PolitikEin Newsletter der F.A.Z.
Donnerstag, 7. November 2024 | |
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| Die Ampel ist am Ende. Für die Abgeordneten könnte das dramatische Folgen haben. Doch der Kanzler und der FDP-Chef bekommen von den eigenen Leuten viel Applaus. |
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Friederike Haupt und Mona Jaeger |
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Bundeskanzler Olaf Scholz sieht keine Arbeitsgrundlage mehr mit Finanzminister Lindner. Am 15. Januar will Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Bis Ende März sind Neuwahlen möglich. |
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In einer Rede begründet Bundeskanzler OIaf Scholz seine Entscheidung, die Vertrauensfrage zu stellen. Finanzminister Lindner macht er heftige Vorwürfe. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut. |
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Der gewählte Präsident will sich in Kürze mit Joe Biden im Weißen Haus treffen, das er vor vier Jahren nicht verlassen wollte. Vorerst sendet der Republikaner versöhnliche Signale. |
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In der demokratischen Partei brodelt es. Sind die Wähler einfach zu rassistisch und frauenfeindlich? Ist Joe Biden schuld? Oder lag es doch an der Kandidatin? |
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Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung lobt die Antisemitismus-Resolution als „sehr wichtiges Signal“. Dem Staatsrechtler Klaus Ferdinand Gärditz ist der Text zu unverbindlich. Am Donnerstag stimmt der Bundestag ab. |
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Anthony Albanese verspricht eine Social-Media-Altersgrenze. Unternehmen, die Unter-16-Jährige auf ihre Plattformen lassen, will Australiens Regierungschef bestrafen. |
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Verkehrsminister Wissing bleibt im Amt +++ Staatssekretär wird Lindner-Nachfolger +++ Merz fordert von Scholz Vertrauensfrage bis kommende Woche +++ Neuwahl laut Kanzler bis Ende März möglich +++ alle Entwicklungen im Liveblog |
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Tim Niendorf und Lukas Fuhr |
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Scholz will Anfang kommenden Jahres die Vertrauensfrage stellen. Doch daraus folgen nicht automatisch Neuwahlen. Das letzte Wort hat der Bundespräsident. |
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Tatjana Heid und Reinhard Müller |
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Die Ampelkoalition hatte große Ziele. Was ist daraus geworden? Ein Rückblick auf die vergangenen drei Jahre. |
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Am Tag nach Trumps Erdrutschsieg bebt auch in Berlin die Erde. Die Ampel ist damit Geschichte, unrühmliche Geschichte. |
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Warum nicht zumindest alle mustern – auch Frauen? Der Staat schneidet sich so ein großes Potential ab. Es geht darum, jeden nach seinen Fähigkeiten einzusetzen. |
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