+ Krankenhäuser, Stadtreinigung, Bäder: Warnstreiks in Berlin + Gerichtstermin wegen Diskriminierung beim Jugendamt in Pankow + CDU-Wirtschaftsrat unterläuft Mindestlohn +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 06.03.2023 | Schneeschauer bei frischen 4°C. | |
| | + Krankenhäuser, Stadtreinigung, Bäder: Warnstreiks in Berlin + Gerichtstermin wegen Diskriminierung beim Jugendamt in Pankow + CDU-Wirtschaftsrat unterläuft Mindestlohn + | |
| | Guten Morgen,
vor dem offiziellen Beginn der Koalitionsgespräche zwischen CDU und SPD am kommenden Donnerstag haben wir mit dem Experten Matthias Schranner über die besten Strategien für solche Situationen gesprochen. Früher war er im Innenministerium für Verhandlungen mit Geiselnehmern verantwortlich, heute berät Schranner die UN und große Unternehmen in schwierigen Lagen. Zwischen Gesprächen über eine Regierungsbildung und über Lösegeldforderungen zieht er überraschende Parallelen.
Schranner-These 1: Die Verhandlungsführer sind in gewisser Weise voneinander abhängig und haben nicht viele Optionen – sie müssen eine Einigung herbeiführen.
Bei näherer Betrachtung gilt das in Berlin allerdings vor allem für die SPD – die CDU hätte zumindest theoretisch noch eine andere Option. Und die könnte sie vermutlich sogar ziehen, wenn die Verhandlungen scheitern: In einem Dringlichkeitsantrag für den Landesausschuss der Grünen, der am Dienstag tagt, fordern etliche Mitglieder und Funktionsträger der Partei, „gesprächs- und verhandlungsbereit in alle demokratischen Richtungen“ zu sein. Und: Eine Fokussierung auf nur wenige Parteien „wird es mit uns nicht mehr geben“. Das Ziel: „Wir wollen so schnell wie möglich auch auf Landesebene weiter regieren.“ Mit der CDU ginge das sofort.
Schranner-These 2: Bloß nicht zu früh und schon gar nicht öffentlich festlegen – sonst droht ein Gesichtsverlust, der zum Scheitern der Verhandlungen führen kann.
Franziska Giffey hält sich da tatsächlich zurück. Aber Kai Wegner („Das Finanzressort ist in den nächsten Jahren sehr wichtig für Berlin“) und Raed Saleh („Das Innenressort wird von der SPD besetzt“) verkünden bereits vor Verhandlungsbeginn Teile der Sitzordnung ihres Wunschsenats. Das ist, vor allem für Saleh (siehe oben), nicht ungefährlich: Es reizt die Verhandlungsgegner und enttäuscht bei einem Scheitern die eigenen Leute. Ohnehin regt sich in der SPD schon Widerstand: Giffeys Heimatkreisverband Neukölln hat sich in einer Kampfanstimmung mehrheitlich gegen eine Koalition mit der CDU ausgesprochen.
Schranner-These 3: Keine emotionalen Verletzungen zulassen – die Entscheidungsträger dürfen nicht beschädigt werden.
Da bleiben wir doch gleich mal bei Saleh – der hat gerade verkündet: „Wir fragen keinesfalls danach, welchen Vornamen jemand hat.“ Ein Stich in die offene Wunde aus der Silvesternacht – und ein Angriff auf Kai Wegner, der die Abfrage nach den Täternamen verteidigt hat (siehe oben, „Gesichtsverlust“).
Schranner-These 4: Einen Kompromiss zu schließen ist einfach („das kann jeder“). Das führt nur oft nicht weit, und schon gar nicht weiter – besser sind Deals („geben und nehmen“).
Davon sind CDU und SPD noch weit entfernt. Die bisherigen Sondierungsergebnisse sind windelweich – beim zentralen Thema Enteignung „zeichnet sich ein Kompromiss ab“, heißt es, und der lautet: „Vergesellschaftungsrahmengesetz“. Brauchen Sie sich nicht zu merken.
Schranner-These 5: Positionen, die nicht haltbar sind, müssen, bevor sie von den anderen abgeräumt werden, schnell von selbst geräumt werden.
Das hat Giffey im Grundsatz beherzigt, als sie ihren Verzicht auf das Amt der Regierenden Bürgermeisterin verkündete – mit Blick auf die nächste Wahl, bei der sie zurück ins Rote Rathaus will. Dass sie dabei jedoch zu Grünen und Linken alle Brücken sprengt, ist ein Verstoß gegen die Schranner-These 3: Die emotionale Verletzung, die sie Bettina Jarasch und Klaus Lederer zugefügt hat, wird so schnell nicht heilen. Ihr bleibt damit nur die eine Option mit der CDU (Schranner-These 1) – und damit ist sie abhängig von Kai Wegner.
In unserem aktuellen Checkpoint-Podcast „Berliner & Pfannkuchen“ haben wir uns intensiv mit dem Thema politische Deals und Geiselnahmen beschäftigt – hier erleben Sie u.a. Matthias Schranner im O-Ton.
Außerdem erzählt der frühere Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann, woran 2011 die Koalitionsverhandlungen mit der SPD gescheitert sind – und was er für ein erfolgreiches Bündnis für unerlässlich hält (Spoiler: etwas, woran es zwischen den Spitzen von CDU und SPD derzeit mangelt). Den Checkpoint-Podcast „Berliner & Pfannkuchen“ können Sie sich hier unter diesem Link bei tagesspiegel.de oder auf einer der vielen anderen Podcast-Plattformen anhören. | |
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| | Dem Abgang von Radio-Eins-Musikchefin Anja Caspary gingen nach Checkpoint-Informationen erhebliche Tonstörungen voraus – im Sender kursiert ein 106 Seiten umfassendes Dossier voller Vorwürfe gegen die Journalistin. Dabei geht es vor allem um Machtmissbrauch und unangemessenes Verhalten gegenüber Untergebenen und freien Mitarbeitern. Am 16. Februar hatte RBB-Intendantin Katrin Vernau bei einer von ihr einberufenen Vollversammlung mitgeteilt, dass sie über die Personalie informiert sei, die gemeldeten Fälle auswerten und Konsequenzen ziehen werde. Zuvor war bereits Anfang Dezember eine Radio-Eins-Vollversammlung in dieser Sache eskaliert.
In einem Facebook-Post hatte Caspary am vergangenen Donnerstag die Trennung öffentlich gemacht. Darin fehlte allerdings ein Satz aus der ansonsten gleichlautenden Mail an die Belegschaft: „Natürlich habe ich in all den Jahren auch Fehler gemacht, aber nicht mit Absicht, und niemals wollte ich jemanden verletzten.“ Der RBB begründet den Abgang offiziell mit „Veränderungen der Organisationsstruktur“. Caspary, die einen exzellenten Ruf als Musikjournalistin hat, war seit mehr als 25 Jahren bei Radio Eins; 2015 wurde sie zur Musikchefin befördert, als Nachfolgerin des verstorbenen Peter Radszuhn. Von ihren Aufgaben war sie in der vergangenen Woche mit sofortiger Wirkung freigestellt worden. Nach Angaben des RBB soll ihr an eine andere Stelle außerhalb von Radio Eins angeboten werden. | |
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| | Zweifelhafte Premiere für Pankow: Wegen der personellen Verwerfungen im Jugendamt (Stichwort Swastika-Affäre) wurde das Land Berlin nach Checkpoint-Informationen auf Schadenersatz verklagt (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, §15) – das hat es im Bezirk bisher noch nicht gegeben. Die mündliche Verhandlung vor dem Arbeitsgericht wurde auf den 21.4. terminiert. Der betreffenden Teamleitung beim Jugendamt wird aus dem Kollegium seit Monaten selbstherrliches und diskriminierendes Verhalten vorgeworfen. Stadtrat Cornelius Bechtler (Grüne) sagte dem Checkpoint dazu, das Bezirksamt erwarte durch das Urteil „eine Orientierung für zukünftige vergleichbare Sachverhalte“.
Eine Teamleiterin war u.a. damit aufgefallen, dass sie offen eine auf den Unterarm tätowierte Swastika trug (wurde inzwischen verfremdet). Eine vom Bezirksamt beauftragte Expertise kam zu dem Schluss, dass es sich bei dem dargestellten Hakenkreuz um ein buddhistisches Symbol handelt. Nach Mitarbeiterangaben hat die Teamleiterin auch buddhistische Statuen in ihrem Amtszimmer aufgestellt – das wäre ein Verstoß gegen das Berliner Neutralitätsgesetz. Im Kollegium wird darüber geklagt, dass Beschwerden über das Verhalten der Teamleiterin zu beruflichen Nachteilen geführt haben. | |
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| | Im Erfinden von Wörtern ist die Berliner Bildungsverwaltung weitaus erfolgreicher als beim Finden von Pädagogen – schauen wir uns diesen frischen Satz von Sprecher Martin Klesmann mal genauer an:
„Wir gehen mit Blick auf den bundesweiten Lehrkräftemangel davon aus, dass das im Schuljahr 2022/23 bestehende ,Lehrkräftefehl’ zum kommenden Schuljahr nicht verringert werden kann.“
Hm, das was? Das „Lehrkräftefehl“? Na, ok, das steht zwar nicht im Duden, aber jetzt immerhin schon mal im Checkpoint. Und dann kann uns das unsere Schulexpertin Susanne Vieth-Entus ja auch gleich mal übersetzen. Moment… hier:
„Berlins Schulen sehen sich mit einer neuen Dimension des seit 2014 grassierenden Lehrermangels konfrontiert: Sicher geglaubte Verträge können nicht abgeschlossen werden, Stellen verschwinden. Nach Informationen des Tagesspiegels ist abermals für über 900 Positionen kein Personal aufzutreiben – weder voll ausgebildete Lehrer noch Quereinsteiger noch ‚sonstige Lehrer‘.“
Es kommentiert Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse: „Wer soll es denn besser machen als ich?“
Und Neues aus der Endlosreihe „Berlins marode Schulen“ gibt’s heute unter „Zitat“. | |
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Inside Kokstaxi: Die Regeln der Fahrer – und die Tricks der Ermittler Über den Messenger-Dienst Telegram lassen sich überall in Berlin unkompliziert Drogen bestellen. Alexander Fröhlich hat recherchiert, wie sich die Banden organisieren und wie Polizisten versuchen, sie zu überführen. | | |
Jetzt lesen Design für den Untergrund: Jesse Simon bleibt stehen, wo andere zur nächsten U-Bahn hasten. 14 Monate reiste der Fotograf zu übersehenen Meisterwerken im Berliner Untergrund – so wie hier haben Sie Berlins U-Bahn noch nicht gesehen. | | |
Jetzt lesen Danke für nichts! Eigentlich soll der Frauentag Frauen helfen. In Berlin macht er es Müttern aber eher schwerer, Job und Kinderbetreuung zu vereinbaren. Statt des Berliner Frauentags müsste es deswegen einen Elterntag geben, meint Anna Pannen – und hat dafür auch ein paar Ideen. |
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| | | | | von Naomi Fearn | | | | Die Berliner Schnuppen in voller Länge gibt's täglich mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo – hier geht's zur Anmeldung. |
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| | | Alle aktuellen Ereignisse vom Krieg in der Ukraine können Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier) verfolgen. |
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| | | Sie haben eine „erfolgreich abgeschlossene kaufmännische Ausbildung“, „ein hohes Maß an Selbständigkeit sowie Begeisterungsfähigkeit“, „großes Organisationsgeschick“ und studieren noch? Dann sind Sie bestens dafür geeignet, sich vom Landesverband Berlin-Brandenburg des CDU-Wirtschaftsrats (12.000 Mitglieder) im Kreis von „bedeutenden Unternehmerpersönlichkeiten, Vorständen und Geschäftsführern aus ganz Deutschland und Europa“ fein ausbeuten zu lassen: Der unionsnahe Verband zahlt Ihnen für Ihre Mitarbeit 10,46 Euro die Stunde (max. 43 h/p.M.) – ein anzüglicheres Umfeld für einen Job unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns werden Sie so schnell nicht mehr finden. |
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| | | Die Wissenschaftsverwaltung, derzeit geführt von der Grünen-Senatorin Ulrike Gote,rechnet offenbar nicht mit einer schnellen Einigung von CDU und SPD – jedenfalls wird gerade jemand für die „Sachbearbeitung im Sekretariat der Staatssekretärin Naghipour“ gesucht. Aufgabe u.a.: „Bearbeitung von Dienstreiseangelegenheiten“. Vielleicht ist das aber auch nur ein dezenter Hinweis darauf, dass die parteilose Beamtin doch demnächst fliegt (auf einen so schönen Versorgungsposten werden CDU oder SPD nicht verzichten). |
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| | Tatort Berlin
Exklusivität inklusive: Katja Füchsel rekonstruiert neun besondere Fälle, mit neun Ermittlerteams.
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| | | Kunst interessiert Sie nicht die Bohne? Dann können Sie folgende Polizeimeldung überspringen… für alle anderen: Bislang unbekannte Täter haben aus der Galerie Neurotitan (Rosenthaler Straße) die beiden Werke „Human Bean Nr. 129“ und „Human Bean Nr. 151“ des Künstlers Dave the Chimp entwendet (Format jeweils 26 x 20, Papier im Rahmen). Vegane Kunst wird offenbar immer beliebter. |
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| | Apropos Kunst: Die Meldung „Charles III. wird mit veganem Öl gesalbt“ ist ja auch wie gemalt für eine geistige Zwischenmahlzeit (nicht zu verwechseln mit der letzten Ölung). Aber wie bekommen wir jetzt diese Bilder wieder aus dem Kopf?
Mehr zu (noch) ungekrönten Königen gibt es heute in den „Berliner Schnuppen“ von Naomi Fearn. |
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| | Auch die AfD ist vom Virus der organisierten Unzuständigkeit befallen – erwischt hat es in Treptow-Köpenick jetzt Ihren Fraktionsvorsitzenden Alexander Bertram, der auf einem Flyer illegale Müllablagerungen, Graffiti, entwendete Einkaufswagen und allgemein „die Verwahrlosung im öffentlichen Raum“ anprangert. Da hätte er vorher mal lieber ins Organigramm des Bezirksamts geschaut, Abteilung öffentliche Ordnung. Denn wer ist da zuständig für illegale Müllablagerungen? Überraschung! Ordnungsstadtrat Bernd Geschanowski von der AfD.
SPD-Fraktionschef Paul Bahlmann will jetzt vom Stadtrat wissen, was dieser zur politischen Befriedung seines Parteifreunds zu tun gedenkt. Der AfD-Flyer wurde übrigens ganz ordnungsgemäß entsorgt – Bahlmann entdeckte das Pamphlet in der Hausmülltonne. (Mehr aus Treptow-Köpenick sowie den anderen Bezirken finden Sie in unseren zwölf wöchentlichen Stadtnewslettern, die Sie hier kostenlos bestellen können). |
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| | | Wenn heute der Müll liegen bleibt, liegt das allerdings nicht an der AfD, sondern an Verdi – die Gewerkschaft hat für heute und morgen Warnstreiks u.a. bei der BSR, den Wasserbetrieben, den Bäderbetrieben, in Krankenhäusern und (wie passend) bei der Arbeitsagentur angekündigt. Die Details zum Streik finden Sie hier. |
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| | | Gewonnen! Am Samstag fragten wir Sie, welcher Mitarbeiter des Abgeordnetenhauses seine Wahlplakate u.a. zum Basteln, zum Anlegen von Hochbeeten oder zum Bau von Igelbehausungen anbot. Die richtige Antwort ist b) CDU-MdA Johannes Kraft. |
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| | „Dieser Kasten muss hier stehen bleiben! Er ist festgeschraubt. Darunter ist ein Loch im Boden.“
Aufschrift eines Zettels, angebracht auf einem Sprungkasten, der mitten in der Sporthalle der Refik-Veseli-Sekundarschule in Kreuzberg steht. Die Dielen darunter faulen wegen eines Dachschadens seit zwei Jahren vor sich hin. |
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| | @pankowblogger
| | „Ich muss dem Berliner Senat und den Bezirksämtern für all den Mist, den sie verzapfen, mal danken. Würden diese vorschriftsmäßig arbeiten, stünde nichts mehr im Checkpoint. Das wäre traurig.“ |
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| | | Anmerkung der Redaktion: Seit der Checkpoint-Gründung im November 2014 arbeiten wir tagtäglich mit viel Liebe zur Stadt und konstruktiver Kritik an unserer Abschaffung. Sobald Berlin funktioniert, wenden wir uns München zu. |
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| | | Essen & Trinken – Fancy Dinner gibt es nur in Mitte? Nix da! Eine Stunde südlich von Berlin serviert das Naturgut Köllnitz (Storkow) Menüs direkt aus dem eigenen Garten und dem benachbarten See. Sein frisches Konzept – „Farm to Fork“ – stellt das Haus bei mehreren Dinnerabenden vor: Ab dem 11. März erzählen Bauer, Fischer und Koch aus den Herausforderungen ihres Alltags, während die Gäste sieben Gänge gustieren. Unter anderem auf dem Menü: Räucher-Saibling, Zander-Ravioli und Wiesenei samt Lauch-Asche, zum Nachtisch gibt es Lorbeer-Eis. Bis zum Mai sind vier Termine geplant, einen Platz im Gutshaus erhalten Sie für 79 Euro. |
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| | Geburtstag – „Liebe Helli, alles Liebe zu deinem 80. Geburtstag. Du bist der größte Glücksfall meines Lebens. Dein Jürgen“ / Ingrid Köppe (65), Bürgerrechtlerin, Politikerin und Rechtsanwältin / „Geliebtes Mäuschen, 75 und kein bisschen leise. Bleib wie du bist. Herzelchen“ / Michael Odenwald (65), Jurist, ehemaliger Staatssekretär, ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Bahn AG (2018-2022) / Friedbert Pflüger (68), ehemaliger CDU-Fraktionsvorsitzender (2006-08) / Ronja Prinz (33), Schauspielerin / Günter Struve (83), Journalist, ehemaliger Programmdirektor des Ersten Deutschen Fernsehens / Vasilios Skouris (75), Rechtswissenschaftler, ehemaliger Präsident des Europäischen Gerichtshofs (2003-2015)
Nachträglich: „Liebe Antje, alles erdenklich Gute zu deinem heutigen runden Geburtstag wünschen Dir Vito, Aaron und Frank! Lass es krachen!“ / „Herzliche Glückwünsche nachträglich zum Geburtstag, liebe Kerstin, von den Daheimgebliebenen Kathi und Petra und euch allen noch schöne Tage im Schnee!“ |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| | | Gestorben – Tibor Adler, * 15. Mai 1943 / Dr. jur. Eckhart Dietrich, * 6. Februar 1937, vorsitzender Richter am Kammergericht a.D. / Eleonore Faeth, * 8. Juni 1950 / Prof. Birgit Hein, * 6. August 1942, Filmemacherin, Filmwissenschaftlerin, Performancekünstlerin / Ingrid Schulz, * 15. November 1943 / Hilke Strudthoff, * 10. August 1949 / Stefan Tebroke, * 16. März 1968, Architekt BDA |
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| | | Stolperstein – Barbara Einstein (Jg. 1918) lebte in der Mommsenstraße 50 in Charlottenburg. Als ihr Verlobter Harry Jacob in ein Konzentrationslager deportiert wurde, nahm sie sich aus Verzweiflung das Leben – zu diesem Zeitpunkt war sie 24 Jahre alt. Am heutigen Tag jährt sich ihr Todesdatum zum 80. Mal. Ihre Sterbeurkunde besitzt die Tochter von Lieselotte Flatow (Jg. 1916), einer Freundin und zeitweiligen Nachbarin Barbaras. Lieselotte wurde 1942 in einer Stätte der sogenannten „Euthanasie“-Aktion „T4“ ermordet. |
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| | Niklas Maak hat sich für die FAZ das neue „Tacheles“ der Architekten Herzog & de Meuron angeschaut („Wie die Hauptstadt sich selbst enteignet hat“) – hier ein Auszug:
„Belebung ist aber auch nötig, denn die Fassade knattert monoton einmal durch die 150 Meter lange Passage hindurch, als ob sie aus einem 3D-Drucker stammte, bei dem die Architekten den Abschaltknopf nicht mehr fanden; es entbehrt nicht einer gewissen Komik, dass man an ihrem Ende auf eine Praxis für Schnarchtherapie zu spaziert.“
Klassisches Fazit der FAZ-Redaktion: „Nur mit Champagner ist es auszuhalten.“ |
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| | | Einen Champagner verdient haben sich heute jedenfalls Thomas Lippold (Recherche), Lotte Buschenhagen (Stadtleben) und Kathrin Maurer (Produktion). Morgen früh prostet Ihnen hier Robert Ide mit einem Kaffee zu. Bis dahin, |
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