im Bundestagswahlkampf eher verschleppt. Nun ist die Wahl rum, von Aufarbeitung aber keine Spur. Wie die Grünen die Aufklärung des größten Skandals ihrer jüngeren Parteigeschichte aufzugeben drohen, lesen Sie nur in der Checkpoint-Vollversion.
Außerdem nur dort lesen Sie:
+ Wie der Senat jetzt neues Geld für die Flüchtlingsunterbringung organisieren will
+ Was angesichts drohender Unbewohnbarkeit der Wohnungen aus dem Radweg an der Kantstraße wird
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| | SALOME
„Ich will den Kopf des Jochanaan …“
Strauss schuf für das monströse Geschehen um Salome, Herodes und Jochanaan eine bis dato unerhört rauschhaft-liebestrunkene Musik. In seiner brillanten Regie zeigt Claus Guth, Spezialist für psychologische Tiefenlotung, dass diese Oper weit mehr ist als ein lustvolles Spiel mit Dekadenz.
8., 14. März, Deutsche Oper Berlin
Karten gibt es hier |
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| | Wie halten es die Berliner Unternehmen mit der Tariftreue? Seit Ende 2022 müssen sich diese an die jeweiligen Tarifbestimmungen ihrer Branche halten, wenn sie im Auftrag des Landes Berlin arbeiten. Im vergangenen Jahr wurde die Einhaltung erstmals systematisch kontrolliert – mit ernüchterndem Ergebnis.
2024 wurde in „knapp 24 % der abgeschlossenen Fälle“ mit vereinbarter Tariftreueverpflichtung ein Verstoß dagegen festgestellt (29 von 122 Fälle), heißt es in einer Antwort der Wirtschaftsverwaltung auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Christoph Wapler, die dem Checkpoint exklusiv vorliegt. Folgen in Form einer Vertragsstrafe sowie einer Vergabesperre hatte das bisher nur in einem Fall (weitere könnten noch folgen).
„Damit die Tariftreueregelung nicht zu einem stumpfen Schwert wird, müssen Verstöße konsequent geahndet werden“, sagte Wapler dem Checkpoint. Auch die Einrichtung eines „Verzeichnisses über ungeeignete Bewerber und Bieter“, das bisher aus Datenschutzgründen nicht angelegt wurde, sieht Wapler als „dringend geboten“. | |
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| | | Klug vererben – was Frauen wissen müssen! Frauen leben statistisch gesehen länger als Männer. Darum ist es wichtig, rechtzeitig Vorsorge zu treffen. Eine kluge Finanzplanung hilft, die Erbschaft möglichst vollständig den Nachkommen und nicht dem Finanzamt zu übergeben. Im Webinar gehen die beiden Expertinnen auf die Themen Testament, Schenkungen, Vorsorgevollmacht, Finanzplanung und Geldanlage im Alter ein. Für Tagesspiegel-Leser kostenlos - jetzt anmelden! |
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| | Der atemberaubende Sonnenuntergang von Montagabend wirkt nach: Auch gestern erreichten uns noch zahlreiche Schnappschüsse. Doch wodurch kam es zu dem apokalyptisch aussehenden Himmelsspektakel? Meteorologe Jörg Kachelmann, der das Phänomen gleich mehrfach auf der Twitter-Alternative Bluesky postete, erklärte auf CP-Anfrage, was dahintersteckte. Die faszinierenden Farben haben demnach eine unschöne Ursache. Sie kämen durch „verdreckte Luft“ von Berliner Holz- und Pelletöfen zustande, so Kachelmann. „Gleichzeitig war es in Reiseflughöhe der Flugzeuge feucht genug, dass Kondensstreifen länger am Himmel blieben.“ | |
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| | | Mehr als eine Woche Verschnaufpause für Fahrgäste der BVG. Verdi und die Verkehrsbetriebe haben sich auf einen neuen Gesprächstermin für die Tarifverhandlungen am Mittwoch, 12. März geeinigt. Bis dahin wird es keinen weiteren Streik geben. |
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| | | Rund fünf Jahre nachdem in zahlreichen Ländern Statuen von zweifelhaften Protagonisten der Weltgeschichte gestürzt wurden, zetteln die Grünen nun auch in Berlineine Denkmal-Debatte an: Die Statue des „Turnvaters“ Friedrich Ludwig Jahn, der sich im 19. Jahrhundert wiederholt judenfeindlich und völkischäußerte, soll aus der Hasenheide verschwinden. Stattdessen wollen die Grünen die Neuköllner Turnerin Rosl Persson ehren. Eine gute Idee? Sagen Sie es uns! |
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| | | Noch bis zum heutigen Mittwoch läuft unsere Tagesspiegel-Spendenaktion „Menschen helfen“. Wenn Sie noch nicht mitmachen, wird es also höchste Zeit. Wir helfen in diesem Jahr den Notleidenden in Israel nach dem Terrorangriff der Hamas und Holocaust-Überlebenden mit dem New Israel Fund und der Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft. Zudem gehen Gelder an Hungernde in Gaza, dem Libanon und der Ukraine in Zusammenarbeit mit der Deutschen Welthungerhilfe, sowie an mehr als 50 Projekte in Berlin. Zum Spenden hier entlang. |
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| | | Deutschland nach der Wahl: Wie sieht die nächste Bundesregierung aus? Welche politischen Schwerpunkte wird sie setzen? Das und vieles mehr analysieren wir für Sie! Nutzen Sie unseren Winter Sale und lesen Sie den Tagesspiegel 2 Monate für 2 €. Freuen Sie sich auf Experten, Hintergründe und täglich neue Analysen auf Tagesspiegel.de. Zum Angebot |
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| | | „Ist Berlin out?“, fragt die Deutsche Presse-Agentur in einer Meldung zum Berlin-Tourismus. Als Beweis für mangelndes Touri-Interesse an der Hauptstadt müssen die gesunkenen Verkaufszahlen der Berlin-Ausgabe des Reiseführers Marco Polo herhalten. In deren Ranking landet Berlin nicht mal mehr in den Top Ten. Den im letzten Jahr gestiegenen Übernachtungszahlen entspricht das jedoch nicht. Bevor die alle Jahre wieder geführte Debatte erneut losrollt, beenden wir sie hiermit wieder. Berlin-Reisende wissen anscheinend: Was die Stadt interessant macht, steht eh nicht im Reiseführer. |
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| | | Im Kampf gegen Airbnb und andere Ferienwohnungsplattformen ist in Dublin jetzt Schloss mit lustig. Die irische Hauptstadt verbietet Schlüsselboxen, die an Verkehrsschildern, Fahrradständern oder anderen Dingen im öffentlichen Raum angeschlossen sind. Scheint allerdings, dass der Versuch eher so kreativ wie hilflos ist. In der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sieht man „keine Rechtsgrundlage“, das Verbot auf Berlin zu übertragen. „Es bleibt zudem abzuwarten, ob die beschlossenen Regelungen in Florenz oder Dublin durchsetzbar sein werden.“ |
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| | | Unser Betriebsstörungs-Bingo ist um einen Punkt reicher. Mit der „Notlandung eines Schwanes im Gleisbereich“ begründete die S-Bahn am Dienstag die kurzzeitige Unterbrechung des Verkehrs auf der S7 zwischen Charlottenburg und Grunewald. |
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| | | Dass Tiere, die man nicht essen will, nicht in den Backofen gehören, darf als Allgemeinwissen vorausgesetzt werden. Dennoch registrierten die Bezirke im vergangenen Jahr dreizehn Fälle, in denen Hunde in völlig überhitzten Autos zurückgelassen wurden. Folgen in Form von Bußgeldern hatte das für die Tierhalter nur in sechs Fällen. Da könnte der Hund begraben liegen. |
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| | Tagesspiegel „Vital-Welt“ meets Hotel Adlon Kempinski Berlin:
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| | | Bodenständiger Holzkopf mit grüner Lunge sucht Ort zum Altwerden: Pünktlich zum meteorologischen Frühlingsanfang sucht das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf „Baumpartner:innen“, die bereit sind, einem oder mehreren Bäumen ein „Grundstück zum Altwerden“ zu geben. Die insgesamt 60 Bäume werden vom Bezirksamt angeliefert und gepflanzt. Noch bis zum 1. September können Sie sich hier bewerben. |
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| | | Apropos Frühling: Am 15. März begrüßen niederländische Tulpenbauern die steigenden Temperaturen und verwandeln gemeinsam mit der niederländischen Botschaft den Breitscheidplatz in einen Garten aus 50.000 Tulpen. Hintergrund ist der in Amsterdam stattfindende „Tulip Day“, der erstmals auch nach Berlin kommt. Kleines Extra: Besucher dürfen sich kostenlos einen Strauß Tulpen pflücken. |
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| | | Wrestling für obdachlose Menschen: Am Freitag veranstaltet die Berliner Stadtmission einen kostenlosen Wrestling-Wettkampf für obdachlose und bedürftige Menschen. Mitinitiator ist Pascal Kuth, der als „Pascal Spalter“ in der Wrestling-Szene bekannt ist. Die Veranstaltung ist beliebt. Vergangenes Jahr wurde für den guten Zweck sogar auf dem Bürgerfest des Bundespräsidenten im Schlosspark Bellevue gerangelt. |
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| | | Vier kleine Buchstaben, große Wirkung: Gestern schrieben wir, dass beim Hoffest des Regierenden Bürgermeisters das günstigste „Food & Beverage“-Standpaket für Nicht-Berlin-Partner-Unternehmen 2300 Cash ODER 10.200 Euro in Sachleistungen kosten würde. Wir korrigieren: Es muss 2300 Cash PLUS 10.200 Euro in Sachleistungen heißen, insgesamt also 12.500 Euro. Es bleibt ein teurer Spaß. |
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| | „Mit der neuen Förderprognose und dem Probeunterricht haben wir ein verlässliches und für alle Beteiligten nachvollziehbares Übergangssystem geschaffen.“
Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) ist zufrieden angesichts der Ergebnisse von Berlins erstem Probeunterricht: Nur 2,6 Prozent der teilnehmenden Schüler ohne Gymnasialempfehlung haben den Test bestanden. |
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| | | Dutzende feurige Abendrotsichtungen haben uns erreicht. Vielen Dank! Stellvertretend für all die Einsendungen hier das Werk von Leser Christian Weidlich. Er war Montag am Osthafen unterwegs und fühlte sich an einen „krassen Rave mit fetter Lightshow“ erinnert. Weitere Bilder aus Berlin gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil. |
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| | | Geburtstag – Antje Boetius (58), Meeresbiologin und Professorin, führte durch mehrere „Terra-X“-Sendungen, Mitglied der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften / John Frusciante (55) US-amerikanischer Musiker, Gitarrist bei den Red Hot Chili Peppers von 1988 bis 1992 und von 1998 bis 2008 Gitarrist, im Dezember 2019 trat er der Band erneut bei, die Band spielte zuletzt 2016 in der Mercedes-Benz-Arena (ohne ihn) / Katalin Gennburg (41), Politikerin (Die Linke), Mitglied des Deutschen Bundestags, zuvor MdA / Thomas Hermanns (62), Fernsehmoderator, Komiker, Drehbuchautor, Regisseur, er ist Gründer des Quatsch Comedy Clubs / Heidi Knake-Werner (82) ehemalige Politikerin (Die Linke), bis 2009 Senatorin in Berlin / Eva Mendes (51) US-amerikanische Schauspielerin („The Place Beyond the Pines“), war 2008 Stargast beim Wohltätigkeitsball „Dreamball“ im Martin-Gropius-Bau / Julia Schneider (35), Politikerin (Grüne), 2021-2025 MdA, jetzt im Bundestag / Barbara Schöneberger (51), Fernsehmoderatorin, Schauspielerin und Sängerin, moderiert u.a. „Verstehen Sie Spaß?“ / Gesina Seldte, Kostümbildnerin und bildende Künstlerin, „zum 75. Geburtstag viel Glück und Gesundheit wünschen Eugen, Hagen und Matthias.“ |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| | | Gestorben – Bärbel Bigalk, * 10. Mai 1942, verstorben am 21. Januar 2025 / Doris Hensen, * 13. Oktober 1946, verstorben am 2. Januar 2025 / Andreas Gleitze, * 17. April 1965, verstorben am 27. Dezember 2024 / Hans-Georg Kauert, * 8. März 1952, verstorben am 9. Januar 2025 / Prof. Dr. Karl Fritz Stockamp, * 28. September 1939, verstorben am 22. Januar 2025 |
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| | | Stolperstein – Fritz Weiß (*1906) lebte mit seiner jüdischen Frau Regina in einer im NS-Jargon sogenannten „Mischehe“, das Paar hatte drei Töchter: Ruth, Doris und Ursula. Offenbar um der bevorstehenden Deportation von Regina und den Töchtern zu entgehen, entschied sich das Paar für einen erweiterten Suizid. Am 5. März 1943 starben sie in ihrer Wohnung, alle sind auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee begraben. An Fritz Weiß erinnert ein Stolperstein in der Salzburger Straße 8 in Schöneberg. |
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| | | Was man beim Aufräumen im Checkpoint-Büro alles findet: „Berlin in der Finanzkrise. Bilanz einer Sanierungsstrategie“ Eine Analyse von Hans Willi Weinzen aus dem Jahr 2007. Ein Auszug aus dem Klappentext: „Ein Buch für Freunde und Feinde der Hauptstadt – man kann es lesen, um aus einem zugleich abschreckenden und lehrreichen Beispiel zu lernen.“ Wir leihen es gerne bis zum Ende der Legislatur aus, Herr Finanzsenator Evers! |
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| | | Lehrreich waren heute die Recherchen und Meldungen von Christoph Papenhausen sowie Antje Scherers Stadtleben. Fabian Schridde übernahm die Frühproduktion. Frische Berlin-Analysen für das Jahr 2025 schreiben hier morgen Robert Ide und Stefan Jacobs. Machen sie es gut und bis bald, |
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