Newsletter für Betriebsräte: Corona: Am 2. Februar können die Masken fallen
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Liebe Leserinnen und Leser,
| | Bundesarbeitsminister Heil will die Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2.2.2023 vorzeitig aufheben. Wegen der zunehmenden Immunität in der Bevölkerung gehe die Zahl der Neuerkrankungen stark zurück, so dass die betrieblichen Sonderregeln nicht mehr erforderlich seien. Für die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) gibt es jetzt das neue Online-Produkt »JAV-Praxis online«. Mit E-Training-Programm, Mustertexten und Fachwissen. Hier könnt Ihr das Modul 28 Tage gratis testen!
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Viel Freude beim Informieren. Herzliche Grüße Leslie Schilling REDAKTION
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Corona-Arbeitsschutzverordnung Corona: Am 2. Februar können die Masken fallen Nachdem die befürchtete »Corona-Winterwelle« offenbar ausgeblieben ist, sollen auch an vielen Arbeitsplätzen die Masken fallen – zwei Monate früher als geplant. Die bisherige Corona-Arbeitsschutzverordnung wird Anfang Februar aufgehoben, wie der Bundesarbeitsminister mitteilt.
| JAV-Praxis online Das neue Online-Produkt für die JAV – jetzt live! Fit für die JAV: Unser Online-Produkt bietet Euch spielerischen Wissenserwerb und Fachwissen auf Knopfdruck. Ein E-Training-Programm vermittelt zunächst die Grundlagen der JAV-Arbeit. Wie ist das Gremium organisiert? Welche Aufgaben und Rechte gibt es? Was ist bei Sitzungen und Beschlüssen zu beachten? Zahlreiche Mustertexte helfen Euch bei der Umsetzung.
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Teilzeitarbeit BAG: Gleicher Lohn für alle Lebensretter Ein geringfügig beschäftigter Rettungsassistent darf bei gleicher Qualifikation für dieselbe Tätigkeit nicht schlechter bezahlt werden als eine Vollzeitkraft. Dass die geringfügig Beschäftigten ihre Schichtdienste frei anbieten können, während Vollzeitkräfte verbindlich eingeteilt werden, rechtfertigt keinen geringeren Stundenlohn – so das BAG.
| Fristlose Kündigung Kündigung wegen vorgetäuschter Krankheit Wer arbeitsunfähig erkrankt, muss nicht zwingend das Bett hüten, sich aber zumindest schonen. Wer sich beim Arbeitgeber für zwei Tage krank meldet und sich dann feiernd auf einer »White Night Ibiza Party« fotografieren lässt, riskiert die fristlose Kündigung. Denn es ist von einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit auszugehen – so das Arbeitsgericht Siegburg.
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Aus »Betriebsrat und Mitbestimmung« Das sind die häufigsten Fehler bei der Beschlussfassung Entscheidungen des Betriebsrats entfalten nach außen hin nur dann bindende Wirkung, wenn sie auf einem ordnungsgemäßen Beschluss beruhen. Welche typischen Fehler Ihr bei der Beschlussfassung vermeiden solltet, zeigt Rechtsanwalt Claudio Kahnt in »Betriebsrat und Mitbestimmung« 1/2023.
| Aus »Computer und Arbeit« Die Rolle des Datenschutzbeauftragten Der Datenschutzbeauftragte ist für den Betriebsrat ein wichtiger Ansprechpartner in Sachen Datenschutz. Seine Aufgaben sind allerdings begrenzt. Er prüft nur die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung, während der Betriebsrat weitere Argumente im Sinne der Beschäftigten anführen kann. Mehr dazu erfahrt Ihr von Regina Steiner in »Computer und Arbeit«.
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Thomas Nitzsche, Claudio Kahnt
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| | Gesetze, Einleitungen, Übersichten 48. Auflage erscheint im Februar
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| Rechtliche Grundlagen und Mustertexte
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Kittner
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Arbeits- und Sozialordnung 2023
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Gesetze, Einleitungen, Übersichten 48. Auflage erscheint im Februar
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Thomas Nitzsche, Claudio Kahnt
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Beschlussfassung im Betriebsrat
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Rechtliche Grundlagen und Mustertexte
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