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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 03.02.2021 | Regenverhangen bei höchstens 6°C. | ||
| + Berliner Senat führt Maskenpflicht in Autos ein + Neuer Impfplan des Gesundheitsministers + Offener Brief fordert SPD-Unterstützung bei Migrantenquote + |
| von Ann-Kathrin Hipp |
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| Guten Morgen, nach dem ergebnislosen Impfgipfel am Montag – den Merkel im Nachhinein lieber als „Impfgespräch“ bezeichnet – wollte sich die Bundeskanzlerin offensichtlich nochmal Fragen und Kritik stellen und versuchen, die Dinge zu ordnen. Die ARD änderte spontan ihr Programm und räumte Dienstag Abend 15 Minuten Interviewzeit zur Primetime frei. Die wichtigsten Ergebnisse in Online-Schlagzeilen: + Tagesspiegel & SZ & Bild: „Im Großen und Ganzen ist nichts schiefgelaufen“ + FAZ: „Wir können keinen starren Impfplan machen“ + Tagesschau: „Wir wollen das Maximum an Impfstoffen“ + Handelsblatt: Auch russischer Impfstoff ist in EU willkommen (sofern er zugelassen wird) + Zeit Online: Bundeskanzlerin warnt vor zu schnellen Lockerungen | |||||
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| Dass parallel zu Verschärfungsdebatten auch über Exit-Strategien aus dem Lockdown gesprochen wird (und werden muss), gehört zu den Ambivalenzen dieser Zeit. Wann und in welcher Form sich Deutschland erste Lockerungsübungen erlauben darf, wollen Merkel und die Ministerpräsident:innen am kommenden Mittwoch klären. Während Schleswig-Holstein und Niedersachsen bereits vorab Stufenkonzepte vorgelegt haben, signalisierte auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), dass der Senat an entsprechenden Plänen arbeite. Es sei „gut und richtig“, unterschiedliche Möglichkeiten „so konkret wie möglich zu formulieren“, sagte Müller am Dienstag und sprach sich dafür aus, einzelne Lockerungsschritte an konkrete Werte zu knüpfen. Zuerst solle es im Bildungsbereich Öffnungen geben, dann könnten Einzelhandel und später Hotellerie und Gastronomie folgen. Aufgrund der jederzeit drohenden Verbreitung von Virusmutationen müsse allerdings, das betonte Müller, „sehr, sehr vorsichtig“ vorgegangen werden. Die Rahmenbedingungen seien „sehr schwer“. | |||||
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| An dieser Stelle noch kurz die Rahmenbedingungen für das weitere Impfen (auch wenn es keinen „starren Plan“ gibt“): Der Referentenentwurf für die neue Impfverordnung sieht vor, dass Pflegekräfte, Krankenhausangestellte und Ärzte wegen des Mangels an Impfstoffen künftig vorrangig mit Astrazeneca-Dosen geimpft werden, während ältere Risikopatienten weiter die von Biontech und Moderna erhalten. Und diverse Vorerkrankungen sollen höher priorisiert werden – Menschen, die an starkem Übergewicht oder chronischen Leber- und Nierenerkrankungen leiden, könnten dadurch früher drankommen. Außerdem sollen von den Ländern autorisierte Ärzte einzelne Bürger:innen in der Impfreihenfolge vorziehen können. Dazu die aktuelle Berlin-Impfquote: 2,7 Prozent. 134.937 Dosen wurden bis dato verabreicht; davon 100.283 Erst- und 34.654 Zweitimpfungen. Nächster Schritt: Die Eröffnung des vierten Impfzentrums im ehemaligen Flughafen Tegel in der kommenden Woche. | |||||
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| Anderes Thema: Wenn schon die Berliner SPD keine Koalitionsaussage für den kommenden Wahlkampf trifft, dann zumindest die Jusos. „Wir brauchen die SPD als linke und progressive Volkspartei und hoffen darauf, Rot-Rot-Grün in der neuen Legislaturperiode zu erneuern“, sagen die Berliner Landesvorsitzenden Peter Maaß und Sinem Tasan-Funke auf Checkpoint-Anfrage. Das von der Parteispitze am Montag präsentierte Wahlprogramm halten sie in diesem Sinne für bestens geeignet. Es sei kein „Law & Order“-Programm und beinhalte gute linke Leuchtturmprojekte (z.B. Klimaziele & günstigen Wohnraum). Und ja, man stehe hinter Franziska Giffey als Spitzenkandidatin. Aber nein, die Jusos verstünden sich nicht dezidiert als eine Parteijugend der politischen Mitte: „Das haben Sie falsch verstanden.“ Dann vielleicht noch ein kurzer Kommentar zu folgender Äußerung der Spitzenkandidatin: „Wir müssen uns ganz klar ausrichten auf Leute, die morgens aufstehen, ihren Job machen, die wollen, dass die Stadt funktioniert, dass sie sauber ist und die U-Bahn pünktlich kommt“? Maaß: „Immerhin finden die U-Bahn-Wägen Erwähnung. Man sollte den Blick aber weiten – auch auf die Menschen, die nicht zur Arbeit können.“ | |||||
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| Bleiben wir doch gleich bei den Sozialdemokraten und beim Thema Arbeit: Mehr als 20 Mitglieder von Betriebs- und Personalräten sowie Gewerkschafter:innen haben sich in einem offenen Brief an Berlins SPD-Spitze gewandt und einen Kurswechsel bei der Migrantenquote in der Verwaltung gefordert. „Mit großer Sorge erfuhren wir nun aus den Medien, dass die Berliner SPD dem Gesetzesentwurf (…) ihre Zustimmung verweigert“, heißt es in dem Schreiben, in dem sich die migrantischen Arbeinehmervertreter:innen auch auf eine im letzten Jahr getätigte Giffey-Aussage zur Frauenquote beziehen. „Der eine Thomas fördert den anderen Thomas, der eine Michael den anderen Michael“ – „Das kennen wir auch, liebe Franziska!“ Viele Menschen mit Migrationsgeschichte würden ähnliche Erfahrungen machen, nicht nur in privaten Betrieben – auch in der Verwaltung. | |||||
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| Wegträumtipp: Die Stadtbibliothek Tempelhof-Schöneberg bietet vom 08. bis 26. Februar kostenlose telefonische Vorlesezeiten, mit der Sie sich selbst oder einer befreundeten Person eine kleine Alltagsauszeit gönnen können. Jeweils dienstags, donnerstags und freitags zwischen 11 und 12 sowie 14 und 15 Uhr haben Berliner:innen jeden Alters die Möglichkeit, kostenlos zwischen 5, 25 und 30 Vorleseminuten sowie einem „Wunschbuch“ oder einer „Überraschungstüte“ zu wählen. Anmeldungen werden ab sofort entgegengenommen unter 030 90277-4574 oder via Mail an stabi-anmeldung@ba-ts.berlin.de. Benötigt werden Name (und idealerweise das Alter) des Zuhörers „sowie eine Telefonnummer, unter der wir durchklingeln und vorlesen dürfen“. | |||||
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