+ Senkung des Wahlalters: Erkrankte Abgeordnete sollen zur Abstimmung kommen + Nicht satzungsgemäß: JU-Wahlen müssen wiederholt werden + Keine Ausweise dabei: 21.000 Berliner am Freibad abgewiesen +
| Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 13.12.2023 | Bedeckt und nachmittags regnerisch bei max. 5°C. | |
| + Senkung des Wahlalters: Erkrankte Abgeordnete sollen zur Abstimmung kommen + Nicht satzungsgemäß: JU-Wahlen müssen wiederholt werden + Keine Ausweise dabei: 21.000 Berliner am Freibad abgewiesen + | |
| Guten Morgen, gefühlt ist ja heut schon Weihnachten, die Feiern reihen sich aneinander wie die Lichter an den (viel zu früh aufgestellten) Weihnachtsbäumen. Die ungute Sorge, weil rechts und links der Nachbar hustet, wird mit Glühwein zugeschüttet, wie überhaupt Sorgen dieser Tage gern fröhlich weggetrunken werden (Es sei Ihnen gegönnt!). Da wird zum Teil vergessen, dass einige durchaus noch arbeiten: Ja, wir auch, aber zum Beispiel auch das Parlament. Und dort soll am morgigen Donnerstag eine kleine Revolution beschlossen werden: Kurz vor der Weihnachtspause will die schwarz-rote Koalition mithilfe der Grünen und Linken tatsächlich noch – wie lange versprochen – das Wahlalter auf 16 Jahre senken. Die Zwei-Drittel-Mehrheit, die es für die Verfassungsänderung braucht, gilt zwar als sicher – wackelt aber dennoch. Und da sind wir wieder bei den Weihnachtsfeiern. Die haben möglicherweise ihren hustengebenden Anteil daran, dass nicht genügend Abgeordnete anwesend sein könnten. In vielen Fraktionen gehe gerade die „Seuche“ um, wie es ein Abgeordneter ausdrückt (andere Krankheiten sind bekanntlich abgeschafft). Ob Corona oder Grippe, Hauptsache Anwesenheit: Die Abstimmung zum Wahlalter wurde vorsichtshalber ans Ende der Sitzung verlegt, um erkrankten Abgeordneten die Möglichkeit zu geben, erst zum Grande Finale anzureisen – ohne den gesamten Tag im Plenum zu sitzen. Laut Zeitplan soll der fröhliche Virentausch mit verfassungsändernder Mehrheit um 20 Uhr beginnen, geschätztes Ende: 21.30 Uhr. Ob das klappt, weiß nur die Wahrsagerin auf dem Weihnachtsmarkt. | |
| | |
| | |
| | |
| | |
| Seit ihrer Flucht aus der Nangarhar-Provinz vor drei Jahren leben Tamina und Aren nah Kabul. Ihre 14-köpfige Familie muss von dem leben, was ihr 53-jähriger Großvater Gul Khan und einer seiner Söhne als Tagelöhner verdienen. Um im Winter trotzdem heizen zu können, verbrennt die Familie statt Brennholz geschreddertes Plastik. Jetzt Schutz spenden. | |
| |
| | |
| Noch chaotischer ging es am vergangenen Sonnabend bei den Grünen zu, als die einzige Kandidatin für den Landesvorstand, Tanja Prinz, in drei Wahlgängen durchfiel und weinend den Saal verließ (Vorgeschichte und Einordnung gibt es hier im Checkpoint-Podcast). Nach dieser öffentlichen Bloßstellung wollte auch zwei Tage danach niemand den Posten übernehmen: Am Montagnachmittag hoffte ein Sprecher des Landesverbands noch, dass bei der Fortsetzung des Parteitags heute Abend vielleicht spontan noch jemand kandidieren würde. Diese erneute Peinlichkeit wollten führende Realos ihrer Partei dann wohl doch ersparen: und riefen Nina Stahr an. Die heutige Bundestagsabgeordnete war praktischerweise bereits von 2016 bis 2021 Landesvorsitzende (mit dem heutigen Fraktionschef Werner Graf), eine naheliegende Lösung also – wäre da nicht Paragraf 18, Absatz 5 der Parteisatzung: „Eine Mitgliedschaft im Landesvorstand ist ausgeschlossen für Parlamentarier*innen, Bezirksamtsmitglieder, Regierungsmitglieder sowie für Personen, die überwiegend im finanziellen Abhängigkeitsverhältnis vom Landesverband oder von der Abgeordnetenhausfraktion stehen.“ Wie verzweifelt die Lage ist, zeigt auch, dass dieser eindeutige Satzungsbruch höchstens grummelnd im Hintergrund kritisiert wird: Jetzt erstmal Ruhe reinbringen. Im Mai ist der nächste Parteitag, dann könnte Stahr wieder ersetzt werden. Es sei denn, sie fliegt vorher aus dem Bundestag – weil die Grünen bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl nicht mehr genug Stimmen bekommen (Stahr bekam 2021 den letzten grünen Sitz). Ein Szenario, das viele in der Partei inzwischen als eher wahrscheinlich erachten. Und plötzlich fügt sich die Notlösung zur perfekten Exit-Strategie für alle Beteiligten. Alle? Fast alle: Tanja Prinz wird voraussichtlich nicht kommen. Anfragen lässt sie unbeantwortet, ihre Website ist abgeschaltet. Schöne grüne Welt. | |
| | |
| | |
| Bei der CDU geht es allerdings auch nicht besser zu – zumindest beim sogenannten Nachwuchs. Erinnern Sie sich noch an den schwarzen Punkt im grünen Gebiet? Der einzige CDU-Abgeordnete mit Direktmandat im Wahlkreis rund um die Friedrichstraße, Lucas Schaal (33), wollte im Frühjahr Landesvorsitzender der Jungen Union werden (inkl. Drohungen an Parteifreunde, CP vom 13.4.). Im Juli hatte sich sein Kontrahent Harald Burkart (28) in einer achtstündigen Online-Sitzung zum Vorsitzenden wählen lassen, Schaal war aufgrund des Verfahrens nicht angetreten. Acht von zwölf Kreisvorsitzenden hatten die Wahl Burkarts daraufhin nicht anerkannt. Der Streit wurde heftig und teils öffentlich ausgetragen, mit Denunziationen und Anwälten. Nun hat das Landesparteigericht entschieden: Die Vorstandswahlen hätten so nicht durchgeführt werden dürfen. Es gab weder die erforderliche Genehmigung des Generalsekretärs, noch dürfen laut Satzung Landeskonferenzen und Wahlen digital durchgeführt werden. „Mir geht es – im Gegensatz zu anderen – um die JU und nicht um eine möglichst steile parteipolitische Karriere für mich selbst“, hatte Burkart im Juli gesagt. Mal sehen, ob das noch gilt. | |
| | |
| | |
| | |
| | |
| Ein Lichtblick im Wintergrau Das Magazin „Parks und Gärten in Brandenburg“ macht Lust auf sonnige Tage und gibt Tipps für eine Auszeit in der Natur. Zwölf Gartentouren liefern dir Ideen für deinen nächsten Ausflug. Jetzt schon an den Frühling denken und das Magazin kostenfrei bestellen. Komm auf Gartentour nach Brandenburg. reiseland-brandenburg.de/ gaertenparks | |
| |
| | |
| Streit gab es bekanntlich auch das ein oder andere Mal im Freibad in diesem Sommer. Da ist die Hitze so manchem zu Kopf gestiegen – am Beckenrand und in der politischen Bewertung. Sie erinnern sich vielleicht: Betroffene Gesichter von Innensenatorin (SPD) und Regiermeister (CDU) inkl. hektisch eingeführter Ausweiskontrollen für alle. Die nackten Zahlen sehen so aus: 310 Straftaten wurden 2023 insgesamt in den Berliner Sommerbädern erfasst, davon 87 Gewaltdelikte (Q: Drucksache 19 / 17 337, Schedlich/Franco). Wegen Randalen fanden drei Räumungen statt, jedes Mal im Sommerbad Neukölln (u.a. am 21. Juni: „50 Jugendliche stürmen Rutsche“). Die meisten Hausverbote sprachen das Sommerbad Pankow (34), das Sommerbad Humboldthain (32) und das Kombibad Seestraße (21) aus. Die Schattenseiten: Weil sie die Ausweise vergessen hatten (oder am Termin beim Bürgeramt scheiterten), wurden berlinweit 21.000 Besucher am Eingang abgewiesen. Aufgrund der zusätzlichen Maßnahmen haben die Bäderbetriebe rund doppelt so viel Geld für Sicherheit ausgegeben wie im Budget vorgesehen, nämlich 1,4 Mio. Euro. Dennoch: Polizei und Bäderbetriebe schätzen Videoüberwachung und Ausweiskontrollen insgesamt positiv ein – die Hausverbote ließen sich allerdings bei hohem Andrang kaum durchsetzen, sagen die Bäderbetriebe. Daher werde jetzt ein „digitaler Abgleich“ von Ausweisen und Hausverbotslisten geprüft. Irre Idee. | |
| | |
| | |
| | |
| | |
| Eine Karte, die ganze Welt, 1.000 Erlebnisse! Mit der Jahreskarte für die Gärten der Welt und 2 weitere Parks verschenkst du nicht nur an Weihnachten Freude, sondern ein ganzes Jahr unvergesslicher Erlebnisse. Jetzt einfach downloaden und sofort ausdrucken! | |
| |
| | |
| Mit Tagesspiegel Plus weiterlesen |
| |
| „Lieber Raed, …“ beginnt ein offener Brief, den der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin gestern beim Tagesspiegel veröffentlicht hat. Mit der Liebe ist es allerdings vorbei: Gideon Joffe will beim Wiederaufbau der Synagoge am Fraenkelufer nicht mehr mit SPD-Landeschef Raed Saleh zusammenarbeiten – weil der den Terrorangriff der Hamas auf Israel nicht eindeutig verurteilt habe. „Man kann nicht die von den Nazis ermordeten Juden durch den Wiederaufbau der Synagoge Fraenkelufer ehren, wenn man zugleich zu den von den Islamisten ermordeten Juden schweigt“, schreibt Joffe. Saleh sagte am Abend, die Kritik habe ihn sehr getroffen. Selbstverständlich verurteile er den Angriff der Hamas. Vertreter anderer jüdischer Vereinigungen verteidigten Saleh und sein Engagement für die Synagoge am Fraenkelufer. |
| |
| | |
| | |
| Weil das Land das Kulturzentrum „Oyoun“ in Neukölln nicht mehr fördern will (nach CP-Recherchen), beklagen dessen Betreiberinnen jetzt „Zensur“. Doch so einfach ist es nicht. Die ganze Geschichte hat mein Kollege Sebastian Leber hier aufgeschrieben. |
| |
| | |
| | |
| | |
| | |
| Ball der Wirtschaft 2024 – das perfekte Geschenk! Weihnachten naht – und Sie sind weiter auf der Suche nach dem ganz besonderen Geschenk? Wir haben da eine Idee! Beschenken Sie Ihre Lieben mit Karten für den Ball der Wirtschaft 2024 des VBKI. Freuen Sie sich auf einen stimmungsvollen Abend inmitten der Spitzen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft! Alle Infos und Tickets unter www.vbki.de/ball2024. | |
| |
| | |
| Berlin guckt ab – in Island und Solingen. Weil der Senat gern eine neue Berlin-App hätte (is ja bald Weihnachten), hat er Anwendungen von 35 anderen Städten untersuchen lassen, unter anderem „Tampere.Finland“, „Mensch, Solingen“, „Gem2Go – Die GemeindeApp“ (Gemeinden in Österreich) und die „Jaki App” (Jakarta). Kriterien waren Bedienbarkeit und Funktionsumfang – außerdem habe man „Oberkategorien“ identifizieren lassen, die auch in eine Berlin-App eingebaut werden könnten, z.B. „Mängelmelder“ und „Städtische Servicefunktionen“ (Q: Drs. 19 / 17 369, Ziller/Grüne). Kommt Ihnen bekannt vor? Tja: Immer neue Kanäle, in denen die alten Prozesse nicht funktionieren, helfen vermutlich auch nicht weiter (außer vielleicht dabei, Geld auf kreative Weise loszuwerden). Aber keine Sorge: Konkrete Schlüsse aus dem Bericht verrät der Senat keine. |
| |
| | |
| | |
| Was abgeguckt hat sich Union Berlin vielleicht auch gestern Abend im Olympiastation: Mit einem versöhnlichen 2:3 gegen Real Madrid endete gestern die Europareise der Köpenicker. Nächster Halt: Bochum (Samstag, 15.30 Uhr). Herbert Grönemeyer gefällt das. |
| |
| | |
| | |
| | |
| | |
| SwimRun Rheinsberg am 30.06.2024 Erfrischend härter geht es beim SwimRun Rheinsberg am 30.06.2024 zu. SwimRun ist die Kombination aus Laufen auf Naturwegen und Schwimmen durch offene Gewässer, ohne zwischendurch die Kleidung zu wechseln. Eine der etabliertesten SwimRun-Veranstaltungen ist der SwimRun Rheinsberg. Wer sportliche Vorsätze für das Jahr 2024 umsetzen will, muss nach Rheinsberg. Hier geht’s zur Anmeldung: www.swimrun-rheinsberg.de | |
| |
| | |
| Apropos Fußball: Um den soll es bei einem Streit zwischen Jugendlichen in einer Neuköllner Oberschule gestern gegangen sein – am Ende waren 49 Kinder und eine Lehrerin verletzt. |
| |
| | |
| | |
| Die Europareise der Berlinale geht weiter: Die neue Vorsitzende kommt aus London. Tricia Tuttle hat nicht nur einen wohlklingenden Namen für die Berliner Berlinale, sie ist nach Meinung der einschlägigen Fachleute auch: eine Überraschungskandidatin mit Potenzial. |
| |
| | |
| | |
| Aus der Reihe Angeberwissen für die Weihnachtsfeier kommt eine Korrektur zur Meldung „Die Deutsche Bahn sagt sich selbst gute Nacht“ (CP von gestern): „Bei der Bahn streiken nicht die Zugführer, die heute übrigens Zugbegleiter heißen, sondern es streiken die Lokführer, die heute Triebfahrzeugführer [für Scrabble notiert, Anm. der Redaktion] heißen“, schreibt CP-Leser Antonius Mayland. „Die heißen deswegen so, weil, außer im Güterverkehr, die Züge keine Lok mehr haben, sondern einen sogenannten Triebkopf.“ CP-Angeberwissen, Teil II (auch für treibende Köpfe): Streiken tun sie trotzdem. |
| |
| | |
| | |
| | |
| | |
| Wir schenken Ihnen ein brandneues iPad zu Weihnachten! Lesen Sie den Tagesspiegel als digitale Zeitung für 35,99 mtl. und erhalten Sie das iPad 10 (64GB Wi-Fi) in Ihrer Wunschfarbe als Geschenk. Sie sparen bis zu 579 €. Jetzt bestellen Das Angebot gilt nur für kurze Zeit. | |
| |
| | |
| Apropos Streik: Für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst hat er sich gelohnt. Für Finanzsenator Stefan Evers bedeutet das: 1,67 Milliarden Euro Mehrausgaben. Dass sich Evers dennoch freut, liegt daran, dass die umstrittene Hauptstadtzulage (monatlich 150 €, um mit besser bezahlten Jobs beim Bund mithalten zu können) jetzt tarifvertraglich gesichert ist. Und Berlin vielleicht ein bisschen attraktiver. |
| |
| | |
| | |
| Nachdem Sie an dieser Stelle vor gut einer Woche dem Penis-Paradoxon der Katalin Gennburg begegnet sind (CP vom 4.12.), machen wir gleich weiter mit Anfragen der etwas anderen Art. Der inoffizielle Checkpoint-Award für die wildesten Anfragentitel 2023 geht an June Tomiak (Grüne) – eine Auswahl: „Es ist zum Heulen – Ist Berlin Teil der Wolf-Gang?“ „Stadtratten – Kein Grund giftig zu sein“ „Tierische Propaganda der Berliner Polizei – Einsatzlage Küken“ „Genehmigungspflichtige private Wildtierhaltung in Berlin – Leuchtende Augen aus dem Dunkelfeld“ „Nicht alles was glänzt ist Goldschakal“ und, ganz frisch von Anfang Dezember: „The Circle of Leitungswasser … Qualität von Stadtspree, Teltowkanal und Wannsee?“ Gegennominierungen und Pferdewetten fürs nächste Jahr nehmen wir jederzeit unter checkpoint@tagesspiegel.de entgegen. |
| |
| | |
| | |
| Für die gute Laune vorm CP-Endspurt gibt’s heute noch ein „Amt, aber glücklich“: Der bürokratische Akt im Einwohnermeldeamt sei überraschend „digitalisiert, witzig und zügig“ gewesen, schreibt Swantje Dake, derzeit noch Chefredakteurin Digital bei Stuttgarter Zeitung & Nachrichten (Grüße!). Ihre Schilderung klingt traumhaft: Montagfrüh Termin gebucht, zweieinhalb Stunden später im leeren Amt, Check-in per QR-Code: „Völlig unerwartete User-Experience.“ 15 Min später war alles erledigt, „ein paar Stunden später konnte ich dann digital einen Bewohnerparkausweis beantragen und gleich ausdrucken.“ Glauben Sie nicht? Ist aber wirklich so passiert – nur leider in Düsseldorf. Und in Mitte wellen sich vor Neid die vergilbten Din-A-4-Zettel in den Windschutzscheiben. |
| |
| | |
| | |
| | |
| „Heilige Muttergottes, nadelt der Baum dann nicht ausgerechnet an den Feiertagen wie nichts Gutes?“ Tagesspiegel-Autorin Christiane Peitz über den Trend, den Weihnachtsbaum immer früher aufzustellen: 55 Prozent der Deutschen tun das bereits Anfang bis Mitte Dezember. |
| |
| | |
| | |
| | |
| | |
| Essen & Trinken – Frisch gepresste Säfte etwa mit Mango, Passionsfrucht und Orange oder Sellerie, Gurke und Ingwer schreien förmlich nach fitten Frühaufstehern. Das Café „Just a Little Crush“ holt sie nach Steglitz. Hausgemachte Tees oder allbekannte Kaffee-Varietäten stehen auch auf der Karte. Bagels, Bowls und Feingebäck zügeln den Hunger. Mo-Sa 8-18, So 9-18 Uhr, Hubertusstraße 14, U-Bhf Schloßstraße |
| |
| | |
| | |
| 50 Jahre, zwei Ausgaben, eine Zeitung. Und eine treue Leserin, der wir diesen historischen Vergleich verdanken. Grüße an Beate Douglas-Hillmann und ihr gepflegtes Privatarchiv! Sie haben ähnlich Epochales aus Berlin auf der Festplatte und wollen uns daran teilhaben lassen: Checkpoint@tagesspiegel.de lautet unsere digitale Anschrift. |
| |
| | |
| | |
| | |
| Geburtstag – Kristiane Backer (58), erste deutsche Moderatorin beim damals englischsprachigen TV-Sender „MTV Europe“ / Sven-Eric Bechtolf (66), Schauspieler, Theater- und Opernregisseur / Edith Clever (83), Schauspielerin, u.a. in der Literaturverfilmung „Die Marquise von O.“ und Regisseurin / Dieter Eilts (59), ehem. Fußball-Nationalspieler und -Trainer / Jamie Foxx (56), amerikanischer Schauspieler und Musiker, zuletzt zur Deutschlandpremiere von „White House Down“ in Berlin / „Annemarie Golgowski (Havelländische Malerin) liest seit Jahrzehnten unseren Tagesspiegel und wird heute 93 Jahre alt. Wir gratulieren herzlich!“ / Gerlinde Kaltenbrunner (53), österreichische Bergsteigerin, eine der erfolgreichsten Höhenbergsteigerinnen der Welt / Aïssa Laïdouni (27), tunesisch-französischer Fußballspieler beim 1. FC Union Berlin / „Herzlichen Glückwunsch unserem engagierten, lieben und fleißigen Alleskönner Axel von Levetzow zum Geburtstag. Motto: Dem Injeniör ist nichts zu schwör.“ / Manfred Nowak (80), Vorsitzender des AWO-Kreisverbandes Mitte / Eoin Moore (55), irischer Regisseur, u.a. für die ARD-Reihe „Polizeiruf 110“ und Drehbuchautor / „Christine R. (70), liebe Grüße aus Friedenau.“ |
| |
| +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
| |
| Gestorben – Dr. Ing. Heinz Florin, * 10. August 1935 / Kerstin Haase, geb. Wandscheer, * 17. Juni 1944 / Hans Paul Hußmann, * 14. März 1931 / Eşref Önel, * 3. Dezember 1938 / Prof. Dr. Ing. Hans Röck-Lawatscheck, * 21. März 1945 / Elisabeth Teschner, geb. Steffenhagen, * 16. Oktober 1923 |
| |
| Stolperstein – Carl Fuchs (Jg. 1874) gründete im Alter von 29 Jahren gemeinsam mit Max Hamburger die Wellpappenwerke „Hamburger & Fuchs“ in Berlin, die sich später zu einem Musterbetrieb der deutschen Papierindustrie entwickelte. Mit seiner Familie wohnte Carl Fuchs in der Westfälischen Straße 59 in Halensee. 1942 deportierten die Nationalsozialisten ihn und seine Frau nach Theresienstadt und dort wurde er vor 80 Jahren ermordet. |
| |
| | |
| | |
| Noch 11 Tage bis Weihnachten! Bis zum Fest öffnen wir hier in unserem Adventskalender für Checkpoint-Abonnent:innen (Vollversion) jeden Tag ein „Erlebnistürchen Berlin“ und verlosen damit Zeit für sich, zu zweit, die Familie oder Freunde. Hinter Türchen Nr. 13 versteckte sich heute ein Cocktailkurs für zwei von Unique Berlin. Sollten Sie die verbleibenden Türchen mit öffnen und an den Verlosungen teilnehmen wollen: Zum kostenlosen Weihnachtsprobe-Abo (Checkpoint-Vollversion & alle Artikel auf Tagesspiegel.de inklusive) geht's hier entlang. |
| |
| | |
| | |
| | |
| | |
| Ziemlich unique haben viele Menschen an diesem Checkpoint mitgearbeitet, zum Beispiel Robert Kiesel und Anna Thewalt (Recherche). Sophie Rosenfeld hat das Stadtleben serviert und Kathrin Maurer in der Früh alles gut strukturiert angerichtet. Morgen begrüßt Sie hier Stefan Jacobs. Bis bald! |
| |
| | |
| | |
| | |
| Berlin braucht guten Journalismus! Finden Sie auch? Unterstützen Sie uns! |
| |
| Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen! |
| |
| Verlag Der Tagesspiegel GmbH, Askanischer Platz 3, 10963 Berlin Geschäftsführer: Gabriel Grabner, Ulrike Teschke Chefredakteure: Lorenz Maroldt, Christian Tretbar AG Charlottenburg HRB 43850, UID: DE 151725755 Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV: Lorenz Maroldt Redaktion: Ann-Kathrin Hipp, Nora Weiler für redaktionelle Inhalte: checkpoint@tagesspiegel.de für Fragen zum Datenschutz & technischen Problemen: team-checkpoint@tagesspiegel.de für Anzeigen: Verlag Der Tagesspiegel GmbH, anzeigen-online@tagesspiegel.de |
| |
| Um den Checkpoint nicht mehr per Email zugeschickt zu bekommen, klicken Sie hier. |
| |