+ Frühere Begründung nicht stichhaltig: Gröner-Spende an die CDU wird immer obskurer + Bodyguard von Kai Wegner soll JU-Chef Burkart auf Motzstraßenfest geschlagen haben + Senatsbaudirektorin will Denkmalschutz für Schimmelschule +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 11.09.2023 | wolkenlos, sonnig, 14 bis 30°C. | |
| | + Frühere Begründung nicht stichhaltig: Gröner-Spende an die CDU wird immer obskurer + Bodyguard von Kai Wegner soll JU-Chef Burkart auf Motzstraßenfest geschlagen haben + Senatsbaudirektorin will Denkmalschutz für Schimmelschule + | |
| | Guten Morgen,
einem neuen Gutachten zufolge hat die CDU mit der Annahme der Spende des Bauunternehmers Christoph Gröner über 820.000 Euro möglicherweise doch gegen das Parteiengesetz verstoßen – und deshalb leuchten wir hier jetzt mal den Hintergrund dieser obskuren Gabe aus. Gröner hatte behauptet, er habe eine einzige Bedingung an Kai Wegner gestellt – die sei „sozusagen schriftlich fixiert“ und laute: „Kinder im Kinderheim, die behindert sind, sollen bitte in Zukunft den gleichen Kleidersatz kriegen wie Kinder, die nicht behindert sind.“
Das klingt gerecht – aber gibt es überhaupt eine solche Benachteiligung? Der Checkpoint hat mit mehr als einem halben Dutzend Expertinnen und Experten gesprochen, darunter Jugendpolitikerinnen, Staatssekretäre, Heimleiter, Betreuerinnen und Sozialberaterinnen; gemeinsam mit Fachjuristen haben wir das Sozialgesetzbuch und das Bundesteilhabegesetz nach einer Gröner-Lücke durchforstet. Das Ergebnis: Es gibt sie nicht.
Drei typische Zitate, die uns bei der Recherche begegnet sind:
+ „Wenn das ein Problem wäre, hätte das schon mal jemand mitbekommen.“
+ „Ich bin seit 20 Jahren in der Jugendhilfe, das ist bei mir noch nie aufgeschlagen.“
+ „Für jeden spezifischen Mehrbedarf gibt es entsprechende Anträge, die in der Regel auch genehmigt werden“.
+ „Bei Pflegekindern behandelt Berlin alle gleich.“
Gröner hatte später seine Kinderheim-Erklärung für die enorm hohe Spende zurückgezogen. Ein früherer Senator, sehr gut vernetzt in der Immobilienbranche, kommentierte das Ganze im Gespräch mit dem Checkpoint so:
„Kein Unternehmer spendet mehr als 820.000 Euro an eine Partei, ohne sich davon einen Gewinn zu versprechen.“ | |
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| | Bei der Berliner CDU kommt es heute nach Checkpoint-Informationen zum Showdown um den Vorsitz der Jungen Union: Um 16.30 tritt in der Bundesgeschäftsstelle der Partei das Landesparteigericht zusammen, um neun anhängige Verfahren zu klären. Die Hintergründe der erbitterten Auseinandersetzung, die eine komplette Staffel „House of Kärtchen“ füllen würde (in den Hauptrollen: der Abgeordnete Lukas Schaal und der amtierende JU-Vorsitzende Harald Burkart), haben wir im Checkpoint in den vergangenen Wochen beschrieben: Beide Seiten werfen einander manipulierte Nominierungen und Wahlen vor.
Kai Wegner steht an der Seite von Schaal, hat jedoch vor kurzem eine Niederlage hinnehmen müssen: Das Kreisparteigericht ChaWi entschied zugunsten des Burkart-Lagers einen strittigen Delegiertenausschluss. Wegner erkennt Burkart nicht als Vorsitzenden an; Landesgeschäftsführer Dirk Reitze erklärt die Wahl Burkarts im Antragstext ans Schiedsgericht für nichtig und vergleicht sie mit „einem unverbindlichen Gespräch (…) in bierseliger Atmosphäre in einer Kneipe“.
Beim Motzstraßenfest kam es sogar zum Eklat: Mehrere Zeugen berichteten dem Checkpoint, ein Personenschützer Wegners habe den JU-Vorsitzenden, der mit dem Regierenden Bürgermeister sprechen wollte, mit einem kräftigen Schlag auf den Rücken abgedrängt. Die Senatskanzlei teilte dem Checkpoint dazu mit, der Regierende Bürgermeister habe „keinerlei körperliche Auseinandersetzung in beschriebener Weise wahrgenommen“ und „sich auch zu keinem Zeitpunkt bedrängt gefühlt“. Die CDU beantwortete eine Anfrage vorsichtshalber gar nicht. Checkpoint-Prognose: Morgen gibt es hier mehr zu dem Thema. | |
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| | Der Schimmel gehört zu Berlins Schulen wie der Senf auf die Bouletten – da ist es nur folgerichtig, dass Senatsbaudirektorin Petra Kahlfeldt die für Ihre bröselnden Wände, nassen Keller und stinkenden Klos berühmte Anna-Lindh-Schrottschule unter Denkmalschutz stellen will (eine entsprechende Aktennotiz liegt dem Checkpoint vor). Das bedeutet für Schüler und Lehrkräfte nach der Notschließung vor einem Jahr: Langes Warten in einem unzureichenden Ersatzstandort auf eine aufwändige Sanierung statt eines schnellen Umzugs in einen Neubau. Hier ein Auszug aus der Denkmalschutzprosa: Die langen Flügelbauten „umarmen“ den Schulhof und „behüten“ die Kinder – es sei denn, ihnen fällt das Dach auf den Kopf. Susanne Vieth-Entus hat die ganze Geschichte hier für Sie aufgeschrieben. | |
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| | Kommt zum Berliner Demokratietag!
Kultursenator Joe Chialo wird das Fest
um 14 Uhr eröffnen. Anschließend gibt es tolle Workshops, einen Markt der Möglichkeiten mit vielen hiesigen Initiativen, Livemusik, eine Hüpfburg und wir sprechen natürlich mit Vertreter:innen aus Politik und Zivilgesellschaft über Demokratie und Teilhabe.
Wir freuen uns auf euch! |
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| | „Die Stimmung beim Sonnenuntergang ist überwältigend“, schwärmt die landeseigene Tourismus-Gesellschaft „visitBerlin“ vom Tempelhofer Feld, und weiter: „Mitten in der Stadt bietet sich ein Horizont!“ Doch damit könnte es bald vorbei sein. Das zentrale Argument des Senats für eine Bebauung von Teilen des Feldes ist die zurzeit herrschende Wohnungsnot. Seine Kraft schöpft der Feldrevisionismus deshalb aus der stoischen Behauptung seiner Vernunft, als Sedativum verabreicht er den Skeptikern Wohlklangwörter: „Behutsam“ soll gebaut werden, und nur auf „einem sehr geringen Umfang der Fläche des Feldes“. Nicht nur verträglich, nein, „sehr verträglich“ soll alles werden. Doch das ist eine Illusion – und auch die anderen Argumente der Baufreunde sind weniger vernünftig als Sie erscheinen. Der Wille, unbedingt hier zu bauen, wird nicht so sehr getragen von tiefer Sorge über die Wohnungsnot, sondern mehr von Trotz und dem Wunsch nach Revanche für den erfolgreichen Volksentscheid, wie sich bei näherer Betrachtung aller Zahlen, Daten und Fakten zeigt (ausführlich hier). Und was meinen Sie? Wir freuen uns auf Ihre Mails an checkpoint@tagesspiegel.de. | |
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| | | Mit Tagesspiegel Plus weiterlesen |
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| | | | | von Naomi Fearn | | | | Die Berliner Schnuppen in voller Länge gibt's täglich mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo – hier geht's zur Anmeldung. |
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| | | Unser Leser Christian Hoßbach (GF Hanns-Böckler-Stiftung, ehem. DGB-Chef von Berlin) hat sich heute die Checkpoint-Aufmerksamkeitsmedaille verdient – er schreibt über den Tagesspiegel: „Auf dem Titel ‚Samstag‘, auf den folgenden Seiten ‚Sonnabend‘: Kluge Integrationspolitik oder Dauerversehen?“ Tja, wir haben eben eine diverse Redaktion (und Leserschaft). Es kommentiert die BVG: „Bayern gehört jetzt zu Berlin“ (aus der Werbung fürs 49-Euro-Ticket). |
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| | Gravis – Alles von Smart Home bis Smartphone
Wir lieben Apple und alles, was das Leben smarter macht. Wir stehen für persönliche Beratung und Reparaturservice, handverlesene Produkte und nicht zuletzt für Fachwissen. Egal, ob für den Alltag, in der Freizeit oder im Job – das richtige Produkt findest du bei uns. Neugierig? Besuch uns hier. |
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| | Apropos Verkehr – am Wochenende wurden bei der Bahn die Deutschen Meisterschaften im Betriebsstörungsbingo ausgetragen. Hier ein typischer Dialog für Zugreisen auf den Strecken von und nach Berlin: „Ich habe eine Odyssee hinter mir!“ (Erboster Fahrgast am Sonntag im ICE 855 nach Berlin kurz hinter Köln zum Schaffner.) „Ich auch.“ (Gelassener Schaffner zum Fahrgast). Da wussten beide nicht, was noch kommt… „Unser Zug endet heute in Düsseldorf.“ (Zugdurchsage wenige Minuten später – der versprochene Anschlusszug kam nie, der nächste nach Berlin Stunden später). „Ich kriege die Krise!“ (Verzweifelter Fahrgast.) Ausgerechnet Düsseldorf… (Kölner können mitfühlen, was das bedeutet).
Nach dem Chaos am Freitag auf der Strecke Hamburg-Berlin war am Sonntag das Rheinland betroffen. Und auch wenn Anschläge und bewusst herbeigeführte Störungen die Ursache waren, lässt sich feststellen: Die Bahn hat die (Kommunikations-)Krise (selbst DB-Mitarbeiter sprachen von einem „Chaos“). Hier einige weitere Zugzitate vom Sonntag fürs nächste Betriebsstörungsbingo:
+ „Als Trost für die hohe Verspätung können Sie sich kostenlos ein alkoholfreies Getränk in unserem Bordbistro abholen, sofern vorhanden.“ (Durchsage im Zug)
+ „Leider ist unser Zug für den Bahnsteig zu lang.“ (Durchsage im Zug am Düsseldorfer Flughafen)
+ „Sichern Sie sich jetzt einen Sitzplatz in den Wagen 31 bis 35, ab Dortmund wird es kuschelig.“ (Durchsage im Zug)
+ „Dann lass die Türen eben zu, dann kommt keiner rein und keiner raus. Wo ist das Problem?“ (Zugchef am Handy zu einem Mitarbeiter vor einem außerplanmäßigen Halt in Gütersloh)
+ „Wegen einer Streckensperrung hält unser Zug außerplanmäßig in Minden. Wir öffnen die Türen, damit Sie mal rauchen können.“ (Durchsage im Zug)
+ „Nie wieder Bahn!“ (Rufe im ICE 547 nach Berlin, der nach Auskunft des Bahnpersonals die Fahrgäste von drei ausgefallenen Zügen transportiert)
+ „Wir bedanken uns sehr, dass Sie hier heute nicht ausrasten.“ (Durchsage im Zug) |
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| | | Kai Wegner sagte dem Tagesspiegel in der vergangenen Woche: „Ich will auch nicht länger ertragen, dass dort (im Görlitzer Park) 14-jährige Mädchen von Drogendealern abhängig gemacht und in die Prostitution getrieben werden. Dieser Zustand lässt mich schlecht schlafen.“ Wir haben die Polizei gefragt, ob ihr dieses Phänomen bekannt ist – die Antwort: „Es liegen beim zuständigen Fachkommissariat des Landeskriminalamtes Berlin keine entsprechenden Erkenntnisse vor.“ |
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| | | 176 Fahrten der Linie M17 sind im ersten Halbjahr vollständig oder auf Teilstrecken ausgefallen (Q: BVG). Da stellt sich die Frage: Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Zuverlässigkeit der M17 zu erhöhen? Die Antwort der BVG: „Da die Linie stabil verkehrt, wurden keine Maßnahmen ergriffen.“ Es kommentiert der chinesische Mobilitätsphilosoph Um lei-Tung: „Wer nichts macht, macht nichts verkehrt.“ (DS 19/16422 Danny Freymark, Martin Pätzold) |
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| | | Aus der Reihe „Checkpoint-Jobs“: Was Tom Cruise bei „Mission Impossible“ abzieht, entlockt Ihnen nur ein müdes Lächeln? Die Arbeit von Olaf Scholz würden Sie morgens zwischen 5 und 6 noch vor dem täglichen Ironman-Training sogar mit zwei Augenklappen erledigen? Sie hätten die japanische Nationalmannschaft auch ganz allein mit 4:0 nach Hause geschickt? Nichts ist für Sie unmöglich? Dann haben wir hier was für Sie: Das Bezirksamt Neukölln sucht einen „Zero Waste“-Beauftragten (m/w/d). |
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| | Apropos „Zero Waste“: Seit einem Jahr wächst in der Laskerstraße („Zukunft am Ostkreuz“) ein Müllberg, der bald die Traufhöhe erreicht (Hinweis von CP-Leserin Iris Panther). Wir haben beim Amt nachgefragt: Ist das Kunst (oder kann das weg)? Die Antwort zeigt: Weder noch – es handelt sich um Sport (Behördenpingpong in der Bezirksliga). Aber lesen Sie selbst:
„Zur beschriebenen Müllansammlung existiert ein Anliegen im Beschwerdeportal Ordnungsamt Online. Die Meldung wurde mit der Bitte um Entsorgung an die BSR weitergeleitet. Diese teilte mit, nicht zuständig zu sein, da sich dort zu diesem Zeitpunkt ein Bauschuttcontainer befand. Dieser konnte jedoch nicht einer bestimmten Firma bzw. einem bestimmten Aufsteller zugeordnet werden. Inzwischen befindet sich kein Container mehr an diesem Ort, so dass der Müll als Bauschutt ohne identifizierten Verursacher kategorisiert und mithin von der BSR entsorgt werden muss. Das Ordnungsamt wird mit dieser Begründung nun erneut die BSR kontaktieren und zur Beseitigung der Vermüllung auffordern.“ |
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| | | Aus der Mailbox – Ulrich Boeffel schreibt: „Irre ich mich oder wolltet ihr nicht mal eine Umfrage machen, wo es in Berlin die beste Currywurst gibt? Ich bin nur sporadisch in Berlin und muss mir dann mindestens einmal den Genuss gönnen, möchte aber nicht immer quer durch die Stadt fahren, zu Konopke oder Mehringdamm. Ich würde mich freuen über ein paar gute Tipps. Freundliche Grüße aus Frankfurt.“ Na, da können wir doch bestimmt helfen, oder? Empfehlen Sie uns bitte Ihre Lieblingscurrybude per Mail an checkpoint@tagesspiegel.de. |
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| | | Alle reden über die Jugendlichen von Neukölln – wir reden mit den Jugendlichen von Neukölln: In der aktuellen Folge unseres Checkpoint-Podcasts sprechen sie darüber, was sie wütend macht, was sie sich wünschen – und was sie von Kai Wegner halten. Eine wichtige halbe Stunde, die Sie hier hören können. |
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| | „Der heutige Kurs ‚Umgang mit persönlichen Problemen‘ entfällt. Dafür ab 12 Uhr betreutes Trinken!“
Gesehen vor der Kneipe „Goldfisch“ in der Schöneberger Straße in Steglitz von Checkpoint-Leserin Julia. |
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| | @mickybeisenherz
| | „Entlassung von Flick wirkt sofort: Deutschland ist Weltmeister.“ |
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| | | Essen & Trinken – Der Start in die Woche fällt schwer? Im „Café Stilbruch“ kann man ihn noch eine halbe Stunde herauszögern, auf denkbar gemütliche Weise. Guter Kaffee aus eigener Röstung, supernetter Service, dazu Bücher im Regal und Bilder an der Wand. Ach ja, neben normalem Frühstück, Pancakes und selbstgebackenem Kuchen gibt es auch leckere Baba Ghanoush mit Focaccia. Mo-Fr 9-18 Uhr, Sa/So 10-18 Uhr, Revalerstraße 9, S-Bhf Warschauer Straße |
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| | | Respekt für diesen besonders kreativen Gepäcktransport. Und vielen Dank an Checkpoint-Leser Stefan Glunz, der dieses Kunststück in Mitte an der Kreuzung Invalidenstraße/Brunnenstraße beobachtet hat. Ihre Schnappschüsse aus Berlin erreichen uns via checkpoint@tagesspiegel.de! |
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| | Geburtstag – „Alles Gute zum Geburtstag für die starke Adelheid wünscht das Waldidyll“ / Torsten Bréchôt, geb. Oehmigen (59), ehemaliger Judoka, Trainer beim Hohenschönhauser Judo Tempel in Berlin / „Liebe Helena, herzlichen Glückwunsch, nach Nordkaptour wieder auf festen Boden und auf diesem weiterhin gesund und aktiv und Onnittelut!“ / „Eike Hirt (80), dem lieben Freund – nun auch er.“ / „Liebe KLARA, herzliche Glückwünsche zum 18. Geburtstag!“ / Andreas Menger (51), ehemaliger Fußball-Torhüter, Trainer bei Hertha BSC Berlin/ Arvo Pärt (88), estnischer Komponist, etliche seiner Werke sind in Berlin entstanden,wo er von 1981 bis 2008 lebte / „Sigrid, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag von Anne“
Nachträglich: „Dagmar Lipper hat ihren Geburtstag am 10. September mit Austernpflücken, Islandpferden und einer Vogelschar von Hunderttausenden Staren im Nationalpark Wattenmeer in Dänemark verbracht. Nachträglich alles Gute von Uli.“ /„Hurra, hurra, der Philip wird 18 Jahr. Oma Heidi und Opa Gerd gratulieren herzlich zur Volljährigkeit“ |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| | | Gestorben – Peter Frunzke, * 6. Februar 1962 / Gunter Knuth, * 8. August 1941 / Reinhard Meyer, * 29. Juli 1943 / Eleonore Schurig, geb. Werner, * 2. Dezember 1937 in Wuppertal / Heidi Wehrmann, * 11. Februar 1940 |
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| | | Stolperstein – Sally Saul Citron kam am 31. März 1863 in Tremessen (poln. Trzemeszno) zur Welt. Er studierte Jura und heiratete Elisabeth Heilbronn. Das Paar lebte in Berlin und hatte zwei Kinder. Sally war bis 1932 oder 1933 einer der Direktoren der Berliner Handelsgesellschaft (BHG). Seine Frau Else starb bereits 1928, sein Sohn verunglückte tödlich. Tochter Leni und ihrem Mann gelang die Emigration in die USA. Am 13. August 1942 wurde Dr. Sally Saul Citron nach Theresienstadt deportiert, er starb dort am 11. September 1942. An ihn erinnert ein Stolperstein in der Giesebrechtstraße 18 in Charlottenburg. |
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| | | Nicht nur die deutschen Basketballer sind Weltmeister (siehe „Tweet des Tages“), nein: Auch der Berliner Nicolaus Peters ist Weltmeister – er gewann am Wochenende in Manchester den „Interflora World Cup“ der Floristiker. Na, das passt prima (vor allem zu Berlin). Es kommentiert unser Gastautor Heinrich von Kleist: „Honig wohnt in jeder Blume, Freude an jedem Orte, man muss nur, wie die Biene, sie zu finden wissen.“ |
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| | | Diesen Checkpoint mit zum Blühen gebracht haben Lotte Buschenhagen und Alexander Fröhlich (Recherche), Antje Scherer (Stadtleben) und Florian Schwabe (Produktion). Wir sehen uns hier morgen früh wieder. Bis dahin, |
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