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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 20.08.2019 | Bedeckt bei max. 25°C. | ||
| + R2G kämpft um Kompromiss beim Wohnungsbau + Michael und Claudia Müller haben sich getrennt + Gorbatschow kommt nicht zum Mauerfalljubiläum + |
| von Lorenz Maroldt |
| Guten Morgen, und herzlich willkommen in der Checkpoint-Kurzstrecke – bevor wir zu den Berlin-Themen des Tages kommen, möchte ich Sie ganz kurz auf unser aktuelles Angebot für Studierende, SchülerInnen und Azubis aufmerksam machen: Noch bis Mittwoch können Sie die original Checkpoint-Vollversion mit allen Meldungen und den „Berliner Schnuppen“ von Naomi Fearn zum halben Abo-Preis abonnieren: Sechs Monate für 15 Euro. Und unter allen Neuabonnenten verlosen wir in der ersten Wochenhälfte diesmal eine Jahreskarte für die Yorck-Kinos. Wir vom Team Checkpoint würden uns jedenfalls sehr freuen, Sie morgens künftig als Abonnentin oder Abonnent begrüßen zu dürfen – und vielleicht sehen wir uns ja auch schon bald bei unserer nächsten Checkpoint-Party, diesmal in einer ganz besonderen Location. Zur Anmeldung geht es hier - viel Glück! | ||||
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| es war der Senatseklat des Sommers: Michael Müller hatte seinen Urlaub unterbrochen, um den „Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030“ zu stoppen – dem Regierenden Bürgermeister war der Entwurf von Senatorin Katrin Lompscher zu defensiv. Gestern hieß es dann zunächst: Entwarnung – in einer Vorlage zum Plan hatte die Stadtentwicklungsverwaltung zusätzliche Neubaupotentiale benannt (Siemensstadt 3000 Whg., Gut Hellersdorf 1250 Whg.). Die Meldung „Senat einigt sich auf Ziele beim Wohnungsbau“ war dann aber doch sehr optimistisch – zu optimistisch? Hinter den Kulissen ging der koalitionäre Häuserkrampf weiter. In der Staatssekretärskonferenz am Montag brach der Konflikt dann offen aus. Senatskanzleichef Christian Gaebler sprach von „irritierenden Äußerungen“ der Linken-Landesvorsitzenden Katina Schubert – die hatte in einem dpa-Interview Müller wegen seiner Intervention kritisiert: „Es macht keinen Sinn, mal eben noch ein paar weitere Entwicklungsgebiete auszuweisen“ - der Plan werde unverändert beschlossen. Gaebler kündigte gestern dagegen an, der Regierende Bürgermeister werde in der Senatssitzung am Dienstag Plan und Vorlage (TOP 8 und 9) „zur Erörterung“ aufrufen. „Ohne entsprechende Klarstellung“ seien „die Vorlagen im Senat nicht geeint“. Er bat Lompschers Staatssekretär Sebastian Scheel um „eine Einschätzung dieser Äußerungen“ durch sein Haus für die von Müller angekündigten Erörterungen. Die Staatssekretäre Stefan Tidow (Grüne) und Gerry Woop (Linke) widersprachen Gaebler: Eine Erörterung sei nicht erforderlich, es gebe „auch in anderen Bereichen kommentierende Äußerungen aus Koalitionskreisen, die nicht zu einer Beeinträchtigung der Arbeit des Senats führen.“ | ||||
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| Hinweis: Die Meldung „Fachkräftelücke in Berlin wächst“ steht hier rein zufällig in der Politik-Ecke rum. | ||||
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| So, jetzt müssen wir uns einen Moment ordentlich konzentrieren, sonst gibt’s hier morgen wieder „Advocatus Generated Content“ – und ja, Sie ahnen es: Wir haben Schertz-Post, diesmal übermittelt von der dpa, der Inhalt: Michael Müller und Claudia Müller haben sich getrennt. Der Regierende ist schon ausgezogen, meldet ergänzend die „B.Z.“ und zeigt dazu ein zum Abtransport verpacktes Wachhäuschen in Tempelhof. Alles andere ist privat. Oder? Na ja, wer weiß… Viermal hintereinander hatten wir 2017 im Checkpoint freudig eine Gegendarstellung des Medienanwalts Christian Schertz veröffentlicht, dem wichtig war mitzuteilen, dass er weiterhin für die Senatskanzlei und damit für den offiziellen Müller tätig ist. Jetzt ist er also auch für den privaten Müllers im Einsatz – hoffentlich kommen die beiden da nicht durcheinander. | ||||
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| Sieben Tage, sieben Orte: Das Programm zum Mauerfalljubiläum (gestern von Michael Müller präsentiert) verspricht einen interessanten Mix aus E- und U-Feiern, Gedenken, Geschichte und technischer Animation. Abgesagt hat leider Michail Gorbatschow (gesundheitliche Gründe), auch James Baker kann nicht kommen. Zugesagt hat dagegen der frühere ungarische Ministerpräsident Miklós Németh (gestern jährte sich der Tag des Zaun-öffnenden „Paneuropäischen Picknicks“), eine Antwort von Lech Walesa wird noch erwartet. | ||||
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| Am Mittwoch endet die B-Plan-Frist am Checkpoint Charlie – die Kreativen-Runde um Ex-Kulturstaatssekretär Tim Renner und Architekt Daniel Libeskind hat ihre Stellungnahme gerade noch rechtzeitig fertiggestellt. Die wichtigsten Punkte: 1) Die Widmung als „urbanes Gebiet“ ist nicht ausreichend, der Ort muss wie andere Kultur- und Gendenkorte als Kerngebiet ausgewiesen werden. 2) Der B-Plan entspricht nicht der geschichtlichen Bedeutung des Ortes, den Besuchermassen und dem Stadtinteresse. 3) Die Geschichte lässt sich nicht in ein Museum einengen. 4) Der geplante Stadtplatz kann den Andrang nicht auffangen, die Markierungen nicht abbilden – und ist zudem durch die Friedrichstraße vom Museum getrennt. 5) Die Freifläche muss vergrößert werden und eine „besondere Zweckbestimmung“ bekommen. 6) Die kulturelle Nutzung muss die Hauptnutzung werden – und damit an diesem besonderen Ort den Vorrang vor Wohnungen bekommen. | ||||
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