Newsletter EU-Amtsblatt 17.04. - 23.04.2020

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Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 17.04. bis 23.04.2020

L 119; L 119I; L 120; L 121; L 122; L 123; L 124; L 125; L 126; L 127; L 127I; L 128; L 128I;

Verordnung (EU) 2020/533 der Europäischen Zentralbank vom 15. April 2020 über die Verlängerung der Fristen für die Meldung statistischer Daten (EZB/2020/23)
=> L 119/15
Beschluss (EU) 2020/545 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2020 über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Ausbruch und für eine Aufstockung bei der Europäischen Staatsanwaltschaft
=> L 125/1
Beschluss (EU) 2020/546 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2020 über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Ausbruch
=> L 125/3
Beschluss (EU) 2020/547 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2020 über die Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2020 zur Bereitstellung von Soforthilfe für die Mitgliedstaaten und zur weiteren Stärkung des Katastrophenschutzverfahrens der Union/von rescEU zur Bewältigung des COVID-19-Ausbruchs
=> L 125/5
Endgültiger Erlass (EU, Euratom) 2020/536 des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2020
=> L 126/1
Endgültiger Erlass (EU, Euratom) 2020/537 des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2020
=> L 126/67
Verordnung (EU) 2020/551 der Kommission vom 21. April 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 der Kommission zur Übernahme bestimmter internationaler Rechnungslegungsstandards gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den International Financial Reporting Standard 3 ( 1 )
=> L 127/13

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Durchführungsbeschluss (EU) 2020/534 der Kommission vom 16. April 2020 zur Aussetzung der Bewertung der Anträge auf Aufnahme in bestehende europäische Referenznetzwerke ( 1 )
=> L 119/18
Durchführungsbeschluss (EU) 2020/542 der Kommission vom 16. April 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1616 hinsichtlich Sicherheitseinrichtungen gegen unzulässigen Überdruck, geschweißte Stahlrohre für Druckbeanspruchungen, unbefeuerte Druckbehälter und metallische industrielle Rohrleitungen
=> L 121/4

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Durchführungsbeschluss (EU) 2020/553 der Kommission vom 21. April 2020 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/167 in Bezug auf harmonisierte Normen für bestimmte Geräte für zellulare Netze nach dem Standard International Mobile Telecommunications
=> L 127/22

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Durchführungsverordnung (EU) 2020/531 der Kommission vom 16. April 2020 zur Abweichung für das Jahr 2020 von Artikel 75 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höhe der Vorschüsse für Direktzahlungen und flächen- und tierbezogene Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums sowie von Artikel 75 Absatz 2 Unterabsatz 1 der genannten Verordnung bei Direktzahlungen
=> L 119/1
Durchführungsverordnung (EU) 2020/532 der Kommission vom 16. April 2020 zur Abweichung von den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 809/2014, (EU) Nr. 180/2014, (EU) Nr. 181/2014, (EU) 2017/892, (EU) 2016/1150, (EU) 2018/274, (EU) 2017/39, (EU) 2015/1368 und (EU) 2016/1240 in Bezug auf bestimmte Verwaltungskontrollen und Vor-Ort-Kontrollen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik für das Jahr 2020
=> L 119/3
Durchführungsverordnung (EU) 2020/541 der Kommission vom 7. April 2020 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Győr-Moson-Sopron megyei Csemege sajt (g. g. A.))
=> L 121/3
Durchführungsbeschluss (EU) 2020/543 der Kommission vom 17. April 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 2538) ( 1 )
=> L 121/9
Durchführungsbeschluss (EU) 2020/549 der Kommission vom 20. April 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 2592) ( 1 )
=> L 123/1
Durchführungsbeschluss (EU) 2020/552 der Kommission vom 20. April 2020 zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2003/467/EG in Bezug auf den Status der Region Aostatal (Italien) und der Autonomen Region Azoren (Portugal) als amtlich anerkannt tuberkulosefrei sowie in Bezug auf den Status mehrerer Regionen Portugals als amtlich anerkannt brucellosefrei (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 2260) ( 1 )
=> L 127/19

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Beschluss (EU) 2020/556 des Rates vom 21. April 2020 zur Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen
=> L 128I/1

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Delegierte Verordnung (EU) 2020/550 der Kommission vom 12. Februar 2020 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der vorübergehenden Rücknahme der Regelungen nach Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 für bestimmte Waren mit Ursprung im Königreich Kambodscha
=> L 127/1
Beschluss Nr. 1/2018 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen eingesetzten Gemischten Veterinärausschusses vom 12. Juni 2018 zur Änderung von Anhang 11 Anlage 6 des Abkommens [2020/554]
=> L 127/26
Durchführungsverordnung (EU) 2020/557 der Kommission vom 22. April 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 988/2014 hinsichtlich der Unionszollkontingente für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in der Republik Moldau
=> L 128/1

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Delegierte Verordnung (EU) 2020/540 der Kommission vom 21. Januar 2020 zur Berichtigung der polnischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/208 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen für die Genehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen ( 1 )
=> L 121/1
Verordnung (EU) 2020/535 der Kommission vom 8. April 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG nachgekommen sind, mit Angabe des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats ( 1 )
=> L 124/1

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Beschluss des Verwaltungsrats der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden vom 12. Dezember 2019 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der Agentur
=> L 128/5

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Verordnung (EU, Euratom) 2020/538 des Rates vom 17. April 2020 zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020 bezüglich des Umfangs des Gesamtspielraums für Mittel für Verpflichtungen
=> L 119I/1

Beschluss (GASP) 2020/530 des Rates vom 16. April 2020 zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der Beratenden Mission der Europäischen Union zur Unterstützung der Reform des Sicherheitssektors im Irak (EUAM Iraq)
=> L 120/1
Beschluss (EU) 2020/539 des Rates vom 15. April 2020 zur Ersetzung des Vorsitzenden des in Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgesehenen Ausschusses
=> L 122/1
Beschluss (EU, Euratom) 2020/555 der Kommission vom 22. April 2020 zur Änderung ihrer Geschäftsordnung
=> L 127I/1

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=> Europa und Außenbeziehungen
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