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+ US-Wahl noch offen, Biden in Arizona vorn, Trump fordert Neuauszählung in Wisconsin + Berliner Staatsanwaltschaft prüft Immunitätsaufhebung von CDU-Landeschef Kai Wegner + Am BER ist jetzt auch die neue Südbahn in Betrieb + Newsletter im Browser ansehen.

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 05.11.2020 | Heiter bis wolkig bei soliden 10°C, leichter Nieselregen.

von Ann-Kathrin Hipp

Guten Morgen,
Tweets sagen manchmal mehr als tausend Reden. Während die blau-roten Stimmen in den USA weiter gezählt werden – Stand jetzt ist noch alles möglich – melden sich die Präsidentschaftskandidaten Joe Biden und Donald Trump im 140-Zeichen-Dauertakt zu Wort. Die letzten 24 Stunden in vier Beiträgen:
@realDonaldTrump: „I will be making a statement tonight. A big WIN!“
@JoeBiden: „It's not my place or Donald Trump’s place to declare the winner of this election. It's the voters’ place.“
@realDonaldTrump: Einige oder alle der Inhalte, die in diesem Tweet geteilt werden, sind umstritten und möglicherweise irreführend in Bezug auf die Beteiligung an einer Wahl oder einem anderen staatsbürgerlichen Prozess.
@JoeBiden: „Count every vote.“
Seit Schließung der Wahllokale heißt die demokratische Tugend warten. Die Wahlbeteiligung ist enorm. Kein Präsident – und auch kein Herausforderer – dürfte in den vergangenen Jahrzehnten in absoluten Zahlen so viele Stimmen bekommen haben. Stand jetzt kann Biden 253 Wahlmänner und -Frauen hinter sich vereinen. In Arizona (11 electoral votes) liegt er vorne. Gewinnt er hier und in einem weiteren Staat, hat er die erforderliche Mehrheit von mehr als 270 Wahlleute-Stimmen sicher. Offen ist das Rennen außerdem noch in Georgia (16), North Carolina (15), Pennsylvania (29) und Nevada (6). Die Entscheidung könnte wohlmöglich am Donnerstagnachmittag deutscher Zeit fallen.

Die Grafik zeigt den Auszählungsstand um 6 Uhr deutscher Zeit.

Fest steht schon jetzt: Die Vereinigten Staaten von Amerika sind unvereinter den je. Der Riss verläuft zwischen Stadt und Land, jung und alt, weißen und nichtweißen. Ein Trump-Wähler ist – wie schon 2016 – männlich, weiß, älter, religiös, ohne Hochschulabschluss. Die typische Biden-Wählerin dagegen ist weiblich, person of colour, jung, gebildet und ohne Religionszugehörigkeit. Wahlentscheidende Themen waren einer Umfrage der Washington Post zufolge: Wirtschaft (35 Prozent), Rassismus (20 Prozent), die Pandemiebekämpfung (17 Prozent), die Kriminalitätsbekämpfung (11 Prozent) und das Gesundheitssystem (11 Prozent).
Bei einem Sieg Bidens, ist davon auszugehen, dass Trump das Ergebnis anfechten wird. Berits jetzt hat sein Rechtsstreit um die Wahl begonnen. In Pennsylvania und Michigan will Trump eine Unterbrechung der Auszählung beantragen, bis mehr Beobachter seiner Kampagne zugelassen werden. In Wisconsin fordert er eine Neuauszählung. In Pennsylvania will sein Team ein bereits laufendes Supreme Court-Verfahren weitertreiben. Das Ziel ist hier wie da gleich: Der amtierende Präsident will Millionen von Stimmen nachträglich für ungültig erklären lassen. Was droht, ist ein Nahkampf vor Gericht. Mit offenem Ende.
Alle aktuellen Zahlen und Grafiken finden Sie hier und in unserem Liveblog. Unser Newsletter „TwentyTwenty“ mit Updates aus den USA erscheint in den kommenden Tagen täglich.

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Der Berliner Büromarkt ist leergefegt, die Vorvermietungsquote enorm. Wer freie Flächen benötigt, muss jetzt handeln. Eine Option: das UHLAND 187 im Herzen von Charlottenburg. Das im Bau befindliche Objekt ist so dynamisch wie Sie: Ausstattung, Quadratmeterzahl und Platzaufteilung richten sich ganz nach Ihren Vorstellungen. Jetzt informieren auf www.uhland187.de

Auch in der Berliner SPD wird bald gewählt und seit Mittwochabend steht fest, wann: Der Landesverband will vom 27. bis 29. November einen „hybriden“ Parteitag „Berliner Modell“ durchführen. Heißt: Debatten, Aussprachen und inhaltliche Beschlüsse erfolgen digital (das Präsidium sitzt in einem Studio im Estrell, alle anderen werden zugeschaltet). Die Wahlen führt man dezentral in elf Kreisbüros durch. Stimmen werden an drei bis vier Orten ausgezählt, gesammelt und dann online bekannt gegeben. Die wichtigste Wahl – die der neuen Vorsitzenden – ist für Freitagabend geplant. Sollten die Zeitblöcke nicht für alle weiteren reichen, wird auf Briefwahl ausgewichen. So weit, so aufwendig. Dazu die Kosten für den bereits ausgefallenen Vor-Ort-Parteitag: mehr als 15.000 Euro. Alles für die neue Spitze.
Thema auf dem Landesparteitag wird der – gemeinschaftlich vom Noch-Vorsitzenden Michael Müller und den Bald-Vorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh eingereichte – Antrag zum „Wahlprogrammprozess“ 2021. Angedacht ist der wie folgt: Eine Dacharbeitsgruppe – bestehend aus Müller, Giffey und Saleh – kümmert sich um die Koordination des Gesamtprogramms sowie dezidiert um die Themen Familie, Kultur, Frauen, Gleichstellung, Nachhaltigkeit, Klima, Umwelt, Senioren, Sport, bürgerschaftliches Engagement, Integration, Toleranz, Vielfalt und Finanzen. Fünf weitere Arbeitsgruppenleitungen verteilen sich wie folgt: 1) Bauen, Wohnen, Verkehr: MdA Iris Spranger und stllv. Landesvorsitzender Julian Zado 2) Bildung, Wissenschaft, Gesundheit: MdA Ina Czyborra 3) Arbeit, Wirtschaft, Soziales: Michael Biel, Vorsitzender SPD Schöneberg, und Robert Drewnicki, Müller-Berater 4) Funktionierende Stadt, bürgernahe Verwaltung: Innensenator Andreas Geisel und Angelika Schöttler, Bezirksbürgermeisterin Tempelhof-Schöneberg 5) Sicherheit und Ordnung: nochmal Geisel. Die nächste SPD.

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Die Temperaturen fallen nicht nur in Berlin. Der Winter kommt und Geflüchtete weltweit sind auf Ihre Spenden angewiesen, um sich vor Kälte und Witterung schützen zu können. Ihre Spende macht den Unterschied: Schenken Sie Schutz.

Rasend weiter geht’s mit der Berliner CDU. Vor gut zwei Wochen wollten die christlich demokratischen Männer mit einer Lamborghini-Abschleppaktion kriminellen Clans den Kampf ansagen. Jetzt wird die Posse selbst zum Fall für die Justiz. Nachdem bereits ein Verfahren wegen des Verdachts des Kennzeichenmissbrauchs läuft („BYE BYE“), prüft die Berliner Staatsanwaltschaft Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) zufolge die Immunitätsaufhebung von CDU-Landeschef Kai Wegner. Begründung: Gegebenenfalls kommt „Beihilfe oder Anstiftung zum Kennzeichenmissbrauchs in Betracht“. Weil ein AGH-Mitarbeiter außerdem für den Landesverband das Auto geholt und geparkt haben soll, besteht zusätzlich der Verdacht des Missbrauchs von Fraktionsgeldern. Beides streitet Generalsekretär Stefan Evers ab. Beim nächsten Mal denkt man vielleicht vorher nach.

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Covid-19-Schutz „to go“? : Wie Antikörper-Cocktails vor Sars-CoV-2-Infektionen schützen könnten. Mehr lesen

Mehr Einsätze von Polizei und Zoll, schneller beschlagnahmte Beute. Für kriminelle Clans in Berlin wird es ungemütlicher – auch durch das Coronavirus. Mehr lesen

Trump oder Biden – das allein ist nicht die Frage. Es ist eine Abstimmung über die Seele Amerikas. Wer auch gewinnt, beendet eine Ära. Ein Essay von Juliane Schäuble. Mehr lesen

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Telegramm

Money, money, money: Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat am Mittwoch in einer Sondersitzung insgesamt 120,5 Millionen Euro für die Beschaffung von sechs Millionen Corona-Schnelltests und den BER genehmigt. Den Kauf der Tests müsse aufgrund der „scharfen weltweiten Konkurrenzsituation“ unverzüglich vorgenommen werden. Der Flughafen wäre ohne das Geld fast unverzüglich pleite.

Die gute Flughafennachricht: Der BER ist jetzt vollständig in Betrieb. Mit der Landung des Qatar-Airways-Fluges QR81 aus Doha ist am Mittwoch die südliche Start- und Landebahn eröffnet worden. Damit gilt auch die neue Nachtflugregelung.

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Blaulicht I: Die Kriminalpolizei ist am Mittwoch mit einer Razzia in mehreren Bundesländern gegen Konsumenten von Kinderpornografie vorgegangen. 15 Wohnungen wurden durchsucht, 11 davon in Berlin.

Blaulicht II: Berlin sucht die zwölfjährige Leila. Das blonde, etwa 160 cm große, Mädchen hatte am Montag ihr Zuhause in Moabit verlassen, um zur Schule zu gehen und kam dort nie an. Die Polizei bittet um Hinweise: (030) 4664 912444 oder via Mail an hinweise@polizei.berlin.de.

Blaulicht III: Seitdem der Berliner Polizist Guido M. die Querdenker-Demo am 1. August mit aufgelöst hat, wird er (samt Familie) massiv bedroht. Telefon-Terror, Beschimpfungen, Blogeinträge wie „Ich persönlich hoffe einfach das man ein Exempel an diesem Wixer statuiert und ihn an ein Kirchentor nagelt“ (sic). Kollege Matthias Meisner hat den gesammelten Mist aufgeschrieben.

Das Projekt @wasihrnichtseht macht Rassismuserfahrungen von Schwarzen sichtbar. Wir machen das durch eine Kooperation an dieser Stelle auch.

Radikalisierung in Berlins Klassenzimmern? Einige muslimische Schüler sympathisieren derzeit offen mit dem Tod des französischen Pädagogen Paty. Kollege Frank Bachner hat mit Pädagogen und Verantwortlichen gesprochen und versucht, das Problem aufzudröseln. Geschichtslehrerin Lea Hagen sagt: „Was in Frankreich passiert ist, das ist ein Problem, das ganz Europa betrifft, also auch uns.“

Zum wiederholten Mal sind in Berlin innerhalb eines Tages mehr als 1.000 Corona-Infektionen gemeldet worden. 18,2 Prozent der Intensiv-Betten sind belegt. Kabarettist Dieter Hallervorden (85) geht unterdessen juristisch gegen die vorübergehende Schließung seines Schlosspark Theaters vor. Er habe einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht, und wolle „damit eine politische Entscheidung korrigieren“.

Zum Stand der Digitalisierung in Corona-Zeiten: Acht Monate nach dem ersten Lockdown kann nur jeder zehnte Mitarbeiter der Berliner Verwaltung von zu Hause arbeiten. Das sind in etwa so viele, wir vor acht Monaten.

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Für alle, die täglich Strecke machen:
Das Ausbauprojekt i2030 und mehr Investitionen in S- und Regionalbahn ermöglichen es Pendler*innen, in der Hauptstadtregion zuverlässig und klimafreundlich mobil zu sein.
Mehr zur Mobilitätswende der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz unter: berlin.de/mobilitaetswende

Erst wurde das Klopapier hamstergekauft,jetzt verzögert Corona auch noch den Bau öffentlicher Toiletten. 85 sollten 2021 errichtet werden. „Die Firma Wall hat darauf verwiesen, dass derzeit die Produktion der Toilettenanlagen erschwert sei und Genehmigungsprozesse länger andauerten.“ (Q: Anfrage Andreas Statzkowski, MdA CDU)

Kleine Corona-Korrektur zum Dienstags-Checkpoint: Hallensport bleibt in Berlin vorerst grundsätzlich verboten. Ausnahmen gelten allein für Schulen und Leistungskader.

Motivierte Menschen aufgepasst: Berlins Grauflächenamt (aka Straßen- und Grünflächenamt Mitte) scheint einen Farbwechsel anzustreben. Ab dem 01.01.2021 wird eine neue Leitung gesucht. Jobbeschreibung: „abwechslungsreich“.

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Am Anfang war die Preisanfrage!
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Wie lange braucht es, um in Berlin eine Straße (ein Fahrstreifen pro Richtung, beidseitiger Schutzstreifen auf der Fahrbahn für Radfahrer, beidseitig befestigte Gehwege, eine Fußgängerquerungshilfe, teilweise straßenbegleitende Baumpflanzungen und Haltestellen mit Wartehallen“) zu sanieren? In Französisch Buchholz jedenfalls sind es mehr als zehn Jahre. Seit dem 30.01.2015 liegt für einen Abschnitt der Triftstraße eine genehmigte Vorplanungsunterlage vor. „Ein Beginn der Bauarbeiten ist nicht vor 2024 geplant. Die Gesamtbauzeit wird mit circa 3 Jahre eingeschätzt.“ (Q: Anfrage Johannes Kraft, BVV CDU)

Aus dem Spiel „Berlin wird Millionär“: Bitte ordnen Sie die folgenden Tauschangebote den Bezirken Pankow, Köpenick und Schöneberg zu: „Textmarker gegen Chips“, „Brotbackautomat gegen Ü-Eier“ und „4 Hörbücher gegen 6 Flaschen 1,5l Apfelschorle“.

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Mit spitzem Stift kommentiert der Berliner Zeichner Klaus Stuttmann seit fast zwei Jahrzehnten das Weltgeschehen im Großen und Kleinen auf der Meinungsseite des Tagesspiegels. Die Sonderausgabe ist ab sofort im Tagesspiegel-Shop erhältlich.

Dazu ein Schnäppchen: Auf Ebay-Kleinanzeigen wird aktuell ein Termin fürs Bürgeramt angeboten. Kostenpunkt: 50 Euro. „Bezahlung erst nach dem Termin!!!“ John (privater Nutzer) will ja keinen übers Ohr hauen.

Liebe zum Schluss: Folgende Botschaft hängt an einem Ampelpfahl am Halleschen Ufer: „Wir sind gestern (29.10.) zwischen 8.50 und 9.15 Uhr gemeinsam in Richtung Charité / Luisenstraße gefahren. Du (Rosa Mantel & Rennrad), ich (Rennrad und Regenjacke). Habe verpasst Dich anzusprechen. Bitte melde Dich: rosamantel@mail.de.“

Zitat

„Es hat einen Sinn gehabt, dass ich überlebt habe.“
Holocaust-Überlebende Margot Friedländer engagiert sich seit Jahren – insbesondere an Schulen – gegen Antisemitismus. Heute wird sie 99 Jahre alt.

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Tweet des Tages

@_FrauLehrerin_

„Man darf das Positive am Lüften nicht vergessen: Ich hatte bereits eine Kohlmeise, eine Hornisse und einen Grünspecht in meinem Unterricht zu Besuch.“

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Stadtleben

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Liefern lassen – Im letzten Jahr für eigentlich nur zwei Monate angelegt, hat das Pop-up-Restaurant Buya Ramen in Kreuzberg in diesem Jahr Fuß fassen können. Muss man in einem solchen Jahr auch erst einmal schaffen. Zur Abholung wie auch Lieferung stehen da Gerichte auf der Karte wie das Yuzu Shio Ramen (10 Euro) aus Yuzu Shio, Shiitake Kombu Dashi, Tofu Chāshū Shiitakepilzen, Frühlingszwiebeln und Pak Choi – die letzten beiden Zutaten kennt man immerhin. Danach noch ein Mochi-Eis (6 Euro) und die Sache sitzt. Nächstes Jahr dann auch wieder an einem schönen Holztresen in der Reichenberger Straße 36. Di-Sa 12-22 Uhr, U-Bhf Kottbusser Tor/ Görlitzer Bahnhof

Mehr Essen & Trinken

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Vom 1. - 10. November wird Berlin zur Plattform für globale Spitzenforschung. Über 200 Events finden digital und teilweise physisch statt. Lesen Sie im neuen digitalen Magazin über Zukunftsinnovationen der Quantentechnologie, die Städte der Zukunft und digitale Gesundheit. Alle Infos und das Programm hier.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Margot Friedländer (99), Holocaust-Überlebende / Markus Henzler (49), „Einen dicken Geburtstagskuss von deiner lieben Frau“ / Steven Küchler (44), Boxer und Trainer / „Mechtild, Liebe, nur Helles, mindestens fürs neue Jahr. MJ“ / Jo Pilar (15 ), „Alles Liebe und Gesundheit von Oma Elke und Opa Bernd aus Berlin“ / Walter Plathe (70), Schauspieler / Cornelia Rees-Görsch, „Liebe Conny, alles Liebe zum Geburtstag für eine gute Freundin in guten wir in schlechten Zeiten, von Gabriela.“ / Elke Sommer (80), Schauspielerin, Sängerin & Malerin / Johanna Steiner (37), Hörspielautorin und -regisseurin

Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.

Gestorben – Angela Busch, * 29. Oktober 1962 / Dipl.-Ing. Christian Heinrich Lotze, * 23. Mai 1936 / Prof. Dr. Christoph Richter, * 9. April 1932

Stolperstein – Alexander Scheucher wurde am 1. September 1884 in Berlin geboren. Am 13. Januar 1942 wurde der Kaufmann zuerst nach Riga deportiert und am 2. November im Folgejahr nach Auschwitz. Dort wurde er heute vor 78 Jahren ermordet. Zu seinem Gedenken liegt ein Stolperstein in der Hönower Staße 213 in Marzahn-Hellersdorf.

Encore

„In Berlin-Kreuzberg wird mit kriminellen Machenschaften die Entmietung alter Wohnhäuser vorangetrieben. Durch gezielte Sabotageakte sollen Mieter zum Auszug bewegt werden, um den Abriss der Immobilien zu ermöglichen. Als Ratten in einem der Häuser ausgesetzt werden und dabei ein Baby ernsthaft zu Schaden kommt, ruft Olga Dengler zur Hilfe. Für Olga ist die Sache klar: Dahinter kann nur Immobilieninvestor Jan Kröger stecken. Die Mietshäuser stehen dem Bau seiner Luxusapartments im Weg. Doch es ist komplizierter, als es auf den ersten Blick scheint.“ Klingt real – ist in dem Fall aber nur der neue Dengler „Kreuzberg Blues“, der noch bis zum 19. November in Berlin gedreht wird. Checkpoint-Leser Ernst R. fragt: Bin ich der einzige, der das ziemlich zynisch findet? Die Frage geben wir gerne weiter.

Die heutigen Berlin-News hat Vivien Krüger ermittelt (Recherche), Juliane Reichert hat das Stadtleben geschrieben und Florenz Gilly den Checkpoint in Ihr digitales Postfach geschickt. Morgen übernimmt hier Anke Myrrhe mit den Irren und Wirren dieser Welt! Halten Sie durch!

Ihre Ann-Kathrin Hipp

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