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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 10.02.2021 | Knackige -6°C, dafür immerhin großteils sonnig. | ||
| + Murmeltier-Debatten + Wahlkampfhanselei + BER schließt wieder + |
| von Anke Myrrhe |
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| In Berlin betont man derweil, dass man zu Schulfragen lieber gar nichts mehr sagt, nachdem Anfang Januar zu schnell zu viel gesagt wurde. „Es gibt kein Datum“, hieß es gestern in der Senats-PK. Beschließen sollen erstmal andere, während hier immerhin ein bisschen mehr Corona-Equipment angeschafft wird. Darunter auch Selbsttests im Wert von 32 Millionen Euro – die sind allerdings vor März definitiv noch nicht einsatzfähig (weil nicht zugelassen). Ein Datum, das bei Öffnungsphantasien eine Rolle spielen könnte – vermutlich aber nicht wird. Also: Schulen auf, Augen zu. „Ich bin gespannt, wie lange es dauern wird, bis diese Selbsttests bei uns ankommen“, schreibt uns ein Mitarbeiter einer Kreuzberger Grundschule. Zum Vergleich: Am 17. November habe die Bildungsverwaltung angekündigt, das Schulpersonal bekomme zwei FFP2-Masken pro Person. „Bei uns an der Schule tauchten die ersten Masken in der 1. Januarwoche auf – und es war nicht einmal eine pro Person.“ Die Luftreinigung laufe ähnlich nebelig, an seiner Schule gebe es „überdurchschnittlich viele, nämlich vier“. „Nach der damit einhergehenden Unterweisung müssen wir genauso intensiv lüften wie vorher. Als Laie hat man von außen keine Möglichkeit festzustellen, ob oder wie viel das Gerät aktuell an Viren beseitigt.“ Davon sollen nun laut Bildungsverwaltung weitere 7500 Geräte angeschafft werden, wären bei rund 900 Schulen immerhin acht pro Schule. Bis dahin hoffen alle, dass sich zumindest das Zeitfenster des Winters wieder schließen lässt. | |||||
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| Anders ist diesmal, dass das Parlament zustimmen muss. Wenn der Senat die heutigen MPK-Beschlüsse am Donnerstag in eine Berliner Verordnung verwandelt hat, werden die Parlamentarier dem eigenen Wunsch folgend (neues Beteiligungsgesetz) aufs Wochenende verzichten, um die Verordnung abzunicken, wie es ein Abgeordneter ausdrückt. Denn natürlich werde nun niemand etwas gegen die Beschlüsse sagen. Da wär‘ so mancher vielleicht doch lieber Rodeln gegangen (Tipps für die besten Strecken gibt es hier, für Abonnenten). | |||||
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| Eine ordentliche Schneeballschlacht gab’s heute im Senat, als die Bildungssenatorin ankündigte, Verfassungsbeschwerde gegen das Neutralitätsgesetz (keine religiösen Symbole im Unterricht) einzulegen (CP von gestern). Die Juristen Klaus Lederer (Linke) und Dirk Behrendt (Grüne) polterten in der Sitzung, sie solle sich mal ordentliche juristische Beratung holen. „Die Bildungsverwaltung ist mit ihrer Rechtsauffassung beim Neutralitätsgesetz durch alle Instanzen unterlegen“, sagte Behrendt später. „Das ist sinnfreie Prozesshanselei.“ Wahlkampfhanselei trifft es wohl eher: Die Grünen empfinden das unabgesprochene Vorgehen als Verschleppung, um damit Wahlkampf machen zu können. Die Passage im SPD-Programm liest sich entsprechend neutral: „Die Vielfalt der Berliner Schüler:innen setzt einen neutralen Staat voraus, der alle gleich behandelt. Deshalb stehen wir zum Berliner Neutralitätsgesetz und prüfen eine Anpassung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung.“ Doch das Licht der aktuellen Rechtsprechung leuchtet knallrot. Und Innensenator Geisel, zuletzt bei der Migrantenquote in Sachen Grundrechte höchst engagiert, gab dem Vernehmen nach bei der Fraktionssitzung zu, man wolle Zeit gewinnen bis zur Wahl. Zeit, die man auch mit der Arbeit an einem rechtssicheren Gesetz verbringen könnte. | |||||
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| Aber die SPD verbringt ihre Zeit lieber damit, am Wahlprogramm zu arbeiten. Gestern Abend trafen sich die neuen Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh dazu mit 400 SPD-Mitgliedern, um über ihre fünf Bs zu diskutieren. In Präsenz konnten sie das natürlich nicht tun, weshalb sie sich einen schönen Ort für ihre Live-Übertragung aussuchten: „Abendgruß aus dem Berliner Abgeordnetenhaus“, schrieb Giffey bei Instagram, garniert mit schönen Fotos aus Salehs Büro. Warum das gar nicht geht, könnten sie sich beizeiten vielleicht von den Juristen Lederer und Behrendt erklären lassen, Stichworte: Trennung von Partei- und Fraktionsarbeit oder auch: Chancengleichheit im Wahlkampf. | |||||
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| Das war nicht der einzige ungewöhnliche Vorgang, der sich gestern im Abgeordnetenhaus abspielte (muss wohl am Wetter liegen). Nach der Sitzung des Untersuchungsausschusses „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ verschickten die Koalitionsfraktionen eine Pressemitteilung, in der sie beklagten, die Opposition mache ihre Arbeit nicht ordentlich. Scheinbar, heißt es darin, sei der Aufklärungswille rund um die Kündigung des ehemaligen Leiters Hubertus Knabe nur vorgetäuscht. „Der Opposition geht es dagegen nicht um Aufklärung, sondern nur um konstruierte öffentliche Empörung und eine schnelle Schlagzeile.“ Knabes Stellvertreter Helmut Frauendorfer wurde 2018 wegen sexueller Belästigung entlassen, Knabe wurde vorgeworfen, nicht eingeschritten zu sein. Folglich geht es im U-Ausschuss um viele sensible Details, die Stimmung gilt wegen mangelnder Feinfühligkeit einiger männlicher Mitglieder schon länger als schwierig. Der Ärger entlud sich gestern an der einfachen Frage, ob Kultursenator Klaus Lederer (Linke) noch einmal vorm Ausschuss gehört werden solle, oder vielmehr: wann. Die CDU wollte Lederer gern als letzten Zeugen befragen, „um ihn zum Abschluss der Beweisaufnahme mit allen offenen Fragen aus den diversen Zeugenbefragungen zu konfrontieren, einschließlich seiner offenkundigen Falschaussage“, sagte der Stefan Evers, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, am Abend. Die Koalitionsfraktionen aber halten dagegen: Die Opposition habe weder einen Plan, wie der Ausschuss fortgeführt, noch welche Personen noch angehört werden sollen. Vielmehr sei „der Untersuchungsauftrag mehr als ausreichend erfüllt“, eine Verlängerung ohne Sachgrund produziere weitere enorme Kosten. Am Ende stand der Beschluss, Lederer am 9. März zu hören – auf Antrag von SPD, Linken und Grünen. „Die Faktenlage ist eindeutig“, hieß es am Abend aus Koalitionskreisen. „Angesichts der vielen eindeutigen Zeugenaussagen, ist der Untersuchungsausschuss jetzt in der Lage einen Abschlussbericht vorzulegen.“ Die Opposition möchte den Ausschuss dennoch verlängern. Die Koalitionsfraktionen wollen die Zeit immerhin sinnvoll nutzen: Sie haben eine Sachverständige beantragt, die dem Ausschuss erklärt, wo sexuelle Belästigung anfängt – und nicht mehr zu kichern, wenn sich der Leiter der Behörde in einem Paddelboot vor einer Volontärin nackt auszieht. Man wird doch wohl noch... Nein! (heißt nein) | |||||
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| Der BER hat wieder dichtgemacht. Gut 100 Tage nach der Eröffnung ist die Abflughalle des Hauptterminals T1 wieder geschlossen. Denn wie es sich gehört für ein skandalträchtiges Berliner Bauwerk, ist es natürlich nicht auf den Winter vorbereitet. Bei Außentemperaturen bis zu -10 Grad blieb auch die Halle nur knapp über Null, weshalb die Abfertigung vorerst auf die weniger luftig konstruierten Erweiterungsbauten verlegt wurde, die Nord- und Südpavillions. Der strenge Ostwind, sagt Flughafensprecher Hannes Stefan Hönemann, drücke die kalte Luft wohl in einen der Bahn-Tunnel, und die Züge weiter in den Bahnhof, der direkt unter dem Hauptterminal liegt. Zudem sei auch der Haupteingang am Willy-Brandt-Platz gen Osten ausgerichtet, wodurch zusätzlich viel Kaltluft ins Gebäude gelange – trotz Gebläseheizungen an den Eingängen. „Es ist kein Konstruktionsfehler”, sagt Hönemann. Pandemiebedingt fehlten die wärmenden Menschen, von denen hier täglich rund 100 000 rumlaufen sollten und nicht wie derzeit 4000 bis 5000. Am Wochenende dürften es 7000 bis 8000 sein, sagt Hönemann. „Möglich, dass wir dann auch wieder Schalter im Hauptterminal öffnen.“ Oder wir bauen das Ding einfach doch noch mal neu? Genug Geld wäre jedenfalls da: Die Flughafengesellschaft bittet noch einmal um 3,5 Milliarden Euro, so viel sollte der Flughafen einst kosten, bis... sagen wir mal: Der Winter kam. | |||||
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| Eine Nacht am BER und schon entdecken die Bayern die Vorbildfunktion des Fußballs. Wäre doch klasse, sagt Klassenchef Karl-Heinz Rummenige, wenn seine Spieler bald an eine Corona-Impfung kämen. „Wir wollen uns überhaupt nicht vordrängeln, aber Fußballer könnten als Vorbild einen gesellschaftlichen Beitrag leisten“, sagte der Vorstandsvorsitzende des FC Bayern München (Q: Sport 1). „Lässt sich beispielsweise ein Spieler des FC Bayern impfen, wächst das Vertrauen in der Bevölkerung.“ Alles klar, Kalle, kein Problem, wir hätten da nur noch ein paar Vorbild-Vorbedingungen und würden Sie und Ihre Spieler bitten, in Zukunft darauf zu verzichten: 1) auf dem Platz ständig völlig grundlos hinzufallen und weinend liegen zu bleiben, 2) sich nach Toren bzw. Siegen in feuchten Pulks zum Jubeln zu treffen, 3) zum Friseur zu gehen, 4) in öffentlichen Statements Fäkalsprache zu verwenden. Deal? Ach so, Kleinigkeit noch: Geimpft wird am BER. Aber bitte kommen Sie pünktlich, wir schlafen gern zeitig in Berlin (wild life war früher). | |||||
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