+ ZLB-Betriebsdirektor gegen SPD-Vorschlag: ICC „für eine Zentralbibliothek im menschlichen Maßstab ungeeignet“ + Ukrainische Patienten kämpfen in Berlin mit hohen bürokratischen Hürden + In Spandau und Marzahn-Hellersdorf eröffnen 2024 neue Bürgerämter +
| | Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 19.09.2023 | Selten Lücken in der Wolkendecke bei max. 20°C. | |
| | + ZLB-Betriebsdirektor gegen SPD-Vorschlag: ICC „für eine Zentralbibliothek im menschlichen Maßstab ungeeignet“ + Ukrainische Patienten kämpfen in Berlin mit hohen bürokratischen Hürden + In Spandau und Marzahn-Hellersdorf eröffnen 2024 neue Bürgerämter + | |
| | Guten Morgen,
das ICC ist tot, lang lebe das ICC! Nachdem die SPD-Fraktion deutlich gemacht hat, dass sie wenig von einer Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) in der Friedrichstraße hält, soll nun das gute alte ICC herhalten, um … ja, was eigentlich? … die Debatte um einen neuen ZLB-Standort wieder zehn Jahre zurückzudrehen?
Jonas Fansa, Betriebsdirektor der ZLB, sagte dem Checkpoint dazu: „Als Bibliotheksplaner kann ich ohne rot zu werden sagen: Die Vorstellung, das ICC sei ein geeignetes Gebäude für eine Zentralbibliothek, ist eine rein rhetorische Figur.“ Das Gebäude sei „für eine Zentralbibliothek im menschlichen Maßstab ungeeignet, und zwar aus zahllosen Gründen der baulichen Verfasstheit und Wirtschaftlichkeit.“
Bestätigt wurde das schon 2015 durch einen Prüfbericht im Auftrag der Kulturverwaltung (damals übrigens angedockt beim Regierenden SPD-Bürgermeister Michael Müller). Diese Analyse habe nach wie vor Bestand, teilte die Kulturverwaltung auf Checkpoint-Anfrage mit: „Das ICC ist kein geeigneter Standort für die ZLB.“
P.S.: Eine typische Berlin-Note bekommt die Sache noch dadurch, dass wir die Original-Aussagen aus dem Bericht nicht nochmal nachlesen können. Die Analyse ist Anfang des Jahres von der Webseite des Abgeordnetenhauses verschwunden. Grund: In dem Bericht werden Foto-Urheberrechte verletzt ... | |
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| | Auch das fragwürdige Stellenbesetzungsverfahren in der Verkehrsverwaltung wird uns wohl noch eine Weile beschäftigen. Zur Erinnerung: Die CDU-geführte Verwaltung änderte die Ausschreibung für Leitung der Abteilung Mobilität so ab, dass sie erstaunlich gut auf die Ex-Bundesbeamte Stephanie von Ahlefeldt passte (unter anderem verschwand die Bedingung, sich in komplexen Verkehrsfragen auskennen zu müssen).
Grünen-Fraktionschef Werner Graf hat dem Senat nun 19 schriftliche Fragen zu der Stellenbesetzung gestellt. Unter anderem will er wissen, „wann und aus welchen Sachgründen“ die Ausschreibung gestoppt und neu ausgeschrieben wurde.
Wie die Verkehrsverwaltung die Änderungen in der Ausschreibung begründet, wird tatsächlich spannend. Weniger Erkenntnisgewinn versprechen wir uns von Frage 19, aus der die Suggestion nur so tropft: „Warum erweckt die SenMVKU durch ihre rückwärtsgewandten Entscheidungen stets den Eindruck, zeitgemäße Verkehrspolitik zu torpedieren?“ | |
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| | Wenn die Wiederholungswahl im Februar 2023 – abseits parteipolitischer Präferenz – eine gute Sache hatte, dann vielleicht diese: Der Frauenanteil im Parlament hat sich erhöht, von 35,5 Prozent auf 39 Prozent.
Eine Studie im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, die heute veröffentlicht wird, hat sich die Ursachen dafür genauer angeschaut und ist auf interessante Aspekte gestoßen. So hat der Wahlsieg der CDU dazu geführt, dass CDU-Frauen, die in als eher aussichtslos geltenden Wahlkreisen kandidierten, auf einmal ein Direktmandat holten. Die Frauenquote in der CDU-Fraktion stieg dadurch um 12 Prozentpunkte auf immer noch ausbaufähige 25 Prozent.
Bei der SPD kehrte sich der Effekt quasi um: Viele Männer verloren ihr (zuvor sicheres) Direktmandat. Da dadurch eher die paritätisch besetzten Bezirkslisten zum Tragen kam, erhöhte sich auch in der SPD-Fraktion der Frauenanteil, von 39 auf 47 Prozent. Schlusslicht beim Frauenteil bleibt die AfD-Fraktion mit 12 Prozent. Weitere interessante Erkenntnisse der Studie hat meine Kollegin Anna Thewalt hier aufgeschrieben. | |
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| | Berlin – das ist nicht nur die Stadt des Überangebots und der permanenten sozialen Überforderung, sondern für viele Menschen auch eine sehr einsame Stadt. Angekommen ist das Thema immerhin: Der Bezirk Reinickendorf sucht gerade eine:n Einsamkeitsbeauftragte:n,der Senat begnügt sich (noch) mit Symbolpolitik und will einen „Tag gegen Einsamkeit“ einführen.
Konkret geholfen wird schon heute bei Projekten wie „Silbernetz“. Die Idee: Menschen ab 60 Jahren, die sich einsam fühlen, können sich anonym an einen Menschen wenden, der ihnen zuhört. Am kommenden Sonntag vor fünf Jahren wurde die kostenfreie Hotline 0800 470 80 90 erstmals freigeschaltet. Zunächst nur für Berlinerinnen und Berliner, später auch bundesweit. Silbernetz-Gründerin Elke Schilling erhielt im Oktober 2020 den Verdienstorden des Landes Berlin. Das Motto des Projekts: Einfach mal reden. | |
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| | Deutschlands schönster Wanderweg 2023 führt rings um Jena
Auf zur SaaleHorizontale! Der preisgekrönte Wanderweg verwöhnt mit wunderbarem Weitblick. Auf 91 km verläuft der Pfad in 9 Etappen rund um Jena durchs malerische Saaletal mit Wäldern, Streuobstwiesen, Burgen, Schlössern und kleinen Dörfern. Einfach in die Natur eintauchen, sich eine Auszeit gönnen und den Tag in Jena entspannt ausklingen lassen.
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| | Anderes Thema: Ukrainischen Kriegsverletzten, die in Deutschland behandelt werden, versprach das Bundesgesundheitsministerium „unbürokratisch und schnell“ Zugang zu einer medizinischen Versorgung.
Zahlreiche Fälle, unter anderem in Berlin, belegen jedoch, dass dieses Versprechen nicht gehalten wird (hier nur ein Beispiel).
Während die Versorgung in den Kliniken relativ reibungslos klappt, stehen die Patienten bei der Nachversorgung (Reha, barrierefreie Unterkünfte etc.) vor einem bürokratischen Labyrinth. Ein kleiner Auszug aus der Antwort der Berliner Sozialverwaltung auf eine Schriftlichen Anfrage der Grünen-Fraktion, wie die Kriegsverletzten vorzugehen haben:
+ „[…] Patient*innen, können ebenso wie alle kriegsgeflüchteten Ukrainerinnen und
Ukrainer einen Aufenthaltstitel nach § 24 Aufenthaltsgesetz beantragen.“
+ „Mit der Erteilung des Aufenthaltstitels können kriegsgeflüchtete Ukrainer*innen Leistungen
nach dem SGB II und SGB XII beantragen, was die Anmeldung bei einer gesetzlichen
Krankenkasse ermöglicht.“
+ „Leistungen nach dem SGB II können beim Jobcenter beantragt werden. Falls eine
Erwerbsfähigkeit nicht gegeben ist, wird der Fall vom Jobcenter an das Sozialamt
übergeben, wo Leistungen nach dem SGB XII beantragt werden können.“
+ „In den Sozialämtern erfolgt die Einkommensprüfung in der Regel über Nachweise wie Kontoauszüge, Verdienstnachweise, Sold- oder Rentenbescheide.“
+ „Welches Sozialamt bzw. Jobcenter zuständig ist, richtet sich nach dem Wohnsitz der betreffenden Person. Soweit bisher noch keine zuständigkeitsbegründende Anmeldung vorlag, richtet sich die Zuständigkeit nach dem Geburtsmonat.“
Das ist wie gesagt nur ein Ausschnitt, im konkreten Einzelfalle ist das Vorgehen meist viel komplexer. Auch die Sozialverwaltung überzeugt das Prozedere nicht wirklich. Ihr Fazit: „Das BMG trifft […] Aussagen gegenüber den eingeladenen Personen, deren Erfüllung es nicht abgesichert hat, sondern die von einem anderen Bundesministerium eingeschränkt werden.“
Mit dem anderen Bundesministerium ist das Arbeitsministerium gemeint, das darauf besteht, „in jedem Einzelfall eine Bedürftigkeitsprüfung“ durchzuführen. Auf Checkpoint-Anfrage verwies das Arbeitsministerium übrigens auf das Gesundheitsministerium, das Gesundheitsministerium wiederum auf das Arbeitsministerium und die Bundesländer. Wir lernen: Behörden-Ping-Pong können auch andere. | |
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| | Der Tatbestand der Abgeordnetenbestechung ist ein stumpfes Schwert.
Es besteht strafrechtlicher Reformbedarf. Das hat auch der BGH im Zusammenhang mit der „Maskenaffäre“ deutlich gemacht. Mit der Frage, wie eine Reform aussehen könnte, hat sich Prof. Dr. Pohlreich in einem Gutachten beschäftigt, das er mit anschließender Diskussion vorstellen wird. Mehr
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Projekt für kostenloses WLAN in Berlin droht das Aus Bis Mitte dieses Jahres sollte das 2021 gestoppte Projekt „Free Wifi Berlin“ wieder hochgefahren werden. Doch passiert ist fast nichts. Nun hat der Senat die Gelder halbiert, dem Projekt für kostenloses WLAN in Berlin droht das Aus. Eine Recherche von Robert Kiesel. | | |
Heizen wird zur Bürgersache Im Berliner Südwesten gründen Bürger eine Wärmegenossenschaft: Fernwärme ist vielerorts in den Berliner Außenbezirken keine Option. In Schlachtensee formiert sich jetzt eine Wärme-Energiegenossenschaft. „Ist der Versorger nicht gesprächsbereit, muss selber gehandelt werden“, sagt Mit-Initiator Jörg Lorenz im Interview mit Boris Buchholz. | | |
Bis zu 60.000 Euro für von Frauen geführte Start-ups Ab dem 25. September kann in Berlin ein neuer Gründerinnenbonus beantragt werden. Damit will der Senat den Anteil von Frauen in der Wirtschaft gezielt erhöhen. Beim „Runden Tisch“ stellte Senatorin Giffey Details vor. Für von Frauen geführte Start-ups soll es bis zu 60.000 Euro geben, erfuhr Tanja Buntrock. |
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| | | Hach ja, was so ein Regenbogen alles bewirkt. Gestern um kurz nach 19 Uhr wölbte sich ein nahezu perfektes Exemplar über den Berliner Himmel und schaffte es sogar, die Provokations- und Pointenfischer-Plattform Twitter für kurze Zeit in einen friedlichen Ort zu verwandeln. Beispiele hier, hier und hier! |
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| | | Klimaprotest II: Den ersten Tag der Herbst-Blockade-Aktionen der Klima-Aktivisten nahmen die meisten Autofahrer unterdessen gelassen hin – einigen stieg die Wut jedoch merklich zu Kopf. Die Bilanz am Montag: 27 Störaktionen, 155 Festnahmen. |
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| | | Klimaprotest III: Rechtsstaat bleibt Rechtsstaat. Die Berliner Polizei würde Aldrik B. gerne „eine Orangefarbene Weitwarnweste, ein rotes Transparent ‚Letzte Generation‘, viermal Sekundenkleber und einmal Natron“ zurückgeben, die ihm „im Rahmen eines Polizeieinsatzes am 24. April 2023“ abgenommen wurde. Zeit hat er bis zum 16. Oktober. Ansonsten werden die Gegenstände „der Vernichtung zugeführt“. (Quelle: Amtsblatt) |
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| | | Eine Statistik, die garantiert kein Bundesverkehrsministerium gefälscht hat. Der Berliner Kraftfahrzeughandel ist im ersten Halbjahr um sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen. (Falls Sie mit dem ersten Satz nichts anfangen konnten: Hier geht’s zur Aufklärung.) |
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| | | Zuletzt besprühte die „Letzte Generation“ das Brandenburger Tor mit Farbe und kündigte zahlreiche Störaktionen für Berlin an. Sagen Sie uns Ihre Meinung: Halten Sie die Aktionen der Klimaaktivisten für gerechtfertigt? Jetzt an der Umfrage teilnehmen und als Dankeschön den Tagesspiegel als digitale Zeitung 2 Monate für 2 € lesen. Zur Umfrage |
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| | | Apropos: Ob Sie sich als Autofahrer in Berlin im Alltag benachteiligt fühlen, wollten wir gestern von Ihnen wissen. Unsere Checkpoint-Leser:innen sind sich so uneins wie der Rest der Stadt. 41 Prozent tendieren eher zu Ja, 56 Prozent eher zu Nein. |
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| | | Genießen Sie mit dem Tagesspiegel besinnliche Adventstage mit wundervollem Kulturprogramm. Freuen Sie sich auf festliche Konzerte und gemütliche Weihnachtsmärkte. Jetzt buchen. |
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| | | Jeden Dienstag präsentieren wir Ihnen hier unseren wöchentlichen Fahrradklau-Counter: Vergangene Woche wurden in Berlin 346 Fahrräder im Wert von 436.104 Euro als gestohlen gemeldet. Außerhalb des Rings wurde mehr (187) geklaut als innerhalb (159). Die meisten Diebstähle gab es in den Kiezen Breitscheidplatz (Charlottenburg-Wilmersdorf), die Invalidenstraße (Mitte) und Bahnhof Schöneweide (Treptow-Köpenick). Besonders häufig wurden Fahrräder um 16 Uhr sowie am Dienstag geklaut. Höchster Diebstahlwert: 8000 Euro. Das Rad stand im Kiez Frankfurter Allee Süd. Auf unserer Fahrraddiebstahl-Karte sehen Sie, wie die Lage in Ihrem Kiez ist. |
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| | @katjaberlin
| | „meine regel: wenn ich die restaurantrechnung ordere und sie ihm dann vorgelegt wird, muss er bezahlen, damit er das nächste mal, wenn ich übers patriarchat schimpfe, ein bisschen mitfühlt.“ |
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| | | Essen & Trinken – Bei den sommerlichen Temperaturen um die 30 Grad während den letzten Tagen, braucht die körpereigene Klimaanlage einen ausgewogenen Flüssigkeits- und Salzhaushalt. In der Markthalle Pfefferberg hat Ladenbesitzer Tran Nam Nguyen die passende Lösung: 16-Stunden geköchelte Brühe bei „Kuma Ramen“. Die Speisekarte wechselt regelmäßig, bisher konnte die japanische Nudelsuppe etwa als Lemon Shio Ramen, Gyukotsu (Beef) Ramen oder scharfe Miso Ramen bestellt werden. Mi-Fr 17-21, Sa/So 12-21 Uhr. Schönhauser Allee 176c, U-Bhf Senefelderplatz |
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| | | Ist das jetzt der neueste Lieferservice für KI? Oder der Rest der Art Week? Diesen putzigen Roboter verdanken wir jedenfalls Leser Fritz Engel! Weitere futuristische Berlinbilder gern mailen an: checkpoint@tagesspiegel.de! |
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| | | Geburtstag – Karin Baal (83), Theater-, Film- und Fernsehschauspielerin, spielte in mehreren Edgar-Wallace-Filmen / Markus Imhoof (82), Schweizer Filmautor und -regisseur, seit 1993 Mitglied der Akademie der Künste Berlin, Sektion Film- und Medienkunst / Madeleine Lierck-Wien (74), Schauspielerin, debütierte in dem für das Fernsehen der DDR produzierten Film „Irrlicht und Feuer“ (1965/66) / Heiko Maas (57), ehem. Bundesminister des Auswärtigen im Kabinett Merkel IV. (SPD) / Michael Müller (39), ehem. Handballspieler bei den Füchsen Berlin (2019–2020) / Lisa Paus (55), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Grüne) / Uğur Şahin (58), Mediziner, Gründer und Vorstandsvorsitzender des Unternehmens BioNTech / Johanna Schall (65), Schauspielerin und Theaterregisseurin, ehem. Ensemblemitglied des Deutschen Theaters Berlin (1982-1997) / Claudia Schmutzler (57), Schauspielerin, bekannt durch die Rolle der Jacqueline Struutz in „Go Trabi Go“ (1991) / „Petra Scholz (61), Prinz wünscht Conejo alles Gute“ / Iris Spranger (62), Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport (SPD) / Juliane Witt (61), Bezirksstadträtin für Soziales und Bürgerdienste in Marzahn-Hellersdorf (Die Linke) |
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| | | +++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++ |
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| | | Gestorben – Prof. Michael Klar, verstorben am 2. September 2023 / Hannelore „Lori“ Neudert, * 25. Dezember 1938 / Jörg Oertwig, * 24. April 1964 / Erik Rother, * 2. Oktober 1970 / Prof. Dr. med. Ulf Stockmann, * 25. November 1939, ehemaliger Chefarzt der Chirurgie im Franziskuskrankenhaus |
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| | | Stolperstein – Die Berlinerin Clara Hahn wurde am 17. März 1872 geboren. Mit ihrem Ehemann, dem Bankangestellten Alfred Hahn, bekam sie 1901 eine Tochter. Die Familie lebte in einem eigens für sie erbauten Haus in der Hohenzollernstraße 5–6 in Wannsee. 1939 zog das Ehepaar zwangsläufig auf den Hohenzollerndamm 28. Von dort deportierten die Nationalsozialisten sie am 20. Juli 1942 nach Theresienstadt. Etwa einen Monat später wurde Alfred Hahn dort ermordet. Clara Hahn wurde heute vor 81 Jahren weiter in das Vernichtungslager Treblinka verschleppt und dort sofort ermordet. |
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| | | Mieses Timing mal wieder vom Bundeskanzler! Wie gerne würden wir Scholz am heutigen „Talk Like A Pirate Day“ samt Piratenklappe vorm Deutschen Bundestag reden hören. Doch der Bundeskanzler weilt in New York, die Augenklappe ist längst weg. Und selbst der Piratenpartei geht’s schlecht. |
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| | Mit mir an Deck war heute Thomas Lippold (Recherche). Das Stadtleben hat Sophie Rosenfeld gekapert. Florian Schwabe hat alles in trockene Tücher gebracht. Morgen hält hier wieder Christian Latz nach Land Ausschau.
Auf bald, |
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