+ Ehemaliger Finanzsenator Kollatz kritisiert Haushaltsplanung von Schwarz-Rot + Nach erster Tarifverhandlung mit der BVG: Verdi zeigt sich ernüchtert und schließt Streik nicht aus + „Time Out Magazine“ kürt Berlin zur besten Stadt Europas +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 25.01.2024 | wolkig und windig, 5 bis 7°C. | |
| | + Ehemaliger Finanzsenator Kollatz kritisiert Haushaltsplanung von Schwarz-Rot + Nach erster Tarifverhandlung mit der BVG: Verdi zeigt sich ernüchtert und schließt Streik nicht aus + „Time Out Magazine“ kürt Berlin zur besten Stadt Europas + | |
| | Guten Morgen,
Der Landeshaushalt für 2024 ist beschlossen, aber die Lücke von 1,75 Milliarden Euro nicht gestopft. Während Finanzsenator Stefan Evers (CDU) bis Ende Februar die Erklärungen der Senatsverwaltungen erwartet, wie sie 5,9 Prozent ihrer Budgets einsparen sollen, rechnet sein Amtsvorvorgänger mit dieser Art der Haushaltsführung ab: „Zur Transparenz gegenüber den Menschen in unserer Stadt hätte es (…) gehört, eine ehrliche Diskussion vor dem Beschluss des Haushalts zu führen“, schreibt der frühere Finanzsenator und jetzige Abgeordnete Matthias Kollatz (SPD) in einer gemeinsamen Erklärung mit SPD-Landesvize Kian Niroomand. Man hätte den Menschen erklären müssen, dass die coronabedingten Mehrausgaben schrittweise zurückgenommen werden müssen. Den Mut dazu „hätten wir uns von einer Koalition gewünscht, die für seriöse, professionelle und verantwortungsvolle Politik stehen möchte“. Die SPD-Fraktionsklausur am kommenden Wochenende dürfte kurzweilig werden. | |
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| | Die Gefahr, dass demnächst auch bei der BVG gestreikt wird (CP von gestern), ist mit der ersten Gesprächsrunde eher gewachsen. Zwar teilte das Unternehmen am Mittwochnachmittag frohgemut mit, dass die Verhandlungen mit der Gewerkschaft Verdi über den Manteltarifvertrag „mit einem konstruktiven Austausch“ gestartet seien, bei dem man „die jeweiligen Erwartungen abgeglichen, Themenschwerpunkte gesetzt, Schnittmengen definiert sowie die weiteren Schritte im Prozess vereinbart“ habe. Aber Verdi-Verhandlungsführer Jeremy Arndt klang weniger angetan, konstatierte „konstruktive Atmosphäre, aber ernüchternde Ergebnisse“. Die nächste Verhandlungsrunde steht Mitte Februar an. Die Gewerkschaft wolle nun klären, ob dafür mehr Druck nötig sei. | |
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| | Vor Schulen mit Eingang an Hauptstraßen gilt Tempo 30, aber zur Lage von Kitas und sowie die dort geltenden Tempolimits „existiert keine auswertbare Übersicht“, teilte die Verkehrsverwaltung im Dezember auf Anfrage der Grünen Oda Hassepaß mit (CP vom 20.12.). Die wunderte sich über die Unkenntnis, zumal die Tempo-30-Maßgabe sogar in der Koalitionsvereinbarung steht. In einer Folgeanfrage, die dem CP vorab vorliegt, wollte die Abgeordnete wissen, ob die Verwaltung Bereiche mit Tempo-30-Bedarf nicht vielleicht mithilfe hauseigener Geheimwaffen wie dem „Kita-Navigator“ der Bildungsverwaltung aufspüren könne? Die Verkehrsbehörde teilte mit, dass sie zumindest teilweise ein anderes Wunderding, nämlich das ebenfalls landeseigene Geoportal „FIS-Broker“, nutze. Tempo-30-Beschilderung werde im Gefolge anderer Maßnahmen oder auch „auf Antrag“ geprüft. „Der Senat weiß also doch, wo es Kitas ohne Verkehrsberuhigung gibt, und kann demnach proaktiv zum Schutz der Schwächsten handeln“, resümiert Hassepaß. | |
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| | „Man kann Hauptdarstellerin Paula Beer kaum genug dafür loben.“
DER SPIEGEL
STELLA. EIN LEBEN.
Jetzt hier im Kino:
Kino in der Kulturbrauerei, Cinema Paris, Zoo-Palast, CinemaxX, Blauer Stern, Bundesplatz Kino, Tilsiter Lichtspiele, Union Friedrichshagen, Cinema Bundesallee, Eva-Lichtspiele sowie Thalia Potsdam
STELLA. EIN LEBEN |
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| | Falls es noch mal schneien sollte, ist eines sicher: Der für teures Geld gebaute, für beide Richtungen benutzungspflichtige Geh- und Radweg entlang der B96a („Am Seegraben“, verlängertes Adlergestell) in Treptow-Köpenick wird nicht geräumt. Bis zum vergangenen Wochenende war er auf mehreren Kilometern praktisch unbenutzbar und wies Kampfspuren überforderter Radfahrer auf. Die BSR teilt auf CP-Anfrage mit, sie sei dort nicht zuständig, weil die Übertragung von Flächen des Bundes an den Bezirk wohl noch geklärt werden müsse. „Den Winterdienst dort muss der Anlieger selbst durchführen.“ Die dominierenden Anlieger entlang der autobahnähnlichen Piste von und nach Schönefeld sind allerdings Böschungen mit Maulwürfen als einzigen Ansprechpartnern.
Grundsätzlich, also bei klaren Eigentumsverhältnissen, erfährt die BSR laut einem Sprecher via Straßen- und Grünflächenamt von neuen Straßen oder Wegen – sobald diese als solche öffentlich gewidmet, im Amtsblatt verkündet, für den Verkehr freigegeben und von der Straßeneingruppierungskommission (StEK, nicht zu verwechseln mit dem SEK) ins Straßenreinigungsverzeichnis mit seinen Reinigungsklassen aufgenommen worden sind. So einfach ist das. | |
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| | Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus lesen die Akademie-Mitglieder Corinna Harfouch und Ingo Schulze aus dem Roman des Literaturnobelpreisträgers Imre Kertész Kaddisch für ein nicht geborenes Kind. Begrüßung und Einführung von Jeanine Meerapfel, Präsidentin der Akademie der Künste.
Samstag, 27. Januar 2024, 16 Uhr am Hanseatenweg 10, 10557 Berlin
Eintritt € 6, ermäßigt € 4
Tickets: 030 200 57-2000 oder hier |
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| | Das britische Kulturportal „Time Out Magazine“ hat in seinem 2024er-Ranking der „50 very best cities in the world“ Berlin zum Europameister gekürt – und zum Dritten der Weltrangliste hinter New York und Kapstadt. Wieso das denn? Die Juroren sowie das befragte Publikum schwärmen nicht nur vom Kultur- und Kulinarik-Angebot sowie dem konkurrenzlos prallen Nachtleben im „ewig-coolen“ Berlin, sondern auch – Festhalten! – von seinen Einwohnern, die zwar nicht für ihre Freundlichkeit berühmt, aber „das Herz und die Seele“ der Stadt seien. Donnerlittchen! „Die Marke unserer Stadt Berlin ist stark und intakt“, konstatiert erfreut Berlins oberster Tourismuswerber Burkhard Kieker. Hoffentlich sagt jemand dem Senat Bescheid, dass ausdrücklich die Grünflächen mit dem Paradebeispiel Tempelhofer Feld und die Möglichkeiten zur Stadterkundung per Fahrrad gelobt werden. | |
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| | | Volles Haus gestern beim Tagesspiegel-Neujahrsempfang: Viel Prominenz aus Landespolitik und Wirtschaft war am Abend zu Gast im Redaktionsgebäude am Askanischen Platz, u.a. Regierungschef Kai Wegner (CDU). Der kündigte als ein Ziel für dieses Jahr an, sämtliche Zuständigkeiten zwischen Land und Bezirken zu klären. Und er versprach, trotz klaffender Haushaltslöcher nicht bei der Digitalisierung zu sparen – schon deshalb, weil KI die Chance eröffne, den Personalmangel in der Verwaltung zu lindern. |
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| | | Als wäre Claus Weselsky nicht genug, blies Petrus gestern Nachmittag in Strausberg auch noch einen Baum auf eine der wenigen überhaupt befahrenen Strecken. Ansonsten fuhr die S-Bahn ihr angekündigtes Minimalprogramm, aber – im Unterschied zum ersten Warnstreik der GDL – auch kein bisschen mehr. Nicht vergessen: So geht das bis Montagabend weiter. |
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| | Muss das wirklich sein, Herr Weselsky? Die Lokführergewerkschaft GDL streikt in dieser Woche erneut und zwar sechs Tage lang, so lang wie nie zuvor. Haben Sie dafür noch Verständnis? Nehmen Sie jetzt an unserer Umfrage teil und lesen Sie als Dankeschön den Tagesspiegel als digitale Zeitung zwei Monate lang für insgesamt nur 2 €.
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| | | Die immerwährende Frage, ob Berlin bei generell kostenloser Sperrmüllabfuhr weniger verrumpelt aussähe, ist nie abschließend beantwortet worden, sondern immer nur nach Interessenlage der Beteiligten. Immerhin gibt es die „Kieztage“ – aber nicht in allen Bezirken, wie dem CDU-Abgeordneten Martin Pätzold aufgefallen ist. Die Frage nach den Gründen gab der Senat an die BSR weiter, die nach eigenem Bekunden den Bezirken quartalsweise je zwei Termine pro Monat anbietet. „Nach Ablauf einer bestimmten Frist werden die nicht gebuchten Termine eines Bezirks zur Buchung durch andere Bezirke freigegeben.“ Für die Bezirksämter gilt demnach: Halt die Presse! Sonst hält sie anderswo. |
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| | | Wir verweilen noch kurz am Straßenrand, gemeinsam mit Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld, die sich in ihrer Eigenschaft als CDU-Abgeordnete beim Senat erkundigte, warum die BSR von ihren eigenen Leuten zusammengekehrte „Laubhaufen“ (sic, mit Gänsefüßchen) allzu oft tagelang liegen lässt. Die Stadtreinigung lässt ausrichten, dass gelegentlich die Technik streike, der Winterdienst immer Vorrang habe und die Laubhaufen manchmal durch Autos zugestellt „oder sogar beparkt“ würden (Hoch lebe das SUV, Anm. d. Red.). Die reguläre Abholung illegal auf die Straße gekehrten Laubes von Privatgrundstücken sei übrigens nicht geplant, weil es genug andere Möglichkeiten gebe (Tonnen, Laubsäcke, Komposthaufen). |
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| | | Am Mittwoch hat Mobilitätssenatorin Manja Schreiner (CDU) in Spandau den letzten von 825 Laternenladepunkten für E-Autos in Betrieb genommen. Dort können Menschen ohne Privatparkplatz ihren Stromer anstöpseln – sofern zufällig gerade kein Verbrenner unter der Laterne parkt. Denn im entsprechenden Forschungsprojekt zur Nutzung in fünf Außenbezirken „war keine Beschilderung und Markierung der Stellplätze an den Laternenladepunkten vorgesehen“, teilt die Verkehrsverwaltung auf CP-Anfrage mit. „In diesem Jahr streben wir die Beschilderung und Markierung eines größeren Teils der Stellplätze an den Laternenladepunkten an, insbesondere in Bereichen mit einem hohen Parkdruck.“ |
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| | | Hier etwas Smalltalk-Ausstattung für alle Fälle: Berlin hat für seine Schulden im vergangenen Jahr 735 Millionen Euro Zinsen gezahlt (Q: SenFin auf Linken-Anfrage; der Betrag ergibt sich den Schuldzinsen abzüglich Einnahmen durch Geldmarktgeschäfte). Gemäß dem 2023er-Eiskugelpreis-Städteranking eines Online-Portals, in dem Berlin mit 1,77 Euro pro Kugel im oberen Mittelfeld landete, hätte man für das Geld 415 Millionen Kugeln Eis bekommen. In Prenzlauer Berg und Mitte eher weniger, aber dafür vielleicht eine schöne Vierzimmerwohnung. |
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| | | Die Senatsverwaltung für Soziales teilt mit: „Zum ersten Mal in Berlin startet am 29. Januar eine Erhebung aller Beschäftigen im Landesdienst Berlin.“ Erheben sich nach den Bauern und Lokführern jetzt auch noch die Landesbeschäftigten? Nein, sie werden erhoben: Das Amt für Statistik soll für den Senat herausfinden, inwieweit sich die Vielfalt der Stadtbevölkerung (Stichwort: 38 Prozent mit Migrationshintergrund) in den Behörden widerspiegelt. Die Teilnahme soll anonym und freiwillig sein; Näheres wird am kommenden Montag verkündet. |
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Er ist einer der bekanntesten Psychologen Deutschlands: Im Podcast „Eine Runde Berlin“ spricht Leon Windscheid über die Entstehung von Gefühlen, Fehler bei Neujahrsvorsätzen und die Frage, was Berlin mit der Psyche macht.
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| | | Am Montag wollte Lorenz Maroldt hier wissen, welchem Beruf der „sehr geehrte Herr“ nachgeht, der sich laut Bekanntmachung der Polizei drei Warnwesten, ein Kältespray, einen Aushärtungsbeschleuniger für Sekundenkleber sowie acht leere Klebstofftuben abholen kann, die ihm im Mai 2023 „zur Gefahrenabwehr“ abgenommen worden waren, und was er mit den leeren Tuben machen könnte. Wir hatten in der Redaktion auf Uhu-Lieferdienst oder BER-Reparaturkommando getippt, aber die Lösung „Klimaaktivist“ ist richtig. CP-Leserin Birgit K., die damit einen Beruhigungstee inkl. Versand gewonnen hat, empfiehlt, aus den leeren Tuben Schmuck zu basteln; CP-Kollege Thomas Lippold schlägt Wiederbefüllung im Unverpackt-Laden vor. |
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| | | Auf der Grünen Woche haben Klima-Aktivisten gestern einen Auftritt von CDU-Chef Friedrich Merz gestört und dabei eines ihrer Transparente versehentlich kopfüber in die Kameras gehalten. Vielleicht ist damit der richtige Zeitpunkt erreicht, mit dieser Art der Öffentlichkeitsarbeit endlich aufzuhören. |
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| | „Sie haben einen Reisepass, das muss reichen.“
Auskunft der Service-Hotline gegenüber dem ehemaligen Tsp-Kollegen Christian Vooren, der sich nach eigenen Angaben telefonisch um einen Bürgeramtstermin für einen neuen Personalausweis bemüht hatte. |
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| | | Essen & Trinken – Es muss ja nicht gleich Veganuary sein. Vielleicht reicht ja schon der Vorsatz, einfach mehr Gemüse zu essen. Dazu passt die gute Neuigkeit, dass es im coolen „Michelberger“ im gleichnamigen Hotel wieder einen Mittagstisch gibt. Vieles, was auf die Teller kommt, stammt von dem Bauernhof, den das Hotel im Spreewald betreibt. Wochentags gibt es ein Menü, das auf einem Tablett serviert wird. Das sieht zum Beispiel so aus: Brot und Butter, eine Blumenkohlsuppe mit Curry und Korianderpesto, ein Chicoree-Salat mit eingelegter Rote Bete und als Hauptgang entweder eine Kohlroulade oder einen Kartoffeleintopf mit Miso, Grünkohl und Chili. Kostet 18 Euro. Mo-Fr 12 bis 14 Uhr, Warschauer Straße 39-40, S-Bhf Warschauer Straße |
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| | | Gilt das jetzt als vorschriftsmäßig entsorgt, liebe BSR? Leserin Carola Sterrer hat sich in ihrer Spandauer Mittagspause jedenfalls köstlich amüsiert. Genau wie wir. Damit das so bleibt, wünschen wir uns weiter viele Fotos aus dem irren Berlin-Alltag. Bitte hier einwerfen: checkpoint@tagesspiegel.de! |
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| | | Geburtstag – Dagmar Berghoff (81), Fernsehmoderatorin, erste Sprecherin der ARD-„Tagesschau“, Chefsprecherin der Sendung (1995-1999) / Alexander Fest (64), Verleger; u.a. Geschäftsführer des Rowohlt Verlags (2002-2014), er entdeckte die amerikanischen Schriftsteller Jonathan Franzen und Jeffrey Eugenides für den deutschen Buchmarkt / Svenja Huth (33), Profi-Fußballspielerin, 2015–20191 bei FFC Turbine Potsdam, aktuell bei VfL Wolfsburg / Jutta Kaddatz (71), ehem. Stadträtin (CDU) in Tempelhof-Schöneberg (2011 bis 2020), bis 2016 zusätzlich stellvertretende Bezirksbürgermeisterin / Mia Kirshner (49), kanadische Schauspielerin (der Film „Party Monster“ lief 2023 auf der Berlinale im Panorama) / „Lieber Rupert, ich sende Dir herzliche Glückwünsche zu Deinem 81. Geburtstag. Gesundheit und viel Freude in Deinem neuen Lebensjahr wünscht Dir Dein Bruder Ralf.“ / Elke Schmitter (63), Journalistin und Schriftstellerin, von 1992 bis 1994 Chefredakteurin der „taz“, seit 2001 beim „Spiegel“ / Wolodymyr Selenskyj (46), ukrainischer Präsident und Schauspieler, war zuletzt im Mai 2023 in Berlin / „Mein Lieblingsbruder Ernst Sudrow ist seit mehr als 30 Jahren Tagesspiegel-Leser. Herzlichste Glück- und Segenswünsche Dein Bruder Christoph“ |
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| | | Gestorben – Pawel Bara, * 28. Juli 1981 / Elke Erb, * 18. Februar 1938, verstorben am 22. Januar 2024, Lyrikerin und Büchnerpreisträgerin / Dr. med. Constanze Jacobowski, * 25. Mai 1946, Internistin und Psychoanalytikerin / Hans-Hellmut Schulte, * 9. September 1956 / Waltraud Seiffe, geb. Griesch, * 5. Juli 1925, Zahnärztin / Karin Wehrkamp, geb. Eckardt, * 4. Juli 1937 / Peter Zerndt, * 23. August 1936 |
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| | | Stolperstein – Martha Sussmann wurde 1879 als Tochter eines Schürzenfabrikanten geboren. Sie hatte zwei Schwestern. Martha blieb unverheiratet und arbeitete als Prokuristin bei der AEG. Nachdem ihre Schwester Else und deren Mann kurz hintereinander gestorben waren, kümmerten sich Martha und die zweite Schwester Margarete um ihre Nichte Alice. Am 4. September 1942 wurde Martha Sussmann von den Nazis nach Theresienstadt deportiert und dort am 25. Januar 1943 ermordet wurde. An sie erinnert ein Stolperstein in der Lottumstraße 7 in Prenzlauer Berg. |
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| | | Berlins Wildtiergott Derk Ehlert weiß eigentlich immer alles zum Thema Natur, aber bei einer Frage war er sich zumindest nicht ganz sicher: Wie nennt man Gruppen von Vögeln, die eher nicht umherfliegen – Hühner, Pinguine, Kiwis beispielsweise? Herde? Haufen? Rudel?! Nun ist Schwarmintelligenz gefragt: Vorschläge bitte an checkpoint@tagesspiegel.de, Betreff: Vögel. Eine CP-Anfrage an die Deutsche Ornithologen-Gesellschaft e.V. ist raus; die hoffentlich letztgültige Antwort gibt’s hier am kommenden Montag. |
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| | | Das Beste aus dem großen Nachrichtentopf hat Thomas Lippold für diesen CP herausgepickt. Das Stadtleben mit Schwirr’n, Schwarm und mit Dohle hat Antje Scherer ins Nest gelegt, das Gesamtwerk frühmorgens flügge gemacht hat Florian Schwabe. Morgen berichtet hier Margarethe Gallersdörfer, bei wem es piept. |
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| | | Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen! |
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