+ Verkehrssicherheit hoch drei + Berliner Linke verzeichnet Mitgliederrekord + Spuk im Schöneberger „Horrorhaus“ + Das Meer kommt in die Rummelsbucht + Moeller schwärmt für Merz +
| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 12.02.2025 | bewölkt bei -5 bis 0°C. | |
| + Verkehrssicherheit hoch drei + Berliner Linke verzeichnet Mitgliederrekord + Spuk im Schöneberger „Horrorhaus“ + Das Meer kommt in die Rummelsbucht + Moeller schwärmt für Merz + | |
| Guten Morgen, Berlin geht auf Nummer sicher: Die Hauptstadt hat jetzt gleich drei Konzepte für mehr Verkehrssicherheit. Das erste beschloss gestern der Senat, das zweite haben die Grünen im Abgeordnetenhaus vorgestellt und das dritte präsentierte der Fachverband FUSS e.V. als Reaktion auf den Senatsplan. Nötig ist mindestens eins, besser wären zwei, vielleicht sicherheitshalber alle drei: Die Zahl der Verkehrstoten ist so hoch wie seit Jahren nicht mehr. Mehr als 60 Maßnahmen kündigte der Senat an, darunter ein gezieltes Monitoring nach Unfällen, Verbesserungen für den Radverkehr und sicherere Kreuzungen. Kernforderung der Grünen und der Fußgängerlobby bleibt derweil die Ausweitung von Tempo 30. Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) plädierte dagegen erst kürzlich im Tagesspiegel-Interview für mehr Tempo 50, damit „der Verkehr vernünftig fließen kann“. | |
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| Wie flächendeckendes Tempo 30 aussehen kann, zeigt ein Blick in die Hauptstadt der norditalienischen Region Emilia-Romagna. Bologna zieht nach einem Jahr als „Città 30“ (Stadt mit Tempo 30) eine sehr positive Bilanz. Die Zahl der Verkehrstoten habe sich fast halbiert, zum ersten Mal seit 1991 wurde kein Fußgänger getötet; 13 Prozent weniger Unfälle, 11 Prozent weniger Verletzte, ein starker Rückgang der Luftverschmutzung und ein Boom bei der Nutzung von Öffis und Sharing-Angeboten. Nun sind Bologna und Berlin ebenso wenig vergleichbar wie Bolognese und Buletten. Trotzdem erstaunlich, wie schnell man langsam vorankommt. | |
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| Arbeitsplätze in Gefahr: Kein weiterer Anstieg der Sozialabgaben. Deutschland wendet schon heute viel mehr Geld für das Gesundheitssystem auf als alle anderen Länder in der Europäischen Union. Jede neue Leistungsausweitung in der Kranken- und Pflegeversicherung und jede Erhöhung der Beitragssätze und der Bemessungsgrenzen bringen deshalb Arbeitsplätze in Gefahr. Mehr auf pkv.de | |
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| Eine geplante Veranstaltung an der Freien Universität stößt auf heftige Kritik: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU), der israelische Botschafter und der deutsch-jüdische Verein „Werteinitiative“ protestieren gegen einen Vortrag von Francesca Albanese. Die UN-Sonderberichterstatterin für die palästinensischen Gebiete soll am kommenden Mittwoch sprechen, Titel: „Lebensbedingungen, die auf Zerstörung ausgelegt sind. Rechtliche und forensische Perspektiven auf den laufenden Gaza-Genozid“. In einem offenen Brief der Werteinitiative heißt es, Albanese sei „durch die Verbreitung antisemitischer Weltbilder aufgefallen“. Israels Botschafter Ron Prosor schrieb an den FU-Präsidenten, Albanese relativiere den Holocaust, indem sie „absurde Vergleiche mit Israel“ ziehe und das Existenzrecht des jüdischen Staates untergrabe. Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) erwartet „zeitnah Antworten“ vom FU-Präsidium. Die Hochschule selbst teilte mit, man nehme „Bedenken und Hinweise zu Veranstaltungen ernst und prüft diese.“ Kollege Hannes Heine ordnet ein. | |
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| „Klare Grenzen“ wollen derweil SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus ziehen: Wenn morgen im Plenum die Mitglieder der Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ gewählt werden, wollen die Fraktionen gemeinsam gegen AfD-Kandidaten stimmen. „Die Berliner SPD-Fraktion setzt mit der CDU-Fraktion ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus“, schreibt der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir in einer Pressemitteilung, die dem Checkpoint vorab vorliegt. „Wir dürfen und werden der AfD keine Bühne bieten, um demokratische Zukunftsprozesse von innen heraus zu sabotieren.“ Eine Enquete-Kommission wird eingesetzt, wenn Entscheidungen über komplexe Themen anstehen. Schwarz-rot hatte eine solche Kommission bereits im Koalitionsvertrag angekündigt, „um strukturellen Rassismus und Diskriminierungen in Gesellschaft und staatlichen Einrichtungen aufzudecken und Gegenmaßnahmen zu entwickeln“. | |
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| Korrektur: Die CDU braucht bei der Bundestagswahl nicht 30 Prozent der Zweitstimmen in Berlin, um sieben Direktmandate zu erzielen, wie wir hier gestern schrieben, sondern deutlich über 20 Prozent. Exakt bestimmten lässt sich der Wert im Vorfeld nicht, da er auch vom Gesamtergebnis der CDU abhängig ist. Dennoch bleibt es dabei: Es wird extrem knapp für eine Berliner CDU-Größe. Ottilie Klein und Jan-Marco Luczak steht womöglich eine lange Wahlnacht bevor. | |
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| Berlin Tennis Open 2025 – Rasentennis, Wimbledonflair und Sommer-Festival! Erleben Sie vom 14. bis 22. Juni 2025 die Weltklasse des Tennissports auf dem Gelände des LTTC „Rot-Weiß“ Berlin. Neben hochklassigem Tennis öffnet erstmals das Public Village seine Tore – frei zugänglich für alle! Für ein unvergessliches Erlebnis sichern Sie sich Tickets für den Centre Court, wo die besten Tennisspielerinnen um den Titel kämpfen! | |
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| Endstation: Wann das Meer in die Rummelsbucht kommt, welche Rekorde die Berliner Linke gerade bricht und warum es im „Horrorhaus“ von Schöneberg zehn Jahre nach den deutschlandweiten Schlagzeilen immer noch spukt – das lesen Sie heute exklusiv in der ungekürzten Checkpoint-Vollversion. Mit der Kurzstrecke verpassen Sie die Hälfte – unter anderem auch die wunderbaren „Berliner Schnuppen“ von Comic-Zeichnerin Naomi Fearn. Probieren Sie es aus, wir würden uns sehr freuen! Mit etwas Glück lohnt es sich für Sie doppelt: Wenn Sie jetzt ein Abo abschließen, zahlen Sie nur 1 Euro für 6 Wochen. Und unter allen Bestellern verlosen wir 30 Yorck-Unlimited Karten und einen Stapel Kinogutscheine. Achtung: Gilt nur bis zum 02. März. Jetzt hier klicken! | |
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| Update zum Tarifkonflikt zwischen Verdi und der BVG: Am dritten Verhandlungstag kamen die Verkehrsbetriebe der Gewerkschaft etwas entgegen, das neue Angebot liegt aber weiter deutlich unter den Forderungen. Neue Streiks bleiben auch in den kommenden Wochen möglich – und wahrscheinlich, schreibt Jörn Hasselmann. |
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| Verliebt in Neukölln: Ralf Moeller, Hollywood-Schauspieler und Bodybuilder, hat es erwischt. CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz kann ihm zufolge „nicht nur hobeln und sägen“, sondern „zu Hause auch mal eine Schublade oder Tür reparieren“ (offenbar glatt gelogen). Und diese kräftigen Hände! „Wenn er den Handschlag dem Trump gibt, weiß der, dass in Deutschland ein Wechsel stattgefunden hat.“ Allerlei Funken und Späne flogen da beim Wahlkampftermin im Handwerksbetrieb. Noch elf Tage bis zur Bundestagswahl. |
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| Im Flüstergang: Berlins U-Bahnen und Trams sind im vergangenen Jahr noch langsamer geworden, die Busse haben sich wieder auf 17,9 durchschnittliche Stundenkilometer hochgearbeitet. Stefan Jacobs zeigt, welche Kreuzungen und Ausfahrten die größten Ausbremser sind. |
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| Frauen olé! Berlin bewirbt sich mit dem Olympiastadion als Austragungsort für die Fußball-Europameisterschaft der Damen 2029. Der Deutsche Fußballbund will die Spiele nach Deutschland holen. Am Freitag soll eine Vorauswahl potenzieller Spielorte bekanntgegeben werden. |
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| Apfel ade: Im Görlitzer Park, am Kottbusser Tor und auf dem Leopoldplatz gelten ab Sonnabend dauerhaft Waffen- und Messerverbotszonen. Es gebe jedoch einen Ermessensspielraum, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel im RBB-Inforadio: Man werde „die Mutter, die den Apfel schält, darauf hinweisen, dass sie sich jetzt hier in der Messerverbotszone befindet und diese bitte verlassen soll“. Es gehe darum, Waffen von „bestimmten gewaltaffinen Personengruppen“ einziehen zu können und schwere oder tödliche Verletzungen zu verhindern. |
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| +++ Blaulicht Berlin +++ Immer mehr Opfer: Dem Berliner Palliativmediziner, der seit August in Untersuchungshaft sitzt, wird nun die Ermordung von mindestens zehn Menschen vorgeworfen. Verhaftet wurde der 40-Jährige zunächst wegen vier Verdachtsfällen, dann waren es acht – nun beschuldigt ihn die Staatsanwaltschaft auch des Mordes an zwei schwer kranken Frauen im Alter von 25 und 57 Jahren. Es wird weiterhin um Hinweise von Kolleg:innen und Angehörigen gebeten. Hannes Heine erklärt, warum der Fall sich über Berlin hinaus ausweiten könnte. |
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| Unbekannter Toter: Nach dem Fund eines Mannes in der Havel bittet die Berliner Polizei öffentlich um Mithilfe bei der Identifizierung. Zwei Kinder hatten die Leiche am Havelgrund in der Wasserstadt Spandau bemerkt, auf Höhe der Romy-Schneider-Straße. Er soll zuvor von mehreren Männern gesucht worden sein. |
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| Massenschlägerei am Kottbusser Tor: Während einer Auseinandersetzung zwischen etwa 15 Personen am Montagnachmittag wurde ein eingreifender Polizist mit einer Holzlatte an der Hand verletzt. Der mutmaßliche Angreifer erlitt bei der Schlägerei eine Platzwunde. Die Polizei setzte außerdem Pfefferspray ein. +++ Blaulicht Berlin Ende +++ |
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| Zwischendurch ein kleiner Lichtblick: Die Erdmännchen im Berliner Zoo genießen aktuell jeden Sonnenstrahl (knuffiges Video auf Instagram). Checkpoint-Tipp: Machen Sie’s genauso, morgen soll’s schneien. |
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| Dieser Leitfaden hilft, rechtliche Grundlagen zu verstehen, wichtige Verfügungen für Sie oder Ihre Angehörigen niederzuschreiben und alle notwendigen Unterlagen zu ordnen. Inkl. systematischer Checklisten, rechtsgültiger Muster für Patientenverfügungen, Verfügungen für Angehörige und Vorsorgevollmachten. Mehr | |
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| Fragen will gelernt sein. Welche Einnahmen Berlin sich bei der Parkraumbewirtschaftung und einer möglichen City-Maut entgehen lasse, wollten die Grünen-Politikerinnen Antje Kapek und Oda Hassepaß wissen. Die Verkehrsverwaltung hatte bei der Antwort lesbar Freude: „Gebühren können dem Land Berlin nur entgehen, wenn Gebühren erhoben werden könnten, jedoch nicht erhoben werden.“ Solange die Anwohnerparkgebühren nicht erhöht werden, „entgehen dem Land Berlin daher keine Einnahmen“. Alles klar, Frau Lehrerin. |
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| Es folgt ein Servicehinweis für Philatelisten: Deutsche Post und Bundesregierung (!) stellen heute feierlich die Sonderbriefmarke zur Berlinale vor. Darauf zu sehen ist ein „Bär, interpretiert von einer KI“. Der 10er-Bogen („nassklebend“) ist im Shop der Post erhältlich. |
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| Amt, aber glücklich ist Checkpoint-Leserin Gabriele S.: Im Skiurlaub nahm ihr Personalausweis die falsche Abfahrt und blieb gleich dort. Im Rathaus Steglitz, „wo lange Schlangen von wahlwilligen Menschen standen“, wurde ihr sofort geholfen: Eine „sehr nette Mitarbeiterin“ habe vor Ort ein Foto gemacht, ein „supernetter Sachbearbeiter“ erledigte den Rest – in drei Wochen soll der Perso fertig sein. Ultranett! |
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| Und eine freundliche Erinnerung: Die Tagesspiegel-Kolleginnen Karin Christmann und Anja Wehler-Schöck laden heute zum digitalen High Noon. Thema des Talks: Welche Migrationspolitik braucht Deutschland? Die Vorschläge der Parteien diskutieren sie mit Sabine Hess, Direktorin des Center for Global Migration Studies an der Universität Göttingen, und Daniel Thym, Leiter des Forschungszentrums Ausländer- und Asylrecht an der Universität Konstanz. Sie können ab 12 Uhr kostenlos dabei sein. |
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| „Schützen wir das, was wir lieben. Schützen wir unsere Demokratie. Ich tue das in Zukunft von außen, bitte tun Sie es von hier drinnen.“ Die Schlussworte von Kevin Kühnerts Abschiedsrede im Bundestag. Nach seinem Rücktritt hatte der ehemalige SPD-Generalsekretär gestern die Ehre, die Generaldebatte zu beschließen. Wer sonst noch punkten konnte (oder eben auch nicht), lesen Sie hier. |
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| Geburtstag – Martina Braun (65), „langjährige Geschäftsführerin vom Berliner GITO Verlag und erfolgreiche Managerin, Dein GITO Team gratuliert ganz herzlich und lässt Dich hochleben!“ / Márton Dárdai (23), Fußballer, spielt für Hertha BSC und die ungarische Nationalmannschaft / Rainer Eppelmann (82), ev. Theologe und Politiker (CDU), Vorstandsvorsitzender der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Berlin / „Lieber Goran Allet Jute aus Schöneiche in die Prignitz!“ / Barbara Honigmann (76), arbeitete als Dramaturgin und Regisseurin in Brandenburg und an der Volksbühne sowie am Deutschen Theater, später v.a. als Schriftstellerin aktiv („Alles, alles Liebe!“, „Unverschämt jüdisch“) / „Unsere Wanderfreundin, die liebe Schwäbin Inge, wird heute 79 + 1 Jahre alt. Es gratulieren ihr ganz herzlich und freuen sich auf noch viele gemeinsame Wanderungen Christa und Günter“ / Noah Kardam (20), Fußballspieler, spielt für Hertha BSC II / „Liebster PapaPopaKlaus, wir wünschen Dir alles erdenklich Gute zu deinem 80. Geburtstag & freuen uns heute mit Dir feiern zu können. Deine Kinder, Schwiegerkinder & Enkelkinder umarmen Dich“ / „Herzliche Geburtstagsgrüße und beste Wünsche für Gesundheit ....gen Müggelheim an Marion … aus Mahlsdorf :-) …!“ / Klaus Poneß (80), ehem. Leiter des OSZKonstruktionsbautechnik, „Lieber Klaus, vier Kinder, sechs Enkelkinder, Welterkundung, pralles Leben in dieser Stadt. Weiter so! Deine Angetraute“ |
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| +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| Gestorben – Jürgen Peter Fiedler, * 22. Juli 1936, verstorben am 24. Dezember 2024 / Karin Glatzer, * 21. September 1941, verstorben am 2. Februar 2025 / Dr. Manfred Walter, * 7. Oktober 1934, verstorben am 27. Dezember 2024 / Harro Zimmer, * 12. Februar 1935, verstorben am 20. Januar 2025 |
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| Stolperstein – Paul Bruske (*1893) war Schlosser. Er arbeitete in Berlin bei Rheinstahl-Borsig und hatte losen Kontakt zu der sogenannten Widerstandsgruppe Mannhart. Im September 1943 wurde er verhaftet. Obwohl er im September 1944 vor dem Volksgerichtshof freigesprochen wurde, wurde er sofort wieder verhaftet. Daraufhin wurde er zuerst ins Arbeitslager Wuhlheide, danach über die KZs Dachau und Auschwitz im Februar 1945 von den Nazis ins KZ Mauthausen deportiert. Dort wurde er am 12. Februar 1945 ermordet. An Paul Bruske erinnert ein Stolperstein in der Berlinerstraße 26 in Tegel. |
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| Zum Abschluss ist Gähnen ausdrücklich erwünscht: Unter dem Motto „Berlin schläft ein“ startet der Landesmusikrat ein kulturelles Experiment. Gesucht werden Schlaflieder der Berliner – egal wie alt, egal in welcher Sprache. Sie sollen aufgenommen, archiviert und allgemein zugänglich gemacht werden. Ziel sei ein „Fundus von Berliner Liedern, der den einmaligen kulturellen und sprachlichen Reichtum unserer Stadt und der Welt widerspiegelt“. Falls Sie Ihr Wiegenlied zum Besten geben möchten: Die erste öffentliche Aufnahme-Session ist am 21. Februar im Humboldt-Forum. Wir hoffen, dass starker Kaffee gereicht wird. |
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| Hellwach war Co-Autorin Margarethe Gallersdörfer, putzmunter recherchiert hat Isabella Klose. Antje Scherer hat das Stadtleben frisch aufgebrüht und in aller Frühe aufgestanden ist Jennifer Katona (Produktion). Morgen werden Sie von Robert Ide und Sönke Matschurek geweckt. Einen schönen Mittwoch und bis bald, |
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