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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 18.08.2020 | Gewittrig bei max. 25°C. | ||
+ Staatssekretär Sebastian Scheel wird neuer Bausenator + Chebli will Müller in Mitgliederbefragung ausstechen + Erneut Räumungsklage gegen „Kadterschmiede“ in der Rigaer Straße 94 + |
von Stefan Jacobs |
Guten Morgen, ein Philosoph leitet bald das Stadtentwicklungsressort: Sebastian Scheel soll nach dem Willen der Linken der zurückgetretenen Senatorin Katrin Lompscher nachfolgen. Der in Brandenburg geborene und zeitweise dem sächsischen Landtag angehörende 44-Jährige war seit Andrej Holms geräuschvollem Abgang Anfang 2017 bereits Lompschers Staatssekretär. Als solcher trotzte er den landeseigenen Wohnungsgesellschaften massive Zugeständnisse zum Wohle der Mieter ab. Am Donnerstag soll er im Parlament vereidigt werden. Eine Nachfolgerin für ihn wird bei den Linken noch gesucht. Was offenbar nicht ganz einfach ist, da sich zumindest für den Chefposten keine geeignete Frau bereitgefunden hatte. Die grünen Koalitionspartner begrüßten Scheel via Presseinfo mit einem herzlichen Weiter so mit noch mehr Wumms, während die SPD mahnte, beim Neubau „noch eine Schippe draufzulegen“. Bei FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja klingt derselbe Wunsch so: „Es wird sich schnell zeigen, ob Frau Lompschers Nachbesetzung dieses Amt weiter als Basiscamp ideologischer Träumereien mit gezielter Eskalation versteht oder endlich den Weg findet hin zu einer Wohnungsbaupolitik, die sich an die Erfordernisse der Berlinerinnen und Berliner richtet.“ Eine To-Do-Liste für die ersten 100 Tage schickt Czaja als Anhang gleich mit. Dazu Franz Müntefering: „Opposition ist Mist“. | |||||
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Vier Forscher von zwei Charité-Instituten empfehlen, Konzertsäle wieder voll zu besetzen – sofern alle eine Maske tragen und weder geredet noch getanzt werde, etwa bei Klassikkonzerten. Was mit dem obligatorischen Gehuste zwischen den Sätzen ist, bleibt offen. Und die Konzertsäle bleiben wohl weiter zu: Der Vorstand der Charité war von der Empfehlung seiner Fachleute nach eigenem Bekunden ebenso überrascht wie Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Der setzte in einem Kommentar auf Twitter „Studie“ in Anführungszeichen und merkte an: „Keine*r der Expert*innen, die uns beim Hygienekonzept beraten, hielt das für verantwortbar.“ | |||||
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An zwei der drei Corona-Ampeln naht das Ende der Grünphase. Und von Schulen und Flughäfen häufen sich die schlechten Nachrichten. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) will künftig jeden Freitag über die bisher unübersichtliche Corona-Situation an den Schulen informieren, kündigte sie nach der ersten Sitzung des Hygienebeirats an. Dass die Fallzahlen weiter steigen werden, legen Schilderungen von Reiserückkehrern nahe. Einer berichtet dem CP, dass er in TXL nicht mehr drankam und daraufhin – vielleicht als Einziger aus seiner Maschine, wer weiß – zum Zentralen Omnibusbahnhof fuhr. Ein anderer, der nach 22 Uhr aus einem Risikogebiet kommend unbehelligt in SXF gelandet und nachts zum (laut Gesundheitsverwaltung) „durchgängig geöffneten“ Testcenter am ZOB gefahren war, wurde dort von der Security nach Hause geschickt, weil 23 Uhr Feierabend war. Ein RBB-Reporter zeigte in der Abendschau eine ähnliche Geschichte. Sie alle illustrieren, dass die Tests bisher von Verantwortung und Ehrgeiz des Einzelnen abhängen. Gesund ist das nicht. | |||||
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Michael Müllers Staatssekretärin Sawsan Chebli will ihren Chef über eine Mitgliederbefragung bei der lokalen Basis in Charlottenburg-Wilmersdorf herausfordern: „So habe auch ich eine Chance“, schreibt sie in ihrem Bewerbungsbrief für das SPD-Direktmandat bei der Bundestagswahl 2021. „Ich werde einladen zu Gesprächen und komme gern zu Euch.“ Die Kandidatur von Michael Müller, der zu Gunsten von Juso-Chef Kevin Kühnert aus seinem Tempelhof-Schöneberger Heimatkreis ins wahltechnische Exil geht, habe sie „trotz der ganzen Berichterstattung dazu doch überrascht“. Demnächst steht also der Showdown Chebli vs. Müller an – und am Wahltag die Frage, ob es überhaupt reichen wird gegen CDU-Mann Klaus-Dieter Gröhler, der den Wahlkreis Charl-Wilm seit 2013 verteidigt. | |||||
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Ein interessantes Detail zum Thema Verkehrssicherheit ergibt sich aus der Senatsantwort auf eine Anfrage von Sven Kohlmeier (SPD), der seit Wochen für Vollbeschäftigung in der Verkehrsverwaltung sorgt und sich mit regelmäßigem Gemecker via Twitter als aktivster Oppositionspolitiker in der Koalition profiliert. Kohlmeier ließ sich das Berliner Straßennetz nach Art, Lage, Radwegen und Tempolimits aufdröseln – und siehe da: An gerade mal 5,7 von 6635 Straßenkilometern gilt Tempo 40. Dabei dürfte das ein weithin akzeptabler Kompromiss zwischen zügigem Vorankommen und mehr Verkehrssicherheit auf Hauptstraßen sein. Diese Erfahrung habe ich gerade selbst gemacht während des Urlaubs im Nicht-mehr-Risikogebiet Schweden. Nach der Rückkehr von dort fühlt man sich im Berliner Straßenverkehr um mehrere Zivilisationsstufen zurückgeworfen: Die Selbstverständlichkeit, mit der hier selbst durch kleinste Wohnstraßen gerast wird und Autofahrer (vielleicht sogar ohne böse Absicht) radelnde Grundschulkinder vor sich her und durch Vorbeidrängeln in die Parkspur schieben, ist in Schweden unvorstellbar. Und in Ystad tun sich Abgründe nicht nur bei Mankells Wallander auf: Wer auf der Hauptdurchgangsstraße unbedingt schneller als die erlaubten 50 fahren möchte, bekommt dort durch eine mit Tempomessung verbundene versenkbare Platte im Belag einen Schlag verpasst, den er und das Auto so schnell nicht vergessen. | |||||
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Wie unerträglich die Normalität auf Berlins Straßen ist, hat der gestrige Tag mit maximaler Brutalität gezeigt: Zwei Menschen, die mit Fahrrädern unterwegs waren, sind von Autos gerammt und tödlich verletzt worden, beide in Spandau: am Vormittag wurde eine Frau in der Brüderstraße – einer Tempo-30-Zone – von einem Transporter totgefahren. Am frühen Nachmittag starb eine weitere Person (zu der die Polizei am Abend noch keine näheren Angaben machen konnte) nach dem Zusammenstoß mit einem großen SUV auf dem Altstädter Ring. Damit sind seit Jahresbeginn 38 Menschen auf Berlins Straßen getötet worden. Im gesamten Jahr 2019 waren es 40. | |||||
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