Loading...
|
| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 20.12.2022 | Bedeckt und leichter Regen bei max. 6°C. | ||
| + Merz will nicht für Wegner Wahlkampf in Berlin machen + BSR erhöht Gebühren für Straßenreinigung um 10 Prozent + Berlins Justizsenatorin wehrt sich gegen das Wort „Titelmissbrauch“ + |
| von Lorenz Maroldt |
|
| Guten Morgen, mit einer Andacht in der Gedächtniskirche wurde gestern Abend an die Opfer des Anschlags am Breitscheidplatz vor sechs Jahren erinnert. Die Angehörigen kamen zeitgleich in der Abendschau zu Wort – und klagten über mangelnde Information und Unterstützung durch die Berliner Behörden (hier zu sehen). Auch Mitglieder der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf sahen den Bericht von Ulli Zelle im Fernsehen – verblüfft stellten sie fest: Der Kranz, den sie im Namen ihrer Bezirksfraktion dort abgelegt hatten, war verschwunden. Oder hatte ihn nur irgendjemand woanders hingelegt? Eine Überprüfung vor Ort ergab: Er war weg, tatsächlich, jedenfalls nicht mehr zu sehen. Und wir stellen fest: Betonsperren können vielleicht Laster stoppen, den Berliner Wahlkampf aber nicht. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Aber auch mit allem Geld der Welt lässt sich in Berlin kein Bürgeramtstermin kaufen (falls doch: Hinweise bitte an checkpoint@tagesspiegel.de). Stattdessen geht immer mehr Geld drauf für Bußgelder, die verhängt werden, weil die Leute keine Termine bekommen, um ihre Ausweise zu verlängern (nein, leider kein Witz): Wegen dieses unfreiwilligen Vergehens wurden seit Januar 2022 bereits 3818 Verfahren registriert, wobei Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf bisher keine Angaben gemacht haben und die Statistik jetzt auch schon wieder ein paar Wochen alt ist. Die Vorjahreszahl wird deshalb ziemlich sicher zumindest verdoppelt – das Motto von Politik und Verwaltung: Wir bekommen zwar nichts auf die Reihe, aber das lassen wir uns teuer bezahlen. Die Bearbeitung der Beschwerden über die Bußgelder liegt übrigens bei den Bürgerämtern – die dann noch weniger Zeit haben, Termine für die Ausweisverlängerung freizuschalten. Es kommentiert hier wie jeden Tag der zuständige Staatssekretär Ralf Kleindiek: „Berlin ist auf einem guten Weg.“ (Q: Noch unveröffentlichte Antwort von St. Kleindiek auf Anfrage des Grünen-MdA Stefan Ziller). | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| CDU-Chef Friedrich Merz will nicht im Berliner Wahlkampf für den Spitzenkandidaten Kai Wegner auftreten – nach Checkpoint-Informationen sind keine gemeinsamen Termine geplant. Die Führung der Bundespartei hatte vergeblich versucht, einen anderen Kandidaten durchzusetzen. Ganz anders die SPD – Vorstandsprecherin Bianca Walther teilte dem Checkpoint mit: „Saskia Esken und Lars Klingbeil planen im Januar und Anfang Februar als Parteivorsitzende Termine zur Unterstützung der Berliner SPD um Franziska Giffey. Olaf Scholz wird Anfang Januar beim Wahlkampf Kick-off der SPD Berlin dabei sein.“ | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Franziska Giffey sieht Berlin bei der finanziellen Entlastung der Berlinerinnen und Berliner „ganz weit vorn“, und Raed Saleh verspricht: „Berlin bleibt bezahlbar.“ Aber ausgerechnet einige landeseigene Unternehmen wie die Stadtwerke, die Stromnetz-Gesellschaft und die BSR drehen zum Jahreswechsel weiter an der Preisschraube – und das macht sich zum Teil kräftig bei den Nebenkosten bemerkbar. Beispiel BSR: Mitte November hatte die Stadtreinigung eine „moderate Erhöhung von insgesamt rund 7 Prozent“ angekündigt – tatsächlich aber weisen interne Berechnungen der BSR für die Straßenreinigungsgebühren bei „typischen Wohnkonstellationen“ Steigerungen von fast 10 Prozent aus (Einfamilienhäuser 9,41 Prozent, Mehrfamilienhäuser 9,45 Prozent). In der noch nicht veröffentlichten Drucksache 19/14110 (Anfrage FDP-MdA Sibylle Meister) beziffert die BSR ihre Mehreinnahmen durch Preiserhöhungen auf 33,3 Millionen Euro. Meister sagte dazu dem Checkpoint: „Der größte Preistreiber bei den Nebenkosten ist und bleibt der Senat. Sich groß rühmen für einen Mietenstopp, aber im Bereich der Nebenkosten die Tarife zu erhöhen, die schließlich alle Mieter und Eigentümer zu begleichen haben, ist dreist.“ | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Anruf am frühen Morgen: Ex-Professorin Lena Kreck, z.Zt. Justizsenatorin, lässt ausrichten, dass sie nicht ganz glücklich ist mit dem Wort „Titelmissbrauch“ (CP v. 19.12. Hintergrund hier). Na ja, um ehrlich zu sein: Sie ließ ausrichten, dass sie stinksauer ist und die Sache um 14 Uhr einem Anwalt übergibt. Wir haben daraufhin in der Checkpoint-Redaktion ein bisschen hin- und hergescrabbelt („Titelgebrauch“, „Misstitel“ „Gebrauchstitel“, „Gebrauchter Titel“, „Titelmist“), mussten der Senatorin dann aber ausrichten lassen, dass wir mit nichts anderem so richtig glücklich sind. Oder haben Sie eine Idee, wie das heißt, wenn jemand einen Titel trägt, ohne es zu dürfen? | |||||
|
|
|
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
| |||||
| |||
| |
| ||||||
| | ||||||
| | ||||||
| ||||||
|
| | ||||
|
| | ||||||
| | ||||||
| ||||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||
| |
| |||
|
|
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| | |||
| |||
| |
| |
|
| |
|
| |
|
| |
| |
|
|
|
|
|
| |
Loading...
Loading...
