+ Linkes Duo bewirbt sich für SPD-Landesvorsitz + Rausgeflogene Berliner Bundestagsabgeordnete rechnen mit Ampel ab + Berlins Bürgerämter bieten pro Jahr 400.000 Termine zu wenig an +
| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 13.02.2024 | Meist bewölkt bei bis zu 7°C. | |
| + Linkes Duo bewirbt sich für SPD-Landesvorsitz + Rausgeflogene Berliner Bundestagsabgeordnete rechnen mit Ampel ab + Berlins Bürgerämter bieten pro Jahr 400.000 Termine zu wenig an + | |
| Guten Morgen, anderswo wäre es nicht der Rede wert, in Berlin aber zitieren wir gerne nochmal Landeswahlleiter Stephan Bröchler: „Zu 99 Prozent hat diese Wahl funktioniert.“Aller Achtung! Das eine, fehlende Prozent (Verzögerungen im Wahlablauf wegen fehlendem Schlüssel, Autounfall und Streit im Wahlvorstand) verbuchen wir unter Berlin-Folklore. Aber zurücklehnen ist nicht. Die Europawahl findet schon am 9. Juni statt und die Reform der Berliner Wahlorganisation ist noch in vollem Gange. Im März soll das neue Landeswahlamt starten. Was noch fehlt, ist genügend Personal, sagt Bröchler. Das gilt auch in den Bezirken, wo je drei neue Stellen in den Bezirkswahlämtern geschaffen wurden – und die „möglichst mit Blick auf die Europawahl“, schon bald besetzt sein müssten. Zumindest raubt das dem Landeswahlleiter nicht mehr den Optimismus: Die erfolgreiche Wahl vom Sonntag soll „das neue Normal“ sein. | |
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| In der Berliner SPD wiederum hoffen sie inständig, dass das Ergebnis der Wahlwiederholung nicht das neue Normal für die stolze Hauptstadtsozialdemokratie ist. Allerdings bilden sich die ersten, düsteren Muster schon heraus: In keinem der 455 Stimmbezirke konnte die SPD am Sonntag gewinnen. Das erinnert fatal an die wiederholte Berlinwahl. Auch dort leuchtete am Ende kein einziger Wahlkreis mehr rot (Stichwort schwarz-grüner Donut). Die SPD ist in Berlin aktuell meist maximal noch zweite Wahl. Und wer ist schuld? „Der Bundestrend hat sich auch in Berlin abgebildet“, sagte Parteichef Raed Saleh. Auch aus Sicht von Juso-Co-Chefin Svenja Diedrich muss die Ampel „endlich Probleme lösen und aufhören mit der Selbstbeschäftigung“. Berlins Regierender Kai Wegner (CDU) guckt derweil entspannt von der Seite zu – will das Trauerspiel im Bund aber nicht mehr mit ansehen: „Das Beste für unser Land wäre, wenn sie möglichst schnell aufhören würden.“ | |
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| Ob es der Arbeit in der Ampel hilft, dass mit der FDP noch eine zweite der drei Koalitionsparteien bei der Wahl abgestürzt ist? Wohl eher nicht. Bei den Liberalen will man das Heil in einer stärkeren Profilierung suchen. „Wir haben als Partei massiv an Wählerzuspruch verloren. Wir müssen deshalb gucken, dass wir in dieser schwierigen Konstellation in der Ampel klarer unsere Handschrift zeigen“, sagte der Berliner FDP-Generalsekretär Lars Lindemann dem Checkpoint. Die FDP müsse mehr auf wirtschaftsliberale Themen und einen „klareren Kurs in der Migrationspolitik“ setzen. Lindemann ist einer von vier Abgeordneten, die durch die Wahlwiederholung aus dem Bundestag geflogen sind. Er sei „enttäuscht und angefasst“. Dafür habe er nun Zeit für seine Promotion. Und die anderen Mandatsverlierer? Ana-Maria Trăsnea (SPD) rechnet ähnlich wie Lindemann mit ihrer Partei und der Ampel ab. „Die Bürger wünschen sich eine aktivere Rolle der Bundes-SPD in der Regierung. Sie fragen, warum wir als stärkste Fraktion den Konflikten in der Regierung keinen Riegel vorschieben können, bevor der Streit eskaliert.“ Für die Grünen-Abgeordnete Nina Stahr ist das stabile Ergebnis ihrer Partei „ein starkes Zeichen“, der Mandatsverlust aber „enttäuschend“. Ähnlich sieht es bei Pascal Meiser (Linke) aus. „Surreal“ sei es, im Wahlkreis deutlich zugelegt zu haben und trotzdem das Mandat zu verlieren. Immerhin: Zum Fußballtraining seines Kreuzberger Kiez-Clubs Hansa 07 dürfte es Meiser künftig häufiger schaffen. | |
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| Nochmal kurz zurück zur SPD: Dass die schon länger anhaltende Misere der Berliner Sozialdemokraten einzig am Bund liegt, glauben dann doch die wenigsten. Auch im Landesverband wollen viele einen neuen Wind. Nun hat mit den Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels das zweite Duo seine Kandidatur für den Landesvorsitz erklärt: „Wir kennen den Zustand unserer Partei genau … Und genau deshalb wissen wir: Die SPD Berlin braucht einen Neustart.“ Zuvor hatten bereits Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini den Hut in den Ring geworfen. Wer jetzt noch fehlt: Parteichef Raed Saleh plus Partnerin. Und die Entscheidung, ob die neue Führung per Mitgliederentscheid oder direkt auf dem Parteitag gewählt wird. Zumindest wann das geklärt wird, ist klar: am 26. Februar. | |
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| Bei der Berliner Verwaltungsreform hakt es mächtig. Das hält den schwarz-roten Senat nicht davon ab, sich für die Arbeit in den hiesigen Ämtern selbst auszuzeichnen. Die Chief Digital Officer des Landes Martina Klement (CSU) hat am Montag die Siegerprojekte des Berliner Verwaltungspreises in drei Kategorien bekannt gegeben: + Innovativer Service für Bürger: Behörde mit Gesicht (Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten) + Prozess- und Qualitätsmanagement sowie ressortübergreifende Zusammenarbeit: Automatisierte Herstellung neuer Grundschuleinzugsgebiete (Bezirksamt Neukölln) + Personalmanagement inkl. Diversity: Inklusiver Berufseinstieg – Ausbildung und Karriere (Senatsverwaltung für Inneres und Sport) „Wir wissen: Anerkennung schafft Motivation“, sagt Klement. Wenn das so ist, denken wir glatt darüber nach, hier häufiger den Senat zu loben. Vielleicht wird’s dann doch noch was mit der Verwaltungsreform. | |
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| Was bleibt vom revolutionären Veränderungsdrang in Zeiten des Krieges? Podiumsdiskussion mit Wilfried Jilge, Yuriy Hrytsyna und Claudia Dathe Donnerstag, 22.02.2024 | 18:30 Uhr Bundeszentrale für politische Bildung (Friedrichstr. 50, 10117 Berlin) Eintritt frei! | |
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| In den Bürgerämtern ist der Weg in jedem Fall noch weit: 2,4 Millionen Terminen wollen Berlins Bürger derzeit jährlich auf dem Amt erledigen. Allerdings: „Davon können derzeit jährlich rund 2 Millionen Termine realisiert werden“, schreibt CDO Martina Klement auf Anfrage von Hendrikje Klein (Linke). In der Praxis sieht das dann so aus: „Morgens, mittags, nachmittags, nachts – noch habe ich nicht die Zeit gefunden, zu der man als Berliner landesweit einen simplen Termin für die Ausstellung eines neuen Dokuments in den nächsten Monaten buchen kann“, ärgert sich Spiegel-Kollege Marius Mestermann. Wenn der Senat dieses Problem endlich löst, steht der Gewinner des Verwaltungspreises im nächsten Jahr schon fest. | |
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| Dr‘ Zoch kütt zu spät: Die BVG wird immer unpünktlicher. Bei der Straßenbahn kamen 2023 nur noch 87,1 Prozent der Fahrten rechtzeitig. Beim Bus 88,6 Prozent und auch die U-Bahn sinkt mit 98,4% auf ein Pünktlichkeitstief, berichtet die „Berliner Zeitung“. Runter geht’s auch bei der S-Bahn. 2023 wurden nur noch 96,6 Prozent der Halte rechtzeitig erreicht, der schlechteste Wert seit 2019. |
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| Für den CDU-Abgeordneten Kurt Wansner haben die Entgleisungen in seinen Facebook-Posts über die Bundesinnenministerin, die Bundesantidiskriminierungsbeauftragte, die evangelische Kirche, den öffentlichen Rundfunk und Demonstrationsteilnehmer gegen Rechtsextremismus keine Folgen. Den von den Grünen gestellten Abwahlantrag gegen Wansner als Vorsitzenden des Verfassungsschutz-Ausschusses lehnten die Koalitionsfraktionen CDU und SPD am Montag ab. Der SPD-Abgeordnete Jan Lehmann warf stattdessen den Grünen eine Kampagne vor. |
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| Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist nun auch offiziell erstmals in einem Berliner Parlament vertreten. In Lichtenberg haben die drei Bezirksverordneten Norman Wolf, Michael Niedworok und Tinko Hempel in der BVV nach ihrem Austritt aus der Linken-Fraktion die erste BSW-Fraktion gegründet. |
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| SUVs brauchen mehr Parkraum, sind gefährlicher für Fußgänger und Radfahrer und für schmale Straßen ungeeignet. In Paris stimmten bei einem Volksentscheid über 50 Prozent für höhere SUV-Parkgebühren. Sollte Berlin nachziehen? Nehmen Sie an unserer Umfrage teil und lesen Sie als Dankeschön den Tagesspiegel 6 Wochen lang für nur 1 €. Jetzt teilnehmen | |
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| Schreckliche Meldung: Eine 18-jährige Berlinerin ist mutmaßlich von einer Urlaubsbekanntschaft nach Baden-Württemberg entführt, mehrere Tage festgehalten und vergewaltigt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Offenburg am Montag mit. Die Frau war seit letztem Dienstag von ihrer Familie und Freunden vermisst worden. |
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| Dass die Berliner AfD-Fraktion Mädchen beim „Girls’ Day“ ihre Arbeit vorstellen kann, berichtete Kollegin Ann-Kathrin Hipp hier gestern. Was noch ausstand: Die Reaktion des Bundesbildungsministeriums auf den Fall. Die trudelte am Montag recht knapp gehalten bei uns ein. Man schließe sich dem federführenden Bundesfamilienministerium an und wolle mit dem verantwortlichen Träger sprechen. |
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| Der Berliner Schauspieler und Musiker Pablo Grant ist im Alter von nur 26 Jahren verstorben. Im Polizeiruf 110 war Grant als Magdeburger Kommissar Günther Márquez zu sehen. Unter dem Pseudonym Dead Dawg war er außerdem Mitglied des bekannten Berliner Hip-Hop-Kollektivs BHZ. |
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| Gleich 63 Bäume sind auf der Landsberger Allee gefällt worden. Warum? Damit der Autoverkehr während der jahrelangen Kanalarbeiten der Wasserbetriebe über den bisherigen Mittelstreifen fahren kann, berichtet der RBB. Hauptsache es rollt. |
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| Kurzer Blick in die Berliner Fahrradklau-Statistik: Vergangene Woche wurden in Berlin 150 Fahrräder im Wert von 210.923 Euro als gestohlen gemeldet. Das sind weniger als in der Woche davor (216). Außerhalb des Rings wurde etwas mehr (77) geklaut als innerhalb (73). Die meisten Diebstähle gab es in den Ceciliengärten in Tempelhof-Schöneberg, am Sparrplatz in Wedding Mitte und dem Charitéviertel in Mitte. Besonders häufig wurden Fahrräder um 18 Uhr sowie am Mittwoch gestohlen. Höchster Diebstahlwert: 6200 Euro. Das Rad stand in der Braunschweiger Straße. Insgesamt klauten Diebe im Jahr 2024 bisher 1279 Räder im Wert von 1.659.187 Euro. Das geht aus einer Checkpoint-Auswertung von Daten der Berliner Polizei hervor. Der nächste Klau-Counter erscheint kommenden Dienstag. Auf unserer Fahrraddiebstahl-Karte sehen Sie, wie die Lage in Ihrem Kiez ist. |
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| Leon Windscheid: Macht Berlin wahnsinnig? Er ist einer der bekanntesten Psychologen Deutschlands: Im Podcast „Eine Runde Berlin“ spricht Leon Windscheid über die Entstehung von Gefühlen, Fehler bei Neujahrsvorsätzen und die Frage, was Berlin mit der Psyche macht. Jetzt auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de. | |
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| Wie gerne verlassen Sie eigentlich den heimischen Bezirk? Oder gar den Tarifbereich A, wenn Sie so mittig wohnen? Ab dem 30. März lädt die zweite Runde des Veranstaltungsformats „Ab ins B!“ dazu ein, zum Frühlingsbeginn die verkühlten Fühler in den riesigen Bereich zwischen S-Bahn-Ring und Stadtgrenze auszustrecken. Spandaus Bezirksbürgermeister Frank Bewig (CDU) freut sich, dass zehn Bezirke über 100 Orte außerhalb des S-Bahn-Rings vorstellen. Ein Besuch im Alliiertenmuseum, Waldbaden in Charlottenburg, Pferderennen in Lichtenberg oder einen Abstecher in die Spandauer Zitadelle – das vollständige Programm finden Sie ab Ende Februar unter www.abinsb.de. |
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| Help, please: Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit sucht ab April eine Bürokraft mit Englischkenntnissen für Sekretariatsaufgaben. Eine Aufgabe ist die Kommunikation mit den europäischen Datenschutzaufsichtsbehörden in englischer Sprache. |
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| „Im Wahlkampf wurde ich häufiger gefragt, ob ich denn in die Berliner Landespolitik zurückkehre. Ich habe natürlich erklärt, dass die alte Bezeichnung auf dem Wahlzettel mit der Wahlwiederholung zusammenhängt. Trotzdem freut mich natürlich, dass ich weiter erkannt werde und das hat wahrscheinlich auch geholfen.“ Bei der Wahlwiederholung stand Michael Müller (SPD) zum letzten Mal als Regierender Bürgermeister auf dem Wahlzettel. Jetzt ist der alte und neue Bundestagsabgeordnete in Charlottenburg-Wilmersdorf die Jobbezeichnung endgültig los. |
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| Neu in Schöneberg – „Botanisches Bistro“ nennt sich das Lokal Talea, das im Januar neben dem S-Bahnhof Schöneberg seine Türen aufgestoßen hat. Warum, lässt sich einfach erkennen: Das Restaurant ist voller Pflanzen, die im zugehörigen Pflanzenladen erstanden werden können. Auf der Karte stehen währenddessen klassische italienische Gerichte, vom Ragù zu Ravioli zur Burrata. Dazu gibt es Wein und Kaffee – und danach den einen oder anderen Trüffel. Di-Sa 8-21 Uhr, Ebersstraße 27a, S-Bhf Schöneberg |
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| Feuchte Augen, nicht nur bei Exil-Rheinländern. Im Namen aller in Berlin verbliebenen Karnevalsnasen bedanken wir uns bei Leser Jochen Rieger, der dieses Schaufenster eines Berufsbekleidungsgeschäfts in Friedenau entdeckt hat. Mehr Jeckisches (aus Berlin) gern an: checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem KIEKSTE-Wettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil. |
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| Geburtstag – „Brigitte A. hat dann die doppelte 7 erreicht – unvorstellbar: Optisch und überhaupt hast Du Elan ohne Ende, mit diversen Bauprojekten und Deinem wilden Garten und die vielen Bilder. Herzlichste Glückwünsche von Deiner langjährigen Freundin Petra B., die Dir ganz viel Gesundheit und gutes Gelingen dazu wünscht.“ / „Lieber Heinz-Peter (Black) zum 84. unsere allerherzlichsten Geburtstagsgrüße, bleib weiterhin gesund und guter Laune, deine Haselhorster“ / „Lieber Christian, wir gratulieren dir sehr herzlich zum 65. Geburtstag, deine Jutta und Jürgen“ / Heikko Deutschmann (62), Schauspieler, studierte an der Deutschen Film- und Fernsehakademie Berlin, Engagements u.a. am Renaissance-Theater / Irene Dische (72), Schriftstellerin („Großmama packt aus“, „Die militante Madonna“) / „Lieber Andreas Friese, die gesamte Familie gratuliert dir zu deinem Geburtstag und wünscht dir alles Gute fürs nächste Lebensjahr! Kuss, dein Lurch!“ / „Sieke Krönke aka BerlinGazza (74), Kulturfotograf und Fotokünstler“/ Beate Klarsfeld (85), Journalistin, „Nazi-Jägerin“, 2012 Kandidatin zur Bundespräsidentin / Katja Lange-Müller (73), Schriftstellerin („Böse Schafe“, „Drehtür“), Mitbegründerin der Vereinigung „PEN Berlin“ / „The KickerDib Niki feiert heute seinen 28. Allet Jute von der ganzen großen Familie!“ / „Florian Schwabe, immer früh auf den Beinen als Checkpoint-Produzent – das Team wünscht allet Jute, hoch die Tassen!“ / Götz Schubert (61), Schauspieler („Wolfsland“, „Haus aus Glas“) |
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| +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| Gestorben – Jack Chisholm, * 25. September 1941 / Gisela Epstein, * 20. August 1936 / Volker Fasolt, * 30. Juni 1934 / Marianne Koch, * 12. Juli 1946 / Gertrud Krupp, * 23. Mai 1936 / Melitta Schaub, * 11. Dezember 1950 |
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| Stolperstein – Pauline Schmidt (Jg. 1888) wohnte in der Roedernallee 17, heute Lengeder Straße 8, in Reinickendorf. Über ihre Tochter Grete kam sie in Kontakt zum Widerstandskämpfer Franz Jacob (Saefkow-Jacob-Bästlein-Organisation), den sie illegal beherbergte. Jacob wurde Anfang Juni 1944 nach Treffen mit den Verschwörern des 20. Juli 1944 verhaftet und später hingerichtet. In jenem Sommer durchsuchte die Gestapo öfter Paulines Haus, da ihre Tochter flüchtig war. Anfang 1945 wurde auch Pauline verhaftet, verhört und misshandelt – am 13. Februar 1945 verstarb sie an den Folgen. |
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| Berlin schläft nie. Doch für einen tierischen Nachtschwärmer ist die Stadt ein ziemlich hartes Pflaster: den Igel. Ob auch der ein „sicheres Nightlife“ in der Partymetropole hat, wollte June Tomiak (Grüne) wissen. Bei der Antwort tappt der Senat eher im Dunkeln. Lediglich einige Todesmeldungen sind vermerkt: 2019 starben in Lichtenberg sieben Igel, davon einer an einer Lungenentzündung. In Tempelhof-Schöneberg ertranken 2019 und 2021 zwei Exemplare in Pools, und in Marzahn-Hellersdorf werden Igel seit 2018 in trauriger Regelmäßigkeit Verkehrsopfer (14). Immerhin: In Charlottenburg-Wilmersdorf werden Laub- und Reisighaufen als Winterruhestätten liegengelassen – oder haben sich da nur BSR und Grünflächenamt die Arbeit gespart? |
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| Mitgeschrieben und recherchiert an der heutigen Ausgabe haben Thomas Lippold und Robert Kiesel. Für das Stadtleben zeichnete Lotte Buschenhagen verantwortlich und Johannes Boldt hat die Produktion übernommen. Morgen begrüßt sie hier Lorenz Maroldt – trotz Aschermittwoch garantiert mit jecken Nachrichten, wir sind schließlich in Berlin. Machen Sie es gut! |
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| Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen! |
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