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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 05.11.2019 | Bedeckt und regnerisch bei max. 10°C. | ||
| + Berliner bleiben laut Glücksatlas unzufrieden + Zwei mobile Polizeiwachen für den Görlitzer Park + Krawallfans haben ein traditionelles Männlichkeitsbild + |
| von Ann-Kathrin Hipp |
| Der Rapper Prinz Pi hat mal was Schlaues gesagt: „Ganz rechts und ganz links – da sind die Fäuste. Das Gehirn ist in der Mitte, ebenso wie das Herz.“ Weg von den politischen Extremen. Weg von politisch motivierter Gewalt. Dahin müsste Berlin. Viel Zeit etwas zu bewegen, bleibt Innensenator Andreas Geisel (SPD) nicht. In weniger als zwei Jahren wird das Abgeordnetenhaus neu gewählt, die SPD rutscht in den Umfragen immer weiter ab – hinter die Grünen und Linken, selbst hinter die CDU. Von rechts Neukölln: 25.000 Unterzeichner haben am Montag in einer Petition an das Abgeordnetenhaus einen Untersuchungsausschuss zu der rechtsextremistischen Anschlagsserie von Neukölln und zu angeblich rechten Strukturen in den Berliner Sicherheitsbehörden gefordert. In der rot-rot-grünen Koalition sind bislang nur die Linken dafür. Die SPD ist dagegen, Geisel auch, weil ein solcher Ausschuss „immer rückwärtsgewandt“ arbeite und für die laufenden Ermittlungen untauglich sei. „Wir erwarten Ende des Jahres von der Polizei einen Bericht der BAO (besondere Aufbauorgansiation) Fokus zu den rechtsextremistischen Anschlägen der letzten Jahre. Sollten die Ergebnisse nicht zur Aufklärung beitragen, behalten wir uns auch andere Instrumente der Aufklärung vor“, wiederholte Senatssprecher Martin Pallgen auf Checkpoint-Anfrage. Von links die Rigaer: Burkhard Dregger fordert anlässlich der neuerlichen Ausschreitungen in der Rigaer Straße „einen Aktionsplan gegen linke Gewalt“. Martin Pallgen hält den für „komplett untauglich“ und spricht von einem „Rhetorik-Instrumentenkasten fürs politische Überleben eines Konservativen“. Der Plan sei „bereits im letzten Innenausschuss entsprechend auseinandergenommen“ worden. Und auch wenn eine gewaltbereite linksextremistische Szene in Berlin „unstrittig ist“, komme man dieser nicht mit „verbaler Aufmuskelei bei“, sondern „mit konsequentem Vorgehen der Polizei“. Rhetorikkasten zu. Dann kann’s jetzt ja losgehen. | |||||
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| Konsequent vorgegangen wird bereits im Görlitzer Park. Bis zum 17. November stehen dort auf Anweisung des Innensenators von 7 bis 16.30 Uhr zwei mobile Wachen (mit jeweils mindestens drei Beamten). Kleiner Haken: Zehn Einsatzkräfte werden durch die Maßnahme pro Woche gebunden. Zusätzliches Personal bekommt die Direktion, die auch für die Warschauer Straße, den Hermannplatz, das Kottbusser Tor und bald den Alexanderplatz zuständig ist, trotzdem nicht. | |||||
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| Nach den Ausschreitungen beim Berlin-Derby ist im Extremfall ein Geisterspiel zwischen dem 1. FC Union und Hertha BSC möglich. „Wir wollen die Linie der Geldstrafen beibehalten, wann immer es vertretbar ist. In gravierenden Fällen kann aber auch weiterhin auf den Teilausschluss oder Totalausschluss zurückgegriffen werden“, sagte Hans E. Lorenz, Vorsitzender des DFB-Sportgerichts. (Q: Kicker) Fanforscher Robert Claus analysiert derweil die Ausschreitungen aus psychologischer Perspektive: „Bei den Einstellungen dieser Leute geht es vor allem um ein sehr traditionelles Verständnis von Männlichkeit: Wehrhaft bleiben, das eigene Territorium verteidigen, Gewalt anzudrohen, den Gegner als schwul zu diffamieren. Das ist eine sehr heteronormative und gewalttätige Männlichkeitsvorstellung.“ | |||||
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| Während CDU-Berlin-Chef und DLRG-Präsident Kai Wegner nach seiner umstrittenen Äußerung zur Seenotrettung zurückrudert („sogenannte Seenotretter“ als „Schlepperhelfer“) und der Berliner DLRG-Landesverband erklärt, die Meinungsäußerung „nicht weiter interpretieren oder kommentieren“ zu wollen, findet Achim Wiese, Sprecher des Bundesverbandes, klare Worte: „Kai Wegner sollte sich überlegen, was er tut. Er vertritt mit diesen Aussagen nicht die Auffassung der 1,8 Millionen Mitglieder und Förderer der DLRG, auch nicht die des Berliner Landesverbands.“ Wegner habe „seine ganz persönliche Auffassung als Politiker“ zum Ausdruck gebracht und das „in keinster Weise mit der DLRG abgesprochen.“ | |||||
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| Während 17 Funktionäre in der CDU Thüringen „ergebnisoffene Gespräche“ mit der AfD fordern und sowohl Spitzenkandidat Mike Mohring als auch die Parteiführung schweigen, sei nochmal an den Beschluss des Hamburger CDU-Parteitags erinnert: „Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab.“ Zur Wiedervorlage. | |||||
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| So still war es auf dem Alexanderplatz selten: Hunderte Zuschauern haben am Montagabend verfolgt, wie das erste Video anlässlich des 30. Jahrestags des Mauerfalls auf die umliegenden Gebäude projiziert wurden. „Die Werte von 1989/90 harren in weiten Teilen noch der Einlösung“, sagt Kultursenator Klaus Lederer (Linke). „Wir können nicht sagen, wir können uns zurücklehnen, alles ist gut. Nein, man muss sich heute wieder, wenn man sich die Situation in der Welt anguckt, gemeinsam engagieren für Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Gleichberechtigung und Gleichstellung in jeder Frage unseres Zusammenlebens“, sagt der Regierende Michael Müller (SPD). Gestern am Checkpoint Charlie vorbeigeradelt und gesehen, was nicht fehlt: die falschen Soldaten. Bis zu 5000 Euro sollen die Schauspieler nach Recherchen der „Bild“-Zeitung an guten Tagen eingenommen haben. Weil die freiwilligen Abgaben der Touristen oft nicht so freiwillig waren, hat der Bezirk das Theater verboten. Grenzübergänge jetzt nur noch ohne Stempel. | |||||
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