Kanzler beim Antrittsbesuch in USA: Was sich Merz und Trump gegenseitig geschenkt haben | Reaktionen auf Treffen mit Trump: âEin gelungener Auftritt von Merz â er ist cool gebliebenâ | Debatte um Zurückweisungen: Dobrindts harter Migrationskurs führt zu Spannungen in der Koalition | US-Presse zum Trump-Merz-Treffen: âGlaubt Trump, dass der deutsche Bundeskanzler Merz ein Nazi ist?â | Politik-Talkshow im ZDF: Wer ist zu Gast bei Maybrit Illner am Donnerstag, 5. Juni 2025?
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| Jan Drebes Stellv. Leiter Berliner Parlamentsbüro | 06. Juni 2025 |
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es ist das Thema der Woche: Kanzler Friedrich Merz (CDU) ist zum Antrittsbesuch nach Washington geflogen und hat US-Präsident Donald Trump getroffen. Weil vergangene Besuche anderer Staatsmänner im Oval Office ja nicht unbedingt erfreulich verliefen für Trumps Gäste, versuchte man auch in der Bundesregierung im Vorfeld alle möglichen Dinge zu deuten. Etwa die Unterbringung des Kanzlers. Merz durfte nämlich im Gästehaus des Präsidenten nächtigen, im legendären Blair House. Diese Ehre wird nicht jedem zuteil, wie Merzâ Amtsvorgänger Olaf Scholz (SPD) feststellen musste. Ob das aber nun tatsächlich ein gutes Vorzeichen war und wie der Besuch ablief, hat meine Kollegin und Büroleiterin Kerstin Münstermann aus nächster Nähe aufgeschrieben. Sie hat den Kanzler bei der Reise begleitet. |
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| Kanzler Merz nach seiner Landung in Washington., FOTO: Michael Kappeler/dpa/Michael Kappeler |
Dass es in der bundesdeutschen Innenpolitik künftig wohl besonders beim Thema Migration noch reichlich Zündstoff geben wird, machte ein Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts deutlich. Dort kassierte nämlich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Klatsche, als das Gericht die Zurückweisung von drei Asylsuchenden aus Somalia für rechtswidrig erklärte. Warum die Union dennoch an der Praxis festhalten will, wie die SPD das mitmacht und wo es knirschen könnte, hat Jana Wolf analysiert . Und Mey Dudin erläutert in ihrem Kommentar, warum sie die Strategie des Ministers für riskant und seine Argumentation für nicht schlüssig hält . |
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Dass die Unternehmen besonders jetzt am Anfang im Fokus der Regierung stehen, ist oft betont worden. Denn die Wirtschaft stagniert, das Verhältnis zwischen Regierung und Unternehmen war zuletzt angespannt. Die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat nun eine Entlastung bei der Stromsteuer vor der Sommerpause in Aussicht gestellt. Jana Wolf hat die Details aufgeschrieben. |
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Um Geduld bittet hingegen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) beim Blick auf seine Agenda. Er dämpft bereits die Erwartungen, die an ihn herangetragen werden, wie mein Kollege Hagen Strauà beobachtet hat . Sachlich und nüchtern, wie Schnieder so ist. Vieles werde nicht âauf einen Schlag besser werden. Wir werden viele Baustellen habenâ, sagte der Minister etwa. |
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Viele GrüÃe aus Berlin, |
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